Rechnungsprüfungsamt. Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss prüfen berichten beraten

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1 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2014 prüfen berichten beraten

2 Impressum Herausgeber: Stadt Nürnberg Rechnungsprüfungsamt Theresienstraße Nürnberg Telefon: / Telefax: / Druck: noris inklusion ggmbh Dorfäckerstraße Nürnberg Oktober 2011

3 Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht zum Jahresabschluss 2014 Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen April

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5 Inhalts- und Anlagenverzeichnis 1 JAHRESABSCHLUSS 2014 DER STADT NÜRNBERG Prüfungsgrundlagen und -durchführung Haushaltssatzung 2014 und Planung Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Ergebnisrechnung Finanzrechnung Verpflichtungsermächtigungen Bürgschaften Bildung der Haushaltsreste Anhang Rechenschaftsbericht 70 2 JAHRESABSCHLÜSSE 2014 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN Vorbemerkungen Haushaltssatzung, Haushaltspläne Jahresabschlüsse Prüfungsergebnisse des Jahres ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 85 Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Im Bericht vom über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2014 dargestellte Prüfungen von Rpr Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 3

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7 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 1 Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung. Die Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe 1 SUN, ASN, NüSt, FSN sowie NüBad sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Bericht über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2014 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2014 dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt. Der vorliegende Sachverständigenbericht dient somit der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2014 der Stadt selbst sowie der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Die Jahresabschlüsse 2013 und 2014 des Eigenbetriebes SÖR lagen Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor. In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2014 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 und 4 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt. Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2014 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des städtischen Jahresabschlusses wendet Rpr einen risikoorientierten Prüfungsansatz an. Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2014 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen und Abschnitt 3 schließlich die Zusammenfassung des Prüfungsergebnisses mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung. 1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2014: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 5

8 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 1.2 Haushaltssatzung 2014 und Planung Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2014 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen. Die Haushaltssatzung ist am vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben wurden beachtet. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO. Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt. Die Nebenbestimmungen zur Haushaltssatzung beziehen sich auf die Verwendung der Mehreinnahmen aus der Gewerbesteuer, der Einkommensteuerbeteiligung sowie aus erhöhten Schlüsselzuweisungen. In ihrer rechtsaufsichtlichen Würdigung zum Genehmigungsbescheid erkennt die Regierung die Verbesserung der städtischen Haushaltslage an. Der erstmalig geplante Abbau der Verschuldung wird aber in Relation zu den voraussichtlichen Steuermehreinahmen als relativ gering gesehen und der Schuldenstand von 1,2 Mrd. (inkl. Eigenbetriebe 1,8 Mrd. ) als besorgniserregend bewertet. Die Rechtsaufsicht verweist auch auf die notwendige Finanzierung der ÖPP-Maßnahmen, welche über zusätzliche Kredite erfolgt und folglich nicht außer Acht gelassen werden darf. Im Hinblick auf die Jahre 2015 bis 2017 wird die (Ende 2013 noch) vorgesehene weitere Rückführung der Verschuldung, trotz der vorgesehenen investiven Maßnahmen (Ausbau U- Bahnnetz, kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg), als Signal für eine finanzpolitische Trendwende begrüßt. Die Regierung weist ausdrücklich auf die gestiegenen Haushaltsansätze im Bereich der Steuereinnahmen hin, welche Bestandteil der Planung für die Jahre 2015 bis 2017 waren. Mit Schreiben vom wurden die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte über den Inhalt der Genehmigung durch den Kämmerer informiert. Die Haushaltssatzung trat zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 2 Haushaltsnachtragssatzungen erforderlich. Die erste Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am beschlossen und im Amtsblatt Nr. 14 vom bekanntgemacht. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung mit Schreiben vom angezeigt. Die Regierung erhob keine Einwände gegen die Nachtragssatzung. Der Nachtrag resultierte aus der Neufestsetzung des Stellenplanes Hier wurden die Ergebnisse der Überprüfung der dezentral geschlossenen Werk- und Dienstverträge im Stellenplan angepasst sowie die Freistellungskontingente für den Gesamtpersonalrat und die Gesamtjugend- und Auszubildendenvertretung erhöht sowie die hierfür erforderlichen Stellen geschaffen. Weiter ist eine ergänzend beschlossene Planstelle im Bereich des zweiten Bürgermeisters enthalten. Die zweite Nachtragshaushaltssatzung wurde vom Stadtrat am beschlossen und im Amtsblatt Nr. 25 vom bekanntgemacht. Die Nachtragssatzung wurde der Regierung 6

9 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg mit Schreiben vom angezeigt. Die Regierung erhob keine Einwände gegen die zweite Nachtragshaushaltssatzung. Der zweite Nachtrag resultierte aus Änderungen der Investitionstätigkeit im Bereich der Kindertagesstätten. Die außerplanmäßig benötigten Mittel wurden durch Mehreinnahmen in Folge von Zuwendungen und Einsparungen bei anderen Investitionsmaßnahmen ausgeglichen, so dass die Änderungen insgesamt saldoneutral ausfielen. Erhöhungen der Kreditaufnahmen und der Verpflichtungsermächtigungen waren nicht notwendig und somit nicht genehmigungspflichtig. Die Haushaltsplanung 2014 sah ein positives Jahresergebnis von rd. 23,2 Mio. vor. Tatsächlich ergab sich per ein Verlust von rd. 27,0 Mio Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses Vermögensrechnung (Bilanz) Formelle Prüfungsbemerkungen Der Jahresabschluss ist mit der erstmaligen Erstellung von Teilrechnungen (Teilergebnis- und Teilfinanzrechnungen) nunmehr vollständig. Der verwendete Kontenrahmen entspricht nicht der seit geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom ist der Stadt Nürnberg nach 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie eine bis befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung rechtsaufsichtlich genehmigt worden. Zum erfolgte die Umstellung auf die produktorientierte Haushaltsgliederung. Im Rahmen der überörtlichen Prüfung kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist. Die ebenfalls von Rpr in Vorjahresprüfungen geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden ( 36 KommHV-Doppik). Hinsichtlich der erforderlichen Kassenanordnungen für Einzahlungen (Annahmeanordnungen) wurde mit Dienstanweisung des Kassenund Steueramtes vom eine Allgemeine Zahlungsanordnung i.s. des 36 KommHV-Doppik für mehrere Forderungsarten zugelassen. In diesem Zusammenhang hat Rpr bereits mehrmals darauf hingewiesen, dass gemäß 34 KommHV-Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen 7

10 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden. Im Prüfungszeitpunkt wurde eine entsprechende Dienstanweisung mit Datum vom durch KaSt erlassen Bilanzaufbau Langfristig AKTIVA TEUR % TEUR % TEUR % Immaterielle Vermögensgegenstände, Sachanlagen , , ,4 Finanzanlagen , , ,5 Kurzfristig , , ,2 Vorräte , , >100,0 Forderungen , , ,7 Wertpapiere des Umlaufvermögens , ,4 0 0,0 Flüssige Mittel , , ,5 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,9 Summe , , ,9 Langfristig PASSIVA Eigenkapital , , ,4 Sonderposten , , ,9 Rückstellungen , , ,3 Verbindlichkeiten , , ,4 Kurzfristig Veränderung , , ,1 Rückstellungen , , ,8 Verbindlichkeiten , , ,1 Rechnungsabgrenzungsposten , , , , , ,4 Summe , , ,9 8

11 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 87,40 Mio. oder 1,9 % auf 4,6 Mrd., dabei nahm das Anlagevermögen um 90,37 Mio. zu. Die im Berichtsjahr vorgenommene Neubewertung der Grundstücke des städtischen Infrastrukturvermögens sowie weiterer Teile der Kunstgegenstände trug im Gesamtergebnis zum wertmäßigen Anstieg des ausgewiesenen Anlagevermögens bei. Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite. Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse) und das Eigenkapital. Mit einem Anteil von 16,4 % (im Vorjahr: 17,1 %, 2012: 5,4 %) an der Bilanzsumme stellt sich die Eigenkapitalausstattung der Stadt nach den 2013 vorgenommenen, inventurbedingten umfangreichen wertmäßigen Korrekturen bei den Grundstücken als deutlich gestärkt gegenüber den Vorjahren dar. Dabei nahm das Eigenkapital 2014 gegenüber 2013 insbesondere im Zuge des Jahresfehlbetrages 2014 um 2,4 % ab. Zukünftig kann die Verbesserung der Eigenkapitalausstattung im Wesentlichen nur über positive GuV-Ergebnisse erreicht werden, was in der Regel gleichzeitig die notwendige investive Eigenfinanzierung (ohne Schulden) der Stadt ausbauen würde Aktivseite A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen , ,00 EDV-Software , ,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , ,00 Summe , ,00 Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 25,71 Mio. bzw. 16,89 %. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 37,07 Mio. Wertminderungen durch Abgänge und Abschreibungen in Höhe von 11,36 Mio. gegenüber. Der Anstieg innerhalb der Position EDV-Software ist im Wesentlichen auf die Weiterentwicklung des neuen Rechnungswesens in Verbindung mit der Einführung des Produkthaushaltes zurückzuführen. Die Zugänge im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Investitionszuschüssen in Höhe von 33,69 Mio. beinhalten analog zu den Vorjahren mit 29,86 Mio. im Wesentlichen Investitionszuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen (u.a. Aqua-KiTa Langseestraße, KiTa Untere Mentergasse, KiTa An der Marterlach, KiTa Wandererstraße). Weitere wesentliche Zugänge entfallen mit 867 T auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg (u.a. Schule für Kranke) und mit 722 T auf Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung. 9

12 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,37 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,58 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,24 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,86 6. Fahrzeuge , ,00 7. Maschinen, technische Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 8. Anlagen im Bau , ,50 Summe , ,67 Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 61,90 Mio.. Die Erhöhung ist unter anderem auf die Ergebnisse des zweiten Teilprojekts bzgl. der Überprüfung des städtischen Grundstücksbestandes durch eine externe Beratungsfirma zurückzuführen. Die Überarbeitung des Bestandes war aufgrund von Prüfungsfeststellungen im Rahmen der örtlichen und überörtlichen Prüfungen der Vorjahre notwendig geworden, da insbesondere der Nachweis eines Großteils der städtischen Grundstücke nicht erbracht werden konnte (wir verweisen hierzu auch auf unsere Ausführungen in den Sachverständigenberichten der Vorjahre und den Prüfungsbericht des BKPV zur überörtlichen Prüfung der JA ). Im ersten Teilprojekt wurden für ca Flurstücke, die entsprechend der bisherigen Kontierung einer privatrechtlichen oder gemischten Nutzung zuzuordnen waren, durch eine umfassende Urkundenrecherche die Echtkosten (soweit vorhanden) sowie die tatsächliche Nutzungsart ermittelt. Für den Teil der Grundstücke, für die keine oder nicht mit vertretbarem Aufwand ermittelbare Anschaffungskosten vorlagen, wurden subsidiär Ersatzwerte entsprechend der Bewertungsrichtlinie Bayern gebildet. Im zweiten Teilprojekt wurden nunmehr weitere Flurstücke, die überwiegend dem Infrastrukturvermögen zugeordnet waren, einer umfassenden Recherche unterzogen. In Folge der Überprüfung erhöhte sich der Wert des Grundvermögens abzüglich der ebenfalls korrigierten Sonderposten aus Erschließungsbeiträgen um 229,29 Mio.. Zum Jahresabschluss 2015 wird mit der Fertigstellung des dritten Teilprojekts ein vollständiger Abschluss des Gesamtprojekts zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens angestrebt. Wertmindernd wirken sich demgegenüber die ersten Ergebnisse der Revision der städtischen Kunstgegenstände aus. Die Inventarisierung der Kunstgegenstände in städtischen Museen und der Dauerleihgaben an externe Museen (z.b. Germanisches Nationalmuseum) ergab, dass die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz getroffenen Annahmen bzgl. Menge und Wert der Exponate in weiten Teilen deutlich zu hoch waren. Aufgrund dessen wurde der Bestandswert der Kunstgegenstände durch Abgänge in Summe um 200,68 Mio. verringert. 10

13 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Gemäß Nr der Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) soll für alle Vermögensgegenstände des Sachanlagevermögens spätestens nach acht Jahren eine körperliche Bestandsaufnahme durchgeführt werden. Dies ist zum Bilanzstichtag nicht erfolgt. Die Zusammensetzung des gesamten Sachanlagevermögens und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich. Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,11 Ackerland , ,52 Wald, Forsten , ,25 Sonstige unbebaute Grundstücke , ,94 Ruhende und fließende Gewässer , ,55 Summe , ,37 Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten verringerte sich insgesamt um 4,22 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 3,08 Mio. Wertminderungen durch Abgänge (6,75 Mio. ), Umbuchungen (549 Mio. ) und Abschreibungen (3 T) gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 1,50 Mio. auf den Ankauf eines Grundstückes in Großreuth und mit 805 T auf den Ankauf von Ackerflächen (u.a. in den Gemarkungen Großreuth und Ziegelstein). Die Abgänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus der Ausbuchung von Grundstücken, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz doppelt erfasst wurden (4,34 Mio. ). Die weiteren Abgänge sind im Wesentlichen auf Grundstücksverkäufe aus dem Bereich der sonstigen unbebauten Grundstücke zurückzuführen. Hierbei wurden u.a. in den Gemarkungen Eibach, Gostenhof und Wetzendorf Grundstücke an private Bauherren und gewerbliche Bauträger verkauft. Die Umbuchungen des Geschäftsjahres sind im Wesentlichen auf Änderungen der Anlagenklassen (Umbuchungen in bebaute Grundstücke oder Grund Infrastrukturvermögen) zurückzuführen. 11

14 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kinderbetreuungseinrichtungen , ,00 Schulen , ,00 Wohnbauten , ,00 Verwaltungsgebäude , ,00 Betriebsgebäude , ,00 Sonstige Bauten , ,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,58 Summe , ,58 Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte verringerte sich im Berichtsjahr um 80,25 Mio.. Der deutliche Rückgang ist auf die Wertkorrekturen im Rahmen der Überprüfung des Grundvermögens zurückzuführen. Hierbei wurden insbesondere aufgrund der Festlegung der Nutzungsart Grundstücke aus der Unterposition Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in das Infrastrukturvermögen umgebucht. In Summe ergab sich durch die Korrekturbuchungen ein Wertabgang in Höhe von 90,99 Mio. (Zugänge 3,27 Mio. ; Abgänge 7,43 Mio. ; Umbuchungen -86,83 Mio. ). Darüber hinaus waren Zugänge in den verschiedenen Anlageklassen aufgrund der Fertigstellung von Baumaßnahmen und der Inbetriebnahme der entsprechenden Gebäude in Höhe von 26,43 Mio. zu verzeichnen. Im Bereich der Kinderbetreuungseinrichtungen wurden Baumaßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 5,46 Mio. fertiggestellt und der entsprechenden Anlageklasse zugeordnet, ein wesentlicher Posten entfällt dabei auf die Kindertagesstätte in der Weltenburger Straße (3,29 Mio. ). Der Wertzuwachs der Unterposition Schulen (+23,45 Mio. ) ist mit 15,33 Mio. im Wesentlichen auf die Fertigstellung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Paul-Moor- Schule zurückzuführen. Darüber hinaus wurden im Berichtsjahr mit 14,49 Mio. Schulgebäude, die bislang in der Unterposition Sonstige Bauten ausgewiesen wurden, in die korrekte Anlagenklasse umgebucht. Die Abgänge des Berichtsjahres resultieren im Wesentlichen aus der Ausbuchung von Grundstücken und Gebäuden, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz doppelt erfasst wurden bzw. bereits verkauft oder abgerissen waren. Im städtischen Grundvermögen wurde bis zum Jahresabschluss 2014 nicht zwischen Anlagevermögen und Umlaufvermögen unterschieden. Das bayerische Staatsministerium des Inneren hatte in einer Bekanntmachung vom ergänzende Hinweise zur kommunalen doppelten Buchführung veröffentlicht. Danach sind Grundstücke einer Kommune nur dann dem Anlagevermögen zuzurechnen, wenn sie dauernd der Aufgabenerfüllung dienen ( 98 Nr. 4 KommHV-Doppik). Ist dies nicht beabsichtigt (wie z. B. bei den zur (Weiter-) Veräußerung bestimmten Grundstücken), sind sie dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Unter Berücksichtigung 12

15 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg der Bekanntmachung wurden zum Jahresabschluss 2014 insgesamt 70 Grundstücke mit einem Gesamtwert von 27,55 Mio. ins Umlaufvermögen umgegliedert. Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,74 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung , ,00 Versorgungsnetze , ,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , ,11 Summe , ,24 Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch erhöhten sich insgesamt um 309,31 Mio.. Die Entwicklung ergab sich wie folgt: Anfangsbestand ,24 + Zugänge ,00 - Abgänge ,64 +/- Umbuchungen ,43 - Abschreibungen ,98 Endbestand ,05 Die Ergebnisse des ersten Teilprojekts zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens ergaben auch eine signifikante Erhöhung des Infrastrukturvermögens. Es wurde insbesondere festgestellt, dass viele Grundstücke hinsichtlich ihrer Nutzungsart dem Infrastrukturvermögen zuzuordnen waren. Aufgrund dieser Erkenntnisse wurde das Projekt in einem zweiten Schritt auf das gesamte Infrastrukturvermögen ausgeweitet. Die umfassende Unterlagenrecherche ergab auch im Jahresabschluss 2014 einen erheblichen Anpassungsbedarf, wodurch sich der Wert des Infrastrukturvermögens deutlich erhöhte. Die abschließenden Korrekturen werden für den Jahresabschluss 2015 angestrebt. In Summe hat sich die Unterposition Grund und Boden des Infrastrukturvermögens im Vergleich zum Vorjahr um 323,10 Mio. erhöht. Dies ist im Wert von 259,54 Mio. auf die Korrekturen des zweiten Teilprojektes zurückzuführen (Zugänge/Nachaktivierungen 284,51 Mio. ; Abgänge 24,97 Mio. ). Darüber hinaus wurden weitere Grundstücke mit einem Buchwert von 59,85 Mio. aufgrund von Korrekturen der Anlagenklassen ins Infrastrukturvermögen umgebucht. Die Ergebnisse aus dem Folgeprojekt wurden im Jahresabschluss 2014 analog zur bisherigen Vorgehensweise erfolgsneutral als Korrektur der Eröffnungsbilanz verarbeitet. 13

16 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die regulären Zugänge des Berichtsjahres und Umbuchungen von bereits in Vorjahren begonnenen Baumaßnahmen in Höhe von 36,34 Mio. entfallen mit 19,80 Mio. auf die Unterposition Brücken, Tunnel und sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens. Die Zugänge entfallen dabei mit 4,62 Mio. auf die Brücke in der Münchener Straße, mit 1,58 Mio. auf die Brücke in der Flußstraße (über Wöhrder See), mit 1,67 Mio. auf die Brücke über die Minervastraße und mit 1,38 Mio. auf die Kurgartenbrücke. Im Bereich der sonstigen Bauten wurden u.a. die Baumaßnahme Stadtparkweiher abgeschlossen (1,39 Mio. ) sowie diverse Außen-/Sportanlagen von Schulen und Spielplätze fertiggestellt. Im Bereich der Gleisanlagen wurde u.a. die Abstellanlage im U-Bahnhof Langwasser in Betrieb genommen (1,68 Mio. ). Innerhalb der Anlagenklasse (Straßen, Wege und Plätze) waren Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 8,17 Mio. zu verzeichnen. Diese betreffen u.a. Straßenbauarbeiten in der Antalyastraße (350 T), der Dieselstraße (303 T) und der Poststraße (553 T) sowie weitere zahlreiche Einzelmaßnahmen (u.a. Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Stadtgebiet). Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden Bauten auf fremdem Grund und Boden , ,00 Der Bestand der Bauten auf fremdem Grund und Boden verringerte sich um 178 T. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 33 T Abschreibungen in Höhe von 211 T gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen ausschließlich auf Folgekosten im Rahmen der Baumaßnahme Heilig-Geist-Haus. Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände und Baudenkmäler Kunstgegenstände , ,93 Baudenkmäler , ,93 Summe , ,86 14

17 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Durch den Abschluss der Revisionsarbeiten in einzelnen Teilbereichen der städtischen Kunstgegenstände haben sich die Wertansätze zum Teil signifikant verändert. Der Bestand der städtischen Kunstwerke setzt sich zum wie folgt zusammen: Kunstgegenstände Kunstgegenstände in städtischen Museen ,12 Gemälde, Skulpturen und Plastiken KuM ,26 Graphische Sammlung ,11 Einzelbewertete Objekte Germanisches Nationalmuseum ,00 Dauerleihgabe Germanisches Nationalmuseum ,36 Dauerleihgaben an Dritte ,23 Drucke, Handschriften und Inkunabeln Stadtbibliothek ,72 Archivalien, Bücher und Sammlungen Stadtarchiv ,81 Bürobilder ,50 Sonstige ,21 Summe ,32 Die bereits in den Vorjahren begonnenen Revisionsarbeiten bzgl. des vollständigen Nachweises und der Bewertung der bilanzierten Kunstgegenstände konnten zum Jahresabschluss 2014 in einzelnen Teilbereichen abgeschlossen werden. Dies betrifft sowohl Bestände in den städtischen Museen und Depots als auch im Wege der Dauerleihgabe an externe Museen (insbesondere an das Germanische Nationalmuseum GNM) übergebene Kunstgegenstände. Die Inventarisierung ergab, dass in vielen Fällen die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz getroffenen Annahmen hinsichtlich Anzahl und Wert der Objekte nicht begründet waren und zum Teil deutlich zu hoch geschätzt wurden. Dies betrifft insbesondere den pauschalen Wertansatz von rd. 252 Mio. für geschätzt Exponate, die im Wege der Dauerleihgabe an das GNM übergeben wurden. Die bisherigen Revisionsarbeiten erforderten in diesem Bereich eine Wertkorrektur des Bilanzansatzes um 197,54 Mio. auf 54,96 Mio.. Darüber hinaus waren beispielsweise bei den Bestandswerten der Dauerleihgabe an das Neue Museum (-7,67 Mio. ) und den Bürobildern (-12,50 Mio. ) signifikante Abwertungen vorzunehmen. Im Gegenzug wirkte sich die Neubewertung von hochwertigen Einzelobjekten (u.a. Dürer und Rembrandt) werterhöhend aus. In Summe verringerte sich der Wertansatz der Kunstgegenstände im Vergleich zum Vorjahr um 200,34 Mio.. Die Revisionsarbeiten waren zum Prüfungszeitpunkt nicht abgeschlossen. Insbesondere steht noch die Inventarisierung und Bewertung der graphischen Sammlung und die Bewertung der Holzschuherkapelle auf dem Johannisfriedhof aus (bislang nicht im Anlagevermögen erfasst). Die weiteren Erkenntnisse der Inventarisierung werden fortlaufend in den Folgeabschlüssen verarbeitet. Im Bereich der Stadtbibliothek hat der BKPV in der letzten überörtlichen Prüfung wesentliche Teile des Wertansatzes der Drucke, Handschriften und Inkunabeln als fehlerhaft eingestuft. Die Stadt teilt die Auffassung des BKPV in diesem Teilbereich nicht und hat dies in der Stellungnahme zum Prüfbericht auch dargelegt. In einem Schreiben zur überörtlichen Prüfung bittet die Regierung von Mittelfranken die Stadt, die unterschiedliche Auffassung aufgrund der Auswirkungen auf die Bilanz mit dem BKPV zu erläutern und zu klären. Dies soll im Rahmen der nächsten überörtlichen Prüfung (ab 2016) geschehen. 15

18 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 6. Fahrzeuge Fahrzeuge Pkw , ,00 Lkw , ,00 Spezialfahrzeuge , ,00 Sonstige Fahrzeuge , ,00 Summe , ,00 Der Bilanzposten Fahrzeuge erhöhte sich im Berichtsjahr um 1,93 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 3,61 Mio. Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,66 Mio. und Abgänge in Höhe von 10 T gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 2,86 Mio. im Wesentlichen auf die Anschaffung von acht Löschfahrzeugen für die Berufsfeuerwehr Nürnberg. Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen, technische Anlagen, BGA Maschinen und Anlagen , ,00 Technische Anlagen , ,00 Betriebsvorrichtungen , ,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 GWG , ,00 Summe , ,12 Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt: Anfangsbestand ,12 + Zugänge ,78 - Abgänge ,84 +/- Umbuchungen ,53 - Abschreibungen ,64 Endbestand ,95 Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände verringerten sich im Berichtsjahr um 1,78 Mio. auf 78,20 Mio.. 16

19 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die wesentlichen Zugänge des Berichtsjahres entfallen auf die Beschaffung von Einrichtungsund Ausstattungsgegenständen in Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen sowie für Spielplätze. Darüber hinaus waren im Bereich der Betriebsvorrichtungen analog zu den Vorjahren aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes zu verzeichnen (1,68 Mio. ). Geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) wurden mit einem Gesamtvolumen von 4,37 Mio. beschafft (Vorjahr: 4,56 Mio. ). Zu 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau , ,50 Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 37,43 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 61,09 Mio. Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 23,66 Mio. gegenüber. Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Wesentlichen mit 15,89 Mio. auf Baumaßnahmen im U-Bahn-Bereich (u.a. Erweiterung der U-Bahn-Linie 3 mit den Bauabschnitten Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Südwesten zwischen Gustav- Adolf-Straße und Großreuth), mit 3,16 Mio. auf die Generalsanierung der Hochschule für Musik, mit 2,57 Mio. auf die Sanierung des Kulturzentrums Z-Bau und mit 1,63 Mio. auf die Baumaßnahme Kulturwerkstatt AEG-Gelände. Weitere wesentliche Posten beinhalten mit insgesamt 14,88 Mio. Baumaßnahmen an Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen (u.a. Volksschule Viatisstraße und Schule Thoner Espan) und mit 13,30 Mio. Baumaßnahmen im Straßen- und Brückenbau. Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen im Berichtsjahr in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen mit 3,81 Mio. auf die Brücke in der Münchener Straße, mit 3,45 Mio. auf die Kindertagesstätte in der Weltenburger Straße und mit 1,85 Mio. auf das Sonderpädagogische Förderzentrum Paul- Moor-Schule. III. Finanzanlagen Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen , ,23 2. Wertpapiere , ,13 3. Versorgungsrücklage , ,24 4. Ausleihungen , ,04 Summe , ,64 17

20 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen Verbundene Unternehmen , ,88 Beteiligungen , ,28 Sondervermögen , ,07 Summe , ,23 Verbundene Unternehmen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am Zugänge Stand am , , ,88 In 2014 wurden zwei Gesellschaften mit einem Stammkapital von jeweils 25 T neu gegründet. Dabei handelt es sich zum einen um die NOA.kommual GmbH, die kommunale Aufgaben, für die keine spezifischen Fachkenntnisse erforderlich sind, durchführt. Neu gegründet wurde zudem die wbg Immohold Verwaltungs GmbH. Unter der Position verbundene Unternehmen sind auch die Anteile an der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbh (wbg) ausgewiesen, obwohl die Stadt Nürnberg nur 40 % der Anteile unmittelbar hält. Da aber die verbleibenden 60 % von der Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) gehalten werden und diese wiederum eine 100 %ige Tochter der Stadt Nürnberg ist, liegt ein beherrschender Einfluss auf die wbg vor. Beteiligungen Der Buchwert hat sich wie folgt entwickelt: Stand am Zugänge/Abgänge Stand am , , ,28 Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der Nürnberg- Messe GmbH um 3,00 Mio. von 76,90 Mio. auf 79,90 Mio.. Die Erhöhung resultiert aus einer geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg. Diese erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines Gesellschafterdarlehens des Freistaats Bayern in Höhe von 3,00 Mio. in Eigenkapital. Desweitern wurde in 2014 die Gesellschaft für kulturelle Freiräume mbh neu errichtet. Gegenstand der Gesellschaft ist der Betrieb und die Trägerschaft der gemeinwohlorientierten Kultureinrichtung "Ehemalige Kaserne Frankenstraße 200", dem sog. Z-Bau. Die Stadt Nürnberg ist an der Gesellschaft mit 35 % (8.750 ) am Stammkapital beteiligt. 18

21 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Sondervermögen Es haben sich keine Veränderungen ergeben. Zu 2. Wertpapiere Der Bilanzposten erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Finanzanlagen. Zu 3. Versorgungsrücklage Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am Bayerischen Pensionsfonds des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 3,07 Mio. erworben. Die Versorgungsrücklage ist zum mit den Anschaffungskosten in Höhe von 25,42 Mio. bilanziert. Der Kurswert des Depots zum betrug 34,93 Mio.. Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums Nürnberg und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2014: 86 T; 2013: 84 T). Zu 4. Ausleihungen Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg in 2010 wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen. Zur Erweiterung des zum gegründeten Eigenbetriebs SÖR wurden Vermögensgegenstände auf diesen übertragen. Daraus resultierte eine Nettoforderung der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR, die später in ein Trägerdarlehen umgeschuldet wurde. Aufgrund planmäßiger Tilgung verringert sich dessen Wert regelmäßig. Zum valutiert das Trägerdarlehen mit 25,2 Mio.. Desweiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 3,67 Mio. veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 23,78 Mio. beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. 19

22 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu dem in 2012 neu ausgereichten Darlehensteilbetrag von 750 T waren in 2013 weitere zwei Teilleistungen von insgesamt 1,75 Mio. neu ausgereicht worden (Gesamtsumme 2,5 Mio. ). Da es sich bei der Ausleihung um ein zinsloses Darlehen handelt, dass über 25 Jahre mit jährlich 100 T zu tilgen ist, muss nach den Vorschriften der KommHV-Doppik eine Abzinsung erfolgen. Diese wurde zum nachgeholt. Dadurch ergab sich im Berichtsjahr ein zusätzlicher Aufwand aus Abschreibung in Höhe von 1,36 Mio.. B. Umlaufvermögen I. Vorräte Rohstoffe , ,50 Betriebsstoffe , ,98 Fertige Erzeugnisse und Waren , ,79 Sonstige Vorräte , ,55 Grundstücke des Umlaufvermögens ,94 0,00 Summe , ,82 Der Bilanzposten Vorräte enthält unter anderem Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 129 T. Wie in den Jahren zuvor setzen sich diese zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Beim Hochbauamt wurde lediglich im Jahr 2013 eine Inventur durchgeführt. Für 2014 wurden dort hingegen keine Bestandsveränderungen erfasst. Die ausgewiesene wertmäßige Minderung besteht hier somit nur aus dem witterungsbedingten Verschleiß der bereits vorhandenen Sandsteine, die im Freien lagern. Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von 468 T handelt es sich hauptsächlich um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und des KunstKulturQuartiers (KuKuQ). Die Bestände von KuKuQ gliedern sich in die Vorräte der Kunsthalle sowie der Kunstvilla auf. Die Vorräte im Kulturbereich wurden auch für das Jahr 2014 insgesamt korrekt angesetzt, bewertet und ausgewiesen. Das Niederstwertprinzip wird in den genannten Bereichen durchgängig eingehalten. Die sonstigen Vorräte umfassen die Bestände an Arbeitsmitteln für den Bereich der Zentralen Dienste. Von den Dienststellen mit Vorratslagern war bislang nur im Bereich der Zentralen Dienste eine Materialbuchhaltung eingerichtet. Für Ende des Jahres 2013 wurde bereits die Auflösung dieses Lagers beschlossen. Bei den zum Bilanzstichtag noch vorhandenen Beständen handelt es sich folglich nur noch um Restposten. Der für 2014 zu verzeichnende hohe Anstieg dieser Bilanzposition um 28,20 Mio. ist auf die Umgliederung von Teilen der Grundstücke ins Umlaufvermögen zurückzuführen. Dabei handelt es sich um Grundstücke, die nicht dauerhaft im Vermögen der Stadt Nürnberg verbleiben sollen, sondern zur Weiterveräußerung als Gewerbe- oder auch Wohnbauflächen bestimmt sind. In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen für Lagerbildungen von 5 T für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 T für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen 20

23 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Die Stadt Nürnberg erwiderte in der Stellungnahme hierzu, dass weder KommHV-Doppik noch BewertR eine Definition des Begriffs Lager enthalten, so dass die Stadt Nürnberg diesen Begriff selbst zu interpretieren und festzulegen hat. Daher ist die Definition von Wertgrenzen sinnvoll und auch üblich. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Die Inventur wurde mittels vor- bzw. nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Abgabenforderungen , ,57 2. Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,00 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen, rechtsfähige Stiftungen , ,26 4. Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen , ,87 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,86 Summe , ,56 Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden mit dem Nominalwert angesetzt. In Summe reduzierten sie sich um 34,68 Mio.. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden wie in den Vorjahren auch für 2014 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen vorgenommen. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen nahm zum wieder auf insgesamt 47,38 Mio. ab (Vorjahr: 50,13 Mio. ). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 43,16 Mio. auf Steuerforderungen. Zudem mussten im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 2,33 Mio. abgeschrieben werden (Vorjahr: 1,44 Mio. ). Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (5,20 Mio. ), Beiträgen (1,97 Mio. ), Steuern (70,66 Mio. ) sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen (1,09 Mio. ). Die Steuerforderungen nahmen im Gegensatz zum Vorjahr in 2014 wieder um 10,80 Mio. ab. Ursächlich hierfür waren unter anderem die Stornierung und Ausbuchung aufgrund Erlasses von Gewerbesteuerschulden eines insolventen Unternehmens in Höhe von insgesamt 5,97 Mio.. Auch aufgrund dessen sanken in der Folge bei den Abgabenforderungen im Berichtsjahr die Wertberichtigungen um 2,35 Mio.. Diese hatten zum Bilanzstichtag aber dennoch eine Höhe von insgesamt 45,18 Mio.. Bei den Steuerforderungen erlangten die Zweifelhaftstellungen in 2014 eine Gesamthöhe von 49,96 Mio.. Hauptbuch und Nebenbuch konnten im Bereich der Abgabenforderungen ohne Beanstandungen miteinander abgestimmt werden. Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen hatten zum einen Gesamtsaldo von insgesamt 3,07 Mio.. Der Forderungsbestand musste wie in den Vorjahren kumuliert um 1,12 Mio. wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 0,23 Mio.. Die debitorischen Salden im Nebenbuch konnten in Summe mit dem Hauptbuch abgestimmt werden. 21

24 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Bei den Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen sind wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und Eigenbetriebe enthalten. Wie schon im Vorjahr waren die hier ausgewiesenen Forderungen weiterhin rückläufig. Der Rückgang beträgt in 2014 insgesamt 9,36 Mio.. Er beruht hauptsächlich auf einer geringeren Inanspruchnahme vor allem der Kontokorrentkonten der noris inklusion ggmbh (-1,08 Mio. ), der NOA (-1,69 Mio. ), von NürnbergBad (-3,17 Mio. ) und von SÖR (-3,87 Mio. ). Darüber hinaus sind bei den Forderungen gegen Sondervermögen auch nicht beglichene Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe NüSt und SÖR für die Jahre 2010 bis 2014 von zusammen 1,60 Mio. enthalten. Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen sanken im Gegensatz zum Vorjahr um 9,58 Mio. auf 19,69 Mio.. Hierbei reduzierten sich die Forderungen gegen das Land hauptsächlich im Zusammenhang mit den Zuweisungen im Rahmen des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) um 2,82 Mio.. Auch die Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen nahmen wieder um 7,09 Mio. ab. Die Forderungen gegen die N-Ergie AG sowie N-Ergie Netz GmbH aus den Konzessionsabgaben im Zusammenhang mit Wärme-, Wasser-, Strom- und Gaslieferungen für das vierte Quartal waren im Gegensatz zum Vorjahr Ende 2014 bereits größtenteils beglichen. Seit dem Jahr 2013 werden auch bei den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und für Transferforderungen Wertkorrekturen gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept vorgenommen. Diese Wertminderungen belaufen sich Ende des Jahres 2014 auf rund 521 T. In dem Zusammenhang erfolgten bei den Transferforderungen gegen übrige Bereiche Zweifelhaftstellungen in Höhe von 721 T. Die bilanzielle Erfassung der Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung befindet sich nach wie vor in einem Optimierungsprozess. Im Bereich der Verwaltung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen sind weitere Steigerungen hinsichtlich der Effizienz des Forderungsmanagements zu verzeichnen. Seit September 2015 werden nun bei allen städtischen KiTas die Gebühren mittels SAP verwaltet. Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen: Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Mitarbeiter , ,44 Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,07 Umsatzsteuerforderungen , ,56 Noch nicht im Zahllauf ausgeglichene Lieferantenskonti , ,57 Durchlaufende Gelder , ,81 Verrechnungskonten , ,41 Summe , ,86 Die Forderungen gegen Mitarbeiter bestehen zum größten Teil aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen (91 T), enthalten unter anderem auch Vorschüsse. 22

25 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die anderen sonstigen Vermögensgegenstände haben sich um 7,86 Mio. auf 13,41 Mio. verringert. Der wesentliche Teil der sonstigen Vermögensgegenstände entfällt mit 13,10 Mio. auf Forderungen aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Hierbei handelt es sich um Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Berichtsjahr realisiert werden, allerdings erst im Folgejahr zahlungswirksam zugehen. Die betragsmäßig bedeutsamsten Posten der antizipativen Rechnungsabgrenzung entfallen mit 3,44 Mio. auf die Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg für das Jahr 2014 sowie mit nur noch 3,79 Mio. auf die Anteile an der Umsatzsteuer, Einkommensteuer und Gewerbesteuerumlage aus dem Finanzausgleich. Letztgenannte Posten beliefen sich im Vorjahr noch auf 14,88 Mio.. Folglich waren hauptsächlich diese nun niedrigeren Beteiligungsbeträge verantwortlich für den Rückgang der anderen sonstigen Vermögensgegenstände um insgesamt 7,86 Mio.. Weitere bedeutsame Posten entfallen auf Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Kostenerstattungen sowie Zinsen. Darüber hinaus werden in den anderen sonstigen Vermögensgegenständen analog zu den Vorjahren der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter Erlangen (310 T), Altforderungen aus Darlehen (21 T) sowie Kautionen (7 T) ausgewiesen. Die durchlaufenden Gelder enthalten nach wie vor hauptsächlich Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden. Die für das Jahr 2014 hier ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten zusammen. Die Verrechnungskonten bilden eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte ab, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten beinhalten wie schon in den Vorjahren unter anderem die offenen Posten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe mit insgesamt 639 T. Als weitere bedeutsame Sachverhalte sind die Verrechnungen mit der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 640 T sowie die im Rahmen der Umsatzsteuer bestehenden Erstattungsansprüche gegenüber den Eigenbetrieben SUN, FSN, ASN und NüSt von zusammen 1,75 Mio. zu nennen. Darüber hinaus existieren Forderungen aus der einkommensorientierten Förderung durch WS (Amt für Wohnen und Stadtentwicklung) in Höhe von 165 T. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Sonstige Wertpapiere , ,95 Im Jahr 2010 wurden 20 Mio. im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt. 23

26 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg IV. Liquide Mittel Kassenbestand , ,73 2. Bankguthaben , ,40 Summe , ,13 Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit rd ,43 enthalten. Der Abgleich zwischen dem letzten im Jahr 2014 durchgeführten Kassenabschluss und dem in der Finanzbuchhaltung zum ausgewiesenen Wert ergab eine geringe Abweichung von 246,00, welche auf die Nichtbuchung zweier vorerfasster Belege zurückzuzuführen war. Die fehlenden Buchungen werden im Jahr 2016 nachgeholt. Zukünftig ist ein Abgleich durchzuführen. Die Handvorschüsse wurden mit 145,5 T ausgewiesen. Unbare Bestände, z.b. in Form von Briefmarken, wurden ebenfalls unter den liquiden Mitteln mit rd. 1,4 T eingestellt. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit insgesamt 5,7 T enthalten. Die Bankguthaben sind über Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen. In der Aufstellung der Sparkasse Nürnberg waren Konten enthalten, welche auf die Stadt Nürnberg liefen, aber nicht unter den liquiden Mitteln erfasst waren. Diese Konten resultierten aus der Verwaltung stiftungseigener Immobilien durch eine externe Hausverwaltung. Insoweit wurden die liquiden Mittel der Stadt zum um rd. 286,3 T zu niedrig ausgewiesen. Die Stadtkasse hat künftig zum Jahresabschluss einen Kontenabgleich mit der Sparkasse Nürnberg hinsichtlich Vollständigkeit und Übereinstimmung durchzuführen. C. Aktive Rechnungsabgrenzung C. Aktive Rechnungsabgrenzung Disagio , ,87 2. Beamtenbezüge und Beamtenversorgung für Januar , ,87 3. Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII , ,41 4. Leistungen nach dem SGB II , ,94 5. sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten , ,77 Summe , ,86 Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird. 24

27 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Der Anstieg der aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 4,02 Mio. ist, neben den höheren Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, auf die um rund 3,37 Mio. gestiegenen sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten zurückzuführen. Ursache hierfür war eine abzugrenzende Kapitalerhöhung für die NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,44 Mio.. Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2015 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 323 T sowie der auf die verbundenen Unternehmen (N-ERGIE, Sp, StWN, VAG) entfallende Anteil von 119 T umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen. Die Position Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2014 (PROSOZ-Läufe vom , und ) im Voraus für den Monat Januar 2015 ausbezahlt wurden. Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2014 angeforderten Mittel für Januar Unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind neben zahlreichen kleineren Posten insbesondere nachstehende, Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten: Kapitalerhöhung 2015 für NürnbergMesse GmbH rd T Betriebsmittelzuschuss 2015 für das Staatstheater rd T Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien rd. 259 T Buchungsbelege lagen vor. Soweit die im Vorjahr gebildeten aktiven Rechnungsabgrenzungsposten Aufwendungen des Jahres 2014 betrafen, wurden sie vollständig aufgelöst. 25

28 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Passivseite A. Eigenkapital A. Eigenkapital (nach Ergebnisverwendung) I. Basiskapital , ,91 II. Rücklagen , ,48 III. Verlustvortrag (Kostendecker Frh und ML) , ,90 Summe , ,49 Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung: I. Basiskapital Basiskapital Stadt , ,06 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage , ,66 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen , ,86 4. Zustiftungen ab bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen , , , , , ,47 Summe , ,91 Zu 1. Basiskapital Stadt Das Basiskapital Stadt erhöhte sich aufgrund von mehreren erfolgsneutralen Korrekturbuchungen per Saldo um 5,20 Mio. auf 655,69 Mio.. Wie bereits im Vorjahr (erste Tranche) wurde eine zweite Tranche städtischer Grundstücke (7.776 Flurstücke, hauptsächlich des Infrastrukturvermögens) einer Überprüfung und einer Neubewertung unterzogen, was letztlich zu einer Erhöhung des Basiskapitals um 229,29 Mio. führte. Dies war erforderlich, weil sich die aus der kameralen Vermögensrechnung übernommenen Vermögenswerte als nicht belegbar herausstellten. Diese Erhöhung des Eigenkapitals wurde jedoch größtenteils kompensiert durch die Abwertung bei den städtischen Kunstgegenständen um 200,83 Mio.. Auch hier war eine Neubewertung notwendig, da sich die ursprünglich in der Eröffnungsbilanz angesetzten Werte als deutlich zu hoch erwiesen. Weitere Reduzierungen des Basiskapitals resultieren zum einen aus einer Anpassung der Sätze der Hinterbliebenenversorgung im Rahmen der Pensions- und Beihilferückstellungen um 11,34 Mio.. Zum anderen wurden doppelt erfasste beziehungsweise bereits abgegangene Grundstücke und Gebäude ausgebucht, was zu einer weiteren Senkung des Basiskapitals von 12,20 Mio. führte. Eine Erhöhung um 280 T stammt aus der Korrektur eines nachaktivierten geleisteten Investitionszuschusses für eine Kinderbetreuungseinrichtung sowie des zugehörigen Sonderpostens. 26

29 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst. Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Das den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbare Grundstockvermögen erhöhte sich im Geschäftsjahr 2014 um ,64. Diese Erhöhung des Eigenkapitals war nicht auf die Bewirtschaftung des Eigenkapitals zurückzuführen. Das Grundstockvermögen der Marie-Hack-Stiftung wurde um ,45 höher ausgewiesen. Dieser Wert resultierte aus o.g. Neubewertung städtischer Grundstücke. Weiter wurde bei der Späth-Falk-Hammerbacher Stiftung die Differenz zwischen dem in der Satzung genannten Betrag des Grundstockvermögens von ,00 und dem gebuchten Wert in Höhe von ,00 angepasst. Die Gegenbuchung erfolgte auf dem Eigenkapitalposten Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen. Zu 4. Zustiftungen ab bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich in 2014 durch jeweils eine Zustiftung bei der Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung in Höhe von ,00 sowie bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung in Höhe von ,00. Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich von ,44 um ,84 auf ,28. Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel bei Erwerb von Anlagevermögen in gleicher Höhe dem Basiskapitalposten zu. Beim Übergang von kameraler auf doppische Buchführung wurde bei einigen Stiftungen der kamerale Rücklagenbestand in der Berechnung der in das Anlagevermögen einzubringenden Finanzmittel nicht berücksichtigt. Als Folge entsprach das Anlagevermögen nicht dem Basiskapital. Dies wurde nunmehr angepasst. Aus dem Sachverhalt resultieren keine Veränderungen des Eigenkapitals sondern lediglich Verschiebungen zwischen Basiskapital und Kapitalerhaltungsrücklage. Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen Der Bilanzposten erhöhte sich von ,47 um ,94 auf ,41. Enthalten sind hier die auf Grund von Kursentwicklungen vorgenommenen Abwertungen und Zuschreibungen auf den Wertpapierbestand sowie die tatsächlich realisierten Gewinne und Verluste aus dem Abgang von Anlagevermögen. Der Bilanzposten beinhaltet auch die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, welche bei Erwerb von Wertpapieren über pari, entsprechend der den stiftungsrechtlichen Vorgaben entwickelten Buchungssystematik gebildet wurden. 27

30 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg II. Rücklagen Ergebnisrücklage , ,82 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen , ,66 Summe , ,48 Zu 1. Ergebnisrücklage Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Behandlung des Jahresverlustes 2014 auf einen Stand von 91,45 Mio.. Die Reduzierung um 26,73 Mio. entspricht dem negativen Ergebnis, das dem Kernhaushalt (inklusive der Ergebnisverwendung der sogenannten Betriebe gewerblicher Art U-Bahn, Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf sowie Telekommunikationsnetz ) zuzuordnen ist. Zu 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen Zur Sicherstellung des Kapitalerhalts werden, soweit dies aus den Jahresteilergebnissen möglich ist, die steuerlich unschädlich höchstmöglichen Einstellungen in die Kapitalerhaltungsrücklage vorgenommen. Insgesamt wurden so rd. 191,1 T aus den Jahresergebnissen eingestellt. Hinsichtlich der Überträge in das Basiskapital wird auf die Ausführungen zum Eigenkapitalposten Zuführungen aus der Ergebnisrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen verwiesen. Im Berichtsjahr konnte für 16 der 26 nichtrechtsfähigen Stiftungen, allein auf Grund der vollständig vorgenommenen o.g. Einstellungen der Kapitalerhalt 2014 als erwirtschaftet angenommen werden. Für drei Stiftungen wurde diese in den letzten beiden Vorperioden nicht vollständig erreichte Einstellung zum Teil, bei einer Stiftung sogar vollständig nachgeholt. Bei den weiteren zehn Stiftungen wurde der Kapitalerhalt dahingehend beurteilt, ob die Entwicklung des Eigenkapitals im Geschäftsjahr 2014 einem erreichten Inflationsausgleich entsprach. Bei acht Stiftungen konnte der Inflationsausgleich so nachgewiesen werden. Rpr geht in diesen Fällen davon aus, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens erwirtschaftet werden konnte. III. Verlustvortrag Verlustvortrag nichtrechtsfähige Stiftungen -606,86-309,61 Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) , ,21 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) , ,08 Summe , ,90 Der Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt ging aufgrund des Überschusses 2014 um knapp 8 T auf 1,69 Mio. zurück. Der Verlustvortrag externer Kostendecker Friedhofsverwaltung ist hingegen aufgrund des negativen Jahresergebnisses 2014 weiter um 599 T auf 11,12 Mio. gestiegen. 28

31 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg B. Sonderposten B. Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen , ,58 2. Sonderposten aus Beiträgen , ,31 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen , ,28 4. Sonstige Sonderposten , ,08 Summe , ,25 Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 32,49 Mio.. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen in Höhe von 87,20 Mio., Auflösungen in Höhe von 44,52 Mio. sowie Abgängen in Höhe von 10,18 Mio.. Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 11,64 Mio. auf 718,60 Mio.. Die wesentlichen Posten entfallen mit 573,64 Mio. auf Zuwendungen des Landes (Freistaat Bayern), mit 96,47 Mio. auf Investitionszuschüsse des Bundes und mit 16,87 Mio. auf Zuwendungen von privaten Unternehmen. Im Bereich der Sonderposten aus Zuwendungen des Landes enthalten die Zugänge des Berichtsjahres als bedeutsame Posten mit 13,67 Mio. Zuweisungen nach Art. 10 FAG, insbesondere für Schulen/Turnhallen und Kinderbetreuungseinrichtungen. Darüber hinaus enthalten die Zuwendungen des Landes des Geschäftsjahres 2014 mit 1,58 Mio. Fördermittel nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) für im Berichtsjahr fertiggestellte Baumaßnahmen im U-Bahn- Bereich/Straßenbau und mit 5,62 Mio. die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG. Die Zugänge im Bereich der Zuweisungen des Bundes entfallen im Berichtsjahr mit 13,09 Mio. auf Zuwendungen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung (Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren). Die Sonderposten aus Beiträgen erhöhten sich um 28,23 Mio. bzw. 44,05 % auf 92,31 Mio.. Hierbei stehen sich Zugänge für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge in Höhe von 34,04 Mio. und Auflösungen in Höhe von 5,86 Mio. gegenüber. Die deutliche Erhöhung ist im Wesentlichen auf die Korrekturen im Rahmen des Projekts zur Erfassung und Neubewertung des städtischen Grundvermögens zurückzuführen. Dabei wurde zu allen Erschließungssachverhalten eine intensive Unterlagenrecherche durchgeführt und die jeweiligen Erschließungsbeiträge flurstückbezogen ermittelt. Aufgrund der Ergebnisse der Recherche-Arbeiten wurden im Jahresabschluss 2014 Sonderposten aus Beiträgen in einer Gesamthöhe von 31,86 Mio. nachträglich gebildet. Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 1,38 Mio. auf 24,42 Mio.. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 2,87 Mio. Auflösungen in Höhe von 1,49 Mio. gegenüber. Der wesentliche Teil der Sonderposten aus Kostenerstattungen beruht auf Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen im Rahmen von Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen. 29

32 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Erhaltene Zuwendungen werden erst seit Einführung des kaufmännischen Rechnungswesens zum nach Zuschussgebern getrennt und den geförderten Vermögensgegenständen zugeordnet. Die Altbestände aus der Vermögensrechnung wurden zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht separat erfasst, es erfolgte lediglich eine pauschale Übernahme als sonstiger Sonderposten. Durch die Fortführung des Projekts zur Überprüfung des städtischen Grundvermögens konnten die Zuwendungen für Grund und Boden den einzelnen Maßnahmen/Vermögensgegenständen sachgerecht zugeordnet werden. Der Bestand der sonstigen Sonderposten konnte somit um weitere 8,88 Mio. auf 27,65 Mio. zugunsten der Sonderposten aus Zuwendungen vermindert werden. Durch die Fortführung bzw. Ausweitung des Projekts auf das vollständige Grundvermögen der Stadt wird sich der Bilanzansatz der sonstigen Sonderposten im Folgeabschluss voraussichtlich nochmals verringern. Darüber hinaus enthalten die Sonstigen Sonderposten mit 5,81 Mio. Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen und Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG. C. Rückstellungen C. Rückstellungen Pensionsrückstellungen , ,00 2. Rückstellungen für Altersteilzeit , ,00 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen , ,42 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 5. Rückstellungen für Altlasten , ,00 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen , ,23 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken , ,72 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen , ,09 9. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , , Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte , , Sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 S. 2 KommHV- Doppik , ,46 Summe , ,32 Die Rückstellungen erhöhten sich erneut gegenüber dem Vorjahr. Sie belaufen sich auf 1,454 Mrd. und sind damit um 28,87 Mio. höher als per Ende Dies entspricht einem Anstieg um 2,0 %. Erhöht haben sich vor allem die Pensionsrückstellungen (+36,61 Mio. ), die Rückstellungen für Verlustausgleiche (+7,94 Mio. ) sowie die Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (+4,99 Mio. ). Gesunken hingegen sind die Rückstellungen für Altersteilzeit (-10,41 Mio. ) sowie die Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen (-6,16 Mio. ). 30

33 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 1. Pensionsrückstellungen Pensionsrückstellungen Rückstellung für aktive Beamte , ,00 Rückstellung für aktive Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellung für Beamte im Ruhestand , ,00 Rückstellung für ehemals städtische Beamte , ,00 Rückstellung für Beamte Lehrkräfte im Ruhestand , ,00 Rückstellung für die Versorgung von aktiven Beschäftigten , ,00 Rückstellung für die Versorgung von Beschäftigten im Ruhestand , ,00 Summe , ,00 Die Höhe der Pensionsrückstellungen wurde wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen mit Hilfe der zertifizierten Software Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal der Firma Haessler nach dem Teilwertverfahren mit dem Barwert unter Verwendung der von der Finanzverwaltung allgemein anerkannten Heubeck schen Richttafeln (2005G) ermittelt. Bei der Ermittlung wurde gem. Ziff BewertR ein Zinssatz von 6 % (entsprechend der Vorgaben des EStG) zugrundegelegt. Zukünftige Gehalts- oder Rententrends wurden nicht berücksichtigt. Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung ermittelt und berücksichtigt. Zukünftige Erstattungsforderungen gemäß Art. 120 BayBG oder Art. 107 b BeamtVG von Dienstherren für Beamte, die von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherrn in den Dienst eines anderen Dienstherrn übernommen wurden, sind wie bereits im Vorjahr berücksichtigt. Es handelt sich dabei um Pensionslasten aus Verpflichtungen gegenüber den ehemaligen städtischen Polizisten sowie gegenüber den von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung gewechselten Beamten. Die Pensionsrückstellungen erhöhten sich in 2014 in Summe um 36,61 Mio.. Maßgeblich hierfür sind die Besoldungserhöhung zum und eine exaktere Berechnung der Hinterbliebenenversorgung. Für Personalfälle, die vor 1962 geboren wurden, wurde ein Hinterbliebenensatz von 60% angewendet, für Personalfälle, die ab 1962 geboren wurden, verblieb es beim Hinterbliebenensatz von 55 %. Die daraus resultierende Erhöhung der Pensionsrückstellung um 9,80 Mio. wurde im Jahresabschluss erfolgsneutral abgebildet. Nicht in der Bilanz auszuweisen sind Verpflichtungen aus der Zusatzversorgung von Arbeitnehmern, da es sich nur um mittelbare Pensionsverpflichtungen handelt. Für diese wurden Angaben zur Art und Ausgestaltung der Versorgungszusagen, zur Höhe des Umlagesatzes sowie zur Summe der umlagepflichtigen Gehälter im Anhang gemacht. 31

34 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellungen für Altersteilzeit Beamte , ,00 Beamte Lehrkräfte , ,00 Arbeitnehmer , ,00 Summe , ,00 Die Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen, die überwiegend nach dem Blockmodell ausgestaltet sind, wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle gebildet. Nicht enthalten sind die Mitarbeiter, die ihre Altersteilzeit noch bei der Stadt begonnen haben, aber zwischenzeitlich SÖR zugeordnet sind. Für diese Mitarbeiter werden die Altersteilzeitrückstellungen bei SÖR ausgewiesen. Die Rückstellungen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe der versicherungsmathematischen Rechensoftware Haessler Pensionsrückstellung HPR Kommunal ermittelt. Die für die Berechnung erforderlichen Daten wurden über eine Auswertung des SAP Moduls HCM erzeugt und über eine Schnittstelle in die Berechnungssoftware übernommen. Die Gesamthöhe der Rückstellungen ist um 10,41 Mio. (ca. 25 %) zurückgegangen. Grund ist wie bereits im Vorjahr, dass sich die Konditionen für Altersteilzeitvereinbarungen seit 2009 verschlechtert haben und daher kaum noch neue Verträge abgeschlossen werden. Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Rückstellungen für Beihilfen Beamte , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte , , , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Arbeitnehmer , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger AN , ,00 Zwischensumme Beihilferückstellungen , ,00 Rückstellungen für Urlaub Beamte , ,02 Rückstellungen für Urlaub Arbeitnehmer , ,40 Zwischensumme Urlaubsrückstellungen , ,42 Summe , ,42 32

35 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Die zugrunde liegenden Prozentsätze ermitteln sich aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensionsbzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre). Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen Die neu eingestellten Rückstellungen von 11,39 Mio. betreffen den Hoch- und Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten gemäß den Angaben im Anhang infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität im Berichtsjahr nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in 2013 aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2014 neu bewertet. Zu 5. Rückstellungen für Altlasten Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten verringerten sich im Berichtsjahr nur geringfügig um 5 T auf 5,36 Mio.. Während die Rückstellungen für Sanierungsmaßnahmen in der Neumeyerstraße und der Viatisstraße nach Abschluss der Sanierungen aufgelöst werden konnten (205 T), musste in nahezu gleicher Höhe für ein belastetes Grundstück in Zirndorf eine Rückstellung gebildet werden (200 T). Zu 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen Die in 2012 gebildete Rückstellung für den Finanzausgleich 2014 in Höhe von 6,51 Mio. konnte in 2014 entsprechend ihrer Zweckbestimmung aufgelöst werden. Für die Bezirksumlage 2015 und 2016 war keine Rückstellung zu bilden, da aufgrund der Umlagekraftentwicklung nicht mit einer Erhöhung der Bezirksumlage zu rechnen ist. Die Rückstellung in Höhe von 699 T umfasst daher nur die Rückstellung für zu erwartende Steuerzahlungen. Diese entfallen zu 142 T auf voraussichtliche Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art aufgrund der Erkenntnisse aus der Betriebsprüfung und umfassen die Jahre Bei den Ertragsteuern (Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Kapitalertragsteuer) sind Nachzahlungen von 557 T zu erwarten. Davon entfallen 523 T auf den BgA Krematorium (314 T für VZ 2014, 209 T für VZ 2013) und 34 T auf den BgA Personenschifffahrtshafen für den VZ Zugleich bestehen Steuererstattungsansprüche in Höhe von 160 T. Diese betreffen den BgA Bestattungen mit 131 T (103 T für VZ 2014, 28 T für VZ 2014) und den BgA Personenschifffahrtshafen mit 28 T (5 T für VZ 2015 und 24 T für VZ 2012). Der Ausweis erfolgt unter der Position sonstige Vermögensgegenstände. 33

36 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken Die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste für anhängige Verfahren ermittelt. Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt gemeldet. In Summe belaufen sich die Rückstellungen für drohende Prozessrisiken auf 288 T. Der darüber hinaus verbleibende Betrag in Höhe von 145 T betrifft unverändert die Bürgschaft für den in Not geratenen Sportverein DJK Sportfreunde Langwasser. Unter der Vermögensrechnung sind gem. 75 KommHV-Doppik unter anderem auch Bürgschaften als Eventualverbindlichkeiten auszuweisen. Zum wurden unter der Bilanz Bürgschaften in Höhe von 100,32 Mio. ausgewiesen. Nicht enthalten ist darin die Ausfallbürgschaft der Stadt gegenüber dem Investor aus dem Neubau der Theaterwerkstätten zugunsten des Staatstheaters in Höhe von ca. 21 Mio.. Der Ausweis wird zum nachgeholt. Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen: Rückstellung für Verlustausgleiche Noris Arbeit ggmbh (NOA) für ,09 Noris Arbeit ggmbh (NOA) für noris inklusion ggmbh (ehemals WfB) für ,00 noris inklusion ggmbh (ehemals WfB) für ,00 - StWN für ,00 StWN für ,00 - Flughafen Nürnberg GmbH (FNG) ,000, ,00 Servicebetrieb öffentlicher Raum (SÖR) ,00 - Summe , ,09 Die Rückstellungen für die Verlustausgleiche 2013 für die NOA, die noris inklusion sowie die StWN konnten in die Position Verbindlichkeiten umgegliedert werden, da die entsprechenden Gesellschafterbeschlüsse zur Verlustübernahme zwischenzeitlich erfolgt sind. Die Rückstellung für den Verlustausgleich Flughafen aus 2013 bleibt bestehen, da die Zahlung erst in 2015 erfolgt. Die StWN hat in 2014 einen Verlust in Höhe von 5,32 Mio. erwirtschaftet. Davon wird die Stadt Nürnberg 2,50 Mio. ausgleichen. 34

37 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die Verlustausgleichsrückstellung SÖR in Höhe von 12,07 Mio. betrifft die Verluste der Jahre 2010 bis Da absehbar ist, dass SÖR diese Verluste nicht innerhalb von fünf Jahren durch eigene Gewinne bzw. Rücklagen ausgleichen kann, ist die Stadt gem. 8 der Eigenbetriebsverordnung verpflichtet, diese Verluste zu übernehmen. Im Jahresabschluss 2014 wurde daher erstmals eine Rückstellung für diese Verluste gebildet. Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen Die Ausreichungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen erfolgten aus den erwirtschafteten Überschüssen des laufenden Wirtschaftjahres sowie aus Mitteln der Vorjahre. Gemäß 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.v.m. AEAO zu 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von zwei Jahren auszurichten. Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung wurden in den Jahren 2006 und 2008 Kursverluste nicht mit dem Basiskapital saldiert, womit dieses zu hoch ausgewiesen wurde. Um dies zu korrigieren wurde der entsprechende Betrag von 3.217,26 in die Zweckrückstellung umgebucht. Ansonsten wurden alle in den Vorjahren gebildeten Zweckrückstellungen vollständig aufgelöst (bzw. ausgereicht) und bei 13 Stiftungen neue Rückstellungen gebildet. Bei 9 Stiftungen wurde hier ein höherer Betrag als im Anfangsbestand ausgewiesen. Bei 12 Stiftungen wurden keine Zweckausrichtungsrückstellungen mehr gebildet. Insgesamt hat sich der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen im Vergleich zum Vorjahr von ,72 auf ,52 mit ,20 um fast die Hälfte reduziert. Weiter ist festzustellen, dass einige Stiftungen nicht mehr aus der laufenden Bewirtschaftung, sondern nur noch bzw. zu einem großen Anteil aus den gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen ausreichen konnten. Infolge der bei neu erworbenen Finanzanlagen niedrig realisierbaren Renditen wird es immer schwieriger, Ausreichungen aus der laufenden Bewirtschaftung zu finanzieren. Zu 10. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte Gem. 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Diese Verpflichtung besteht in analoger Anwendung erstmals auch für nicht ausgeschüttete Leistungsbezüge im Beamtenbereich. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge wurde in 2014 eine Rückstellung in Höhe von 128 T gebildet. 35

38 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 11. Sonstige Rückstellungen Sonstige Rückstellungen Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten für in der Vergangenheit über die 48-Stunden-Grenze geleistete Arbeit ,00 Verpflichtungsüberschuss Anwesen Holsteiner Straße , ,00 Wertpapierkäufe bei nicht rechtsfähigen Stiftungen über dem Nennwert (über pari) , ,13 Rückstellungen für CKM 2009/2013 bei ML ,00 Revision Bildung und Teilhabe nach SGB II und BKGG ,00 Betriebsprüfung bei der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern (Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen) Abbau von überlaufenden Zeitguthaben durch Auszahlung (POA-Verträge) , , ,00 NOA-Rest Verlustausgleich ,00 Nachforderung Evangelische Landeskirche wegen Gestellungskräften , ,00 Übernahme StEM-Rückstellungen , ,33 Überörtliche Prüfungskosten BKPV ,00 - Rückstellungen im Zusammenhang mit Gründung SÖR ,00 - Verrechnung von Versorgungslasten SÖR ,00 - Summe , ,46 Die in Vorjahren gebildeten Rückstellungen für Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten, den Auf- und Abbau von Buden für den Christkindlesmarkt sowie die Nachforderung der Evangelischen Landeskirche konnten verbraucht werden, da die Ansprüche ausbezahlt wurden. Die verbleibende Rückstellung für Gestellungskräfte in Höhe von 380 T betrifft den Zeitraum September 2014 bis Dezember Ausbezahlt wurden auch die Beträge aus den Zeitguthaben (1,48 Mio. ). Der verbleibende Betrag in Höhe von 1,09 Mio. wurde ertragswirksam aufgelöst. Aufgelöst werden konnten desweiteren die Rückstellungen für den Verlustausgleich NOA sowie für mögliche Rückzahlungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket. In beiden Fällen hatte sich bei der abschließenden Prüfung herausgestellt, dass keine Ansprüche mehr bestehen. Die Drohverlustrückstellung in Höhe von 78 T betrifft, wie in den Vorjahren, ein mit einem Nutzungsrecht belastetes Wohnobjekt. Der daraus resultierende Verpflichtungsüberschuss ist über die Laufzeit als Drohverlustrückstellung zu berücksichtigen. Für die nichtrechtsfähigen Stiftungen ist ein Anteil an den sonstigen Rückstellungen von 171 T enthalten. 36

39 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die Rückstellung in Höhe von 960 T aufgrund von Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen bei der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern bleibt bestehen, da die Prüfung durch die Rentenversicherung noch nicht abgeschlossen ist. Neu gebildet wurden zum Rückstellungen für zu erwartende Kosten der überörtlichen Prüfung durch den BKPV in Höhe von 700 T. Desweiteren wurden im Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebs SÖR Rückstellungen in Höhe von 1,52 Mio. gebildet. D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen Gemeinschaftsanleihe Nürnberg/Würzburg , ,00 Summe , ,00 Zur Umschuldung und zur Finanzierung von Investitionen wurde am zusammen mit der Stadt Würzburg eine Anleihe über 100 Millionen erfolgreich am Kapitalmarkt platziert. Dies ist die erste Anleihe in Deutschland, die zwei Städte gemeinsam emittiert haben. Die Anleihe richtet sich ausschließlich an institutionelle Anleger, insbesondere Versicherungen. Der Anteil der Stadt Nürnberg beträgt 80 Mio., wobei die Laufzeit 10 Jahre beträgt. 2. Verbindlichkeiten aus Krediten Investitionskredite ο vom Land 4.796, ,63 ο von Kreditinstituten , ,41 ο vom sonstigen inländischen Bereich ,00 0,00 Kassenkredite 0,00 0,00 Zwischensumme , ,04 Kontokorrentkonten , ,80 Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen , ,23 Summe , ,07 Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.h.v. 4,8 T betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 1,11 Mrd. betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden. 37

40 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Bei dem unter sonstigen inländischen Bereich ausgewiesenen Kreditvolumen in Höhe von 50,00 Mio. handelt es sich um ein arrangiertes Schuldscheindarlehen gegenüber drei Versicherungen wurden zweimal Kassenkredite über jeweils 25 Mio. aufgenommen. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2014 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. wurde stets eingehalten. Zum Bilanzstichtag mussten Kassenkredite nicht aufgenommen werden. Die Position Kontokorrentkonten beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge. Der Posten Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen weist in Höhe von 15,28 Mio. die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum ist, bis auf die liquiden Mittel von SÖR, mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Hinsichtlich des Kontokorrent von SÖR besteht noch eine Differenz in Höhe von rd Eine Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab eine Übereinstimmung mit den von den Stiftungen geführten Konten liquide Mittel Stadtkasse. Kreditwirtschaft Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg im Kernhaushalt und ohne ÖPP-Verbindlichkeiten lt. Schuldenstatistik seit 2004: HJ Schuldenstand Mio. Netto- Neuverschuldung Mio. Schuldenstand Mio. Veränderung in % ,1 26,2 936,3 +2, ,3 10,5 946,8 +1, ,8-7,5 939,3-0, ,3 25,3 964,6 +2, ,6 41, ,7 +4, ,7 49, ,1 +4, ,1 71, ,2 +6, ,2 87, ,0 +7, ,0 2, ,0 +0, ,0-8, ,2-0, ,2 28, ,1 +2,4 2 In 2005 wurde der Schuldenstand der Stadt innerhalb der Schuldenstatistik berichtigt 38

41 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Im Vergleich zum Vorjahr ist die Verschuldung lt. o.g. Schuldenstatistik im Kernhaushalt um 28,9 Mio. angestiegen, einschließlich ÖPP-Verbindlichkeiten um 44,1 Mio. auf insgesamt 1,3 Mrd.. Bis Ende 2017 ist ein weiterer Anstieg der entsprechenden Verschuldung auf 1,41 Mrd. geplant. Umfangreiche und nachhaltige Haushaltsverbesserungen sowie wirksame Priorisierungen der außerordentlich hohen Investitionsplanungen sind deshalb unabdingbar. Im Gegensatz zu den Vorjahren hat Rpr diesmal den bisherigen bayernweiten Kommunalschulden-Vergleich mittels ausgewählter außerbayerischer Großstädte ausgeweitet. Lt. Daten der deutschen Landesämter für Statistik ergibt sich für die Jahre 2012 bis 2014 (ohne Eigenbetriebe) folgendes Bild der Gemeindeschulden ausgewählter Städte je Einwohner: Schulden 2012 Schulden 2013 Schulden 2014 je Einw je Einw je Einw München Nürnberg Augsburg Regensburg Würzburg Fürth Erlangen Hannover Braunschweig Dortmund Essen Leipzig Dresden Frankfurt Kassel Stuttgart Mannheim Mainz Ludwigshafen Wie bereits aus den Darstellungen der Vorjahre bekannt ist, schneidet Nürnberg beim innerbayerischen Vergleich schlecht ab. Sondersituationen (wie in Stuttgart, Dresden, Braunschweig sowie München) außer Acht lassend, liegt Nürnberg bundesweit im Mittelfeld. 3 Allerdings ist o.g. bundesweiter Vergleich nur sehr bedingt geeignet wg. methodischer und inhaltlicher Probleme. 3 Bezogen auf alle 103 kreisfreien deutschen Kommunen lag die Verschuldung im Kernhaushalt 2012 im Durchschnitt bei pro Einwohner. 39

42 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Beispielsweise schlagen in Nordrhein-Westfalen (und vermutlich auch in Rheinland-Pfalz) seit einigen Jahren notwendig gewordene Kassenkredite bei den Kommunen besonders negativ durch, es wurden bundesweit unterschiedlich Schuldenaufnahmen auf kommunale Eigenbetriebe und Eigenunternehmen ausgelagert und in den Bundesländern bestehen jeweils divergierende, föderale Finanzbeziehungen. Insgesamt wird Rpr deshalb zukünftig wieder auf einen im Wesentlichen bayerischen Großstadt-Schuldenvergleich abstellen. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen , ,11 Leibrentenverpflichtungen , ,89 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , ,37 Summe , ,37 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 759 T zurückgegangen, der Stand zum ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen. Die Leibrentenverpflichtungen betreffen Grundstückskäufe der Stadt. Der Erwerb erfolgte ganz oder teilweise auf Leibrentenbasis. Insgesamt bestehen zum Bilanzstichtag 6 Leibrentenverpflichtungen. Die Bewertung erfolgte gemäß Schreiben des Bundesministerium der Finanzen vom zum Kapitalwert entsprechend dem Bewertungsgesetz in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger durch das Bundesministerium der Finanzen vom Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public-Private- Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Verantwortlich für den Anstieg von rund 15,29 Mio. war der Neuabschluss zweier solcher Rechtsgeschäfte mit einem Volumen von zusammen 19,96 Mio.. Die erforderlichen rechtsaufsichtlichen Genehmigungen liegen für alle Einzelprojekte vor. Unter Berücksichtigung der laufenden Tilgung ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 64,17 Mio., der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist. Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (164 T). 40

43 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren , ,72 2. verbundenen Unternehmen , ,47 3. Beteiligungen , ,00 4. Sondervermögen , ,57 5. ausländischen Kreditoren , ,59 Summe , ,35 Die Schlussbestände zum geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Der Gesamtsaldo der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ist im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 9,92 Mio. gesunken. Während bei den Verbindlichkeiten gegenüber Beteiligungen und gegenüber Sondervermögen für 2014 noch Zuwächse von 3,13 Mio. und 3,17 Mio. zu verzeichnen waren, sanken hingegen die Verbindlichkeiten gegenüber inländischen Kreditoren um 5,68 Mio. sowie gegenüber verbundenen Unternehmen um 10,38 Mio.. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 99,61 % ausgeglichen. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kreditoren In diesem Posten werden zum knapp Kreditoren ausgewiesen. Als betragsmäßig bedeutsamste Posten sind Verbindlichkeiten gegenüber der VAG in Höhe von 2,72 Mio. aus dem Unterhalt der U-Bahn enthalten. Die Summe aller Verbindlichkeiten im Zusammenhang mit der U-Bahn belief sich zum auf 3,56 Mio.. Darüber hinaus sind noch Verbindlichkeiten im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Höhe von insgesamt 1,87 Mio. zu nennen. Hierbei handelt es sich unter anderem um Baukostenzuschüsse für freie Träger von Kindertageseinrichtungen. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen Dieser Bilanzposten reduzierte sich im Gegensatz zum Vorjahr in Summe nun wieder um 10,38 Mio.. Die Zahlungsverpflichtungen aus der Übernahme der Verluste der Städtischen Werke, der NOA sowie der noris inklusion für das Jahr 2012 in Höhe von insgesamt 16,94 Mio. wurden im Laufe des Jahres 2014 ausgeglichen. Bis zum Bilanzstichtag 2014 kamen die entsprechenden Verluste der drei genannten verbundenen Unternehmen für das Jahr 2013 hinzu. Diese beliefen sich jedoch nur noch auf insgesamt 7,06 Mio.. Analog zu den Vorjahren befindet sich in diesem Bilanzposten zudem ein Betriebsmittelzuschuss für das Staatstheater für 2015 in Höhe von 3,05 Mio.. Zu 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen Diese Verbindlichkeiten beinhalten hauptsächlich die zum Bilanzstichtag noch nicht geleistete Kapitalerhöhung für die NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,44 Mio.. 41

44 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen Diese Zahlungsverpflichtungen ergeben sich zu einem großen Teil aus der Erstattung an die Eigenbetriebe SUN für die Straßenentwässerung für das vierte Quartal 2014 in Höhe von 2,5 Mio. sowie SÖR für die Straßenreinigung im zweiten Halbjahr 2014 in Höhe von 937 T. Darüber hinaus sind analog zu den Vorjahren Verbindlichkeiten gegenüber NürnbergBad in Höhe von 590 T enthalten. Diese resultieren weitgehend aus der Benutzung der Hallenbäder im Jahr 2014 im Rahmen des Schulschwimmens. 5. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,17 Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Posten enthalten Zahlungsverpflichtungen für konsumtive, weitgehend soziale Zwecke. Im Gegensatz zum Vorjahr sind hier allerdings keine Verbindlichkeiten gegenüber freien Trägern von Kindertageseinrichtungen aufgrund noch nicht ausbezahlter Personal- und Betriebskostenzuschüsse enthalten. Die entsprechenden Zahlungsverpflichtungen des Jahres 2014 wurden erst Anfang 2015 verbucht, wodurch der Ausweis im Jahresabschluss über die Rechnungsabgrenzung bei den Sonstigen Verbindlichkeiten erfolgte. Daraus resultiert auch der weitere Rückgang der Verbindlichkeiten aus Transferleistungen um 8,23 Mio. im Vergleich zum Vorjahr. 6. Sonstige Verbindlichkeiten Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land , ,79 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer , ,02 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter , ,00 4. Durchlaufende Gelder , ,02 5. Sicherheitseinbehalte , ,54 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten , ,05 7. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften , ,74 8. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen , ,69 9. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen , , Verbindlichkeiten aus Sonderposten , , Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder , , Verrechnungskonten , , Verbindlichkeiten aus Nachlässen , , Verbindlichkeiten aus Kautionen , , Andere sonstige Verbindlichkeiten , ,53 Summe , ,94 42

45 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. Sonstige Vermögensgegenstände gezeigt. Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum ausgewiesene Saldo in Höhe von 51,59 Mio. (Vorjahr: 40,18 Mio. ) entfällt mit 2,26 Mio. (Vorjahr: 2,09 Mio. ) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 49,33 Mio. (Vorjahr: 38,08 Mio. ) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land. Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund beinhalten im Wesentlichen Fördermittel für den Ausbau von Kinderbetreuungseinrichtungen (781 T) und des Personenschifffahrtshafens (822 T). Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land haben sich im Vergleich zum Vorjahr um 11,25 Mio. auf 49,33 Mio. erhöht. Dies ist im Wesentlichen auf erhaltene Zuwendungen für die weiteren Bauabschnitte der U-Bahn-Linie 3 (Bauabschnitt Nordwesten zwischen Klinikum Nord und Nordwestring sowie Bauabschnitt Südwesten zwischen Gustav- Adolf-Straße und Großreuth) zurückzuführen. Die Baumaßnahmen werden nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) gefördert. Im Berichtszeitraum hat die Stadt für die Bauabschnitte der U3 insgesamt 14,18 Mio. an Fördermitteln erhalten. Die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln enthalten auch zum Jahresabschluss 2014 noch Posten mit weit zurückliegendem Buchungsdatum und Posten, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz aus der ursprünglichen Vermögensrechnung übernommen wurden. In vielen Fällen konnte hierbei bis zum Ende der Prüfung die Zuordnung zu einer konkreten Baumaßnahme nicht geklärt werden. Die offenen Posten der Verbindlichkeiten aus Fördermitteln sind zum Jahresabschluss 2015 zu korrigieren und in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen. Sofern eine Zuordnung zu einzelnen Anlagen nicht mehr möglich ist, sind die offenen Posten erfolgswirksam aufzulösen. Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer Diese Position enthält größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für November und Dezember Desweiteren werden hier zu einem kleineren Teil noch Verbindlichkeiten gegenüber Sozialversicherungsträgern ausgewiesen. Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter Wie in den Vorjahren werden in diesem Bilanzposten zu einem bedeutenden Teil Reise- und Fahrtkosten ausgewiesen, die von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind. Die Ende 2013 hier noch ausgewiesenen Restbestände von Ausgleichsansprüchen der Feuerwehrbeamten für geleistete Mehrarbeit wurden zwischenzeitlich beglichen. 43

46 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 4. Durchlaufende Gelder Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. Durchlaufdebitoren erfasst. Dabei handelt es sich um ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten. Der Gesamtsaldo der Durchlaufdebitoren setzt sich hauptsächlich aus Spenden und Verwahrgeldern zusammen. Im Gegensatz zum Vorjahr erhöhte er sich zum wieder um 7,33 Mio. auf 10,07 Mio.. Der Anstieg ist unter anderem auf eine Einzahlung auf das Verwahrgeldkonto des Jugendamtes im Zusammenhang mit einer Zuweisung des Freistaats für städtische Kindertageseinrichtungen in Höhe von 4,58 Mio. zurückzuführen. Desweiteren sind hier zum Bilanzstichtag mehrere Zahlungseingänge im Rahmen der Gewerbesteuer ohne Zuordnung zu den entsprechenden Debitoren verbucht. Der betragsmäßig größte Einzelposten beläuft sich hierbei auf 1,17 Mio.. Die Ende 2013 im Saldo des Abstimmkontos noch enthaltenen kameralen Altbestände in Höhe von 237 T wurden zwischenzeitlich größtenteils ausgeglichen. Zu 5. Sicherheitseinbehalte Analog zu den Vorjahren bestehen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten zu einem großen Teil aus einbehaltenen Beträgen im Zusammenhang mit Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden. Zu einem kleineren Teil beziehen sich die Sicherheitseinbehalte auch auf Maßnahmen im Jugendhilfebereich. Zu 6. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten In diesem Bilanzposten werden zum rund Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung nahm für 2014 im Gegensatz zum Vorjahr nun wieder um 5,13 Mio. auf insgesamt 38,88 Mio. zu. Während die Gewerbesteuerumlage für das vierte Quartal 2013 von 15,43 Mio. Ende 2014 hier nicht mehr abgegrenzt werden musste, waren dafür jedoch Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen in Höhe von 20,30 Mio. auszuweisen. Dies erklärt die Zunahme dieses Bilanzpostens. Desweiteren ist hier eine Rate von 2,81 Mio. einer Investitionspauschale für das Jahr 2014 abgegrenzt. Weitere Posten beziehen sich auf eine Kostenerstattung von 893 T für die Löschwasserversorgung beim Brandschutz sowie auf die Bewirtschaftung von Bedürfnisanstalten der U-Bahn in Höhe von 712 T. Wie in den Vorjahren sind in dieser Position abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 6,70 Mio. enthalten. Diese Summe ist um 352 T höher als noch im Jahr 2013 (6,35 Mio. ). Zu 7. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften Für das Jahr 2014 sind hier hauptsächlich die offenen Raten im Zusammenhang mit dem Kauf von Software für die zentrale Informationstechnologie der Stadt Nürnberg enthalten. 44

47 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 8. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) erhöhten sich im Berichtsjahr um 6,54 Mio. auf 12,06 Mio.. Der Anstieg der Verbindlichkeiten ist im Wesentlichen auf erhaltene Zuwendungen bzw. Kostenbeteiligungen von privaten Unternehmen für Straßenumbaumaßnahmen zurückzuführen (u.a. Kostenbeteiligung DATEV eg aus städtebaulichem Vertrag für Umbau Fürther Straße in Höhe von 2,02 Mio. ). Weitere wesentliche Posten entfallen mit 975 T auf Zuwendungen der EU für den Z-Bau und mit 500 T auf Zuwendungen der Zukunftsstiftung der Sparkasse Nürnberg für die Kulturwerkstatt Auf AEG. Analog zu den Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber Bund und Land enthalten auch die Verbindlichkeiten aus Fördermitteln gegenüber sonstigen Zuschussgebern zum Jahresabschluss 2014 noch Posten mit weit zurückliegendem Buchungsdatum und Posten, die zum Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz aus der ursprünglichen Vermögensrechnung übernommen wurden (z.b. Fördermittel für das dynamische Verkehrsleitsystem oder die Umgestaltung des Aufseßplatzes). Die entsprechenden Posten sind zum Jahresabschluss 2015 eingehend zu prüfen und, soweit die geförderte Maßnahme fertiggestellt ist, in die entsprechenden Sonderposten umzubuchen. Sofern eine Zuordnung zu einzelnen Anlagen nicht mehr möglich ist, sind die Verbindlichkeiten erfolgswirksam aufzulösen. Zu 9. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist wie im Vorjahr um 1,0 Mio. auf 4,96 Mio. gestiegen. Der Anstieg ist unter anderem auf die Umgliederung eines Teilbetrages eines Nachlasses in Höhe von 670 T hin zu den zweckgebundenen Mitteln, die für den Tiergarten bestimmt sind, zurückzuführen. Die bis zum Bilanzstichtag 2014 zugeführten Gelder sind wie auch in Vorjahren hauptsächlich für schulische, soziale und kulturelle Zwecke vorgesehen. Bei den bislang vereinnahmten Mitteln sind bedeutsame Spenden unter anderem für den Tiergarten sowie das Spielzeugmuseum enthalten. Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein. Zu 10. Verbindlichkeiten aus Sonderposten Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene Verbindlichkeiten aus Sonderposten. Diese entfallen mit 2,78 Mio. auf noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschließungsbeiträge, mit 275 T auf Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche Anlagen, mit 148 T auf Ablösebeträge für Öko- Ausgleichsflächen und mit 1,72 Mio. auf Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf städtischen Grundstücken. 45

48 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Zu 11. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder Bereits vor dem wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 Ausleihungen als Forderungen ausgewiesenen Mittel belaufen sich zum Bilanzstichtag auf insgesamt 5,14 Mio.. Die Finanzierung der Darlehen erfolgte jedoch aus Stellplatzablösen, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2014 betragen die Tilgungen rund 92 T. Zu 12. Verrechnungskonten Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter dem Bilanzposten Passiva D.5. Sonstige Verbindlichkeiten sind die Verrechnungskonten mit kreditorischen Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo beläuft sich zum auf insgesamt 5,52 Mio.. Wie im Vorjahr sind zum die betragsmäßig bedeutsamsten Posten das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von mittlerweile 2,16 Mio. sowie die Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (553 T) und Unterhaltsvorschussleistungen (359 T). Zudem sind hier die Verrechnungskonten zur Abwicklung von Insolvenzfällen in Höhe von 317 T, zur Verrechnung der Umsatzsteuer des Eigenbetriebes NürnbergBad in Höhe von 372 T und zur Abwicklung von Alt-Posten im Rahmen der Grundabgaben von 345 T zu nennen. Eine Vielzahl von Buchungsvorgängen auf den Verrechnungskonten ist bezüglich ihrer Sachkontenzuordnung weiterhin zu klären, ggf. sind die entsprechenden Sachverhalte sachgerechter auf anderen Bilanz-/Ergebnisrechnungskonten abzubilden. In zahlreichen Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik (vor 2005). Die vorgenannten Bestände sollten nun zeitnah sowie umfassend bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten, sofern möglich, im Anschluss geschlossen werden. Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren, auch betragsmäßig bedeutsamen Verrechnungskonten, wie beispielsweise im Jugendhilfe- oder im Kulturbereich, ein Ausgleich von offenen Posten nach wie vor nicht stattfindet. Dies ist selbst dann der Fall, wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten nehmen infolgedessen im Laufe der Zeit immer weiter zu. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hier sollten baldmöglichst entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden. Die Neukonzipierung von Abläufen und der Buchungslogik bei der Friedhofsverwaltung im Rahmen der Sterbevorsorge sollte nun auch bei der Grabpflege umgesetzt werden. Hiermit sollte der Bestand auf dem bisherigen Verrechnungskonto letztlich bereinigt werden können und künftig eine transparentere Erfassung im System erfolgen. 46

49 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Neben den genannten Strukturanpassungen sollten zudem die bei zahlreichen Verrechnungskonten bereits seit vielen Jahren vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen dürfte u.e. keine Zahlungsverpflichtung mehr bestehen, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten notwendig erscheint. Zu 13. Verbindlichkeiten aus Nachlässen Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Konten verbucht. Der Gesamtsaldo der Nachlässe hat sich um 627 T auf 3,0 Mio. reduziert. Zu 14. Verbindlichkeiten aus Kautionen Hier werden hauptsächlich Sicherheitsleistungen für unterschiedliche von SÖR veranlasste Baumaßnahmen ausgewiesen. Der Gesamtsaldo erhöhte sich im Berichtsjahr um 306 T auf 1,10 Mio.. Zu 15. Andere sonstige Verbindlichkeiten Diese Position enthält hauptsächlich Verrechnungen zwischen den Modulen in SAP sowie Posten aus vorläufigen Pfändungen. E. Passive Rechnungsabgrenzung E. Passive Rechnungsabgrenzung , ,67 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Vorwiegend handelt es sich dabei um Gewerbesteuervorauszahlungen (8,42 Mio. ), Gebühren für Kindertagesstätten (2,80 Mio. ) und Ablösezahlungen (2,12 Mio. ). Bei der Gewerbesteuervorauszahlung handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. Der Rückgang der passiven Rechnungsabgrenzungsposten um rd. 3,01 Mio. ist insbesondere auf geringere Gewerbesteuervorauszahlungen (-3,45 Mio. ) zurück zuführen. Die im Vorjahr gebildeten passiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden, soweit sie das Haushaltsjahr 2014 betrafen, komplett ertragswirksam aufgelöst. 47

50 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Ergebnisrechnung Gesamtergebnisrechnung Veränderung absolut in % 1 Steuern und ähnliche Abgaben , , ,68-2,8 2 Zuweisungen und allgemeine Umlagen , , ,53-7,9 3 Sonstige Transfererträge , , ,24 28,1 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , ,63 5,1 5 Auflösung von Sonderposten , , ,37 3,3 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte , , ,07 2,9 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , ,14 12,4 8 Sonstige ordentliche Erträge , , ,42 15,0 9 Aktivierte Eigenleistungen , , ,51-63,5 10 Bestandsveränderungen , , ,83-84,3 Ordentliche Erträge , , ,68-1,2 11 Personalaufwendungen , , ,98-3,2 12 Versorgungsaufwendungen , , ,94 6,6 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , ,74 1,8 14 Planmäßige Abschreibungen , , ,31 3,6 15 Transferaufwendungen , , ,36 5,9 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,16-10,4 Ordentliche Aufwendungen , , ,21 1,9 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , ,89-141,3 17 Finanzerträge , , ,64-2,0 18 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , ,76 1,9 Finanzergebnis , , ,40-11,1 Ordentliches Jahresergebnis , , ,29-241,2 19 Außerordentliche Erträge , , ,62 163,6 20 Außerordentliche Aufwendungen , , ,25-40,2 Außerordentliches Ergebnis , , ,87 157,4 Jahresergebnis , , ,42-258,9 Mit einem Jahresfehlbetrag von 26,98 Mio. wurde 2014, erstmals nach 4 Jahren, ein negatives Ergebnis erzielt. Im Vergleich zum Vorjahr verschlechterte sich das Ergebnis um rund 43,97 Mio.. Ursächlich hierfür war insbesondere die Ergebnisverschlechterung bei der laufenden Verwaltungstätigkeit von -48,11 Mio.. Daneben ist auch der Saldo des Finanzergebnisses um 1,50 Mio. zurückgegangen, welcher allerdings durch das um 5,64 Mio. verbesserte Außerordentliche Jahresergebnis kompensiert werden konnte. 48

51 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Während die Ordentlichen Erträge insbesondere aufgrund des Rückgangs der Gewerbesteuer (-40,17 Mio. ) um 18,82 Mio. zurückgegangen sind, haben sich die Ordentlichen Aufwendungen um 29,29 Mio. erhöht. Verantwortlich für diesen Anstieg waren hauptsächlich die um rd. 38,47 Mio. erhöhten Transferaufwendungen. Das städtische Finanzergebnis (-14,07 Mio. ) ist aufgrund des hohen Schuldenstandes grundsätzlich negativ. Die geringfügige Verschlechterung des Finanzergebnisses um 1,50 Mio. war insbesondere auf geringere Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuer (-1,17 Mio. ) zurückzuführen. Im Gegensatz zum Vorjahr weist der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses 2014 wieder einen Überschuss von 2,05 Mio. aus. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr eine Verbesserung von rd. 5,64 Mio.. Dies ist insbesondere auf einen Anstieg der periodenfremden Erträge bei gleichzeitigem Rückgang der periodenfremden Aufwendungen zurückzuführen, wobei der Anstieg der periodenfremden Erträge größtenteils auf die Spitzabrechnung der Straßenentwässerung für 2011 zurückzuführen ist. Im Rahmen des Jahresabschlusses für 2014 sind erstmalig auch Teilergebnisrechnungen für die Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg enthalten. Die Summe der Teilergebnisse der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Jahresfehlbetrag von 26,98 Mio., wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist: Teilhaushalt/Geschäftsbereich Geschäftsbereich Oberbürgermeister ,01 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister ,57 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister ,46 Geschäftsbereich Referat für allgemeine Verwaltung (Referat I) ,77 Geschäftsbereich Finanzreferat (Referat II) ,25 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) ,56 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) ,53 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) ,83 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) ,41 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) ,29 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes ,19 Gesamt ,99 Die Ist-Daten zu den Erträgen und Aufwendungen sowie jeweiligen Ergebnissen der oben aufgeführten Teilhaushalte wurden mit den entsprechenden Posten der Gesamtergebnisrechnung und den betreffenden Buchungsdaten des Jahres 2014 im SAP abgeglichen. Hierbei wurde weitestgehende Übereinstimmung festgestellt. Hinsichtlich der obigen Teilergebnisse wäre anzumerken, dass sämtliche Steuererträge sowie ein großer Teil der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen beim Teilhaushalt Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes ausgewiesen sind. 49

52 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Vereinzelte Abweichungen zwischen den ausgewiesenen Teilhaushalten und den Buchungsdaten im SAP traten nur bei vier Betrieben gewerblicher Art auf. Hierbei wurden jeweils pagatorische Zinsen nachträglich mit Wirkung zum mit dem Allgemeinen Haushalt verrechnet. Die Umbuchungen sind in folgender Tabelle zu sehen: Teilhaushalt/Geschäftsbereich Betrieb gewerblicher Art Geschäftsbereich 2. Bürgermeister Telekommunikationsnetz -491,84 Referat I Betriebliche Sozialeinrichtung -275,13 Referat VII Marktamt/Landwirtschaftsbehörde ,56 Referat VII Personenschifffahrtshafen ,11 Allgemeines/Bereichsübergreifend ,48 Gesamt 0,00 Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet Ordentliche Erträge Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, welches rund die Hälfte der städtischen Erträge ausmacht. Mit Abstand folgen die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), die Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Erstattungen Grundsicherung) und die Leistungsentgelte. Ordentliche Erträge Steuern 2,66% 11,41% 9,02% 49,40% Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen 3,71% 23,80% Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Erträge 50

53 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 1 Steuern und ähnliche Abgaben je Einwohner in 2014 Stadt 2014 LD 4 Grundsteuer A , ,06 0,55 0,46 Grundsteuer B , ,47 228,18 210,87 Gewerbesteuer , ,71 788, ,59 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , ,00 487,49 586,24 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , ,00 92,15 91,97 Andere Steuern und steuerähnliche Einnahmen , ,28 4,67 4,81 Summe , , , ,94 Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 79,6 % der städtischen Steuererträge ausmachen. Während bayernweit bei den kreisfreien Städten eine Steigerung der Steuereinnahmen von durchschnittlich 2,7 % zu verzeichnen war, sind die städtischen Steuereinnahmen 2014, aufgrund des Rückgangs bei der Gewerbesteuer (-9,5 %), um rund 2,8 % gesunken. Die Entwicklung bei den Erträgen aus den Grundsteuern A und B bewegen sich im Durchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden. Während bei der Grundsteuer A ein geringfügiger Rückgang von 2,1% zu verzeichnen war, stieg die Grundsteuer B um 0,8% an. Im Gegensatz zu der bayernweiten positiven Entwicklung bei der Gewerbesteuer (+2,6%), sind in Nürnberg die Gewerbesteuererträge um rund 40,17 Mio. zurückgegangen. Der seit 2009 anhaltende positive Trend bei der Gewerbesteuer ist damit gestoppt worden. Für 2015 ist mit einem etwa gleichbleibenden Gewerbesteueraufkommen zu rechnen, zum Buchungsstand sind Erträge von 390,03 Mio. (+6,39 Mio. ) in der Ergebnisrechnung 2015 ausgewiesen. Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (+15,03 Mio. ), den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer (+1,38 Mio. ) und den anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen (+0,10 Mio. ) erreichte Nürnberg in etwa die durchschnittlichen bayerischen Wachstumswerte. Bei den Erträgen pro Einwohner liegen die Nürnberger Kennzahlen bei den Grundsteuern und dem Umsatzsteueranteil leicht über dem landesweiten Durchschnitt (LD). Bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer ist auch im Jahr 2014 ein erheblicher Rückstand festzustellen, der sich bei der Gewerbesteuer zudem deutlich vergrößert hat. 4 Landesdurchschnitt der bayerischen kreisfreien Gemeinden ab Einw., Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 51

54 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Realsteuerkraft, Finanzkraft, Realsteuerhebesätze LD 7 Realsteuerkraft 8 Grundsteuer A 0,16 0,17 0,12 Grundsteuer B 42,02 41,65 40,93 Gewerbesteuer 172,14 189,91 266,75 insgesamt 214,33 231,73 307,80 Finanzkraft Hebesätze 10 Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Insbesondere der Rückgang der Gewerbesteuererträge führte im Vergleich zum Vorjahr zu einem Rückgang der Realsteuerkraft. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über Einwohner wird deshalb weiterhin nicht erreicht, der bestehende Rückstand hat sich vergrößert. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Städte Ingolstadt (1306) und München (1049) ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen. Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert. Außer bei der 2012 angehobenen Grundsteuer B liegen die Hebesätze jeweils unter dem Landesdurchschnitt der bayerischen Städte mit mehr als Einwohnern Ergebnisse der Finanzrechnung Ergebnisse der Finanzrechnung Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik Grundbeträge in je Einwohner in je Einwohner in v. H. 52

55 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 2 Zuweisungen und allgemeine Umlagen Schlüsselzuweisungen , ,00 Verwaltungsaufwand , ,80 Grunderwerbsteuer , ,72 Familienleistungsausgleich , ,00 Gesundheitsamt , ,85 Öffentlicher Personennahverkehr , ,90 Kraftfahrzeugsteuer , ,53 Lehr-/Kinderbetreuungspersonal , ,32 Schülerbeförderung , ,00 Kindertageseinrichtungen , ,46 Belastungsausgleich Hartz IV , ,00 sonstige Zuweisungen und Zuschüsse , ,94 Summe , ,52 Der Rückgang bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen um insgesamt rd. 32,53 Mio. ist insbesondere durch die um 27,36 Mio. geringeren Schlüsselzuweisungen geprägt. Der spürbare, jedoch erwartete Rückgang der Schlüsselzuweisungen ist insbesondere auf die gesunkene maßgebliche Einwohnerzahl sowie die im Vergleich zum Vorjahr gestiegene Steuerkraft der Stadt Nürnberg zurückzuführen. Daneben sind noch nennenswerte Ertragsrückgänge bei den Zuweisungen vom Land für Kindertageseinrichtungen (-8,24 Mio. ), für Lehr- und Kinderbetreuungspersonal (-3,23 Mio. ) und aus der Grunderwerbssteuer (-2,29 Mio. ) zu verzeichnen. Ursache für den Rückgang bei den Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen waren dabei insbesondere Verzögerungen bei der Abrechnung von Leistungen, die dazu führten, dass Erträge für 2014 im Volumen von rd. 8,00 Mio. erst nach Ablauf des Berichtsjahres erzielt wurden, wodurch in 2015 die entsprechenden Zuweisungen außergewöhnlich ansteigen (Buchungsstand : 52,87 Mio. ). Entgegen der allgemeinen Entwicklung bei den Zuweisungen und allgemeinen Umlagen konnten die sonstigen Zuschüsse und Zuweisungen (+5,83 Mio. ) sowie die Zuweisungen für den Belastungsausgleich Harz IV (+2,10 Mio. ) jeweils gesteigert werden. Als Gründe lassen sich hier insbesondere der zunehmende Ausbau der Kinderbetreuung und steigende Aufwendungen im Hartz IV Bereich anführen. Bei den anderen Zuweisungen und allgemeinen Umlagen waren 2014 keine erwähnenswerten Veränderungen zu verzeichnen. 53

56 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 3 Sonstige Transfererträge Transfererträge außerhalb von Einrichtungen , ,49 Transfererträge innerhalb von Einrichtungen , ,79 Schuldendiensthilfen und sonstige Transfererträge , ,05 Summe , ,33 Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Insgesamt erhöhten sich die Transfererträge 2014 um 1,33 Mio., was insbesondere auf die erstmalige Kostenerstattung für den Betrieb von dezentralen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber (1,12 Mio. ) zurückzuführen war. Diesen Mehrerträgen stehen allerdings entsprechend höhere Aufwendungen gegenüber, wobei die zusätzlich anfallenden städtischen Personalkosten nicht erstattungsfähig sind. Aufgrund des Anstiegs der Asylbewerberzahlen werden ab die bayerischen Kommunen dazu herangezogen, neben den staatlichen zentralen Gemeinschaftsunterkünften, weitere Unterbringungsmöglichkeiten für Asylbewerber zur Verfügung zu stellen. 4 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Verwaltungsgebühren , ,80 Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen , ,59 Bestattungsgebühren , ,79 Wohn- und /oder Verpflegungsgebühren , ,46 Eintrittsgelder , ,55 Sonstige Benutzungsgebühren , ,99 Summe , ,18 Die öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelte erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 2,84 Mio. und bewegen sich damit wieder auf dem Niveau des Jahres Diese Steigerung beruht insbesondere auf Mehrerträge bei den Verwaltungsgebühren, welche im Vorjahr auch für den Rückgang verantwortlich waren, sowie gestiegene sonstige Benutzungsgebühren. Ursache für den Anstieg bei den Verwaltungsgebühren von 1,24 Mio. waren insbesondere höhere Erträge bei den Baugenehmigungsgebühren (+871 T) sowie ein leicht erhöhtes Gebührenaufkommen beim Einwohnermeldeamt. Die höheren Gebühreneinnahmen bewegen sich dabei innerhalb der üblichen Schwankungsbreiten. Während sich die Bestattungsgebühren und die Wohn- und Verpflegungsgebühren in etwa auf Vorjahresniveau bewegen, waren bei den Eintrittsgeldern Mehreinnahmen von rd. 650 T zu verzeichnen. Diese erhöhten Erträge beruhen hauptsächlich auf gestiegene Eintrittsgelder beim Tiergarten. So konnten dort die Einnahmen von 6,92 Mio. im Vorjahr um rd. 524 T auf nunmehr 7,45 Mio. gesteigert werden. 54

57 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Aufgrund einer konkreteren Zuordnung der Erträge aus der Benutzung des Hauptmarktes für den Christkindlesmarkt und des Großmarktes kam es zu einer Verschiebung zwischen den Sachkonten Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen und den in den sonstige Benutzungsgebühren enthaltenen Entgelten für Platzbenutzung von rund einer Mio.. Ohne Berücksichtigung dieser Umgliederung erhöhten sich die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen um rd. 382 T, was insbesondere auf vermehrte Gebühren aus Leistungen der Feuerwehr zurückzuführen ist. 5 Auflösung von Sonderposten Zuwendungen , ,03 Beiträge , ,91 Kostenerstattungen , ,89 sonstige Sonderposten , ,14 Summe , ,97 Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter. Grundlage für den Anstieg im Vergleich zum Vorjahr waren die steigenden Investitionen. 6 Privatrechtliche Leistungsentgelte Erträge aus Verkauf , ,33 Miet- und Pachterträge inkl. Erbbauzinsen , ,93 Werbeerträge , ,28 Ersatzleistungen , ,22 Eintrittsgelder und Erträge aus Veranstaltungen , ,46 Teilnehmerbeiträge , ,87 Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , ,43 Summe , ,52 Im Vergleich zum Vorjahr sind die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten insgesamt moderat angestiegen (+1,18 Mio. ). So stiegen die Ersatzleistungen um rd. 725 T an, was insbesondere auf erhöhte Erstattungen für Leistungen der Poststelle (+348 T) zurückzuführen war. Auch bei den durch die Friedhofsverwaltung geprägten Erträgen aus Verkauf (+195 T) und den Werbeerträgen (+262 T) hat ein Ertragsanstieg stattgefunden. Bei den anderen Positionen haben sich nur geringfügige Veränderungen gegenüber dem Vorjahr ergeben, welche im Rahmen der üblichen Schwankungsbreiten liegen. 55

58 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 7 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2014 Erstattung vom Bund o Sozialhilfe und Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII , ,41 o Kosten der Unterkunft (SGB II) , ,73 o sonstige , ,73 Erstattung vom Land o Sozialleistungen für Asylbewerber , ,63 o Kinderbetreuung , ,07 o sonstige , ,03 Gastschulbeiträge und Kostenersätze für Schüler , ,33 Erstattungen vom Bezirk (Sozialleistungen) , ,10 Kostenersatz für Jobcenter , ,30 Erstattungen o Verbundene Unternehmen/Beteiligungen , ,45 o Klinikum , ,19 o Eigenbetriebe (SUN, NüSt, ASN, FSN, NüBad, SÖR) , ,97 o Verwaltungskostenerstattung der Eigenbetriebe , ,00 o Sonderrechnungen , ,61 o Staatstheater Nürnberg , ,38 andere Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen , ,30 Summe , ,23 Der weitere Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 20,02 Mio. ist insbesondere auf höhere Erstattungen des Bundes für die Grundsicherung im Alter (+14,90 Mio. ) zurückzuführen, nachdem ab 2014 nun die Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter vollständig vom Bund erstattet werden (2013: 75%). Im Gegensatz dazu sind die Erstattungen für die Kosten der Unterkunft (Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II) um rd. 3,95 Mio. gesunken, was größtenteils auf eine Rückforderung für das Jahr 2012 von 2,43 Mio. zurückzuführen ist, die sich aufgrund zu gering in Anspruch genommenen Leistungen für Bildung und Teilhabe ergab. Auch die Erstattungen des Landes haben sich erhöht (+7,29 Mio. ). Bedingt durch höhere Fallzahlen ergaben sich höhere Aufwendungen für Asylbewerber (Siehe Transferaufwendungen). Da diese Aufwendungen vollständig erstattet werden, erhöhten sich die Erträge aus der Kostenerstattung für Asylbewerber um 4,47 Mio.. Nennenswerte Mehrerträge konnten zudem im Bereich der Kinderbetreuung (+3,35 Mio. ) erzielt werden. Ursache hierfür waren insbesondere die staatlich finanzierte Beitragsfreiheit der Kinderbetreuungseinrichtungen sowie die Betreuung von Flüchtlingskindern. 56

59 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Bedingt durch einen Rückgang der Anzahl der Gastschüler verringerten sich die Erstattungen der Gastschulbeiträge und Kostenersätze für Schüler um rund 1,33 Mio.. Aufgrund der hohen Anzahl von Flüchtlingen ist jedoch ab 2015 wieder mit ansteigenden Gastschulbeiträgen zu rechnen. Was die Erstattungen für Sozialleistungen durch den Bezirk betrifft, konnte ein Ertragszuwachs von rd. 1,80 Mio. erzielt werden. Dies ist vor allem auf eine Steigerung der Fallzahlen zurückzuführen. 8 Sonstige ordentliche Erträge Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen , ,44 Konzessionsabgabe , ,18 Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen , ,49 Aktivierte Bauzeitzinsen , ,26 andere sonstige ordentliche Erträge , ,43 Erlösschmälerung wegen Umsatzsteuerkorrektur ILV , ,58 Summe , ,22 Die sonstigen ordentlichen Erträge sind um rund 11,93 Mio. angestiegen. Die höheren Erträge resultieren dabei insbesondere aus der Neutralisation von Aufwänden für die Bezahlung zurückgestellter Sachverhalte sowie aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen. Im Gegensatz dazu sind die Konzessionsabgabe sowie die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen zurückgegangen. 9 Aktivierte Eigenleistungen Aktivierte Eigenleistungen , ,36 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen, aus diesem Grund hat ein Vergleich mit Vorjahreswerten generell wenig Aussagekraft. 10 Bestandsveränderungen Bestandsveränderungen , ,24 Die Bestandsveränderungen beruhen auf Entnahmen aus den städtischen Lägern. Da diese Lager sukzessive aufgelöst werden, sinken die Erträge allmählich ab. 57

60 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Ordentliche Aufwendungen Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- sowie die Personal- und Versorgungsaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 76 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Die ordentlichen Aufwendungen haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rd. 29,29 Mio. erhöht. Verursacht haben diesen Anstieg insbesondere steigende Transferaufwendungen (+38,47 Mio. ), wodurch sich der Anteil der Transferaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen von 41,44 % auf 43,08 % erhöht hat. OrdentlichelAufwendungen 43,08% 4,37% 6,08% 33,17% 13,31% Personal- und Versorgungsaufwendungen Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen Abschreibungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 11 Personalaufwendungen Personalaufwendungen , ,93 Bei den Personalaufwendungen konnte trotz der Tariferhöhung 2014 von 3 % sowie einem Stellenzuwachs in Höhe von 178,94 Vollkraftstellen der Aufwand um 14,36 Mio. reduziert werden. Dies war insbesondere durch einen spürbaren Rückgang der Zuführung zu Altersteilzeitrückstellungen sowie einem zeitgleichen Anstieg der Neutralisation von Rückstellungszahlungen aufgrund Altersteilzeit bedingt. 12 Versorgungsaufwendungen Versorgungsaufwendungen , ,69 Der Anstieg der Versorgungsaufwendungen um rd. 6,25 Mio. ist insbesondere auf höhere Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen für die Versorgungsempfänger zurückzuführen. 58

61 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Stellen Kämmereihaushalt Tatsächlich besetzte Stellen am Zahl der VK 2014 Beamte 2.513, , ,93 Angestellte 3.861, , ,99 Arbeiter 384,80 375,22 408,42 Stellen insgesamt 6.760, , ,34 Stadtentwässerung und Umweltanalytik Beamte 20,66 23,52 22,87 Angestellte 184,79 182,49 182,90 Arbeiter 162,60 162,61 173,47 Stellen insgesamt 368,05 368,62 379,24 NürnbergStift Beamte 6,13 6,43 8,26 Angestellte 366,86 358,61 394,11 Arbeiter 28,82 29,09 43,00 Stellen insgesamt 401,81 394,13 445,37 Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Beamte 11,58 11,54 13,00 Angestellte 50,44 52,44 56,45 Arbeiter 346,09 343,09 356,56 Stellen insgesamt 408,11 407,07 426,01 NürnbergBad Beamte 2,00 2,00 2,00 Angestellte 54,28 56,31 62,52 Arbeiter 16,95 18,90 19,00 Stellen insgesamt 73,23 77,21 83,52 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg Beamte 60,34 55,62 60,71 Angestellte 256,71 250,55 276,93 Arbeiter 535,77 530,32 555,85 Stellen insgesamt 852,82 836,49 893,49 Klinikum Beamte 42,21 42,64 45,47 Staatstheater Beamte 4,75 4,73 5,50 Gesamtsumme 8.911, , ,94 Im Zeitraum vom bis hat sich gemäß Statistik die Zahl der tatsächlich besetzten Vollkraftstellen (VK) um 90,42 Stellen erhöht. Der Stellenplan 2014 weist inkl. der dem Klinikum und dem Staatstheater zugewiesenen Beamten nunmehr 9.481,94 VK aus und 59

62 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr um 178,94 VK ausgeweitet. Ursächlich hierfür waren, neben der Schaffung von 42 VK im Rahmen des Stellendeckels, insbesondere der weitere Ausbau der Kinderbetreuung (86,45 VK) sowie die Überleitung von bisherigen Werk- und Dienstverträge in reguläre Arbeitsverhältnisse (25,63 VK). Personalausgaben im bayernweiten Vergleich Stadt je Einwohner LD je Einwohner Auch wenn sich der Abstand zum den vergleichbaren Städte etwas verringert hat, liegt Nürnberg weiterhin im landesweiten Vergleich der Personalausgaben je Einwohner unter dem Landesdurchschnitt. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Fertigung, Vertrieb, Wareneinkauf , ,97 Energie, Wasser, Abwasser , ,29 Gebäudeunterhalt , ,39 Unterhalt unbebauter Grundstücke , ,86 Sonstiger Unterhalts- und Betriebsaufwand Grundstücke , ,03 Zuführung zu Rückstellungen , ,45 Schulische Aufwendungen , ,14 Weiterer Verwaltungs- und Betriebsaufwand , ,94 Kostenerstattungen , ,53 Summe , ,60 Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind im Berichtszeitraum um rd. 3,71 Mio. (+1,8%) auf 214,12 Mio. angestiegen, was im Wesentlichen auf den Anstieg der Kostenerstattungen (+7,45 Mio. ) zurückzuführen ist. Diese Mehraufwendungen sind insbesondere aufgrund höherer Kostenerstattungen an SÖR entstanden. Obwohl die Kostenerstattung für Winterdienstleistungen nochmals gesunken ist, waren zur Finanzierung des operativen Betriebs bei SÖR rund 5,75 Mio. höhere Aufwendungen notwendig. Ursachen hierfür waren insbesondere Kostensteigerungen beim Personal durch Besoldungs- und Tariferhöhungen sowie steigende Kosten für den Unterhalt der öffentlichen Grünflächen (+1,54 Mio. ). Die Aufwendungen für den Gebäudeunterhalt sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,38 Mio. zurückgegangen. Dies ist vor allem der Umstellung der Verrechnung von konsumtiven Honoraren für die Leistungen des Hochbauamtes geschuldet. Während im Vorjahr hierfür noch rund 1,50 Mio. im Bereich des Bauunterhalts aufgewendet wurden, werden diese Aufwendungen ab 2014 per interner Leistungsverrechnung abgebildet. 11 Durchschnittliche Personalausgaben der bayerischen kreisfreien Städte über Einwohner gemäß Veröffentlichung des Bayerischen Landesamtes für Statistik und Datenverarbeitung 60

63 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Auch bei den Aufwendungen für den weiteren Verwaltungs- und Betriebsaufwand war ein Rückgang (-3,15 Mio. ) festzustellen. Dies ist auf geringere Aufwendungen beim Sachkonto Betriebsbedarf Projekte (-2,36 Mio. ) und den Aufwendungen für Tagespflegepersonen (-730 T) zurückzuführen ist. Der Rückgang beim Sachkonto Betriebsbedarf Projekte beruht jedoch ausschließlich auf einer Umgliederung im Zuge der Umstellung auf den Produkthaushalt. So werden die dort im Vorjahr ausgewiesenen Aufwendungen nun weitgehend im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen dargestellt. Höhere Erstattungen von Gastschulbeiträgen, von Heimunterbringungskosten sowie Leistungen der Eingliederungshilfe konnten durch gesunkene Aufwendungen für den Verwaltungs- und Betriebsaufwand kompensiert werden. Bei den anderen Positionen waren keine nennenswerten Veränderungen zum Vorjahr zu verzeichnen. 14 Planmäßige Abschreibungen Forderungen , ,47 Immateriellen Vermögensgegenstände , ,88 Gebäude und Gebäudeeinrichtungen , ,63 Infrastrukturvermögen , ,84 Maschinen, techn. Anlagen und Betriebsvorrichtungen , ,92 Fahrzeuge , ,64 Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,22 Geringwertige Wirtschaftsgüter , ,11 Wertpapiere ,64 0,00 Summe , ,71 Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 3,42 Mio. angestiegen. Maßgeblichen Anteil daran haben die Abschreibungen auf Wertpapiere (+1,36 Mio. ) sowie höhere Abschreibungen auf Forderungen (+896 T) und die aufgrund des hohen Investitionsniveaus weiter angestiegenen Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände (+874 T). Die Abschreibungen auf Wertpapiere wurden notwendig, da im Vorjahr ein unverzinsliches Darlehen in Höhe von 2,50 Mio. entgegen den Bestimmungen der KommHV Doppik nicht abgezinst wurde, sondern zum Nennwert ausgewiesen wurde. Die erforderliche Berichtigung der Forderungssumme führte zu der Abschreibung von 1,36 Mio.. 61

64 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 15 Transferaufwendungen Zuschüsse an Einrichtungen der Jugendhilfe , ,77 Betriebsmittelzuschuss Staatstheater Nürnberg , ,00 Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen , ,16 Krankenhausumlage , ,00 Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) , ,49 Grundsicherung im Alter/bei Erwerbsminderung (SGB XII) , ,52 Hilfe zum Lebensunterhalt (SGB XII) , ,13 Hilfe zur Pflege (SGB XII) , ,70 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) , ,38 Asylbewerberleistungsgesetz , ,80 Bildungs- und Teilhabepaket , ,88 Jugendhilfe , ,06 Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag) , ,43 Gewerbesteuerumlage (Deutsche Einheit) , ,57 Bezirksumlage , ,00 Zuführung verschiedene Rückstellungen , ,12 sonstige Transferleistungen , ,71 Summe , ,72 Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 38,47 Mio. (+5,9 %) auf insgesamt 692,87 Mio. an. Maßgeblich verantwortlich für den Anstieg waren die um 12,15 Mio. gestiegene Bezirksumlage, höhere Zuschüsse an Einrichtungen der Jugendhilfe und zur kommunalen Sonderrechnung sowie eine höhere Krankenhausumlage. Bei den Aufwendungen für Zuschüsse zu Einrichtungen der Jugendhilfe war aufgrund des weiter fortschreitenden Ausbaues der Kindertagesbetreuung ein erneuter Anstieg um 7,71 Mio. auf nunmehr 96,03 Mio. festzustellen. Die Zuschüsse an kommunale Sonderrechnungen sind ebenfalls deutlich angestiegen (+9,84 Mio. ) und haben mit 32,57 Mio. ein neues Rekordniveau erreicht. Die Steigerung des Zuschussaufwandes ist hauptsächlich auf die Übernahme der hohen Jahresverluste der StWN von 11 Mio. für 2012 (+8,00 Mio. ) sowie den um rd. 1 Mio. angestiegenen Jahresverlust der NOA zurückzuführen. Trotz einer weitgehend gleichbleibenden wirtschaftlicher Entwicklung war bei der Grundsicherung für Arbeitssuchende erneut ein Kostenanstieg von rund 2,46 Mio. festzustellen. Ursächlich hierfür war vorwiegend die Umbuchung von 5,09 Mio. von Kosten der Unterkunft aus dem Bereich der Jugendhilfe. Auch bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) stiegen die Aufwendungen an (+4,05 Mio. ). Da diese Kosten ab 2014 jedoch zu 100% durch den Bund erstattet werden, stehen diesen Aufwendungen entsprechend höhere Erträge gegenüber. 62

65 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Aufgrund der bereits in 2014 stark gestiegenen Zahl an Asylbewerbern sind die Aufwendungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz um rd. 4,86 Mio. angestiegen. Da diese Aufwendungen in voller Höhe vom Freistaat Bayern erstattet werden, verhindern entsprechende Mehrerträge aus Kostenerstattungen negative Auswirkungen auf das Jahresergebnis. Jugendhilfe Leistungen außerhalb von Einrichtungen , ,00 Leistungen in Einrichtungen , ,06 Summe , ,06 Da im Rahmen der sogenannten flankierenden Maßnahmen Aufwendungen für Kosten der Unterkunft in den Bereich der Grundsicherung für Erwerbstätige umgebucht wurden, bewegen sich die Jugendhilfeleistungen in etwa auf Vorjahresniveau. Dies führte dazu, dass bei den Leistungen außerhalb von Einrichtungen erstmalig ein Kostenrückgang zu verzeichnen war, während bei den Leistungen in Einrichtungen nochmals ein moderater Anstieg der Aufwendungen (+281 T) zu verzeichnen ist. Die Mehraufwendungen bei Leistungen innerhalb von Einrichtungen beruhen insbesondere auf einer Kostensteigerung im Bereich der Inobhutnahme (+556 T) sowie den gestiegenen Aufwendungen für Krippen und Krabbelstuben (+541 T), welche durch geringere Aufwendungen bei der mit 33,05 Mio. kostenintensiven Heimunterbringung (-778 T) und beim Betreuten Wohnen (-499 T) nicht vollständig kompensiert werden konnten. Die einzig nennenswerten Minderaufwendungen im Bereich der Transferaufwendungen waren bei den Zuführungen zu Rückstellungen (-7,32 Mio. ) festzustellen. Nachdem dort im Vorjahr 15,05 Mio. für zu erwartende Verluste des Flughafens zurückgestellt wurden, erfolgte im Berichtsjahr trotz Rückstellung der Jahresverluste 2010 bis 2012 von SÖR (12,07 Mio. ) ein Rückgang der Aufwendungen. 16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Inanspruchnahme von Rechten und Diensten , ,45 Geschäftsaufwendungen , ,41 Aufwendungen für Beiträge , ,31 Aufwand aus dem Abgang von immateriellen Vermögensgegenständen und Sachanlagen , ,96 Verluste aus Finanzanlagen , ,91 Einzel- & Pauschalwertberichtigungen auf Forderungen , ,43 Betriebliche Steueraufwendungen , ,08 Aufwendungen für Steuern vom Einkommen/Ertrag , ,16 andere sonstige ordentliche Aufwendungen , ,41 Summe , ,80 63

66 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 8,19 Mio. zurückgegangen. Ausschlaggebend für diesen Rückgang waren insbesondere wesentlich geringere Aufwendungen für Einzel- und Pauschalwertberichtigungen (-11,54 Mio. ) sowie ein Rückgang bei den anderen sonstigen Aufwendungen um rund 8,19 Mio.. Der Anstieg der Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten um rd. 4,06 Mio. war maßgeblich bedingt durch Mietaufwendungen für Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte (+2,19 Mio., 2015: ca. 2,68 Mio. ). Auch bei den Geschäftsaufwendungen war im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 3,53 Mio. festzustellen. Ursachen hierfür waren insbesondere die Umgliederung der Aufwendungen für Projekte von den Sach- und Dienstaufwendungen zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sowie Aufwendungen für Stadtrats- und pawahlen. Die Summe der Geschäftsaufwendungen ist 2014 ordnungsgemäß nachgewiesen, allerdings wurden zahlreiche Buchungen innerhalb dieses Bereiches dem falschen Sachkonto zugeordnet. So wurden auf dem Sachkonto Aufwendungen für Veranstaltungen und Tagungen insbesondere Aufwendungen für Gästebewirtung, Honorare sowie Leistungen von Dritten verbucht, obwohl hierfür separate Sachkonten bestehen. Der starke Rückgang der Einzel- und Pauschalwertberichtigungen gegenüber dem Vorjahr (-11,54 Mio. ) war maßgeblich verantwortlich für den Rückgang bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen. So mussten im Vorjahr außergewöhnlich hohe Einzelwertberichtigungen vorgenommen werden. Im Gegensatz dazu waren 2014 keine Einstellungen für Einzelwertberichtigungen erforderlich. Ebenfalls ein erwähnenswerter Rückgang von 5,96 Mio. war bei den anderen sonstigen ordentlichen Aufwendungen festzustellen. Im Gegensatz zum Vorjahr waren im Berichtsjahr wesentlich geringere Zuführungen zu den sonstigen Rückstellungen (-5,83 Mio. ) erforderlich Finanzergebnis Finanzergebnis Zinserträge , ,17 Verzinsung Gewerbesteuernachzahlungen , ,95 Gewinnanteile aus Beteiligungen , ,54 Sonstige Finanzerträge , ,09 17 Finanzerträge , ,75 Zinsaufwendungen , ,62 Sonstige Kreditbeschaffungskosten , ,21 Zinsaufwand für Kassenkredite , ,19 Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen , ,00 Sonstige Zinsen und ähnliche Aufwendungen , ,99 18 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , ,01 Finanzergebnis , ,26 64

67 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis grundsätzlich negativ. Im Vergleich zum Vorjahr hat sich das Finanzergebnis leicht um 1,50 Mio. verschlechtert. Während die Finanzerträge leicht um rd. 634 T zurückgegangen sind, haben sich die Zinsen und ähnliche Aufwendungen um 864 T erhöht. Ursache für die geringeren Erträge sind insbesondere die gesunkenen Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen nach 233 a AO (-1,17 Mio. ), welche durch die gestiegenen Zinserträge nicht kompensiert werden konnten. Der Anstieg der Zinsaufwendungen ist hauptsächlich auf einen höheren Zinsaufwand für Gewerbesteuererstattungen (+4,40 Mio. ) zurückzuführen Außerordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis 2014 Schadenersatzleistungen und andere 2013 außerordentliche Erträge , ,05 periodenfremde Erträge , ,23 19 Außerordentliche Erträge , ,28 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen , ,77 periodenfremde Aufwendungen , ,00 20 Außerordentliche Aufwendungen , ,23 außerordentliches Ergebnis , ,95 Die außerordentlichen Erträge sind im Vergleich zu 2013 um rd. 3,37 Mio. angestiegen. Dies ist insbesondere auf höhere periodenfremde Erträge zurückzuführen, welche durch die Spitzabrechnung der Straßenentwässerung für 2011 (2,20 Mio. ) bedingt sind. Bei den außerordentlichen Aufwendungen war ein Rückgang von 2,27 Mio. zu verzeichnen, was hauptsächlich auf einen Rückgang der periodenfremden Aufwendungen zurückzuführen ist. 65

68 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Finanzrechnung In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten (insbesondere der Kontokorrentbereich mit den städtischen Unternehmen und durchlaufende Gelder). Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar: Finanzrechnung T T +/- Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit /- Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit /- Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit = Veränderung Finanzmittelbestand vor Verrechnung ungekl. Konten /- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten = Veränderung Finanzmittelbestand nach Verrechnung ungekl. Konten /- Finanzmittelbestand am Anfang der Periode = Finanzmittelbestand am Ende der Periode Der im Ergebnis ausgewiesene Finanzmittelbestand ist um 1,49 Mio. auf 115,33 Mio. gesunken. Hierfür sind mehrere Sachverhalte ausschlaggebend: Der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit reduzierte sich im Berichtsjahr nochmals um 42,99 Mio. auf nunmehr 41,41 Mio.. Dieser Einzahlungsüberschuss wird zum einen durch den Zuwachs bei den Steuereinzahlungen um insgesamt 27,87 Mio. hervorgerufen. Wie schon im Vorjahr erhöhte sich hier speziell der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um 32,10 Mio.. Die Schlüsselzuweisungen nahmen allerdings im Gegensatz zum Vorjahr wieder um 27,36 Mio. ab. Zum anderen waren weitere Zuwächse bei den Kostenerstattungen (+20,32 Mio. ), hauptsächlich für Grundsicherung im Alter und Asylbewerberleistungen, zu verzeichnen. Auch die Sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit stiegen um 13,69 Mio., was unter anderem auf höhere Konzessionsabgaben für Strom, Wasser, Gas und Wärme zurückzuführen ist. In Summe erhöhten sich die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 49,25 Mio.. Dieser Anstieg wurde jedoch wie schon im Vorjahr kompensiert durch die um insgesamt 92,24 Mio. gestiegenen Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit. Hier nahmen zum einen die Auszahlungen für Personal im Zuge der Anpassung von Tariflöhnen und Beamtenbesoldung sowie für Versorgungsempfänger nochmals um insgesamt 23,11 Mio. zu. Desweiteren erhöhten sich die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen um 6,57 Mio.. Die größte Zunahme ist jedoch im Transferbereich (+50,39 Mio. ) zu verzeichnen. Dies resultiert hauptsächlich aus den Verlustausgleichen für städtische Beteiligungen (+11,83 Mio. ), Sozialhilfeleistungen (+6,98 Mio. ), Leistungen für Unterkunft und Heizung (+2,69 Mio. ), der verspäteten Auszahlung der Gewerbesteuerumlage für das vierte Quartal 2013 (+8,47 Mio. ) sowie der Bezirksumlage (+12,15 Mio. ). Wie schon im Vorjahr stiegen zudem die Sonstigen Auszah- 66

69 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg lungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 11,25 Mio., was für 2014 unter anderem auf höhere Vorsteuerzahlungen zurückzuführen ist. Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit reduzierte sich im Berichtsjahr insgesamt um 3,90 Mio. auf 71,86 Mio.. Einerseits sind die Auszahlungen für eigene Investitionen wieder um 15,04 Mio. gesunken, was hauptsächlich auf den Bereich der Hochbaumaßnahmen zurückzuführen ist. Andererseits waren auch die Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und -zuschüssen in Summe um 8,57 Mio. niedriger. Hier waren unter anderem Rückgänge im Rahmen des Finanzausgleichs nach Art. 10 FAG (-7,43 Mio. ), der Gemeindeverkehrsfinanzierung (-5,36 Mio. ) sowie bei den Zuschüssen für den Öffentlichen Personennahverkehr (-1,71 Mio. ) festzustellen. Desweiteren waren die Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen um 2,21 Mio. rückläufig. Beim Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit ist im Gegensatz zu den beiden Vorjahren nun wieder ein Einzahlungsüberschuss zu verzeichnen, da mehr Kredite aufgenommen als getilgt wurden. Dieser beläuft sich für das Jahr 2014 auf 25,39 Mio. (Vorjahr: Auszahlungsüberschuss 14,23 Mio. ). Der sogenannte Saldo ungeklärter Verrechnungskonten beinhaltet weitgehend nicht haushaltswirksame bzw. durchlaufende Posten. Die im Vorjahr beim Abgleich des Finanzmittelbestands, der vom Kassen- und Steueramt gemeldet wurde, und dem im SAP verbuchten Bestand festgestellten Abweichungen konnten für das Jahr 2014 teilweise behoben werden. In der Meldung von KaSt an Stk werden die bislang fehlenden Bankverrechnungskonten sowie die Festgeldanlage nun erfasst. Auch die bislang fraglichen Zuordnungen von Buchungen aus der Finanzbuchhaltung zu den jeweiligen Finanzpositionsintervallen (z.b. Steuereinzahlungen) in der Finanzrechnung konnten zum Teil geklärt werden. Die Inhalte der Finanzrechnung wären zudem künftig mit einem höheren Detaillierungsgrad gemäß der betreffenden Vorgaben der KommHV-Doppik darzustellen. Diese ausführlicheren Darstellungen wären sowohl für die laufende Verwaltungstätigkeit, wie auch für die Bereiche Investition und Finanzierung sowie die haushaltsfremden und durchlaufenden Positionen vorzunehmen. So wären unter anderem bezüglich der Cash Flows aus Investitions- und auch aus Finanzierungstätigkeit jeweils getrennte Salden für Ein- und Auszahlungen auszuweisen. Desweiteren wäre der sogenannte Saldo ungeklärter Verrechnungskonten künftig als Saldo aus nicht haushaltswirksamen Vorgängen darzustellen. Zusätzlich zur Finanzrechnung für die gesamte Stadtverwaltung sind im Rahmen des Jahresabschlusses für 2014 erstmalig auch Teilfinanzrechnungen für die einzelnen Geschäftsbereiche der Stadt Nürnberg ausgewiesen. Diese Teilfinanzrechnungen wurden mit der Gesamtfinanzrechnung abgeglichen. Bei dieser Prüfung wurden auch sämtliche Finanzpositionsintervalle in die Betrachtung mit einbezogen. Hier war festzustellen, dass die einzelnen Teilfinanzrechnungen rechnerisch richtig ermittelt wurden. Die Summen der jeweiligen Finanzpositionsintervalle, Zwischen- und Gesamtergebnisse aus den einzelnen Teilfinanzrechnungen stimmen auch mit den entsprechenden Posten der Gesamtfinanzrechnung des Jahres 2014 überein. Die Summe der Finanzmittelbestände der jeweiligen Teilhaushalte ergibt den gesamten Endbestand an Finanzmitteln von 115,33 Mio., wie in nachfolgender Übersicht zu sehen ist: 67

70 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Teilfinanzrechnung/Geschäftsbereich Geschäftsbereich Oberbürgermeister ,24 Geschäftsbereich 2. Bürgermeister ,05 Geschäftsbereich 3. Bürgermeister ,21 Geschäftsbereich Referat für allgemeine Verwaltung (Referat I) ,72 Geschäftsbereich Finanzreferat (Referat II) ,12 Geschäftsbereich Referat für Umwelt und Gesundheit (Referat III) ,59 Geschäftsbereich Kulturreferat (Referat IV) ,55 Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) ,07 Geschäftsbereich Planungs- und Baureferat (Referat VI) ,31 Geschäftsbereich Wirtschaftsreferat (Referat VII) ,83 Allgemeines/ Geschäftsbereichsübergreifendes ,31 Gesamt ,94 Der Finanzmittelbestand des Geschäftsbereichs Referat für allgemeine Verwaltung (Referat I) wird maßgeblich beeinflusst durch Zuordnung eines Großteils der Lohn- und Gehaltszahlungen an städtische Beschäftigte und Versorgungsempfänger sowie abzuführende Steuern und Sozialabgaben. Im Geschäftsbereich Referat für Jugend, Familie und Soziales (Referat V) sind die Transferauszahlungen die maßgebliche Größe für den letztlich resultierenden Finanzmittelbestand. Sämtliche Steuereinzahlungen sowie ein großer Teil der Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen sind in der Teilfinanzrechnung Allgemeines/Geschäftsbereichsübergreifendes ausgewiesen Verpflichtungsermächtigungen Durch die Haushaltssatzung 2014 wurden neue Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von festgesetzt. Die Regierung von Mittelfranken bestimmte in ihrem Genehmigungsbescheid, dass die Verpflichtungsermächtigungen nur bis zur Hälfte der Gesamtbeträge freigegeben werden dürfen. Ausgenommen von dieser Beschränkung wurden hiervon die Ansätze für die U-Bahn, die Schulen und Kindertagesstätten, die Kapitalerhöhung der NürnbergMesse sowie für den kreuzungsfreien Ausbau des Frankenschnellweges (genehmigte Ausnahmen). Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt bzw ohne o.g. genehmigte Ausnahmen zur Verfügung. Hiervon wurden (= 26,85 %) bzw (= 34,75 %) ohne o.g. genehmigte Ausnahmen 68

71 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg freigegeben. Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom , die VE ohne die genehmigten Ausnahmeansätze nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen. Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die genehmigten Ausnahmeansätze wurden 22,74 % freigegeben Bürgschaften Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen: HJ Anzahl Stand Verpflichtungsbetrag Mio. urspr. verbürgter Gesamtbetrag Mio , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,429 Betragsmäßig sind die Bürgschaften überwiegend für die NürnbergMesse GmbH übernommen worden. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen rd. 61 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge. Von der Stadt Nürnberg sind im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Zum (letzter erfasster Stichtag) bestanden noch 276 Einzelbürgschaften, welche statistisch als eine Bürgschaft erfasst waren. Dieser gesamte ursprünglich verbürgte Betrag wurde von der Stadtkämmerei mit rd. 202,5 T und einem Verpflichtungsbetrag in Höhe von 200,8 T geführt. Es handelt sich hier um Altfälle 69

72 Abschnitt 1: Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg vor dem Jahr Der Bestand dieser Bürgschaften wurde soweit möglich bereinigt. Eine genaue Ermittlung des Bestandes an Mietverhältnissen, für welche die Stadt Nürnberg bei einem Zahlungsausfall eintreten muss, kann laut Sozialamt nicht mehr vollständig geleistet werden. Bei der Stadtkämmerei wurden diese Verpflichtungen nicht mehr weiter geführt. Aus der Bürgschaft für einen Sportverein musste die Stadt im Jahr 2014 mit ,41 eintreten. Aus den weiteren Bürgschaftsverpflichtungen wurde die Stadt nicht in Anspruch genommen Bildung der Haushaltsreste 2014 Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2014 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 97,3 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 2,7 %) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters vom und wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2015 übertragen: Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) (davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 97,1 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 2,9%) Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) Generell beeinflussen die Haushaltsreste nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden Anhang Der Anhang entspricht im Wesentlichen 86 KommHV-Doppik Rechenschaftsbericht Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht 87 KommHV-Doppik. 70

73 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2 Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen 2.1 Vorbemerkungen Im Prüfungsjahr 2014 wurden keine neuen rechtsfähigen Stiftungen bei der Stadt Nürnberg gegründet. Damit bestanden zum Jahresende 26 nichtrechtsfähige und 21 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet. Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert: Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen o o o o o o o Heilig-Geist-Spital-Stiftung Findel- und Waisenhausstiftungen Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialstiftung Kost-Pocher`sche Stiftung Fritz-Hintermayr-Stiftung Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind o o o o o o o o o Sigmund-Schuckert-Stiftung Lokalstudienfonds Nürnberg Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg Heinrich Gröschel Stiftung Heinz und Inge Tschech Stiftung Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung Rudolf Volland Stiftung Leo und Trude Denecke Stiftung 71

74 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen o o Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung Frieda und Helmut Schweimer Stiftung Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind o o o Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar-Stiftung Bäume für Nürnberg Stiftung Die Stiftungen verfügten per über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 225 Mio. (Vorjahr rd. 215 Mio. ). Aus der Bewirtschaftung dieser Vermögen konnten 2014 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 6,3 Mio. realisiert werden. 2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2014 eigene Haushaltspläne aufgestellt und jeweils eine Haushaltssatzung erlassen worden. Diese Sonderhaushaltspläne wurden in der Sitzung des Stadtrates am beschlossen. Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden. Für die Haushaltssatzungen 2014 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthielten, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom bestätigt. Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen. 2.3 Jahresabschlüsse 2014 Die Stiftungsverwaltung hat die Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und des Rpr in den Jahresabschlüssen 2014 weitgehend berücksichtigt. Analog zu den Vorjahren kann das städtische Liegenschaftsamt für die von ihm verwalteten stiftungseigenen Immobilien keine prüfbaren Abrechnungen zu den Miet- und Pachterträgen erstellen. Auch für den Jahresabschluss 2014 können daher, wie bereits in den Vorjahren, keine aussagekräftigen Ausführungen zur Richtigkeit und Ordnungsmäßigkeit der diesbezüglich eingebuchten Erträge getroffen werden. Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2014 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.v.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr. Die Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KommHV-Doppik) erstellt. Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft: 72

75 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Stiftung Bilanzsumme zum Bilanzsumme zum Jahresergebnis 2014 Heilig-Geist-Spital-Stiftung , , ,39 Findel- und Waisenhausstiftungen , , ,99 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung , , ,19 Kost-Pocher`sche Stiftung , , ,98 Fritz-Hintermayr-Stiftung , , ,86 Johanna Sofie Wallner`sche Blindenund Stipendienstiftung Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung , , , , , ,48 Summe , , ,47 Die Jahresabschlüsse 2006 bis einschließlich 2009 wurden durch den BKPV gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.v.m. Art. 105 GO und Art. 106 GO überörtlich geprüft. Für die anderen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppe B und C) ist für die Prüfung der Jahresabschlüsse die Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Mittelfranken zuständig. In Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht wurden diese durch den BKPV für die Jahre 2009 bis 2012 geprüft. Die Ergebnisse der stiftungsaufsichtlichen Prüfungen wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 mit berücksichtigt. Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat. 2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2014 Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A ergaben sich folgende Prüfungsergebnisse: Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen. Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2014 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste. Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelt die Stiftungsverwaltung die gemäß 58 Nr. 7a AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung (höchstmögliche Einstellung) in die Kapitalerhaltungsrücklage. Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes kann der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden. Wurde dies nicht erreicht, wurde der Anfangsbestand des Eigenkapitals der Stiftungen mit dem Verbraucherpreisindex für Deutschland indexiert und mit dem Jahresendbestand verglichen. Bei erreichtem Inflationsausgleich wurde ebenfalls von einem erwirtschafteten Kapitalerhalt ausgegangen. 73

76 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Einzelfeststellungen Neubewertung Grundstücke / Basiskapital Die in 2013 begonnene Bestandsüberprüfung und Neubewertung des Grundvermögens schlug sich auch bei den rechtsfähigen Stiftungen nieder und erhöhte teilweise das aktivierte Sachanlagevermögen sowie den Passivbilanzposten Grundstockvermögen der jeweiligen Stiftungen. Es ergaben sich folgende Veränderungen: Neubewertung von Grundstücken Eigenkapital und Sachanlagevermögen Stiftung Erhöhung Heilig-Geist-Spital-Stiftung ,20 Findel- und Waisenhausstiftungen ,52 Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung ,83 Kost-Pocher`sche Stiftung 0,00 Fritz-Hintermayr-Stiftung 0,00 Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung 0,00 Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung 0,00 Forderungen Miet- und Pachterträge / Verwaltung durch externe Immobilienverwalter Stiftungseigene Immobilien werden durch das Liegenschaftsamt sowie durch externe Immobilienverwaltungen betreut. Die aus der Vermietung der Liegenschaften erzielten Überschüsse werden von den Immobilienverwaltern jährlich an die Stadt überwiesen. Die Stadt erhält hierfür Jahresabrechnungen, in welchen die Mieteinahmen und Ausgaben aufgeführt werden (bei einem Unternehmen wurde die Abrechnung nicht zeitnah erstellt bisher mit 1 Jahr Verzug). Bei der Abrechnung eines Verwalters wurde in der Vorperiode, entsprechend einer kameralen Vorgehensweise, die aufgeführten Ein- und Auszahlungen saldiert als Mietertrag gebucht. Sich aus der Abrechnung ergebende und zum Jahresende offene Forderungen gegenüber den Mietern wurden nicht erfasst. Dies wurde im Jahr 2014 nunmehr nachgeholt. Die Abrechnungen der externen Immobilienverwaltungen gingen bei LA ein und wären dort als zuständige Fachdienststelle zu prüfen gewesen. Die fachliche Prüfung der Abrechnung wurde auch für das geprüfte Geschäftsjahr durch LA als Fachdienststelle nicht vorgenommen. Wertpapiere Die zum in der Bilanz vorgehaltenen Wertpapiere stimmen, soweit anhand von Stichproben geprüft, mit den im Depot der Sparkasse vorgehaltenen Wertpapieren nach Art, Anzahl/Nominalwert überein. Maßgebend für die Finanzanlagen der Stiftungen ist, dass diese gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.v.m. Art. 74 Abs. 2 Satz 2 GO sicher sein müssen und ausreichend Ertrag erzielen sollen. Der Sicherheit der Finanzanlage ist demzufolge Vorrang vor der Rentabilität zu geben. Die Anlage von Stiftungsmitteln muss nach gängiger Auffassung nicht mehr zwingend mündelsicher vorgenommen werden. 74

77 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Im Wertpapierdepot sind festverzinsliche Anleihen deutscher Kreditinstitute (z.b. überwiegend Landesbanken Sparkassen etc.) enthalten. Grundsätzlich besteht für Anlagen der Kommunen keine gesetzliche Einlagensicherung wie z.b. für Privatpersonen. Demzufolge ist den zusätzlichen Einlagensicherungssystemen Beachtung zu schenken. Bis auf eine bereits im Vorjahr problematisierte Anleihe, welche weiterhin im Bestand ist, war dies gewährleistet. Liquide Mittel der Stiftungen Der Zahlungsverkehr aller Stiftungen wird (bis auf ein stiftungseigenes Bankkonto des Forstbetriebes der Heilig-Geist-Spitalstiftung) über die Stadtkasse (KaSt) abgewickelt. Ein- und Auszahlungen für die Stiftungen werden auf einem Kontokorrentkonto bei KaSt gebucht. Der hier in der städtischen Finanzbuchhaltung gebuchte Saldo muss dem bei der Stiftung unter den liquiden Mitteln ausgewiesenem Wert entsprechen. Rpr nahm hier einen Abgleich zwischen dem Jahresendsaldo des Bilanzpostens bei der Stadt und den Stiftungen vor. Es ergaben sich hier bei der Heilig-Geist-Spitalstiftung Nürnberg sowie den Findel- und Waisenhaus Stiftungen, welche über eigene Buchungskreise abgebildet werden, Differenzen zu den bei der Stadt Nürnberg zum ausgewiesenen Kontenständen (Heilig-Geist- Spitalstiftung Nürnberg 1.847,80, Findel- und Waisenhausstiftungen 3.780,11 ). Als Ursache wurden hier periodische Verschiebungen zwischen den Jahren 2014 und 2015 festgestellt. Diese Abgrenzungsabweichungen gleichen sich zwischen den beiden Berichtsjahren zwar wieder aus, werden aber entsprechend gespiegelt im Bilanzjahr 2015 auftreten. Zwischen KaSt und der Stiftungsverwaltung wurde bisher kein regelmäßiger Kontenabgleich vorgenommen. Für die Zukunft empfiehlt Rpr, zwischen der Stadt Nürnberg und den rechtlich selbständigen Stiftung einen Kontenabgleich durchzuführen, um eventuelle Abweichungen zumindest vor Buchungsschluss zu bereinigen. Bei den weiteren Stiftungen wurden diese Abweichungen nicht festgestellt. Die Guthaben bei der Stadt wurden der Stiftung entsprechend der Vereinbarung vom tagegenau verzinst. Die Berechnung der Verzinsung wird durch die Finanzsoftware sichergestellt. Der gegenseitige Zinssatz beläuft sich auf den für den Kalendermonat festgestellten durchschnittlichen Euribor-Zinssatz für Wochengelder zuzüglich einer Marge von 0,05 %. Die Finanzrechnung entsprach für alle Stiftungen den in den Bilanzen 2014 ausgewiesenen Werten. 75

78 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen Für die Jahresabschlüsse 2014 wurde von Rpr die stiftungsrechtlich geforderte Sicherstellung des Kapitalerhalts sowie die zeitlich vorgeschriebene Ausrichtung der gebildeten Zweckausrichtungsrückstellungen geprüft. Heilig-Geist-Spital-Stiftung Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen / Passivbilanzposten Basiskapital Die Stiftung wies wie bereits im Vorjahr zum keine Kapitalerhaltungsrücklage aus, stattdessen wurde der Aktivbilanzposten Kapitalerhalt Vorleistungen abgebaut. Wie in vorherigen Prüfberichten ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital (Passivposten) berücksichtigt werden müssen. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus Vermögensumschichtungen und zugleich den aktiven Bilanzposten Kapitalerhaltung (Vorleistungen). Der Bilanzposten wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ermittelt werden, abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden. Gewinn- und Verlustrechnung Es wurde 2014 ein Jahresgewinn von ,39 ausgewiesen. Im Jahr 2013 wurde noch ein Jahresergebnis von ,94 ermittelt. Für die stiftungseigenen Liegenschaften waren weiterhin hohe Instandhaltungsaufwendungen absehbar. Die Stiftungsverwaltung hat daher nach den entsprechenden Schätzungen des städtischen Hochbauamtes Rückstellungen für Instandsetzungsarbeiten gebildet sowie nicht mehr benötigte Rückstellungen aufgelöst, entsprechend ergab sich hier eine Erhöhung von rd. 196,5 T. Das Jahresergebnis wurde korrekt aus der GuV übernommen. Im Vergleich zum Jahresergebnis 2014 in Höhe von rd. 632,9 T wurde ein um rd. 369,6 T niedrigeres Jahresergebnis in Höhe von nur noch rd. 273,3 T ausgewiesen. Nicht enthalten sind in der Ergebnisrechnung nicht tatsächlich realisierte Ab- und Zuschreibungen auf Finanzanlagen, da diese direkt auf den Bilanzposten Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen zu buchen waren. Die Verschlechterung des Jahresergebnisses ist im Vergleich zum Vorjahr zum Teil auf niedrigere Einnahmen aus Miet- und Pachterträgen zurückzuführen. Wurden im Jahr 2013 noch rd ,5 T erzielt, so konnten 2014 nur noch rd ,5 T vereinnahmt werden. Dies entspricht einer Verschlechterung von rd. 68,0 T. Dieser Betrag liegt im Rahmen der auch in den Vorperioden festgestellten Schwankungen (z.b. durch vorübergehende Leerstände, Mieterwechsel etc.). Im Jahr 2012 wurden z.b. nur Miet- und Pachterträge in Höhe von 1.480,8 T erzielt. Eine differenzierte Auswertung ist auf Grund der von LA nicht erstellten Abrechnung nicht möglich. Weitere Differenzen zum Vorjahr liegen darin begründet, dass im Jahr 2013 hohe Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen in Höhe von ,60 und Immobilienverkäufe in Höhe von ,21 zu verzeichnen waren, welche im Berichtsjahr 2014 nicht mehr anfielen. 76

79 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Obwohl die Erträge aus den Holzverkäufen durch den stiftungseigenen Forstbetrieb von 133,6 T um rd. 50,9 T auf 184,5 T gesteigert werden konnten, belastet der Forstbetrieb insgesamt gesehen das Ergebnis der Stiftung. Rpr betrachtete hier deshalb die Entwicklung der Forstabrechnungen für die letzten 10 Jahre. Es stellt sich dementsprechend folgendes Bild dar: Erträge (T) Jahr Aufwendungen (T) Ergebnis absolut (T) Ergebnis relativ (%) 199,4 191,7 301,8 205,8 187,2 215,0 225,1 160,7 215,0 193,9 204,3 224,2 205,5 192,7 198,3 202,5 204,8 264, ,6 77,6 0,3-5,5 16,7 22,6-44,1-49,5 2,85-6,15 34,59 0,15-2,86 8,43 11,16-21,55-18,71 Der Einbruch in der Rendite des Forstbetriebes in den beiden Jahren 2013 bis 2014 wurde von der Stiftungsverwaltung mit forstwirtschaftlich notwendigen Maßnahmen (in Steillagen der bewirtschafteten Forsten) sowie erhöhten Aufwendungen im Personalbereich begründet. Kapitalerhalt Das Berechnungsschema zur Berechnung der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalrücklage wurde unter Berücksichtigung der neuerlichen Prüfungsergebnisse des BKPV modifiziert. Das angepasste Schema (kumulative Ermittlung der für die Berechnung maßgeblichen Aufwendungen und Erträge, statt Subtraktionsverfahren) führte nach Auffassung von Rpr zur Ermittlung der höchstmöglichen Einstellung. Es wurden hier die korrekten Daten aus der Ergebnisrechnung in das Berechnungsschema übertragen. Anhand dieser Vorgehensweise hätte sich eine höchstmögliche Einstellung von ,39 ergeben, diese wurde nicht in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, sondern als stiftungsspezifischer Sonderfall, zum Abbau der Vorleistungen auf der Aktivseite mit ,02 und der Erhöhung der Zuführung in die Ergebnisrücklage in Höhe der Tilgungen ,37 verwendet. Insgesamt ist Rpr somit der Auffassung, dass der Erhalt des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2014 als erwirtschaftet angesehen werden kann. Rentabilität Im Jahr 2014 wurde durch einen externen Berater im Auftrag der Stadt eine Neubewertung des städtischen Grundbesitzes vorgenommen. Hiervon war auch stiftungseigenes Grundvermögen betroffen. Für die Bewertung der Rentabilität der Stiftung bereinigte Rpr das Eigenkapital um die hieraus resultierende Erhöhung, da diese nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultierte und ansonsten zu einer Verfälschung geführt hätte. Für die Heilig-Geist-Spitalstiftung Nürnberg wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) mit rd. 588,0 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd. 31,80 Mio. einer gegenüber dem Vorjahr rückläufigen Rentabilität von rd. 1,85 % entspricht. 77

80 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Zweckausrichtungsrückstellung Gemäß 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.v.m. AEAO zu 55 Abs. 1 Nr. 5 sind zur Ausrichtung vorgesehene und nicht verwendete Mittel innerhalb von 2 Jahren auszurichten. Aus dem Jahr 2013 waren noch Zweckausrichtungsrückstellungen in Höhe von ,06 vorhanden. Hieraus wurden Ausrichtungen in Höhe von ,61 vorgenommen (enthalten sind hier vollständige Ausrichtungen aus noch vorhandenen Mitteln des Jahres 2012). Somit bestehen noch Rückstellungen aus dem Jahr 2013 in Höhe von ,45, welche in 2015 auszurichten sind. Tatsächlich wurden die Ausrichtungen nur aus Mitteln der Rückstellung ausgereicht und eine neue Rückstellung in Höhe von rd ,12 gebildet, welche mit dem noch vorhandenem Wert aus 2012 von ,45 den Bestand in Höhe von ,57 ergibt. Die Mittel der Rückstellung wurden entsprechend der steuerlichen Vorschriften somit zeitnah ausgereicht. Findel- und Waisenhausstiftungen Kapitalerhalt Die Kapitalerhaltungsrücklage der Stiftung reduzierte sich von ,14 um 1.879,53 auf ,61. Für das Jahr 2014 ergab die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage, nach 58 Nr. 7a AO, einen Betrag von ,50. Die Veränderung des Saldos von 2013 auf 2014 resultiert aus der Überführung in das Basiskapital in Höhe von ,72, der Zuführung in Höhe von ,50 sowie der Nachholung des nicht voll ausgeschöpften Wertes aus dem Jahr 2012 in Höhe von ,69. Die Ausführungen von Rpr zur Prüfung der Kapitalerhaltungsrücklage 2013 waren nicht ganz korrekt. Sie enthielten einen Fehler zur Nachholung des nicht erwirtschafteten Kapitalerhalts des Jahres Rpr führte aus, dass die noch aus dem Jahr 2012 nicht ausgeschöpfte Einstellung voll nachgeholt wurde. Tatsächlich wurden nur 2.565,91 nachgeholt, dagegen hätte ein Betrag von ,69 entsprechend der 2 Jahresfrist eingestellt werden müssen, um den Kapitalerhalt nachzuweisen. Dieser Sachverhalt wurde bei der Beurteilung des Kapitalerhalts des Jahres 2014 nunmehr berücksichtigt. Im Vorjahr wurde der im Jahr 2012 nicht voll erreichte steuerliche Höchstbetrag nur zu 2.565,91 aufgeholt. Aus dem Jahr 2014 ergibt das Berechnungsschema eine höchstmögliche Einstellung in Höhe von ,50. Insgesamt wären somit steuerlich unschädlich ,19 (inklusive ,69 aus 2012) einstellbar. Aus dem Jahresergebnis von ,99 konnte dieser Betrag geleistet werden. Der Differenz von ,80 ergab sich aus der vorgeschriebenen Einstellung der Ergebnisse aus Vermögensschichtungen in das Basiskapital. Auf Grund der höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage kann der Kapitalerhalt der Stiftung somit für die Jahre 2012, 2013 und 2014 als erwirtschaftet angesehen werden. 78

81 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Rentabilität Im Jahr 2014 wurde durch einen externen Berater im Auftrag der Stadt eine Neubewertung des stiftungseigenen Grundbesitzes vorgenommen. Hiervon war auch stiftungseigenes Grundvermögen betroffen. Für die Bewertung der Rentabilität der Stiftung bereinigte Rpr das Eigenkapital um die hieraus entstandene Erhöhung, da diese nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultierte und ansonsten zu einer Verfälschung geführt hätte. Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem bereinigten Eigenkapital 2014 (1.505,5 T) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (1.361,3 T) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (132,7 T). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung verwendet werden) somit mit rd. 276,8 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand von rd ,3 T einer Rentabilität von rd. 20,3% entspricht. Zweckausrichtungsrückstellung In der Bilanz 2014 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen. Es wurden neue Rückstellungen in Höhe von ,15 gebildet, welche gemäß 55 Abs.1 Nr. 5 AO i.v.m. AEAO zu 55 Abs. 1 Nr. 5 innerhalb der nächsten 2 Jahre auszurichten sind. Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung Kapitalerhalt Entsprechend 58 Nr. 7a AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Kapitalerhaltungsrücklage ,60 ermittelt. Diese konnte allerdings nicht aus dem Jahresergebnis 2014 in Höhe von ,19 voll eingestellt werden, da hiervon ,10 T in das Eigenkapital unter dem Bilanzposten Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen einzubuchen waren. Die nicht voll ausgeschöpfte Einstellung kann innerhalb der nächsten 2 Jahre nachgeholt werden. Im Vorjahr 2013 konnte die volle Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage ebenfalls nicht erreicht werden, der Kapitalerhalt konnte jedoch über den Inflationsausgleich nachgewiesen werden. Rpr betrachtete daher auch für das Jahr 2014 den Kapitalerhalt anhand dessen Entwicklung. Die Differenz zwischen indexiertem Anfangsbestand in Höhe von rd. 997,2 T und dem von Rpr ermittelten bereinigten Endbestand des Eigenkapitals (siehe Ausführungen zur Rentabilität) in Höhe von rd. 1,025,6 T belief sich auf rd. 28,4 T. Da der Inflationsausgleich des Eigenkapitals somit nachgewiesen werden kann, wird der Erhalt des Stiftungsvermögens für das Jahr 2014 als erwirtschaftet angenommen. Rentabilität Im Jahr 2014 wurde durch einen externen Berater im Auftrag der Stadt eine Neubewertung des stiftungseigenen Grundbesitzes vorgenommen. Hiervon war auch stiftungseigenes Grundvermögen betroffen. Für die Bewertung der Rentabilität der Stiftung bereinigte Rpr das Eigenkapital um die hieraus resultierende Erhöhung, da diese nicht aus der Bewirtschaftung der Stiftung resultierte und ansonsten zu einer Verfälschung geführt hätte. 79

82 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem bereinigten Eigenkapital 2014 (1.025,6 T) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (986,0 T) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (71,6,0 T). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 111,2 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 986,0 T einer Rentabilität von rd. 11,2% entspricht. Zweckausrichtungsrückstellung In der Bilanz 2014 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen. Aus der laufenden Bewirtschaftung der Stiftung konnten Mittel in Höhe von rd. 71,6 T entsprechend der in der Satzung vorgesehenen Zwecke ausgereicht werden. Kost-Pocher`sche Stiftung Kapitalerhalt Bereits für das Jahr 2013 konnte die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nicht voll erreicht werden. Auch der Inflationsausgleich konnte seinerzeit nicht erwirtschaftet werden. Rein rechtlich könnte dies gemäß 62 Abs. 1 Nr. 3 AO noch innerhalb der nächsten beiden Folgejahre nachgeholt werden. Entsprechend 58 Nr. 7a AO wurde für das Berichtsjahr 2014 eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von ,61 ermittelt. Aus dem Jahresergebnis konnten nur ,98 in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Die Differenz zwischen indexiertem Anfangsbestand (Verbraucherpreisindex 2013 = 105,7% in 2014 = 106,9%) in Höhe von rd ,4 T und dem Endbestand des Eigenkapitals (siehe Ausführungen zur Rentabilität) in Höhe von rd ,9 T belief sich auf rd. 13,5 T. Da der Inflationsausgleich des Eigenkapitals somit nachgewiesen werden kann, wird der Erhalt des Stiftungsvermögens für das Jahr 2014 als erwirtschaftet angenommen. Rentabilität Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2014 (3.548,9 T) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (3.495,7 T) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (67,5 T). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 102,2 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd ,7 T einer Rentabilität von rd. 3,5% entspricht. Somit konnte der erzielte Überschuss im Vergleich zum Vorjahr (2,9%) verbessert werden. Zweckausrichtungsrückstellung In der Bilanz 2014 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen und auch keine neuen mehr gebildet. Aus der laufenden Bewirtschaftung konnten Mittel in Höhe von rd. 67,5 T entsprechend der in der Satzung vorgesehenen Zwecke ausgereicht werden. 80

83 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Fritz-Hintermayr-Stiftung Kapitalerhalt Entsprechend 58 Nr. 7a AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von ,35 ermittelt. Dieser Betrag konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis 2014 in Höhe von ,86 voll eingestellt werden. Im Vorjahr fehlten ,29 zur höchstmöglichen Einstellung (44.415,94 ). Aus dem Jahresergebnis 2014 konnten hier nunmehr ,91 zum nicht erreichten Kapitalerhalt des Jahres 2013 nachgeholt werden. Der Erhalt des Stiftungsvermögens konnte somit als für das Jahr 2014 erwirtschaftet bewertet werden. Rentabilität Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2014 (3.369,0 T) und dem ausgewiesenem Anfangsbestand (3.321,6 T) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (45,5 T). Für Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 92,9 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd ,6 T einer gegenüber dem Vorjahr rückläufigen Rentabilität von rd. 2,8% entspricht. Zweckausrichtungsrückstellung In der Bilanz 2014 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen und auch keine neuen gebildet. Aus der laufenden Bewirtschaftung der Stiftung konnten Mittel in Höhe von rd. 45,5 T entsprechend der in der Satzung vorgesehenen Zwecke ausgereicht werden. Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Kapitalerhalt Für das Jahr 2013 wurde entsprechend 58 Nr. 7a AO für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 2.222,49 ermittelt. Aus der Vorperiode 2012 wären entsprechend 62 Abs. 1 Nr. 3 AO ebenfalls noch 29,74 nachholbar gewesen. Der geringe Fehlbetrag aus dem Jahr 2012 wurde von der Stiftungsverwaltung nicht mehr berücksichtigt, weshalb die Berechnungen von Rpr und der Stiftungsverwaltung diesbezüglich abweichen. Insgesamt wäre in 2013 somit eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 2.252,23 zulässig gewesen. Tatsächlich konnten in 2013 nur 275,40 für den Kapitalerhalt gebildet werden. Die Erwirtschaftung des Erhalts des Stiftungsvermögens im Bilanzjahr 2013 konnte allerdings über den Inflationsausgleiches nachgewiesen werden. Für das Jahr 2014 wurde entsprechend 58 Nr. 7a AO wurde für die Stiftung eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 2.138,9 ermittelt. Unter Berücksichtigung des fehlenden Betrages aus dem Jahr 2013 in Höhe von 1.976,83 (Stiftungsverwaltung 1.947,09 s.o.) wären insgesamt 4.115,73 in die Kapitalerhaltungsrücklage einstellbar gewesen. Tatsächlich konnte nur eine Einstellung in Höhe des Jahresergebnisses von 1.856,58 vorgenommen werden. 81

84 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Die Differenz zwischen indexiertem Anfangsbestand (Verbraucherpreisindex 2013 = 105,7% in 2014 = 106,9%) in Höhe von rd. 180,4 T und dem Endbestand des Eigenkapitals in Höhe von rd. 179,1 T belief sich auf rd. -1,3 T. Der Erhalt des Stiftungskapitals konnte somit als im Jahr 2014 nicht als erwirtschaftet gewertet werden. Da auf Grund der schwierigen Lage auf dem Finanzmarkt nur schwer eine Verbesserung der Ertragslage zu erreichen ist, sollten die Ausrichtungen der Stiftung in den nachfolgenden Perioden entsprechend zurückhaltend vorgenommen werden, um den nicht erreichten Kapitalerhalt zumindest teilweise aufzuholen. Rentabilität Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2014 (179,1 T) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (178,4 T) zuzüglich der Ausrichtungsmittel (2,4 T). Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 3,1 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 178,4 T einer gegenüber dem Vorjahr rückläufigen Rentabilität von rd. 1,7% entspricht. Zweckausrichtungsrückstellung In der Bilanz 2014 wurde kein Anfangsbestand an Zweckausrichtungsrückstellungen ausgewiesen und auch keine neuen Zweckausrichtungsrückstellungen gebildet. Aus der laufenden Bewirtschaftung der Stiftung konnten Mittel in Höhe von 2.400,00 entsprechend der in der Satzung vorgesehenen Zwecke ausgereicht werden. Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung Kapitalerhalt Während im Jahr 2013 der Erhalt des Stiftungsvermögens noch über die höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nachgewiesen werden konnte, war dies im < nicht mehr möglich. Entsprechend 58 Nr. 7a AO wurde für das Bilanzjahr 2014 eine höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage von 3.797,87 ermittelt. Aus dem Jahresergebnis von 2.322,48 konnten nur 40,18 in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden, da hiervon 2.283,30 in das Eigenkapital unter dem Bilanzposten Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen einzubuchen waren. Die Differenz zwischen indexiertem Anfangsbestand (Verbraucherpreisindex 2013 = 105,7 % in 2014 = 106,9 %) in Höhe von rd. 761,6 T und dem Endbestand des Eigenkapitals in Höhe von rd. 753,8 T belief sich auf rd. -7,8 T. Da der Inflationsausgleich des Eigenkapitals nicht möglich war, wird der Erhalt des Stiftungsvermögens für das Bilanzjahr 2014 als nicht erwirtschaftet angenommen. Da auf Grund der aktuellen Lage auf dem Finanzmarkt nur schwer eine Verbesserung der Ertragslage zu erreichen ist, sollten die Ausrichtungen der Stiftung in den nachfolgenden Perioden entsprechend zurückhaltend vorgenommen werden. Der nicht erreicht Kapitalerhalt sollte zumindest teilweise aufgeholt werden. Dies ist gemäß 62 Abs. 1 Nr. 3 AO innerhalb der nächsten beiden Folgejahre steuerlich unschädlich zulässig. 82

85 Abschnitt 2: Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Rentabilität Rpr ermittelte den erzielten Überschuss der Stiftung anhand der Differenz zwischen dem Eigenkapital 2014 (rd. 753,8 T) und dem ausgewiesenen Anfangsbestand (rd. 753,0 T). Da die Ausrichtungen in Höhe von 3,9 T nur aus der in den Vorperioden gebildeten Rücklage geleistet und keine neuen Zweckrückstellungen gebildet wurden, mussten keine Ausrichtungsmittel berücksichtigt werden. Für die Stiftung wurden die Überschüsse (welche für den Kapitalerhalt und zur Ausrichtung zu verwenden sind) somit mit rd. 0,8 T absolut berechnet, was in Relation zum Anfangsbestand des Eigenkapitals von rd. 753,0 T einer Rentabilität von nur ca. 0,1% entspricht. Zweckausrichtungsrückstellung Aus der aus den Vorperioden vorhandenen Zweckausrichtungsrückstellung wurden Ausrichtungen entsprechend des Stiftungszweckes in Höhe von 3.900,00 geleistet. Der Bestand an Zweckausrichtungsrückstellungen belief sich zum Stichtag auf 3.830,35. 83

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87 Abschnitt 3: Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Zusammengefasstes Prüfungsergebnis Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg und die Jahresabschlüsse 2014 der rechtsfähigen, von der Stadt verwalteten kommunalen Stiftungen wurden gemäß der Art. 103 und Art. 106 GO vom Rechnungsprüfungsamt geprüft. Als Ergebnis der Prüfung (im Einzelnen in den beiden, dem Rechnungsprüfungsausschuss vorgelegten Berichten zum Jahresabschluss 2014 wiedergegeben) kann festgestellt werden, dass die für die Wirtschaftsführung geltenden Vorschriften und Grundsätze insgesamt gesehen eingehalten wurden. Die Ergebnisse weiterer wichtiger Teilinventuren der städtischen Grundstücke und Kunstgegenstände sind im Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg eingearbeitet worden. Auch die restlichen Überprüfungen und Anpassungen werden vom Rechnungsprüfungsamt in der Projektarbeit begleitet. Unter Berücksichtigung der noch ausstehenden Restinventuren vermittelt der Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage. Mit einem Jahresverlust von knapp 27 Mio. musste im Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg 2014 erstmals seit 2009 wieder ein negatives Ergebnis hingenommen werden, auf der Ertragsseite stark beeinflusst durch den Rückgang der Gewerbesteuer um rd. 40 Mio. im Vergleich zum Vorjahr. Der parallele Anstieg der Verschuldung im Kernhaushalt um 44,1 Mio. auf 1,3 Mrd. sowie die angesichts sehr hohen Investitionsvolumens geplante weitere Nettokreditaufnahme in den Folgejahren machen große Anstrengungen zu wirksamen Haushaltsverbesserungen erforderlich. Das Rechnungsprüfungsamt empfiehlt dem Stadtrat, die o.g. Jahresabschlüsse nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss festzustellen und Entlastung gemäß Art. 102 Abs. 3 GO zu erteilen. Nürnberg, Rechnungsprüfungsamt Seiferth Stadtdirektor 85

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89 Anlage 1, Blatt 1 Anlage 1 Im Bericht vom über die Prüfungen im Haushalts- und Wirtschaftsjahr 2014 dargestellte Prüfungen von Rpr Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2015 der Stadt Prüfungen im Bereich Produkte/Dienststellen o o o o o o o o o o o o o o o o o o o Wirtschaftsführung Amt für Internationale Beziehungen IDEA-Prüfung Kassen- und Steueramt Hundesteuer Kassen- und Steueramt Grundstücksmanagement Liegenschaftsamt Personalkosten Personalamt u.a. Einnahmen und IKS Standesamt Vergaben Feuerwehr Kassenwirtschaft Tiergarten Zuschussbearbeitung Kulturreferat Kosten- und Leistungsrechnung Bildungszentrum Einnahmen Stadtbibliothek Zuschussbearbeitung Sozialamt Barzahlungen Jugendamt Vermietungen/Einnahmen Sportservice Wirtschaftsführung Amt für Geoinformation und Bodenordnung Wohnungsbauförderung Wirtschaftsreferat 100 Häuser für 100 Familien Wirtschaftsreferat Grabnutzungsrechte Friedhofsverwaltung Großmarkthallen Marktamt Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

90 Anlage 1, Blatt 2 IuK-Prüfungen o o o Mitarbeit in zentralen IT-Projekten Begleitende Prüfung der DMS-Einführung und SAP-Datenarchivierung Vergabeprüfungen IuK Technische Prüfungen o o o o Bereich städtischer Hochbau, ASN, SÖR, SUN und NüBad, WBG-K Kostenprüfungen im BIC-Prozess VOF- und VOB-Vergabeprüfungen Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen bzw. Beteiligungen) Kh-Prüfung o Jahresabschluss 2014 Prüfung/Analyse Prüfung der Eigenbetriebe o o o o Prüfung und Analyse der Jahresabschlüsse 2014 der Eigenbetriebe Forderungsmanagement bei NüBad Wirtschaftsführung der NüSt Service GmbH Vergabe- und Personalkostenprüfungen Prüfung Staatstheater Nürnberg o Jahresabschlussprüfung 2013/2014 Auftragsprüfungen o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2014 in verschiedenen externen Einrichtungen (EMN, VWA u.a.) Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

91 Anlage 2, Blatt 1 Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2014; überörtliche Prüfung lfd. Nr. Bereich / Bilanzposten Erstberichterstattung Prüfungsfeststellung Erläuterung / Maßnahme 1 Jahresabschluss 2005/2009 Kontenrahmen entspricht nicht KommHV-Doppik. Aufgrund Piloteigenschaft weicht Kontenrahmen ab. Dauerhafte Ausnahmegenehmigung für den Kontenrahmen wurde mit Regierungsschreiben vom genehmigt Nicht zahlungswirksame Buchungen: Belegablage tlw. bei Sachbearbeitern, daher Lücken in zentraler Belegablage. Künftig: einheitliche Ablage. Die einheitliche Belegablage wird eingeführt. Mittelfristig wird auf elektronische Archivierung umgestellt Regelmäßige Überprüfung und Überwachung der Verrechnungskonten. Es wird angestrebt, die Verrechnungskonten regelmäßig auszugleichen. Eine entsprechende Dienstanweisung wird erstellt Grundsatz der Trennung von Anordnung und Vollzug wird im Rahmen der Jahresabschlusserstellung noch nicht eingehalten. Es fehlen teilweise schriftliche bzw. auf elektronischem Weg übermittelte Buchungsanordnungen für die Jahresabschlusserstellung. KaSt hat am die entsprechende Dienstanweisung erlassen Eine körperliche Bestandsaufnahme des Sachanlagevermögens wäre gemäß AFB durchzuführen. Gem. Nr der AFB der Stadt Nürnberg ist alle acht Jahre eine körperliche Bestandsaufnahme des Sachanlagevermögens durchzuführen. Bilanz 6 A.II.2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 7 A.II.5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler 2005/2008 Kein vollständiger Nachweis über den Bestand des Grundvermögens der Stadt Nürnberg 2005 Kein vollständiger Nachweis über städtische Kunstgegenstände; lückenhafte Inventarisierung (insbesondere der Dauerleihgaben); Wertansätze zum Teil nicht begründet. Fortführung des Projekts zur Erfassung und Neubewertung des Grundvermögens der Stadt Nürnberg; Abschluss des zweiten Teilprojekts (Flächen des Infrastrukturvermögens) zum ; Abschluss des Projekts nach Überprüfung aller Restflächen zum Inventarisierungsarbeiten durch die Arbeitsgruppe bei KuM zum in Teilbereichen abgeschlossen (Kunstgegenstände in städtischen Museen und Dauerleihgaben an externe Museen); Fortführung der Inventarisierung in den Folgejahren, insbesondere im Bereich der Graphischen Sammlung Keine Versicherung der Kunstgegenstände. Voraussetzung für einen Versicherungsabschluss ist eine fertiggestellte Inventur. Danach wäre weiteres Vorgehen zu entscheiden. 9 B.II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 10 B.II.4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 2010 Hoher Bestand an Altforderungen bei allen Arten von Forderungen. Teilweise stammen die Bestände noch aus Zeiten der Kameralistik Noch keine vollständige Bilanzierung von Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschl. Grundsicherung. ggfs. Niederschlagung bzw. Ausbuchung. Buchungskonzeption und Umsetzung in Arbeit; Zuständige Dienststellen wurden aufgefordert die Forderungen umgehend nach Feststellung der Zahlungspflicht debitorisch einzubuchen.

92 Anlage 2, Blatt 2 lfd. Nr. Bereich / Bilanzposten Erstberichterstattung Prüfungsfeststellung Erläuterung / Maßnahme Finanzrechnung 11 Abstimmung Finanzmittelbestand 2009 Jährlich sind Differenzen zwischen dem Finanzmittelbestand der Finanzrechnung in SAP und dem von KaSt errechneten Finanzmittelbestand vorhanden. Differenzen vermutlich aufgrund von Problemen bei jahresübergreifenden Buchungen bzw. bei sog. Zahlungsabgrenzern. Einzelne Konten wurden zudem nicht in die Ermittlung des Finanzmittelbestandes einbezogen. Mit der Einführung des neuen Hauptbuchs in SAP im Rahmen der Weiterentwicklung des Haushaltswesens sollen die derzeitigen Ableitungsprobleme beseitigt oder zumindest gemildert werden.

93 Anlage 3, Blatt 1 Anlage 3 Jahresabschluss 2014 der Stadt Nürnberg Schlussbilanz zum (nach Ergebnisverwendung)

94 Anlage 3, Blatt 2

95 Anlage 3, Blatt 3 Schlussbilanz zum (vor Ergebnisverwendung)

96 Anlage 3, Blatt 4

97 Anlage 3, Blatt 5 Ergebnisrechnung zum Ist-Ergebnis 2014 Gesamtermächtigung des Haushaltsjahres Ist- Ergebnis 2013 Vergleich Ergebnisrechnung 1) Ansatz 2014 übertragene Haushaltsermächtigungen aus Vorjahren 2) Fortgeschriebener Planansatz 2014 Ist / Fortgeschriebener Planansatz 3) EUR EUR EUR EUR EUR EUR 1 2 2a 2b Steuern und ähnliche Abgaben , , , , , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , , , Sonstige Transfererträge , , , , , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , , , Auflösung von Sonderposten , , , , , Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , , , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , , , Sonstige ordentliche Erträge , , , , , Aktivierte Eigenleistungen , , , , , /- Bestandsveränderungen , , , , ,50 S1 = Ordentliche Erträge (= Zeilen 1 bis 10) , , , , , Personalaufwendungen , ,97 0, , , , Versorgungsaufwendungen , ,68 0, , , , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , , , , , , Planmäßige Abschreibungen , ,01 0, , , , Transferaufwendungen , , , , , , Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , , , ,66 S2 = ordentliche Aufwendungen (= Zeilen 11 bis 16) S3 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit (= Saldo S1 und S2) 17 + Finanzerträge , , , , , , , ,74 0, , , , , , , , , , Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , ,83 0, , , ,94 S4 = Finanzergebnis (= Saldo Zeilen 17 und 18) S5 = Ordentliches Ergebnis (= S3 und S4) 19 + Außerordentliche Erträge , , , , , ,27 0, ,74 0, , , , , , , , , , Außerordentliche Aufwendungen , ,94 0, , , ,04 S6 = Außerordentliches Ergebnis (= Saldo Zeilen 19 und 20) S7 = Jahresergebnis (= S5 und S6) , ,33 0, , , , , , , , , ,19 1) Die Ergebnisrechnung wird ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt in neuer Struktur ausgewiesen, so dass sich beim Ausweis des Rechnungsergebnisses 2013 insbesondere im Bereich der Personal- und Versorgungsaufwendungen Verschiebungen gegenüber der Ergebnisrechnung für 2013 ergeben. 2) Nur von übertragbaren Kostenarten gemäß den Festlegungen der Haushaltsplanvermerke zum Haushaltsplan Nur Überträge von Kostenarten, die in 2014 weder dem K1- noch dem K2-Budget zugeordnet waren. 3) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Ergebnishaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

98 Anlage 3, Blatt 6 Finanzrechnung zum

99 Anlage 3, Blatt 7 Forderungsspiegel zum

100 Anlage 3, Blatt 8 Verbindlichkeitenspiegel zum Arten der Verbindlichkeiten Stand zu Beginn des Haushaltsjahres Veränderungen im Haushaltsjahr +/- Stand nach Ablauf des Haushaltsjahres mit einer Restlaufzeit von mehr als 5 bis zu 1 Jahr 1 bis 5 Jahren Jahren Stand am Ende des Haushaltsjahres in in in in in in Anleihen ,00 0,00 0,00 0, , ,00 2. Verbindlichkeiten aus Investitionskrediten , , , , , , vom Bund 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom Land 5.329,63-532,98 532, , , , vom sonstigen öffentlichen Bereich 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen und 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 Sondervermögen 2.5 von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, vom Kreditmarkt , , , , , , vom sonstigen inländischen Bereich 0, , , , , ,00 3. Verbindlichkeiten aus Krediten zur , , ,24 0,00 0, ,24 Liquiditätssicherung 3.1 Kassenkredite von Kreditinstituten 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 0, Kontokorrentkonten , , ,81 0,00 0, , Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, , , ,43 0,00 0, ,43 Beteiligungen, Sondervermögen 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die , , ,80 Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 4.1 Hypotheken-, Grund- und Rentenschulden , , , Leibrentenverträge , , , Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , , ,42 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und , , ,96 Leistungen 5.1 von Sondervermögen , , , von verbundenen Unternehmen , , , von Beteiligungen , , , vom sonstigen inländischen Bereich , , , vom sonstigen ausländischen Bereich , , ,86 6. Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , ,66 7. Sonstige Verbindlichkeiten , , , gegenüber Bund und Land aus Förderung , , , gegenüber dem sonstigen öffentlichen und privaten Bereich , , ,79 8. Summe aller Verbindlichkeiten , , ,22 Nachrichtlich: 1. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung 1.1 aus Krediten 1) aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften ) Inklusive eines Trägerdarlehens der Stadt Nürnberg an den Eigenbetrieb SÖR (Restschuld zum : 25,2 Mio. ).

101 Anlage 3, Blatt 9 Anlagenspiegel zum

102 Anlage 3, Blatt 10 Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2014

103 Jahresabschluss 2014 Anhang

104 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht... 2 Allgemeine Erläuterungen... 5 Bilanzierung- und Bewertungsgrundsätze... 5 AKTIVA... 6 A. Anlagevermögen... 6 A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände... 6 Immaterielle Vermögensgegenstände... 6 A. II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) Bauten auf fremden Grund und Boden Kunstgegenstände, Baudenkmäler Fahrzeuge Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstattung Anlagen im Bau A. III. Finanzanlagen Sondervermögen Sonstige Wertpapiere Versorgungsrücklage Ausleihungen an verbundene Unternehmen Ausleihungen an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile B. Umlaufvermögen...17 B. I. Vorräte Vorräte B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Abgabenforderungen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gegen Beteiligungen Forderungen gegen Sondervermögen Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommunale Arbeitsgemeinschaften Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen... 20

105 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Inhaltsübersicht 5. Sonstige Vermögensgegenstände Andere sonstige Vermögensgegenstände B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens B. IV. Liquide Mittel Kassenbestand/2. Bankbestand C. Aktive Rechnungsabgrenzung...22 ARAP: Disagio ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen ARAP PASSIVA Basiskapital A. I. Basiskapital A. II. Rücklagen A. III. Verlustvortrag A. IV. Jahresergebnis B. Sonderposten Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten aus Kostenerstattungen Sonstige Sonderposten C. Rückstellungen Pensions-/Versorgungsrückstellungen Rückstellungen für Altersteilzeit Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Aufwandsrückstellungen D. Verbindlichkeiten Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung Verbindlichkeiten aus Transferleistungen... 38

106 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Inhaltsübersicht 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich Sonstige Verbindlichkeiten E. Passive Rechnungsabgrenzung...40 Passive Rechnungsabgrenzung Sonstige Angaben Eventualverbindlichkeiten Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Erträge Aufwendungen Erläuterungen zur Finanzrechnung Rechenschaftsbericht Lage der Stadt Nürnberg Ertragslage Vermögenslage Kennzahlen zur Vermögenslage Finanzierungslage Kennzahlen zur Finanzierungslage Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Analyse der Liquiditätssituation Prognosebericht Risikobericht Stiftungen der Stadt Nürnberg Aktivseite vor Ergebnisverwendung Passivseite vor Ergebnisverwendung Passivseite nach Ergebnisverwendung

107 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze Allgemeine Erläuterungen Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GO) unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik KommHV-Doppik erstellt. In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur übersichtlicheren Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang gesondert beschrieben. Die Haushaltssatzung 2014 wurde am vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom Die Bekanntmachung erfolgte im Amtsblatt Nr. 4 vom Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom bis eines jeden Jahres. Am wurde vom Stadtrat die 1. Nachtragshaushaltssatzung beschlossen und mit Schreiben vom der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Nachdem diese gegen die 1. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände erhob, erfolgte die Bekanntmachung im Amtsblatt Nr. 14 vom Die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde am vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage an die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom Auch die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde von der Regierung von Mittelfranken nicht beanstandet. Die Bekanntmachung der 2. Nachtragshaushaltssatzung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 25 vom Bilanzierung- und Bewertungsgrundsätze Für die Bilanzierungs- und Bewertungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelungen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens (Bewertungsrichtlinie BewertR), AllMBl v ) des Bayerischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 150 netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde verzichtet ( 71 Abs. 4 KommHV-Doppik, Nr BewertR). Die zugrundegelegten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Regelungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert dargestellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaftliche Eigentum. Vermögensgegenstände werden nach der Brutto-Methode angesetzt, d. h. Vermögensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert inklusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehörigen Anlagengutes aufgelöst. Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Vereinfachungsverfahren angewandt: Festbewertung: z. B. für den Medienbestand der Stadtbibliothek und für Klassenzimmer Gruppenbewertung nach Wertgruppen: z. B. für Sammlungen in Museen Individuelle Sammelbewertung nach Durchschnittspreisen: z. B. für Fachräume, Turnhallenausstattungen und Musikinstrumente der Schulen 5

108 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegenstände und Schulden der Stadt mit den nachfolgenden Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Unterschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz erläutert AKTIVA A. Anlagevermögen A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen, EDV-Software Geleistete Investitionszuschüsse Ansatz zu fortgeführten AHK Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag aufgelaufene Abschreibungen (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre) Immaterielle Vermögensgegenstände Lizenzen , ,00 EDV-Software , ,00 Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen , ,00 Summe , ,00 Die Bilanzposition immaterielle Vermögensgegenstände erhöhte sich insgesamt um 25,71 Mio.. Den Zugängen (34,45 Mio. ) und Umbuchungen (2,68 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge und Abschreibungen in Höhe von 11,42 Mio. gegenüber. Der Rückgang im Bereich Lizenzen ist begründet durch Abschreibungen. Die Wertsteigerung im Bereich EDV-Software (1,40 Mio. ) liegt an der Weiterentwicklung des SAP unterstützten neuen Rechnungswesen und den Customizing-Prozessen im Zusammenhang mit der Einführung des Produkthaushaltes im Jahr 2014; ergänzt um die Einführung eines Personal-Service- Portal mit elektronischer Zeiterfassung und den Einsatz der datenbankgestützten Fachanwendung ADONIS für das Geschäftsprozessmanagement bei der Stadt Nürnberg. 6

109 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Bei der Position Immaterielle Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen liegt der Schwerpunkt, entsprechend dem Vorjahr, in der Bezuschussung freigemeinnütziger Träger von Kindertageseinrichtungen. Fertiggestellt wurden u.a. die Aqua-KiTa Langseestraße (2,1 Mio. ), KiTa Untere Mentergasse 2 (1,46 Mio. ), KiTa An der Marterlach 28 (2,01 Mio. ) und Wandererstr. 163 (1,92 Mio. ). Weiterhin wurden 1 Mio. an das Frankenstadion Nürnberg zur Stadiondachsanierung und 0,62 Mio. an das Klinikum Nürnberg für die Baumaßnahme Schule für Kranke ausgereicht. Die Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung betrugen 0,72 Mio.. A. II. Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Ansatz zu Anschaffungskosten; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller städtischen Grundstücke, das durch das Liegenschaftsamt geführt wird. Die Anschaffungskosten ergaben sich aus dem Kaufpreis (im Liegenschaftsverzeichnis vermerkt) zuzüglich der durchschnittlichen Kaufnebenkosten (bestimmt anhand der kameralen Vermögensrechnung und gewichtet nach Kaufpreis). Für Grundstücke, für die keine Anschaffungskosten zu ermitteln waren, wurde der durchschnittliche Quadratmeterwert der Grundstücke mit bekanntem Wert derselben Anlagenklasse als Vergleichswert verwendet. Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2005 bis 2009 durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) wurden im Zusammenhang mit dem Nachweis und der Bewertung der städtischen Grundstücke Prüfungsfeststellungen getroffen. Dem Primat der Anschaffungs- und Herstellungskosten ( 77 Abs. 1 KommHV-Doppik) folgend, entschied sich die Stadt, den städtischen Grundstücksbestand vollständig, unter Beiziehung einer Beratungsfirma, zu überprüfen, da sich eine Korrektur des Grundstücksbestandes einschließlich der Bewertung, auf Datenbasis der Vermögensrechnung als ungeeignet darstellte. Als maßgebliche Rechtsgrundlagen gelten die GO, die KommHV-Doppik und die BewertR zur KommHV-Doppik. Soweit in den kommunalgesetzlichen Grundlagen keine Regelungen getroffen sind, fanden gem. Ziffer BewertR die handelsrechtlichen Vorschriften und Grundsätze sinngemäße Anwendung. Nach Abstimmung der Vermögensgegenstände mit dem Automatisierten Liegenschaftsbuch (ALB) wurde zum Jahresabschluss 2014 für weitere rund Grundstücke, überwiegend des Infrastrukturvermögens, eine weitreichende Unterlagenrecherche in den Archiven der Stadt Nürnberg durchgeführt, um Belege zu den Anschaffungs- und Herstellungskosten herauszusuchen. Für die Grundstücke mit nicht ermittelbaren bzw. nicht ansetzbaren Anschaffungskosten (z.b. Währung nicht in DM oder ) wurden subsidiär Ersatzwerte entsprechend der Bewertungsrichtlinie unter Beachtung des Vor- 7

110 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva sichtsprinzips (vgl. 252 (1) Nr. 4 HGB i.v.m Nr BewertR) ermittelt und korrigiert. Hierfür wurde zur Bestimmung der Nutzungsart jedes einzelne Flurstück anhand der vorhandenen Luftbilder des Geoinformationssystems der Stadt Nürnberg überprüft. Soweit erforderlich, wurden die Erschließungskostenbeitragsunterlagen für die maßgeblichen Flurstücke recherchiert und in digitalisierter Form archiviert. Die Sonderposten aus Erschließungsbeiträgen wurden korrigiert und zusammen mit den Ergebnissen der zweiten Teilprüfung von rund Flurstücken erfolgsneutral berücksichtigt. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch Bei der Überprüfung der tatsächlichen Nutzung mittels Sichtung der Luftbilder wurde festgestellt, dass die Zuordnungen zu den Anlagenklassen zu überarbeiten war. Entsprechende Korrekturen zu teilweise fehlerhafter Kontierungen wurden zum Jahresabschluss 2014 vorgenommen. Die Ergebnisse der Begutachtung und Bewertung des restlichen Grundstücksbestandes von rund Flurstücken unterschiedlicher Klassifizierung finden in den Jahresabschluss 2015 Eingang. Ansatz zu fortgeführten AHK; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe Gebäudedatei erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Die Überprüfung und Neubewertung der Grundstücksflächen erfolgte analog der Vorgehensweise zu den unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten. Ansatz zu fortgeführten AHK; Für die Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden die AHK soweit wie möglich direkt aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Wenn dies nicht möglich war, wurden die folgenden Bewertungsmethoden verwendet: Die Straßenbauinvestitionen eines jeden Haushaltsjahres wurden unterteilt nach Straßenklassen unter den Straßen der jeweiligen Straßenklasse aufgeteilt. Als Verteilungsschlüssel dient dabei die Oberfläche einer Straße, die aus den vom Amt für Stadtforschung und Statistik gelieferten Informationen (Näherungswerte für Länge und Breite) berechnet wurde. Die Straßenbeleuchtungsinvestitionen der einzelnen Haushaltsjahre wurden anhand eines speziellen Verteilungsschlüssels (Anzahl der Lichtpunkte und Wertigkeit der Beleuchtung) auf die Straßen aufgeteilt. Die Investitionen für Lichtsignalanlagen, die in der kameralen Vermögensrechnung nur summarisch erfasst wurden, wurden aufgrund der jährlichen Wartungskosten auf die einzelnen Lichtsignalanlagen verteilt. Die Ergebnisse der Überprüfung des Infrastrukturvermögens gingen in den Jahresabschluss 2014 ein (siehe Anm. zu Buchst. A. II Sachanlagen Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ). Bauten auf fremden Grund und Boden Ansatz zu fortgeführten AHK; Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe Gebäudedatei erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige 8

111 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt. Kunstgegenstände und Baudenkmäler Fahrzeuge Maschinen und technische Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung Anlagen in Bau Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgendem Verfahren bewertet: AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar). Versicherungswert (wenn bekannt) mit Abschlag von 50 %. Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger entsprechend festgelegter Wertegruppen. Erinnerungswert (1 ). Um die Ansätze der Kunstgegenstände zur Eröffnungsbilanz hinreichend zu begründen, werden Inventuren in den noch offenen Teilbereichen durchgeführt. Schwerpunkt der Revision 2014 stellten die Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum dar. Ansatz zu fortgeführten AHK. Ansatz zu fortgeführten AHK. Ansatz zu AHK. 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,11 Ackerland , ,52 Wald, Forsten , ,25 Sonstige unbebaute Grundstücke , ,94 Ruhende und fließende Gewässer , ,55 Summe , ,37 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Kindertageseinrichtungen , ,00 Schulen , ,00 Wohnbauten , ,00 Verwaltungsgebäude , ,00 Betriebsgebäude , ,00 Sonstige Bauten , ,00 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,58 Summe , ,58 9

112 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva 3. Infrastrukturvermögen (Sachanlagen im Gemeingebrauch) Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , ,74 Brücken, Tunnel, sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , ,39 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung , ,00 Versorgungsnetze , ,00 Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen , ,11 Summe , ,24 4. Bauten auf fremden Grund und Boden Bauten auf fremden Grund und Boden , ,00 5. Kunstgegenstände, Baudenkmäler Kunstgegenstände , ,93 Baudenkmäler , ,93 Summe , ,86 Die seit 2013 andauernde Bestandsüberprüfung des städtischen Grund und Bodens zeigte weiteren Umbuchungsbedarf aufgrund falscher Anlagenklassenzuordnung auf. Die Korrektur der Anlagenklassifizierung wurde erstmals zum Jahresabschluss 2014 vorgenommen. Werteveränderungen aufgrund der Umbuchungsvorgänge sind innerhalb der Anlagenklassen des Grundvermögens daher möglich. Sofern die Neubewertung zu einer Werterhöhung am Grundstück führte, wurde der Zuschreibungswert erfolgsneutral nachaktiviert, Wertminderungen erfolgsneutral als Abgang ohne Erlös verbucht. Die Steigerungen in den Bereichen Grünflächen, Ackerland und Wald/Forst resultieren überwiegend aus der Korrektur der Anlagenklassenzuordnung. Den Zugängen (0,88 Mio. ) und Nachaktivierungen (0,15 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge (0,11 Mio. ) gegenüber. Die Umbuchungen zur Anlagenklassenkorrektur betrugen 19,71 Mio.. Die Wertminderung bei der Position Sonstige unbebaute Grundstücke in Höhe von 23,82 Mio. korrespondiert mit den Wertzuwächsen in den Bereichen Grünflächen, Ackerland und Wald. Den Zugängen (2,03 Mio. ) und Nachaktivierungen (0,01 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge (6,64 Mio. ) und Umbuchungen in Höhe von 19,22 Mio. gegenüber. Die Bestandserhöhung im Bereich der Kindertageseinrichtungen i. H. v. 4,99 Mio. ergibt sich im Wesentlichen aus der Fertigstellung der KiTa Weltenburger Straße (3,29 Mio. ). Im Bereich Schulen ist die Wertsteigerung i. H. v. 23,45 Mio. vor allem auf die Fertigstellung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Paul-Moor- Schule Nürnberg und den Umbuchungen aus der Anlagenklasse sonstige Bauten hin zur Anlagenklasse Schulen zurückzuführen. Die Minderung bei der Position sonstige Bauten (14,01 Mio. ) korrespondiert mit der Anlagenklasse Schulen. Der Rückgang des Bilanzwertes bei der Position Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte in Höhe von 90,99 Mio. begründet sich zum größten Teil (86,83 Mio. ) aus der Korrektur der Anlageklassenzuordnung und findet sich als Zugang in anderen Anlageklassen wieder. Den Zugängen (3,05 Mio. ) und Nachaktivierungen (0,22 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge (7,43 Mio. ) und Umbuchungen in Höhe von 86,83 Mio. gegenüber. 10

113 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Die Wertsteigerung des Infrastrukturvermögens (323,10 Mio. ) resultiert im Wert von 259,54 Mio. aus der Fortsetzung der Teilüberprüfung und Neubewertung städtischen Grundvermögens. Den erfolgsneutralen Nachaktivierungen in Höhe von 284,51 Mio. stehen Wertberichtigungen aufgrund Wertminderungen und Anlagenabgängen in Höhe von 24,97 Mio. gegenüber. Weitere Zugänge im Wert von 3,71 Mio. und Umbuchungen aufgrund Anlagenklassenkorrekturbuchungen in Höhe von 59,85 Mio. führen zur Bilanzerhöhung in Höhe von 323,10 Mio.. Trotz hoher Investitionen im Straßen- und U-Bahn- Bau geht der Bestand bei den Pos. Gleisanlagen mit Streckenausrüstung, Versorgungsnetze sowie Straßen, Wege, Plätze und Verkehrslenkungsanlagen aufgrund der Abschreibungen nominal zurück. Gemäß Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom (Az. IB ) sind Grundstücke einer Kommune, wenn sie nicht dauernd der Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiterveräußerung bestimmte Grundstücke), dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Diese Umbuchungsvorgänge beziffern sich, über alle Anlagenklassen des Grundvermögens hinweg, auf insg. 28,83 Mio.. (siehe Anm. zu Buchst. B, B.I. Vorräte) Die Revision der Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum und der Kunstgegenstände in den städtischen Museen (u. a. Fembohaus, Tucherschloss, Albrecht-Dürer-Haus, Fränkische Galerie) zeigte auf, dass die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz angenommene Anzahl an Dauerleihgaben und deren Wert deutlich zu hoch geschätzt wurden. Die wertvollsten Kunstgegenstände erfuhren entsprechend gutachterlicher Expertise teilweise einen deutlichen Wertzuwachs (u.a. zwei Kaiserbilder Albrecht Dürers (je +15 Mio. ) und ein Gemälde Selbstbildnis Rembrandts (+5,25 Mio. ). Die Sammlungsgegenstände und eine Vielzahl an Einzelobjekten geringerer Bedeutung hingegen einen deutliche Wertminderung. Im Saldo errechnet sich eine Wertminderung bei den Kunstgegenständen in Höhe von 200,34 Mio.. Die Revision dauert noch an. Insbesondere steht die Bewertung der sehr umfangreichen Grafiksammlung, sowie die Bewertung der Holzschuherkapelle auf dem Johannisfriedhof noch aus. In den Folgejahren ist hier noch mit Wertveränderungen zu rechnen. 6. Fahrzeuge Fahrzeuge , ,00 7. Maschinen und technische Anlagen, Geschäftsausstattung Maschinen , ,00 Technische Anlagen , ,00 Betriebsvorrichtungen , ,00 Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,12 Geringwertige Wirtschaftsgüter (ab 2008) , ,00 Summe , ,12 8. Anlagen im Bau Anlagen im Bau , ,50 11

114 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Die Erhöhung zu den Pos. Fahrzeuge (1,93 Mio. ) und Geringwertige Wirtschaftsgüter (0,83 Mio. ) begründet sich mit der Anschaffung von acht Hilfeleistungslöschfahrzeugen für den Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr Nürnberg sowie der Schulausstattung des Sonderpädagogischen Förderzentrums Paul-Moor-Schule. Die Gründe für den Wertanstieg bei den Anlagen im Bau (37,43 Mio. ) finden sich vor allem in den großen, sich in mehreren Bauabschnitten über Jahre erstreckenden Investitionsvorhaben (v.a. U- Bahn, Straßen-/Tiefbau). Vorwiegend waren folgende Investitionsmaßnahmen für die Steigerung beim Bilanzposten Anlagen in Bau verantwortlich: - Investitionen beim U-Bahn-Bau (15,89 Mio ) - Umbau Hochschule für Musik (3,16 Mio. ) - Sanierung des Kulturzentrum Z-Bau (2,57 Mio. ) - Investitionen Kulturwerkstatt AEG-Gelände Fürther Str. (1,63 Mio. ) - Neubau Feuerwache 1 (1,12 Mio. ) - Baumaßnahme Kreuzungsfreier Ausbau Franken schnellweg (1,98 Mio. ) - Investitionen Volksschule Viatisstr. (2,20 Mio. ) - Container Schule Thoner Espan (1,93 Mio. ) A. III. Finanzanlagen Anteile an verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage, bei fehlender Kapitaleinlage (z.b. Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei dauernder Wertminderung) zum Erinnerungswert von 1 Wertpapiere des Anlagevermögens Versorgungsrücklage Ausleihungen Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen Ansatz zu Anschaffungskosten Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen 1. Verbundene Unternehmen Anteilsbesitz in % ( ) IGZ Innovations- und Gründerzentrum Nürnberg- Fürth-Erlangen GmbH 56, , ,00 Klee-Center Existenzgründungszentrum GmbH 100, , ,00 Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (Kh) 100, , ,80 NOA.kommunal GmbH 100, ,00 0,00 Noris Arbeit ggmbh (NOA) 100, , ,00 noris inklusion gemeinnützige GmbH 100, , ,28 NürnbergStift Service GmbH 100, , ,00 Projektentwicklungsgesellschaft St. Leonhard-Nord 94, , ,80 Städtische Werke Nürnberg GmbH (StWN) 100, , ,00 wbg Immohold Verwaltungs-GmbH 100, ,00 0,00 Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Nürnberg mbh (wbg) 40, , ,00 Summe , ,88 12

115 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Im Jahr 2014 wurden die Gesellschaften NOA.kommunal GmbH und wbg Immohold Verwaltungs-GmbH gegründet und mit einem Stammkapital von 25 TEUR ausgestattet. 1. Beteiligungen (incl. Zweckverbände) Anteilsbesitz in % ( ) afk - Aus- und Fortbildungskanäle GmbH für elektronische Medien 1,00 255,65 255,65 EnergieRegioN GmbH 5, , ,00 Flughafen Nürnberg GmbH 50, , ,02 Franken-Stadion Nürnberg Betriebs-GmbH 25, , ,00 Gesellschaft für kulturelle Freiräume 35, ,00 0,00 Hafen Nürnberg-Roth GmbH 19, , ,00 IGN Gesellschaft für integriertes Güterverkehrsmanagement Nordbayern mbh 2,00 0,00 1,00 Kunst- und Kulturpädagogisches Zentrum (KpZ) 50,0 1,00 1,00 Landesgewerbeanstalt Bayern Nürnberg 1,10 1,00 1,00 Multimedia Akademie Nürnberg GmbH 4,70 1,00 1,00 NürnbergMesse GmbH 49, , ,67 Stiftung Staatstheater Nürnberg , ,00 WISO-Führungskräfte-Akademie (WFS) 0,75 766,94 766,94 Planungsverband Industrieregion Mittelfranken --- 1,00 1,00 Zweckverband für Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung --- 1,00 1,00 Zweckverband Gewerbepark Nürnberg-Feucht --- 1,00 1,00 Zweckverband Hochschule für Musik --- 1,00 1,00 Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ) --- 1,00 1,00 Zweckverband Sondermüllentsorgung Mittelfranken 1,00 1,00 Zweckverband Sparkasse Nürnberg --- 1,00 1,00 Zweckverband Tierkörperbeseitigung Nordbayern 1,00 1,00 Zweckverband Verkehrsverbund Großraum Nürnberg --- 1,00 1,00 Zweckverband Wasserversorgung Schwarzachgruppe --- 1,00 1,00 Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren --- Schwarzachtal 1,00 1,00 Zweckverband zur Wasserversorgung des Knoblauchslandes --- 1,00 1,00 Summe , ,28 13

116 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva In 2014 wurde die Gesellschaft für kulturelle Freiräume gegründet, an der sich die Stadt Nürnberg zu 35% beteiligt hat. Da sich herausstellte, dass die Stadt Nürnberg nicht an der Gesellschaft IGN Gesellschaft für integriertes Güterverkehrsmanagement Nordbayern mbh beteiligt ist, wurde der Erinnerungswert von 1,00 ausgebucht. Die Aufstockung des Beteiligungsbuchwertes der NürnbergMesse GmbH resultiert aus einer Bareinlage in Höhe von 3 Mio Sondervermögen Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN) 1,00 1,00 Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN) 1,00 1,00 Frankenstadion Nürnberg (FSN) , ,00 NürnbergBad (NüBad) , ,24 NürnbergStift (NüSt) , ,83 Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR) 1,00 1,00 Summe , ,07 Bei den Sondervermögen haben sich in 2014 keine Änderungen ergeben Sonstige Wertpapiere Stiftung Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte , ,13 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung , ,03 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung , ,85 Otto Lauterbach-Stiftung , ,93 Marie-Hack-Stiftung , ,32 Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung , ,30 Andreas-Winterbauer-Stiftung , ,30 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten , ,85 Andreas-Staudt-Stiftung , ,00 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung , ,20 Johann und Liselotte Lehner Stiftung , ,51 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung , ,60 Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung , ,95 Bärbel Schröder - und Claus Schmidt Stiftung , ,00 Auxiliar-Stiftung , ,95 14

117 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Gustav Riedner Karl Weißmann - Stipendienstiftung , ,77 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung , ,50 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung , ,01 Margarete-Weigel-Stiftung , ,07 Leonhard Wagner Stiftung , ,80 Marie und Hugo Lemnitzer-Stiftung , ,90 Ernst und Berta Wurzer Stiftung , ,02 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung , ,39 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung , ,57 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung , ,18 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung ,70 0,00 Summe , ,13 Der Bestand an Sonstigen Wertpapieren der rechtlich unselbstständigen Stiftungen erhöhte sich von 2013 auf 2014 um 694 T auf T. Bei den Bestandsveränderungen wird auf die abgerechneten Wertpapieraufträge abgestellt. Darin sind auch die realisierten Kursgewinne/-verluste enthalten, welche über die Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen abzubilden sind. Die Zugänge in 2014 betragen insgesamt T. Sie beinhalten neben der Wiederanlage endfälliger oder verkaufter Wertpapiere auch einen Betrag in Höhe von 334 T, der als Inflationsausgleich dient. Daneben wurden Barmittel in Höhe von 117 T als Zustiftung ins Grundstockvermögen mehrerer Stiftungen eingebracht und letztlich dazu verwendet, weitere Wertpapiere anzuschaffen. Die Abgänge belaufen sich auf T (zu Anschaffungswerten). Zusätzlich wurden Abschreibungen (buchmäßige Abwertungen) zum Bilanzstichtag in Höhe von 67 T und buchmäßige Zuschreibungen in Höhe von 28 T getätigt. Aus fälligen Wertpapieren und Aktienverkäufen wurden insgesamt Kursgewinne i. H. v. 49 T und Kursverluste i. H. v. 30 T realisiert. Im Einzelnen sind folgende Geschäftsvorfälle erwähnenswert: Die Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte" erwarb in 2014 Wertpapiere in Höhe von 138 T. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr 114 T zurückgeflossen. Bei der Marie-Hack-Stiftung wurden Wertpapierkäufe in Höhe von 965 T getätigt und 850 T durch den Verkauf von endfälligen Wertpapieren eingenommen. Im Vorjahr fanden mehr Kapitalrückzahlungen als Neuinvestitionen statt. Die zurückgelegten Finanzmittel wurden in 2014 reinvestiert. Die Andreas-Winterbauer-Stiftung erwarb in 2014 Wertpapiere in Höhe von 126 T. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr 97 T zurückgeflossen. Bei der Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten wurden Wertpapierkäufe in Höhe von 407 T getätigt und 379 T durch den Verkauf von endfälligen Wertpapieren eingenommen. Die Johann und Liselotte Lehner Stiftung erhielt aus Kapitalrückzahlungen von endfälligen Wertpapieren 326 T. Gleichzeitig wurden neue Wertpapiere in Höhe von 374 T angeschafft. Bei der Spaeth-Falk-Hammerbacher-Stiftung wurden Wertpapierkäufe in Höhe von 41 T getätigt. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr 25 T zurückgeflossen. Durch eine Zustiftung in Höhe von 17 T konnten zusätzliche Wertpapiere gekauft werden. 15

118 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Die Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung erhielt im Berichtsjahr 73 T aus dem Verkauf einer Eigentumswohnung. Für nahezu denselben Betrag wurden neue Wertpapiere angeschafft. Bei der Leonhard Wagner Stiftung wurden Wertpapierkäufe in Höhe von 98 T getätigt und 48 T durch den Verkauf von endfälligen Wertpapieren eingenommen. Eine Zustiftung am Ende des Jahres 2013 ermöglichte die zusätzlichen Käufe. Die Ernst und Berta Wurzer Stiftung erwarb in 2014 Wertpapiere in Höhe von 171 T. Aus endfälligen Wertpapieren sind im Kalenderjahr 150 T zurückgeflossen. Bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung wurden 112 T aus dem Verkauf einer Stiftungsimmobilie in 2014 eingenommen. Zusätzlich erhielt die Stiftung eine Zustiftung in Höhe von 100 T. Aus den Einnahmen wurden neue Wertpapiere für insgesamt 213 T angeschafft. Die Dorothea-Herzog-Kulturstiftung erwarb in 2014 Wertpapiere in Höhe von 50 T. Hierzu wurden Barmittel in selber Höhe verwendet, welche bereits in 2013 zur Vermögensausstattung an die Stiftung übertragen wurden Versorgungsrücklage Bayerischer Pensionsfonds (Versorgungsrücklage) , ,82 Versorgungsrücklage (noch anzulegen) 28,89 11,42 Summe , ,24 Die von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge werden in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds - einem thesaurierenden Spezial-. fonds - angelegt. Zum sind aus der gesetzlichen Verpflichtung heraus noch 28,89 anzulegen Ausleihungen an verbundene Unternehmen Ausleihungen an verbundene Unternehmen , ,00 Summe , ,00 Die unter Ausleihungen an verbundene Unternehmen bilanzierte Darlehensforderung besteht gegenüber dem Klinikum Nürnberg aus der Auflösung des Sondervermögens im Jahr Ausleihungen an Sondervermögen Ausleihungen an Sondervermögen , ,00 Summe , ,00 16

119 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Die Ausleihung an Sondervermögen besteht aus einer Darlehensforderung gegenüber dem Eigenbetrieb SÖR für die Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens abzüglich der Schulden im Rahmen der Eigenbetriebsgründung. Sie hat sich in Höhe der plangemäßen Tilgungen reduziert Sonstige Ausleihungen und Genossenschaftsanteile Verkaufte Darlehensforderungen , ,02 Sonstige vergebene Darlehensforderungen , ,02 Genossenschaftsanteile 500,00 500,00 Summe , ,04 Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Im Forderungskaufvertrag wurde vereinbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darlehen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu und werden von der Stadt Nürnberg weitergeleitet. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern blieben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abgebildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Berücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben werden. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum Bilanzstichtag ausgewiesene Bestand der verkauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten Sonstige vergebene Darlehensforderungen beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. Die Reduzierung des Bestandes um 2,4 Mio. gegenüber dem Vorjahr resultiert neben den erhaltenen Tilgungen auch aus der Abzinsung einer unverzinslich ausgereichten Darlehensforderung. Letztere bewirkte eine Minderung des Forderungsbestands um 1,4 Mio.. Neu ausgereicht wurden in 2014 Darlehensleistungen von 0,4 Mio.. Die Stadt Nürnberg hält einen Anteil an der Einkaufsgenossenschaft deutscher Städte im Wert von 500. B. Umlaufvermögen B. I. Vorräte Vorräte Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Fertigungsmaterial, fertige Erzeugnisse , ,82 Grundstücke ,94 0,00 Summe , ,82 17

120 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva Gemäß Nr. 6.2 der Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern vom sind Grundstücke einer Kommune, wenn sie nicht dauernd der Aufgabenerfüllung dienen (z. B. zur Weiterveräußerung bestimmte Grundstücke), dem Umlaufvermögen zuzuordnen. Folglich wurden 70 Grundstücke im Wert von 27,55 B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Mio. aus dem Anlagevermögen in das Umlagevermögen umgebucht. Den Zugängen (0,77 Mio. ) und Umbuchungen (27,55 Mio. ) stehen Wertberichtigungen durch Anlagenabgänge in Höhe von 0,11 Mio. gegenüber Abgabenforderungen Gebührenforderungen , ,74 Beitragsforderungen , ,07 Steuerforderungen , ,46 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen , ,30 Summe , ,57 Bei den Abgabenforderungen haben sich die Außenstände im Vergleich zum Vorjahr um ca. 9,8 Mio. vermindert. Dies ist im Wesentlichen auf die Abnahme bei den Steuerforderungen um rund 10,8 Mio. zurückzuführen. Einzelwertberichtigungen kritischer Forderungen (Insolvenzanmeldung des Schuldners bzw. langjähriger Außenstand) als auch Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forderungsbestands sind hierbei berücksichtigt. Ein wesentlicher Grund für die Abnahme bei den Steuerforderungen war die Ausbuchung von Nachforderungen in Höhe von rund 5,9 Mio. aufgrund der Insolvenz eines Gewerbesteuerschuldners. Die Summe der Einzel- und Pauschalwertberichtigungen belief sich bei den Steuerforderungen im Berichtsjahr auf einen Betrag von insgesamt 43,2 Mio. (- 2,4 Mio. gegenüber dem Vorjahr). Bei den Gebührenforderungen wurden 1,1 Mio., bei den Beitragsforderungen 0,6 Mio. und bei den sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen 0,4 Mio. wertberichtigt. 2. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen Privatrechtliche Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,00 Summe , ,00 Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsvereinbarungen u. v. m.) haben sich im Vergleich zum Vorjahr um rund 0,3 Mio. verringert. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen betragen hier insgesamt ca. 1,1 Mio. (Vorjahr: rund 2 Mio. ). 18

121 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Aktiva 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen Forderungen gegen verbundene Unternehmen , ,44 Kontokorrentkonto noris inklusion ggmbh , ,76 Kontokorrentkonto Noris Arbeit ggmbh (NOA) , ,84 Kontokorrentkonto Klärschlammverwertung Nbg. GmbH 0, ,69 Summe , ,73 Die Abnahme des Forderungsbestandes ist in erster Linie auf die Reduzierung bei den Kontokorrentkon- ten der noris inklusion ggmh und der NOA ggmbh (gesamt - 2,8 Mio. ) zurückzuführen Forderungen gegen Beteiligungen Forderungen gegen Beteiligungen , ,68 Summe , , Forderungen gegen Sondervermögen Forderungen gegen Sondervermögen , ,31 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwicklung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) ,88 0,00 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) , ,83 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher , ,12 Raum (SÖR) Summe , ,26 1 Der Saldo ist als Verbindlichkeit unter der Position D. 1. Verbindlichkeiten aus Krediten ausgewiesen. 19

122 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz Aktiva Die starke Verringerung der Position Forderungen gegen Sondervermögen ist im Wesentlichen auf den Rückgang bei den Kontokorrentkonten der Sondervermögen zurückzuführen (vor allem NüBad und SÖR). 3. Forderungen gegen rechtsfähige Stiftungen und kommunale Arbeitsgemeinschaften Liquide Mittel F. u H. Schweimer Stiftung , ,59 Liquide Mittel EMN päische Metropolregion , ,00 Summe , ,59 4. Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen Forderungen gegen den Bund , ,27 Forderungen gegen das Land , ,26 Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden , ,92 Forderungen gegenüber Zweckverbänden , ,10 Forderungen gegenüber Sozialversicherungsträgern , ,56 Forderungen gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , ,73 Forderungen gegenüber privaten Unternehmen , ,24 Forderungen gegenüber übrigen Bereichen , ,44 Wertberichtigungen zu den Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und Transferleistungsforderungen , ,65 Summe , ,87 Die Gesamtforderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich haben im Vergleich zum Vorjahr um 9,6 Mio. abgenommen. Im Wesentlichen ist dieser Rückgang durch die Abnahme bei den Forderungen gegenüber dem Land (-2,8 Mio. ) und gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen (- 7,1 Mio. ) begründet. Die Abnahme der Forderungen gegenüber dem Land zum Bilanzstichtag um 2,8 Mio. beruht im Wesentlichen auf folgenden Faktoren: Aufgrund von Verzögerungen bei der Abrechnung konnten ausstehende Beträge von rund 8 Mio. an Zuweisungen vom Land nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger nicht mehr im Berichtsjahr realisiert werden (im Vorjahr war hierfür zum Bilanzstichtag eine Forderung in Höhe von 8,8 Mio. offen). Gegenläufig wirkten sich die Forderungen gegenüber dem Land aufgrund von Erstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz aus. Aufgrund der gestiegenen Flüchtlingszahlen erhöhte sich die offene Forderung aus der Kostenerstattung gegenüber dem Land für das vierte Quartal um 1 Mio. gegenüber dem Vorjahr. Darüber hinaus war zum eine Forderung in Höhe von 4,6 Mio. aus Personalkostenzuschüssen für städtische Kitas offen. Im Vorjahr waren die Forderungen aus Abschlägen für die Kita- Personalkostenzuschüsse zum Bilanzstichtag bereits ausgeglichen. Die Abnahme bei den Forderungen gegen sonstige öffentliche Sonderrechnungen um ca. 7,1 Mio. lässt sich vorwiegend dadurch erklären, dass im Vorjahr die Forderungen aus der Konzessionsabgabe für das vierte Quartal 2013 zum Bilanzstichtag noch vollumfänglich offen waren. Zum hingegen war nur der Teil der Konzessionsabgabe 20

123 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz Aktiva für Wärme und Wasser noch nicht ausgeglichen, die Konzessionsabgaben für Gas und Strom waren bereits bezahlt. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen im Bereich der sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen und Transferleistungsforderungen belaufen sich für 2014 auf rund 0,5 Mio Sonstige Vermögensgegenstände Forderungen gegen Mitarbeiter , ,44 Andere sonstige Vermögensgegenstände , ,07 Umsatzsteuer/Vorsteuer-Rückforderung , ,56 Noch nicht ausgeglichener Lieferantenskonto , ,57 Durchlaufende Gelder , ,81 Verrechnungskonten , ,41 Summe , ,86 Unter der Position Forderungen gegen Mitarbeiter werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Überzahlungen aus laufenden Bezügen und Rückforderungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Der Posten Andere sonstige Vermögensgegenstände lässt sich wie folgt aufschlüsseln: Andere sonstige Vermögensgegenstände Andere sonstige Vermögensgegenstände (Rechnungsabgrenzung) , ,57 Vorschuss Beihilfecenter Stadt Erlangen , ,00 Forderungen aus Kautionen und Darlehen (PKF) , ,44 Schadensersatzforderungen , ,94 Verrechnungskonten u. ä ,98 0,00 Summe , ,07 Andere sonstige Vermögensgegenstände sind Geschäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem handelt es sich dabei um Forderungen aus Gebühren und Eintrittsgeldern, Zuweisungen und Kostenerstattungen, Zinsen und Beteiligungserträgen. Der Rückgang um rund 7,9 Mio. lässt sich im Wesentlichen auf die sonstigen Forderungen aus Transferleistungen nach dem Finanzausgleichsgesetz (z. B. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer) für das vierte Quartal zurückführen: Während aus ,9 Mio. aufgelöst wurden, mussten in 2014 lediglich 3,8 Mio. zugeführt werden. Gegenläufig wirkte sich die Abgrenzung bei den Beteiligungserträgen aus: Der Auflösung von 1 Mio. (Endabrechnung des Zweckverbands Kommunale Verkehrsüberwachung für 2013) steht eine Zuführung von 3,4 Mio. (Gewinnausschüttung der Sparkasse für 2014) gegenüber. Die Endabrechnung des Zweckverbandes für 2014 konnte nicht mehr in das Jahr 2014, die Gewinnausschüttung der Sparkasse für 2013 nicht mehr nach 2013 abgegrenzt werden. Grund für die Verschiebung ist, dass aufgrund der späten Beschlussfassungen des Verbands- bzw. Verwaltungsrats eine Berücksichtigung im Rahmen der Jahresabschlussaufstellung nicht mehr möglich war. 21

124 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz Aktiva B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens 7. Wertpapiere des Umlaufvermögens Wertpapiere des Umlaufvermögens , ,95 Summe , ,95 Hierbei handelt es sich um eine kurzfristige Geldanlage bei der Bayerischen Versicherungskammer. B. IV. Liquide Mittel Kassenbestand/2. Bankbestand Kassenbestand , ,73 Bankbestand (Zahlungsverkehr) , ,91 Bankbestand (Festgelder) , ,49 Summe , ,13 Die liquiden Mittel zum Stichtag bewegen sich im Rahmen des Vorjahres. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2014 aufgrund der positiven Liquiditätsentwicklung zu jeder Zeit gewährleistet. C. Aktive Rechnungsabgrenzung ARAP: Disagio Disagio , ,87 Summe , ,87 Das für die Anleihe und ein Darlehen aktivierte Disagio wird über die Laufzeit abgeschrieben. 22

125 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz Aktiva ARAP: Vorschüssig ausbezahlte Bezüge/Leistungen Vorschüssig ausgezahlte Bezüge , ,87 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII , ,41 Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II , ,94 Summe , ,22 Der Rechnungsabgrenzungsposten Vorschüssig ausbezahlte Bezüge enthält die Besoldung, die vermögenswirksamen Leistungen sowie die Pfändungen für Januar 2015, die bereits im Dezember 2014 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staatstheater verauslagten Bezüge wurden jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt und sind in der aktiven Rechnungsabgrenzung nicht enthalten. Die Position Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII enthält zum die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2014 im Voraus für den Monat Januar 2015 ausbezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. Der starke Anstieg dieser Position ARAP im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist unter anderem durch stetig steigende Fallzahlen sowie durch Kostenmehrungen begründet. Die Einrichtung des Kontos Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II war im Zusammenhang mit der Einführung von Hartz IV zum notwendig. Über dieses Konto wurden die Zahlungen an das Jobcenter Nürnberg-Stadt abgegrenzt, die im Dezember 2014 fällig waren, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2015 darstellten. Leistungen nach dem SGB II beinhalten die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der kommunale Anteil, den die Stadt Nürnberg an die Bundesagentur für Arbeit erstattet, ist auf folgende Leistungen begrenzt: Leistungen für Unterkunft und Heizung, einmalige Beihilfen, wie Erstausstattung für die Wohnung und Bekleidung und Leistungen für den Schulbedarf (Bildung und Teilhabe) Sonstige aktive Rechnungsabgrenzungsposten , ,77 Summe , ,77 Unter dieser Position sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, aber erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Zuschüsse, Ablösezahlungen, Mieten, sowie um Mitgliedsbeiträge. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Höhe der sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten um rund 47 % angestiegen. Diese Erhöhung resultiert vor allem aus einer in 2014 bezahlten Kapitalerhöhung für 2015 bei der Messe Nürnberg GmbH (ca. 3,44 Mio. ). Aufgrund der Vielzahl an abgrenzungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfügigkeitsgrenze in den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhalten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der abzugrenzende Betrag lediglich bis zu beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmäßig wiederkehrende Beträge handelt, die das Jahresergebnis nicht wesentlich beeinflussen (vgl. Nr (3) AFB). 23

126 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva PASSIVA Basiskapital (nach Ergebnisverwendung) (nach Ergebnisverwendung) Basiskapital Stadt , ,06 Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage) , ,66 Grundstockvermögen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,86 Zustiftungen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,42 Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,44 Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,47 Summe , , A. I. Basiskapital Das Basiskapital beläuft sich nun auf 655,69 Mio. und hat sich damit im Saldo lediglich um 5,2 Mio. erhöht. Dies resultiert aus den nachfolgend beschriebenen Sachverhalten. Hierbei ist zu beachten, dass nach 93 Abs. 3 KommHV-Doppik die Frist für eine erfolgsneutrale Korrektur des Basiskapitals zwar bereits abgelaufen ist; hiervon darf jedoch in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden. In 2014 konnte der zweite Teil der vom BKPV geforderten Bestandsüberprüfung der städtischen Grundstücke abgeschlossen werden. Mit Unterstützung einer Beratungsfirma wurden 7776 Flurstücke, überwiegend aus dem Bereich des Infrastrukturvermögens, überprüft. Hiervon unterlagen 3516 Flurstücke einer vollständigen Ersatzbewertung, da sich die bisherigen, aus der Vermögensrechnung übernommenen Werte als nicht belegbar herausgestellt hatten. Die Vorgehensweise bei der Ersatzbewertung entsprach im Wesentlichen der Vorgehensweise bei der ersten Grundstückstranche: Als Grundlage für die Revision des Bestands diente die Recherche der archivierten Bestandsdaten des Liegenschaftsamtes, die anschließend mit den Daten des Allgemeinen Liegenschaftsbuchs (ALB), dem Grundbuch und den aktuellen Luftbildern abgeglichen wurden. Für 2208 Flurstücke wurden die aus den Kaufverträgen entnommenen Kaufpreise angesetzt nur die Nebenkosten wurden pauschaliert. Weitere 2052 Flurstücke wurden sowohl mit tatsächlichen Anschaffungskosten als auch mit Ersatzwerten bewertet, sofern für zugemessene Teilflächen kein Kaufpreisnachweis erbracht werden konnte. In den Fällen, in denen keine Anschaffungskosten recherchiert bzw. diese, weil die Anschaffung vor 1945 erfolgt war, nicht angesetzt werden konnten, wurde eine den Regelungen der Bewertungsrichtlinie Bayern entsprechende Ersatzbewertung vorgenommen. Bei den Straßengrundstücken wurde als Ersatzwert der Bodenrichtwert für Ackerland in der jeweiligen Gemarkung bzw. - falls ein solcher nicht vorhanden war - 20% des niedrigsten Bodenrichtwertes der Gemarkung angesetzt. Insgesamt erhöhte sich der Wert des Grundstücksbestands abzüglich der ebenfalls korrigierten Son- 24

127 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva derposten aus Erschließungsbeiträgen um 229,3 Mio.. Im gleichen Zug erhöhte sich das Basiskapital um diesen Betrag. Derzeit wird die Ersatzbewertung der letzten Grundstückstranche, die voraussichtlich im Jahresabschluss 2015 berücksichtigt werden soll, vorbereitet. Gegensätzlich wirkte sich jedoch die noch andauernde Bestandsaufnahme und Ersatzbewertung der städtischen Kunstgegenstände aus, welche ebenfalls aufgrund einer Prüfbemerkung des BKPVs durchgeführt wird. Die Revision der Dauerleihgaben an das Germanische Nationalmuseum und der Kunstgegenstände in den städtischen Museen (u. a. Fembohaus, Tucherschloss, Albrecht-Dürer-Haus, Fränkische Galerie) zeigte auf, dass die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz angenommene Anzahl an Dauerleihgaben und deren Wert deutlich zu hoch geschätzt wurden. Die wertvollsten Kunstgegenstände erfuhren entsprechend gutachterlicher Expertise teilweise einen deutlichen Wertzuwachs, die Sammlungsgegenstände und eine Vielzahl an Einzelobjekten geringerer Bedeutung hingegen einen deutliche Wertminderung. Der Abgang bei den Kunstgegenständen wirkte sich mit -200,8 Mio. im Vermögen aus, entsprechend reduzierte sich das städtische Basiskapital. Die Revision der Kunstgegenstände ist mittelfristig noch nicht abgeschlossen. Bis zum Abschluss der Überprüfung wird diese Bilanzposition auch in den künftigen Jahren Veränderungen erfahren, die sich jedoch erwartungsgemäß in wertmäßig geringem Umfang in der Bilanz niederschlagen werden. Weitere erfolgsneutrale Korrekturen der Eröffnungsbilanz wurden vorwiegend aufgrund folgender Sachverhalte vorgenommen: Die Anpassung der Sätze der Hinterbliebenenversorgung bei der Berechnung der Pensions- und Beihilferückstellungen bewirkte eine Reduzierung des Eigenkapitals um - 11,3 Mio.. Desweiteren wurde im Zuge der Überprüfung des Grundstücksbestands u. a. versehentlich doppelt erfasste sowie bereits vor (Eröffnungsbilanzstichtag) abgegangene Grundstücke und Gebäude aufgedeckt und ausgebucht. Daraus resultierte eine Eigenkapitalverschlechterung in Höhe von -12,2 Mio.. Alle Korrekturen der Eröffnungsbilanz wurden erfolgsneutral verbucht und bewirken daher eine Anpassung des Eigenkapitals ohne Auswirkung in der Ergebnisrechnung. Im Kapitel Korrekturen zur Eröffnungsbilanz sind die einzelnen Vorgänge noch extra aufgeführt. Die Stadt Nürnberg verwaltet ihre Versorgungsrücklage selbst, da sie kein Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband ist. Sie bildet auch die Versorgungsrücklage für die Beamten der Eigenbetriebe und des Klinikums sowie der Stiftung "Staatstheater Nürnberg" und erhält von diesen einen entsprechenden Zuschuss hierfür. Dieser belief sich in 2014 auf insgesamt 86 T. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behandeln und werden unter der Eigenkapitalposition Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage) ausgewiesen. Das Grundstockvermögen der Marie-Hack-Stiftung erhöhte sich im Rahmen einer Neubewertung der Stiftungsgrundstücke in den Gemarkungen Ziegelstein, Großreuth hinter der Veste, Thon sowie Erlenstegen um T. Die Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg erhielt im Kalenderjahr 2014 eine Zustiftung von 17 T. Bei der Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung erfolgte in 2014 eine weitere Zustiftung von 100 T ins Grundstockvermögen der Stiftung. Die Position Zuführungen aus der Ergebnisrücklage enthält Aufstockungen des Basiskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpapierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen in Höhe von ca. 334 T, um die reale Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) sicherzustellen. In der Vergangenheit wurden bei einigen Stiftungen zu viele Mittel ins Basiskapital gebucht. Dadurch wurden Umbuchungen aus dem Basiskapital in die Kapitalerhaltungsrücklage von rd. 47 T notwendig, da diese Mittel noch in festverzinsliche Wertpapiere angelegt werden müssen. Die Veränderungen werden bei der Kapitalerhaltungsrücklage (siehe Position Passiva A.II.) näher erläutert. Die Position Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen enthält Gewinne abzüglich realisierter Kursverluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zusätzlich in Wertpapieren angelegt und im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden die nicht realisierten Kursgewinne bzw. -verluste zum Bilanzstichtag abgebildet. Im Vorjahr wurden für die zu erwartenden Kursverluste sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik gebildet. Auch die Neutralisierung erfolgt über die Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen. 25

128 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva A. II. Rücklagen Rücklagen (nach Ergebnisverwendungverwendung) (nach Ergebnis- Ergebnisrücklage , , Kapitalerhaltungsrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen , ,66 Summe , ,48 Die Ergebnisrücklage wird jährlich um die erzielten Überschusse und Verluste fortgeschrieben. Sie hat nach der Ergebnisverwendung des Jahresergebnisses 2014 aufgrund des durch die Kernstadt erwirtschafteten Defizits um 26,7 Mio. abgenommen. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses finden sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. Jahresergebnis. Die Kapitalerhaltungsrücklage dient der realen Kapitalerhaltung (Inflationsausgleich) der Stiftungen. Steuerrechtlich wird die freie Rücklage nach 62 Abs. 1 Nr. 3 AO n. F. dazu verwendet. Die Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen verringerte sich in 2014 um ,53 auf insgesamt ,13. Im Rahmen der Ergebnisverwendung erfolgten Zuführungen von insgesamt ,61. Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg wurde die Kapitalerhaltungsrücklage in 2014 nachträglich um 853,70 aus Mitteln der Zweckausrichtungsrückstellung erhöht, da beim Jahresabschluss 2008 zu viele Mittel für den Stiftungszweck reserviert wurden und der Kapitalerhalt nicht zu 100 Prozent erfüllt war. Zudem wurden noch Umbuchungen aus dem Basiskapital in Höhe von ,39 getätigt, da in der Vergangenheit bei einigen Stiftungen zu viele Mittel ins Basiskapital gebucht wurden. Aus der Kapitalerhaltungsrücklage erfolgten Entnahmen in Höhe von ,23 für Investitionen in festverzinsliche Wertpapiere. Die Verrechnung mit dem Basiskapital erfolgte bei der Position Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen (siehe Erläuterung zu Position Passiva A. I.). A. III. Verlustvortrag Verlustvortrag (nach Ergebnisverwendungverwendung) (nach Ergebnis- Verlustvortrag nichtrechtsfähiger Stiftungen -606,86-309,61 Verlustvortrag externer Kostendecker (Marktamt) , ,21 Verlustvortrag externer Kostendecker (Friedhofsverwaltung) , ,08 Summe , ,90 26

129 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Durch das Marktamt wurde in 2014 ein geringer Jahresüberschuss erzielt. Der externe Kostendecker Friedhofsverwaltung erwirtschaftete hingegen ein Defizit, wodurch sich der bestehende Verlustvortrag weiter aufbaute. Bei der Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung konnte im Berichtsjahr 2014 der bisherige Verlustvortrag komplett abgebaut werden. Im Rahmen der Ergebnisverwendung 2014 konnte auch die Adolf-und- Gertraud-Müller-Stiftung den bestehenden Verlustvortrag aus 2013 ausgleichen. Bei der Fritz und Eugenie Übelhör-Stiftung ergab sich im Rahmen des Jahresabschlusses 2014 ein Verlustvortrag von 606,86. A. IV. Jahresergebnis Jahresergebnis (vor Ergebnisverwendungverwendung)) (vor Ergebnis- Jahresergebnis , ,43 Im Haushaltsjahr 2014 wurde ein Jahresfehlbetrag in Höhe von rund 27 Mio. erwirtschaftet, welcher sich wie folgt zusammensetzt: Jahresüberschuss Kernstadt (inkl. bilanzierende Einheiten außer Marktamt und Friedhofsverwaltung) (Fehlbetrag) , ,23 Nichtrechtsfähige Stiftungen (Überschuss) , ,90 Externer Kostendecker Marktamt (Überschuss) 7.746, ,95 Externer Kostendecker Friedhofsverwaltung (Defizit) , ,25 Summe (Überschuss) , ,43 B. Sonderposten Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Übernahme der Altbestände aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. 27

130 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva 1. Sonderposten aus Zuwendungen Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund , ,63 Sonderposten aus Zuweisungen vom Land , ,03 Sonderposten aus Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden , ,00 Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden , ,00 Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Bereichen , ,00 Sonderposten aus Zuschüssen von kommunalen Sonderrechnungen , ,96 Sonderposten aus Zuschüssen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , ,10 Sonderposten aus Zuschüssen von privaten Unternehmen , ,38 Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen , ,51 Sonderposten aus Zuweisungen von der EU , ,08 Summe , ,69 Die Erhöhung der Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund resultiert v.a. aus der Passivierung der Zuweisungen nach dem Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung (11,02 Mio. ). Bei den Sonderposten aus Zuweisungen vom Land stehen den Zugängen i. H. v. 23,53 Mio. Auflösungen über die Nutzungsdauer der bezuschussten Vermögensgegenstände in Höhe von 31,78 Mio. gegenüber, was im Ergebnis zu einem Rückgang der Position um 8,25 Mio. führt. Die größten Positionen an Zugängen sind hier die Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen im Schulbereich (6,34 Mio. ), Zuweisungen gem. Art. 27 BayKiBiG i.v.m. Art. 10 FAG zur Finanzierung der Kinderbetreuungseinrichtungen (5,42 Mio. ) sowie die Investitionspauschale (5,62 Mio. ). Die Steigerung der Zuschüsse von privaten Unternehmen (5,41 Mio. ) beinhaltet vorwiegend die im Rahmen der Grundstücksneubewertung neu ermittelten Sonderposten aus alten Vertragsunterlagen früherer Grundstücksgeschäfte (3,13 Mio. ). Es handelt sich dabei mehrheitlich um unentgeltliche Grundabtretungen im Zuge von Erschließungsmaßnahmen. Zur Werterhöhung der Position Sonderposten aus Zuschüssen von übrigen Bereichen (3,75 Mio. ) führten neben der Passivierung der Sonderposten aus dem Projekt Neubewertung städt. Grundvermögens (2,94 Mio. ) auch Investitionszuschüsse und Spendengelder u.a. für den Neubau der Erdmännchenanlage im Tiergarten (0,12 Mio. ), für die Generalsanierung Kettensteg und Fleischbrücke (0,15 Mio. ) und eine Zuwendung aus einem Nachlass (0,12 Mio. ). Die Sonderposten werden entsprechend der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgegenstände als Gegenposition zu den Abschreibungen aufgelöst. 28

131 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Sonderposten aus Beiträgen Sonderposten aus Beiträgen , ,31 Die Erhöhung der Sonderposten aus Beiträgen (28,23 Mio. ) resultiert aus der Passivierung der im Rahmen der Grundstücksneubewertung erhobenen Erschließungssachverhalte. Im Rahmen der Überprüfung wurde zu allen Erschließungssachverhalten eine intensive Unterlagenrecherche in den Archiven der Stadt Nürnberg vorgenommen. Es wurden alle Hängeakten und Ordner gesichtet und die relevanten Unterlagen digitalisiert. Zur Echtkostenbewertung aus Erschließungsunterlagen existiert eine Datenbank, in der jeder Erschließungssachverhalt flurstückbezogen in einem eigenen Datenblatt erfasst ist; die Zuwendungen wurden der Höhe und dem Grunde nach flurstückbezogen ausgewiesen. Die Bewertung von Sonderposten erfolgte, wie beim übrigen Vermögen auch, nach dem Vorsichtsprinzip (vgl. 252 (1) Nr. 4 HGB i.v.m Nr BewertR) Sonderposten aus Kostenerstattungen Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Bund 3.849, ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen vom Land , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von Gemeinden und 95, ,00 Gemeindeverbänden Sonderposten aus Zuweisungen von Zweckverbänden , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Bereichen , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von kommunalen Sonderrechnungen , ,00 Sonderposten aus Kostenerstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen , ,10 Sonderposten aus Kostenerstattungen von privaten Unternehmen , ,72 Sonderposten aus Kostenerstattungen von übrigen Bereichen , ,46 Summe , , Sonstige Sonderposten Sonstige Sonderposten , ,53 Sonderposten für nicht verwendete Mittel , ,55 Summe , ,08 29

132 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Die Werterhöhung der Bilanzposition Sonderposten aus Kostenerstattungen i. H. v. 1,38 Mio. ergab sich maßgeblich aus den Kostenerstattungen privater Unternehmen (insbesondere für die Tieferlegung der Straßen im Brückenbereich Minervastr. zur Ertüchtigung der Schwerlastroute). Die Minderung der Sonstigen Sonderposten steht in Korrelation mit der Erhöhung der Bilanzposition Sonderposten aus Zuwendungen. Die Veränderungen ergeben sich aus der Neubewertung des städtischen Grundvermögens. Die Zuwendungen für Grund und Boden wurden der Höhe und dem Grunde nach aus den gesichteten Unterlagen entnommen und sachgerecht zugeordnet. Bei der Position Sonderposten für nicht verwendete Mittel handelt es sich um zweckgebundene Mittel (ehemalige kamerale Rücklagen). Im Einzelnen sind dies Stellplatz- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung; diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. C. Rückstellungen Pensions-/Versorgungsrückstellungen Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte , ,00 Pensionsrückstellung Anwartschaften aktive Beamte Lehrkräfte , ,00 Versorgungsrückstellung Anwartschaften Arbeitnehmer , ,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Rückstellungen Beteiligungen an Versorgungsfällen , ,00 Rückstellung Versorgungsempfänger Beamte Lehrkräfte , ,00 Versorgungsrückstellung Versorgungsempfänger Arbeitnehmer , ,00 Summe , ,00 Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellungen für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Arbeitnehmer/innen wurden durch eigene Berechnungen mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Insgesamt betrachtet ist der Rückstellungsbestand 2014 gegenüber 2013 vor allem wegen der Besoldungserhöhung zum in Höhe von 2,95 % angestiegen. Wegen der unterschiedlichen Handhabung bei den Rechengrundlagen für aktive Beamte und Versorgungsempfängern war die Besoldungserhöhung bei den aktiven Beamten schon im Jahresabschluss 2013 berücksichtigt worden. Die Pensionsrückstellung für die Beteiligungen an Versorgungsfällen (d.h. für ehemalige städtische Beamte/Beamtinnen, die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der Versorgung erstatten muss) wurden wie im Vorjahr durch eigene Berechnungen ermittelt und fortgeschrieben. Bei den zugrundeliegenden Personalfällen handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte, die vor Verstaatlichung der Polizei am städtische Bedienstete waren. 30

133 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Rückstellungen für Altersteilzeit Rückstellung für Altersteilzeit Beamte , ,00 Rückstellung für Altersteilzeit Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellung für Altersteilzeit Arbeitnehmer , ,00 Summe , ,00 Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle mit Hilfe einer versicherungsmathematischen Rechensoftware ermittelt. Aufgrund veränderter Konditionen für die Altersteilzeitverträge seit 2009 werden kaum noch neue Verträge abgeschlossen und die Rückstellungen gehen kontinuierlich zurück Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen Rückstellung für Beihilfen Beamte , ,00 Rückstellung für Beihilfen Beamte Lehrkräfte , ,00 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Rückstellung für Beihilfen Versorgungsempfänger Beamte , ,00 Lehrkräfte Rückstellung für Beihilfen Arbeitnehmer , ,00 Rückstellungen für Beihilfen Versorgungsempfänger Arbeitnehmer , ,00 Rückstellung für Urlaub Beamte , ,02 Rückstellung für Urlaub Arbeitnehmer , ,40 Summe , ,42 Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensionsbzw. Versorgungsrückstellungen, wobei sich die zugrundeliegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pensions- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils angefallenen Beihilfeaufwendungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) ergeben. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bilanzstichtag noch nicht angetretenen Rest - Urlaubstage ermittelt und bewertet Aufwandsrückstellungen Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 Rückstellungen für Altlasten , ,00 Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen , ,23 Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken , ,72 Rückstellungen für Verlustausgleiche verbundene Unternehmen , ,09 31

134 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,72 Rückstellung für nicht ausgereichte Leistungsentgelte , ,68 Sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV- Doppik , ,46 Summe , ,90 Die zum Jahresabschluss 2013 gebildeten Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in 2014 beurteilt und im Jahresabschluss 2014 buchungsmäßig abgewickelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellungen i.h.v. ca. 11,4 Mio. sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten in 2014 infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2013 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2014 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2015 vorgenommen werden soll. Die Altlastenrückstellungen sind wertmäßig im Vergleich zum Bilanzstichtag 2013 nahezu gleich geblieben. Während die Rückstellung für die Neumeyerstraße nach Abschluss der Sanierung aufgelöst werde konnte, musste in nahezu gleicher Höhe eine Rückstellung für ein verseuchtes Grund- stück in Zirndorf erfasst werden, für das die Stadt die Sanierung übernehmen muss. Die im Jahresabschluss 2012 gebildete Bezirksumlagerückstellung in Höhe von ca. 6,5 Mio. konnte in 2014 aufgelöst werden, da deren Zweckbestimmung die Abfederung der Belastung durch die Bezirksumlage 2014 war. Weiterhin wurde im Jahresabschluss 2014 geprüft, ob auch eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2016 gebildet werden muss. Mit der errechneten Umlagekraft der Stadt Nürnberg 2016 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2014 sowie der Schlüsselzuweisung 2015) und der Information, dass die Umlagekraft 2016 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfranken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2015 gestiegen ist, konnte festgestellt werden, dass die Stadt Nürnberg keinen überproportionalen Zuwachs bei der Umlagekraft gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften aufweist. Damit war für eine Rückstellungsbildung aufgrund einer voraussichtlich höheren Belastung der Stadt durch die Bezirksumlage 2016 kein Raum. In den Jahren seit 2009 mussten folgende Bezirksumlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken geleistet werden: in T in T in T in T in T in T Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirksame) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Finanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art konnte um ca. 15 T auf 142 T vermindert werden. Diese Reduzierung resultiert aus der Begleichung der Umsatzsteuerschuld aus vergangenen Jahren durch die betroffenen Betriebe gewerblicher Art. Für den Betrieb gewerblicher Art Krematorium fallen insg. voraussichtlich ca. 522 T an Nachzahlungen bezüglich Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlägen, Gewerbesteuer und Kapitalertragssteuer an. Beim Betrieb gewerblicher Art Personenschifffahrtshafen ist hingegen nur mit einer Nachzahlung in Höhe von ca. 34 T zu rechnen. Für beide Sachverhalte wurde entsprechend eine 32

135 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Steuerrückstellung im Jahresabschluss 2014 gebildet. Die Rückstellungsbeträge für die Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichtsbarkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozialamt eine entsprechende Bewertung des Risikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vorgenommen. Der deutliche Rückgang des Rückstellungsbestandes 2014 im Vergleich mit 2013 beruht vor allem auf einem deutlichen Rückgang des Prozessrisikos beim Jugendamt im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Die im Jahresabschluss 2013 eingestellten Rückstellungen für die erwarteten Verluste der Noris-Arbeit ggmbh (2,0 Mio. ) und der Städtischen Werke Nürnberg (5,1 Mio. ) konnten im Abschluss 2014 jeweils umgebucht und somit als Verbindlichkeit gegenüber verbundenen Unternehmen ausgewiesen werden (siehe Bilanzposition Passiva D. 3 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen), da für den Ausgleich der Verluste entsprechende Beschlussfassungen bzw. Willensbekundungen durch die Stadt Nürnberg als Alleingesellschafterin vorliegen. Der Verlust der noris inklusion 2013 (0,5 Mio. ) wurde hingegen bereits in 2014 ausgezahlt, sodass die entsprechende Rückstellung aus 2013 aufgelöst werden konnte. Für die erwarteten Verluste 2014 der noris inklusion und der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) wurden wiederum Verlustausgleichsrückstellungen i.h.v. insgesamt 3,5 Mio. vorgemerkt. Auch für die Verluste des Eigenbetriebes SÖR in den Jahren 2010 bis 2012 musste erstmals im Jahresabschluss 2014 eine Rückstellung in Höhe von ca. 12,1 Mio. gebildet werden. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß einer Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht verbrauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszuweisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Abhängigkeit von den Ausreichungen einer relativ hohen Schwankungsbreite. In 2014 wurde wieder eine Rückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte und -bezüge (analoge Anwendung der Dienstvereinbarung auch im Beamtenbereich) gebildet. Die zum Bilanzstichtag nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte bzw. -bezüge betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 128 T. Diese wären grundsätzlich auch in 2014 auszuschütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2013 i.h.v. ca. 167 T für die Stadt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 2014 angerechnet und der Dienstvereinbarung entsprechend an die Beschäftigten ausgezahlt. In 2014 waren bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sonstige Rückstellungen in Höhe von ca. 171 T zu bilden, da ein Teil der für die jeweiligen Stiftungen erworbenen Wertpapiere über dem Nennwert (über pari) gekauft wurden. Die Kapitalrückzahlung erfolgt jedoch zum Nennwert. Dem Unterschiedsbetrag bei Endfälligkeit des Wertpapieres wird durch die Rückstellungsbildung auf die Laufzeitdauer Rechnung getragen. Der entsprechende Rückstellungsbestand betrug im Jahresabschluss 2013 ca. 182 T und war dementsprechend um ca. 11 T zu vermindern. Der sich aus einer Überlassungsvereinbarung von Wohnraum ergebende Verpflichtungsüberschuss, der als Drohverlustrückstellung in 2011 erstmalig bilanziert wurde, konnte zeitanteilig um weitere 6 T auf 78 T reduziert werden. Bei folgenden Rückstellungssachverhalten (für die in 2013 noch eine sonstige Rückstellung vorhanden war) konnte eine teilweise oder vollständige Auflösung in 2014 vorgenommen werden: Ausgleichsansprüche von Feuerwehrbeamten wegen des Überschreitens der europarechtlich zulässigen Höchstarbeitszeit (der überwiegende Teil war bereits in 2013 abgehandelt, es verblieb noch ein Rest in Höhe von 13 T, der in 2014 ebenfalls aufgelöst wurde, da die Ansprüche beglichen wurden oder mangels Rückmeldungen keine Ausgleichszahlungen mehr erwartet werden) Ausstehende Rechnungen von SÖR für den Auf- und Abbau der Buden am Christkindlesmarkt (ca. 94 T ) Revision der Beteiligung des Bundes an den Aufwendungen für Bildung und Teilhabe (2,56 Mio. ) Abbau von überlaufenden Zeitguthaben bei gleitender Arbeitszeit (2,57 Mio. ) Ausstehende Zahlung für die JobPerspektive 2008 (234 T ) Nachforderungen der evangelischen Landeskirche wegen Gestellungskräften für die Jahre bis 2011 zurück (für Religionsun- 33

136 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva terricht an Nürnberger Schulen, ca. 1,595 Mio. ) Zudem musste für die folgenden Sachverhalte jeweils eine neue sonstige Rückstellung gebildet werden: Prüfungskosten für die überörtliche Rechnungsprüfung (700 T ) Überstunden- und Urlaubsrückstellungen bei der Gründung von SÖR nicht ausreichend an SÖR übertragen (1.483 T ) Ausstehende Verrechnung von Versorgungsbezügen durch SÖR an die Stadt (ca. 39 T ) Ausstehende (Abschlags-)Zahlungen für evangelische Gestellungskräfte an Schulen für September bis Dezember 2014 (ca. 380 T ) D. Verbindlichkeiten 1. Anleihen Anleihen , ,00 Summe , ,00 Die Anleihe wurde im Mai 2013 zusammen mit der Stadt Würzburg (Anteil der Stadt Nürnberg: 80 Mio. ) ausgegeben, um zusätzliche Finanzierungsquellen zu erschließen. Sie ist endfällig, daher ergaben sich im Berichtsjahr keine Veränderungen bei dieser Position Verbindlichkeiten aus Krediten Investitionskredite vom Land 4.796, ,63 Investitionskredite von Kreditinstituten , ,41 Investitionskredite vom sonstigen inländischen Bereich ,00 0,00 Kassenkredite 0,00 0,00 Kontokorrentkonten , ,80 Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen , ,23 Summe , ,07 Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der Anleihe beträgt zum Mio. (Vorjahr: Mio. ). Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus PPP-Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von Mio. (Vorjahr: Mio. ). Während in 2012 und 2013 noch ein leichter Rückgang bei der Verschuldung erreicht werden konnte, war in 2014 eine weitere Schuldenaufnahme infolge der gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht vermeidbar. Die Position Kontokorrentkonten beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen nachfolgend im Detail: 34

137 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva 1. Verbindlichkeiten aus Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen Kontokorrentkonto Klinikum 0, ,39 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Stadtentwicklung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN) 0, ,00 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb NürnbergStift (NüSt) , ,38 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) , ,11 Kontokorrentkonto Eigenbetrieb Frankenstadion Nürnberg (FSN) , ,69 Kontokorrentkonto Stfitung Staatstheater , ,26 Kontokorrentkonto NürnbergStift-Service GmbH 8,10 8,10 Kontokorrentkonto Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (KVÜ) , ,67 Kontokorrentkonto Verwahrkto. Projekt Schulen-SKE , ,24 Verwahrkonto Paul-Moor-Schule 1.002,48 0,00 Festgelder Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg (KVÜ) , ,00 Liquide Mittel Heilig-Geist-Spital-Stiftung , ,91 Liquide Mittel Findel-/Waisenhausstiftung , ,11 Liquide Mittel Klein sche Brennmaterialstiftung , ,13 Liquide Mittel Kost-Pocher sche Stiftung , ,38 Liquide Mittel Fritz-Hintermayr-Stiftung , ,47 Liquide Mittel Wallner sche Blinden- und Stipendienstiftung 8.913, ,35 Liquide Mittel Mathes Wohltätigkeitsstiftung , ,07 Liquide Mittel Sigmund-Schuckert-Stiftung , ,14 Liquide Mittel Stiftung Lokalstudienfonds , ,54 Liquide Mittel Stiftung für Bildung und Unterricht , ,51 Liquide Mittel Stiftung zur Förderung der 6. Fakultät der FAU Erlangen-Nürnberg 7.928, ,12 Liquide Mittel Heinrich Gröschel Stiftung , ,42 Liquide Mittel Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung , ,50 Liquide Mittel Heinz und Inge Tschech Stiftung , ,31 Liquide Mittel Rudolf Volland Stiftung , ,62 Liquide Mittel Leo und Trude Denecke Stiftung , ,40 Liquide Mittel Hübschmann Stiftung 3.437, ,43 Liquide Mittel Haller sche Forschungsstiftung , ,88 Liquide Mittel Linnhuber Dr. Saar Stiftung , ,53 2 Der Bestand ist als Forderung unter der Position B. II. 3. Forderungen gegen Sondervermögen ausgewiesen. 35

138 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Liquide Mittel Bäume für Nürnberg Stiftung , ,49 Liquide Mittel SÖR , ,08 Summe , ,23 Der Bestand der Kontokorrentkonten ist mit den verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen abgestimmt. 3. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen , ,11 Leibrentenverträge , ,89 Sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte , ,37 Summe , ,37 Die Position Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen ist die Gegenposition zu den unter Bilanzposition Aktiva A. III. 4. Ausleihungen ausgewiesenen verkauften Darlehensforderungen. Nähere Informationen zu den verkauften Darlehen finden sich im Anhang unter der o. a. Bilanzposition. Die Bewertung der Leibrentenverpflichtungen aus Grundstücksgeschäften erfolgte zum Kapitalwert entsprechend 14 Abs. 1 Satz 4 BewG in Verbindung mit der Veröffentlichung der Vervielfältiger (für Bewertungsstichtage ab dem 01. Januar 2014) durch das Bundesministerium der Finanzen vom 26. Oktober Unter der Position sonstige kreditähnliche Rechtsgeschäfte sind zum einen Verbindlichkeiten aus der mietfreien Bereitstellung von städtischen Räumlichkeiten erfasst. Diese Verbindlichkeiten (Saldo zum : 164 T, Vorjahr: 123 T ) sind dadurch entstanden, dass die Mieter auf ihre Kosten Instandhaltungs- bzw. Herstellungsmaßnahmen an den Mietobjekten vorgenommen haben und dafür als Gegenleistung die Räumlichkeiten über einen festgelegten Zeitraum mietfrei nutzen dürfen. Des Weiteren sind unter dieser Position die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public Private Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich ausgewiesen (Stand zum : 64,2 Mio., Vorjahr: 48,9 Mio. ). Hierbei verkauft der private Auftragnehmer seine Forderungen aus der Bauleistung respektive den Investitionskosten gegenüber der Stadt Nürnberg an die finanzierende Bank. Gleichzeitig stellt die Stadt Nürnberg diese Forderungen einredefrei, was sie dazu verpflichtet, den Bestandteil des Leistungsentgeltes für die Investition entsprechend eines Kapitaldienstes für ein Raten- oder Annuitätendarlehen (je nach Finanzierungsgestaltung) an die Bank zu zahlen. Diese Form der Finanzierung ermöglicht es den Banken aufgrund des bestehenden AAA-Ratings der öffentlichen Hand kommunalkreditähnliche Konditionen zu vergeben. Der Bestandteil des monatlichen Leistungsentgeltes für Betriebsleistungen wird hingegen direkt von der Stadt Nürnberg aufwandswirksam an den privaten Auftragnehmer ausgezahlt. Die Zunahme bei den Verbindlichkeiten aus PPP- Projekten resultiert daraus, dass in 2014 ein neues PPP-Projekt abgeschlossen wurde (Neubau Paul- Moor-Schule, Darlehenssumme: 19,8 Mio. ). Gegenläufig wirkten sich die geleisteten Tilgungen für die bestehenden Maßnahmen aus. 36

139 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Verbindlichkeiten aus Lieferung und Leistung Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,72 (Inland) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,47 (verbundene Unternehmen) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,00 (Beteiligungen) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,57 (Sondervermögen) Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,59 (Ausland) Summe , ,35 Die Summe der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (LuL) sind zum gegenüber dem Vorjahr um 9,9 Mio. gesunken. Während die Verbindlichkeiten aus LuL (Inland) und aus LuL (verbundene Unternehmen) um 5,7 Mio. bzw. um 10,4 Mio. abgenommen haben, stieg der Bestand der Verbindlichkeiten aus LuL gegen Beteiligungen und gegen Sondervermögen um 3,1 Mio. bzw. 3,2 Mio. an. Bei den Verbindlichkeiten aus LuL (Ausland) hat sich mit -0,2 Mio. nur eine geringe Veränderung gegenüber dem ergeben. Der Rückgang der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen (Inland) zum gegenüber dem Vorjahresstichtag um 5,7 Mio. ist vorwiegend dadurch begründet, dass zum einige größere Einzelposten offen waren (v. a. Verbindlichkeiten aus dem U-Bahn- Bau und aus der Stromlieferung) welche Anfang Januar 2014 beglichen wurden. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Unternehmen haben um 10,4 Mio. abgenommen. Das lässt sich vor allem auf die Verlustübernahmeverpflichtungen über die Fehlbeträge der 100%igen städtischen Tochtergesellschaften noris inklusion ggmbh, Noris Arbeit ggmbh und Städtische Werke Nürnberg GmbH zurückführen. Für das Jahr 2013 belaufen sich diese Verluste auf kumuliert 7,1 Mio.. Dieser Betrag wurde im Jahr 2013 zurückgestellt. Nachdem der Stadtrat im Berichtsjahr den Ausgleich dieser Fehlbeträge im Jahr 2015 beschlossen hat, waren die Beträge von den Rückstellungen auf Verbindlichkeiten umzubuchen. Aufgrund der Begleichung der Verlustausgleichsverpflichtungen aus dem Jahr 2012 im Berichtsjahr, haben sich die Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen hingegen um 16,9 Mio. reduziert. Bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Beteiligungen ist gegenüber dem Vorjahresstichtag eine Zunahme in Höhe von 3,1 Mio. ablesbar, was vor allem aus einer Bareinlage in die NürnbergMesse GmbH in Höhe von 3,4 Mio. resultiert. Die Verbindlichkeit wurde Anfang Januar 2015 ausgeglichen. Die Zunahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen um 3,2 Mio. gegenüber dem kann im Wesentlichen mit dem an den Eigenbetrieb SUN zu leistenden Straßenentwässerungsanteil für das vierte Quartal 2014 in Höhe von 2,5 Mio. erklärt werden. Dieser Posten war zum offen und wurde in 2015 beglichen. Der Straßenentwässerungsanteil für das 4. Quartal 2013 wurde hingegen erst in 2014 gebucht (und abgegrenzt) und war damit zum Stichtag nicht offen. 37

140 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva Verbindlichkeiten aus Transferleistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , ,17 Summe , ,17 Unter diese Position fallen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen für konsumtive Zwecke. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um zum Stichtag noch nicht beglichene Verbindlichkeiten aus den Hilfen zur Gesundheit, um Verbindlichkeiten gegenüber dem Jobcenter und aus der Obdachlosen- und Flüchtlingshilfe. Die deutliche Abnahme der Transferleistungsverbindlichkeiten gegenüber dem Vorjahr (- 8,2 Mio. ) liegt vorwiegend daran, dass zum Vorjahresstichtag ,9 Mio. an Zuschüssen für Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger offen waren, die Anfang Januar 2014 beglichen wurden. Zum Jahresabschluss 2014 erfolgte die Einbuchung der restlichen Leistungen für das Jahr 2014 (20,3 Mio. ) im Nachhinein im Haushaltsjahr 2015; eine periodengerechte Zuordnung der Aufwendungen zum Jahr 2014 erfolgte über die Rechnungsabgrenzung. Folglich sanken die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen, da die entsprechenden Verbindlichkeiten aufgrund der Rechnungsabgrenzung unter den Sonstigen Verbindlichkeiten ausgewiesen sind. 6. Sonstige Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung Verbindlichkeiten aus Förderung gegen den Bund , ,98 Verbindlichkeiten aus Förderung gegen das Land , ,81 Summe , ,79 Die Sonstigen Verbindlichkeiten von Bund und Land aus Förderung werden für erhaltene investive Zuschüsse bis zur Fertigstellung und Aktivierung der zugehörigen Anlage eingestellt. In diesem Moment wird der zugehörige Sonderposten passiviert, die Verbindlichkeit ist im Gegenzug auszubuchen. Die Gründe für die Erhöhung der Pos. Verbindlichkeiten aus Förderung gegen Bund um insg. 0,17 Mio. finden sich vor allem in der Finanzierungsbeteiligungen des Bundes für den KiTa-Ausbau und für den Ausbau des Personenschifffahrtshafen. Der Wertzuwachs bei der Pos. Verbindlichkeiten gegen das Land (11,25 Mio. ) resultiert im Schwerpunkt aus dem Erhalt von Fördermitteln nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) und dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) für den Ausbau der U-Bahnlinie 3. 38

141 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva 6. Sonstige Verbindlichkeiten vom sonstigen öffentlichen und privaten Bereich Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung/Lohnsteuer , ,02 Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter , ,00 Durchlaufende Gelder , ,02 Sicherheitseinbehalte , ,54 Sonstige Verbindlichkeiten , ,57 Summe , ,15 Unter den Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter werden im Wesentlichen Verbindlichkeiten aus Reisekostenersätzen und anderen Erstattungen ausgewiesen, die zum Stichtag noch nicht beglichen waren. Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern stiegen um etwa 7,3 Mio.. Hierbei handelt es sich um zum Bilanzstichtag nicht zuordenbare Zahlungseingänge, deren Klärung und Zuordnung zum Sonstige Verbindlichkeiten relevanten Konto noch aussteht. Die Zunahme ist dadurch begründet, dass zum Stichtag einige hohe Zahlungseingänge noch zu klären waren. Der Posten Sonstige Verbindlichkeiten lässt sich wie folgt aufschlüsseln: Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten , ,05 Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften , ,74 Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) , ,69 Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln , ,92 Verbindlichkeiten aus Sonderposten , ,56 Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder , ,90 Verrechnungskonten , ,16 Verbindlichkeiten aus Nachlässen , ,93 Verbindlichkeiten aus Kautionen , ,09 Andere sonstige Verbindlichkeiten , ,53 Summe , ,57 Unter dem antizipativen Rechnungsabgrenzungsposten sind solche Ausgaben erfasst, die nach dem Bilanzstichtag und vor Abschluss der Jahresabschlussarbeiten bewirkt wurden, jedoch bereits vor dem Stichtag zu Aufwendungen führen. Diese Position ist um rund 5,1 Mio. im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. Bei der Stadt Nürnberg fallen eine Vielzahl an Geschäftsvorfällen an, die zum Jahresabschluss abzugrenzen sind. Hervorzuheben sind hier für 2014 Abgrenzungen in Höhe von 6,7 Mio. für Zinsaufwendungen und von 20,3 Mio. an Zuschüssen an freie Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen. Diese bewirkten eine Zunahme des antizipativen Rechnungsabgrenzungspostens zum Bilanzstichtag. Eine Reduzierung des Postens wurde durch die Auflösung von 15,3 Mio. für die Gewerbesteuerumlage 4. Quartal 39

142 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Bilanz - Passiva 2013 hervorgerufen. Die Gewerbesteuerumlage für das 4. Quartal 2014 zum ist hingegen unter den anderen sonstigen Vermögensgegenständen ausgewiesen (3,9 Mio. ). Aufgelöst wurde auch der Straßenentwässerungsanteil für das 4. Quartal 2013 an den Eigenbetrieb SUN (1,8 Mio. ). Im Jahresabschluss 2014 wurde der Straßenentwässerungsanteil für das 4. Quartal 2014 bereits kreditorisch verbucht, so dass er zum unter den Verbindlichkeiten gegenüber Sondervermögen ausgewiesen ist (2,5 Mio., siehe auch Erläuterungen zur Bilanzposition D. 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen ). Die Verbindlichkeiten aus Förderung (außer Bund/Land) werden für erhaltene investive Zuschüsse eingestellt. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Position, aufgrund eingegangener Zuwendungen oder Kostenerstattungen für verschiedenste Maßnahmen um 6,54 Mio. gestiegen. Bspw. für die Planung und Herstellung der Erschließungsmaßnahme städtebaulicher Vertrag Fürther Str. (2,02 Mio. ), Schillerpark (0,62 Mio. ) und Vogelweiherstraße (0,74 Mio. ); EU-Finanzhilfe RWB- Programm Z-Bau (0,75 Mio. ); Förderung Kulturwerkstatt Auf AEG (0,50 Mio. ), Baukostenzuschuss zur Erdmännchenanlage im Tiergarten (0,12 Mio. ) sowie eine Zuwendung zur Neugestaltung des Dürerhauses (0,13 Mio. ). Die Zunahme bei den Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Mitteln um 1 Mio. liegt im Wesentlichen an der Zuordnung eines Teilbetrags eines Nachlasses zu den zweckgebundenen Mitteln des Tiergartens (0,7 Mio. ). Entsprechend reduzierten sich die Verbindlichkeiten aus Nachlässen um diesen Betrag. Stellplatzablösungen sind nach der Bayerischen Bauordnung (BayBO) zweckgebunden für den Bau von Stellplätzen. Unter den Forderungen aus vergebenen Darlehen (Bilanzposition Sonstige Vermögensgegenstände, Aktiva B. II. 5.) sind jedoch drei Darlehen enthalten, die aus Stellplatzablösungen finanziert wurden. Die Darlehen wurden an Dritte für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Den Darlehensforderungen war somit in gleicher Höhe eine Verbindlichkeit gegenüber zu stellen, da die rückfließenden Tilgungen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden müssen. Die Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder haben sich im Berichtsjahr in Höhe der Darlehenstilgungen zugunsten des Sonderpostens für nicht verwendete Mittel reduziert. Über Verrechnungskonten werden solche Sachverhalte abgewickelt, die nicht im städtischen Haushalt abgebildet werden sollen, da hierbei die Stadt lediglich die Weiterleitung fremder Gelder übernimmt. E. Passive Rechnungsabgrenzung Passive Rechnungsabgrenzung Sonstige passive Rechnungsabgrenzungsposten , ,67 Unter dem passiven Rechnungsabgrenzungsposten sind Einnahmen vor dem Bilanzstichtag erfasst, soweit sie einen Ertrag für eine bestimmte Zeit nach diesem Tag darstellen. Diese Bilanzposition beinhaltet vorwiegend die Gebühren der Kindertagesstätten (2,80 Mio. ), Ablösezahlungen (2,12 Mio. ) und vor allem die Vorauszahlungen der Gewerbesteuer. Dabei handelt es sich um Vorauszahlungsanforderungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Geschäftsjahr besitzen. Zusammen mit den Vorauszahlungen der Zweitwohnungssteuer (rund 1,07 Mio. ) sind diese beiden Steuern für rund 61 % des Gesamtbetrags der sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten verantwortlich. Im Jahr 2014 sanken die Gewerbesteuervorauszahlungen jedoch im Vergleich zum Vorjahr um ca. 3,45 Mio. auf rund 8,42 Mio. ab. Der Rückgang der Gewerbesteuervorauszahlungen ist damit der Hauptgrund für die Verringerung der Sonstigen passive Rechnungsabgrenzungsposten. 40

143 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Sonstige Angaben Sonstige Angaben a) Haftungsverhältnisse und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können Im Anhang sind Haftungsverhältnisse, die in der Bilanz nicht auszuweisen sind und Sachverhalte, aus denen sich finanzielle Verpflichtungen ergeben können (sog. Eventualverbindlichkeiten) anzugeben ( 86 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 KommHV-Doppik). Eventualverbindlichkeiten Bürgschaften: - Wohnungs- und Siedlungswesen - Handel, Industrie und Gewerbe - Soziales - Sonstiges Summe Patronatserklärungen, die ein bürgschaftsähnliches Rechtsverhältnis begründen: , , , , , , , , , ,44 Handel, Industrie und Gewerbe , ,84 Weitere Haftungsübernahmen: 3 - Entschädigungen beim Heimfall/Vertragsablauf von Erbbaurechtsverträgen für die vorhandene Bausubstanz - Garantiezahlungen aufgrund von Rahmenverträgen für Wohnungen zur Unterbringung von Obdachlosen - Altlastenbeseitigung bei Haftungsfreistellung der auf öffentlichen Flächen evtl. nach dem Eigentumsübergang auftretenden Bodenverunreinigungen. - Haftung i.h.v. 40 % für die Verbindlichkeiten des Zweckverbands Gewerbepark Nürnberg-Feucht; in gleicher Höhe partizipiert die Stadt an dessen Vermögen ( 18 Abs. 1 ZGNF- Satzung) Summe 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 1,00 1,00 1,00 1,00 4,00 Gesamtsumme , ,28 3 Der Wert kann nicht exakt quantifiziert werden; auch eine Schätzung nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung ist nicht möglich. Daher wird hierfür nach dem Vollständigkeitsgebot ein Erinnerungswert von 1,00 angegeben. 41

144 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Sonstige Angaben Darüber hinaus können sich aus der Übernahme von Verlusten gegenüber Eigenbetrieben und verbundenen Unternehmen künftig finanzielle Belastungen ergeben. b) Drohende finanzielle Verpflichtungen, sofern keine Wertminderung der betroffenen Vermögensgegenstände notwendig ist Drohende finanzielle Verpflichtungen aus der Vermögensverwaltung, für die keine Wertminderung der betroffenen Gegenstände vorgenommen wurde ( 86 Abs. 2 Nr. 11 KommHV-Doppik) liegen nicht vor, da Vermögensgegenstände bei dauerhafter Wertminderung wertberichtigt werden. Zudem ist in der Schlussbilanz 2014 für unterlassene Instandhaltung eine Rückstellung i.h.v. rd. 11,4 Mio. enthalten. c) Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 9 KommHV- Doppik) Die Verpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften zum ergeben sich aus der Bilanzposition Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen (s. Bilanzposition Passiva D. 2). Art Zugang Abnahme Leibrenten aus Grundstücksgeschäften , , ,82 Mietaufrechnungen , , , ,46 Kaufpreisstundung Waldschänke im Tiergarten 6.375, , ,00 Verkaufte Darlehen , , ,56 ÖPP-Projekt Schulen , , , ,96 Summe , , , ,80 Zusätzlich bestehen folgende Verpflichtungen, die nicht als Verbindlichkeit in der Bilanz ausgewiesen sind: Art Jährliche Belastung Vertragsdatum Laufzeit Eisarena Nürnberg Tilgungszuschuss Kunstpädagogisches Zentrum (KPZ) Übernahme von 50 % des laufenden Geschäftsbedarfs , , Jahre ( / Auf unbestimmte Zeit ) 10 Erbbaurechte ,05 diverse i. d. R. 99 Jahre 42

145 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Sonstige Angaben d) Gesetzliche oder vertragliche Einschränkungen des in der Bilanz ausgewiesenen Grund und Bodens sowie von Gebäuden und anderen Bauten (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 10 KommHV- Doppik) Die Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung des in der Bilanz der Stadt Nürnberg ausgewiesenen Vermögens unterliegt teilweise Beschränkungen. Ein wesentlicher Grund dafür liegt in vergebenen Erbbaurechten. Durch die Vergabe dieser Erbbaurechte wurde das Grundvermögen der Stadt allerdings weder im Bestand angetastet noch in seinem Wert geschmälert. Die mit Erbbaurecht belasteten Wohnbaugrundstücke mit einer Grundfläche von ca m² sind jedoch nicht mehr disponibel, stehen also dem allgemeinen Grundstücksmarkt nicht mehr zur Verfügung. Neben den Erbbaurechtsverträgen für Wohnbaugrundstücke bestehen noch Erbbaurechtsverträge über gewerbliche Grundstücke mit einer Grundfläche von ca m², Grundstücke für die Nutzung durch Sportvereine mit einer Grundfläche von ca m² Grundstücke für die Nutzung durch Kindergärten mit einer Grundfläche von ca m² Während der Vertragslaufzeit des Erbbaurechts (zwischen 30 und 99 Jahren) kann über die Grundstücke nicht frei verfügt werden. Weitere Einschränkungen der Nutzung, Verfügbarkeit und Verwertung können sich auch aus Grunddienstbarkeiten (z.b. eingeräumte Geh-, Fahrt- oder Leitungsrechte, Nießbrauch) ergeben. e) Anzahl der im Haushaltsjahr zum 31. Dezember des Haushaltsjahres beschäftigten Beamten und Arbeitnehmer (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 15 KommHV-Doppik) Am 31. Dezember 2014 waren bei der Stadt (ohne Klinikum, jedoch einschließlich der Eigenbetriebe) insgesamt Personen beschäftigt, davon Arbeitnehmer und Beamte. f) Art und Ausgestaltung von Versorgungszusagen, die nicht in der Bilanz auszuweisen sind - Zusatzversorgung- (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 12 KommHV-Doppik) Die Stadt Nürnberg meldet ihre tarifbeschäftigten Arbeitnehmer/-innen bei der Zusatzversorgungskasse der Bayerischen Gemeinden an und berechnet, überweist und versteuert die arbeitgeberfinanzierten Umlagen und Beiträge für die späteren Betriebsrenten der Beschäftigten. Der aktuelle Umlagesatz beträgt 3,75%, der Zusatzbeitragssatz 4%. Es werden nur Umlagen und Beiträge für aktive Arbeitnehmer/-innen der Stadt Nürnberg an die Zusatzversorgungskasse abgeführt. Im Jahr 2014 handelte es sich hierbei um eine Gesamtsumme von ca. 15,6 Mio.. Grundlage für die durch den Arbeitgeber abzuführenden Beträge ist das sog. zusatzversorgungspflichtige Einkommen, dies entspricht grundsätzlich dem steuerpflichtigen Arbeitslohn abzüglich der vermögenswirksamen Leistungen und des Job-Ticket-Zuschusses. g) Angaben zu Oberbürgermeister, Bürgermeistern, Stadtratsmitgliedern und Ortssprechern (vgl. 86 Abs. 2 Nr. 16 KommHV-Doppik) Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg: Dr. Maly, Ulrich (SPD) Weitere Bürgermeister: 2. Bürgermeister: Vogel, Christian (SPD) 3. Bürgermeister: Dr. Gsell, Klemens (CSU) 43

146 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Sonstige Angaben Ehrenamtliche Stadtratsmitglieder ab (bis ) Partei Familienname Vorname Partei Familienname Vorname SPD Ahmed Nasser CSU Christ Alexander SPD Arabackyj Claudia CSU Dr. Gsell Klemens SPD Bär Eva CSU Dr. Heimbucher Otto SPD Bauer Sonja CSU Heinemann Rita SPD Bieswanger Jasmin CSU Henning Werner SPD Dr. Blaschke Ulrich CSU Höffkes Max SPD Blumenstetter Renate CSU König Marcus SPD Brehm Thorsten CSU Krieglstein Andreas SPD Dix Harald CSU Prof. Dr. Lipfert Cornelia SPD Fernandez Rivera Antonio CSU Loos Andrea SPD Gradl Lorenz CSU Müller Max SPD Groh Gerhard CSU Pirner Thomas SPD Gsänger Werner CSU Regitz Barbara SPD Härtel Elke CSU Prof. Dr. Scheurlen Wolfram SPD Dr. Hüttinger Daniela CSU Schuh Konrad SPD Kayser Christine CSU Sendner Kilian SPD Kir Aynur CSU Thiel Joachim SPD Kontsek Martina GRÜNE Bielmeier Andrea SPD Liberova Diana GRÜNE Friedel Andrea SPD Meissner Fabian GRÜNE Krannich-Pöhler Monika SPD Penzkofer-Röhrl Gabriele GRÜNE Leo Elke SPD Dr. Prölß-Kammerer Anja GRÜNE Mletzko Joachim SPD Raschke Gerald GRÜNE Walthelm Britta SPD Russo Hans LINKE Bahadir Özlem SPD Soldner Ilka LINKE Padua Marion SPD Strohhacker Katja LINKE Schüller Titus SPD Vogel Christian BIA Luft Fridrich SPD Wojciechowski Anita BIA Ollert Ralf SPD Yilmaz Yasemin FWN Dr. Beck Hartmut SPD Zadek Ruth FWN Dörfler Jürgen SPD Ziegler Michael ÖDP Gehrke Jan CSU Alesik Aliki ÖDP Schrollinger Thomas CSU Böhm Kerstin FDP Dr. Alberternst Christiane CSU Brehm Sebastian Guten Grosse-Grollmann Stephan CSU Buchsbaum Helmine PIRATEN Bengl Michael 44

147 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Sonstige Angaben Berufsmäßige Stadtratsmitglieder: Referat für allgemeine Verwaltung: Finanzreferat: Umweltreferat: Kulturreferat: Referat für Jugend, Familie und Soziales Baureferat: Wirtschaftsreferat: Wolfgang Köhler Harald Riedel Dr. Peter Pluschke Prof. Dr. Julia Lehner Reiner Prölß Daniel F. Ulrich Dr. Michael Fraas Ortssprecher: Stadtteil Brunn: Herbert Kratzer h) Weitere Angaben Die Stadt nimmt das Wahlrecht zur Aktivierung von Bauzeitzinsen wahr. 45

148 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Korrekturen zur Eröffnungsbilanz Folgende notwendige Korrekturen von Bilanzpositionen beziehen sich auf den Zeitpunkt der Erstellung der Eröffnungsbilanz zum und werden daher erfolgsneutral verbucht, d. h. direkt mit dem Eigenkapital, respektive Basiskapital, verrechnet: Position Auswirkungen auf das Eigenkapital Erhöhung des Basiskapitals infolge der im Rahmen der Bestandsüberprüfung der städtischen Grundstücken (zweite Tranche) vorgenommenen Ersatzbewertung bei Grundstücken, bei denen sich die aus der Vermögensrechnung übernommenen Werte als nicht belegbar herausgestellt hatten. Insgesamt erhöhte sich der Wert des Grundstücksbestands abzüglich der ebenfalls korrigierten Sonderposten aus Erschließungsbeiträgen um 229,3 Mio.. Im gleichen Zug erhöhte sich das Basiskapital um diesen Betrag. Verminderung des Basiskapitals um den im Rahmen der Bestandsaufnahme und Ersatzbewertung der städtischen Kunstgegenstände festgestellten Abwertungsbedarf. Verminderung des Basiskapitals um die Buchwerte versehentlich doppelt erfasster sowie bereits vor dem Eröffnungsbilanzstichtag abgegangener Grundstücke und Gebäude. Verminderung des Basiskapitals aufgrund der Anpassung der Sätze der Hinterbliebenenversorgung bei den Pensionsund Beihilferückstellungen für Aktive und Pensionäre in Abhängigkeit vom Geburtsjahr. Erhöhung des Basiskapitals um eine Korrektur bei einem im Vorjahr nachaktivierten geleisteten Investitionszuschuss an einen freien Träger einer Kinderbetreuungseinrichtung sowie des zugehörigen Sonderpostens. Summe Eigenkapitaländerung/ Erhöhung Basiskapital Stadt Nürnberg , , , , , ,37 Siehe zu den Korrekturen der Eröffnungsbilanz auch die ausführlichen Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. I. Basiskapital. 46

149 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Allgemeine Erläuterungen Erläuterungen zur Ergebnisrechnung Die Ergebnisrechnung 2014 schließt mit einem Jahresfehlbetrag i. H. v. 26,98 Mio. ab. Im ursprünglichen Plan wurde mit einem Überschuss von 23,19 Mio. gerechnet. Der Fehlbetrag wird im Rahmen der Ergebnisverwendung aus der Ergebnisrücklage entnommen (bereinigt um bilanzierende Einheiten). Hauptgrund für das negative Ergebnis ist der Einbruch bei der Gewerbesteuer, bei der das Ist um 51,8 Mio. unter der geplanten Ertragserwartung liegt. Für den Verlauf der wichtigsten Erträge Gewerbesteuer, Einkommensteueranteil und Schlüsselzuweisung im Ist ergibt sich das in Abb. 1 dargestellte Bild. Zum Vergleich wird hierbei auch die Entwicklung des Aufwands aus der Bezirksumlage dargestellt. Daraus wird deutlich, dass der seit 2009 anhaltend positive Trend bei der Gewerbesteuer in 2014 beendet wurde: Die Erträge aus der Gewerbesteuer sind in 2014 gegenüber dem Vorjahr um 40,2 Mio. rückläufig. Während die Erträge aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer seit 2010 kontinuierlich ansteigen, unterliegen die Erträge aus Schlüsselzuweisungen starken Schwankungen. Die Bezirksumlage stieg in 2014 nach einem Absinken im Vorjahr wieder an. Abb. 1: Entwicklung wichtiger Erträge und Aufwendungen des Gesamthaushalts in Mio ,81 400,58 380,09 351,66 353,96 379,06 383,64 338,71 297,16 291,30 184,04 202,84 228,11 243,15 191,18 210,02 192,26 154,76 182,25 157,52 169,14 134,84 161,45 180,64 148,40 153,29 95,75 99,43102,31104,98 123,59 100,95 109,77 131, ,82 151,96 91,71 90,29 97, Gewerbesteuer Einkommensteueranteil Schlüsselzuweisung Bezirksumlage Einer Analyse der ordentlichen Erträge und Aufwendungen kommt besondere Bedeutung zu, da bei einer Gegenüberstellung beider Zahlen die Leistungsfähigkeit einer Kommune in Bezug auf die Deckungsfähigkeit ihrer Aufwendungen aus den Erträgen beurteilt werden kann. Die Aufwendungen und Erträge sind dabei um die Finanzerträge und aufwendungen und außerordentlichen Positionen bereinigt. In 2014 sind die ordentlichen Erträge gegenüber dem Vorjahr um 1,2 % oder 18,8 Mio. gesunken. Die ordentlichen Aufwendungen weisen hingegen eine Steigerung von 1,9 % oder 29,3 Mio. auf. 47

150 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Allgemeine Erläuterungen Es ergibt sich dadurch ein rechnerischer Aufwanddeckungsgrad (ordentliche Erträge/ordentliche Aufwendungen) in Höhe von 99,13 %. Da diese Kennzahl unter 100% liegt, ist ersichtlich, dass die ordentlichen Aufwendungen knapp nicht mehr vollständig durch ordentliche Erträge gedeckt werden konnten. Im Vorjahr lag diese Kennzahl noch über 100% (102,16 %). Im Folgenden werden die einzelnen Erträge und Aufwendungen der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2014 gegenübergestellt und im Detail erläutert. Als Vergleichswerte dienen der Planwert 2013 sowie das Vorjahresergebnis. Dabei werden Erträge mit negativem, Aufwendungen mit positivem Vorzeichen dargestellt. Erträge Steuererträge (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Grundsteuer A , , ,06 Grundsteuer B , , ,47 Gewerbesteuer , , ,71 Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer , , ,00 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , , ,00 Härtefallausgleich Gewerbesteuer , , ,00 Hundesteuer , , ,46 Zweitwohnungssteuer , , ,82 Summe , , ,52 Steuererträge Die Steuererträge belaufen sich im Ist 2014 auf 787,6 Mio. und sind mit einer Unterschreitung von 45,4 Mio. deutlich hinter dem Planwert von 833 Mio. zurückgeblieben. Auch gegenüber dem Ist des Vorjahres mussten deutliche Einbußen (- 22,8 Mio. ) hingenommen werden. Dies ist im Wesentlichen durch den Rückgang bei der Gewerbesteuer als wichtigster Ertragsquelle der Stadt Nürnberg begründet: Dem Planwert von 435,4 Mio. stehen tatsächliche Erträge in Höhe von lediglich 383,6 Mio. gegenüber, das bedeutet ein Minus von 51,7 Mio.. Im Vergleich zu 2013 haben sich die Gewerbesteuererträge um 40,2 Mio. verringert. Der seit 2009 anhaltend positive Trend der Gewerbesteuer wurde damit unterbrochen. Der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer hat sich hingegen erneut, sowohl gegenüber dem Vorjahr (+ 15 Mio., respektive + 6,6%) als auch gegenüber der Planung (+ 8,8 Mio. ), deutlich verbessert und überschreitet den im letzten Jahr erzielten Wert von 228,1 Mio. mit einem neuem Höchstwert von 243,1 Mio.. Der Prognosewert von 243,9 Mio. aus der zweiten unterjährigen Finanzberichterstattung konnte damit nahezu erreicht werden. Beim Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wurde der Planwert um 1,4 Mio. unterschritten, das Vorjahres 48

151 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge ergebnis hingegen in vergleichbarer Höhe übertroffen. Die Prognose in der zweiten unterjährigen Finanzberichterstattung belief sich auf einen Wert von 43,5 Mio. und liegt damit nahe am tatsächlichen Ist von 43,7 Mio.. Beim Umsatzsteuer Härtefallausgleich ergab sich im Vergleich zur Planung und zur Prognose eine Punktlandung. Im Vergleich zum Rechnungsergebnis 2013 liegt keine Abweichung vor. Die Erträge aus der Grundsteuer B konnten ebenfalls den Planwert nicht erreichen (- 1,4 Mio. ), es ergab sich jedoch eine geringfügige Verbesserung gegenüber dem Vorjahr. Grundsteuer A, Hunde- und Zweitwohnungssteuer bewegen sich weitgehend auf der Höhe der Plan- und Vorjahreswerte. Nachfolgend finden Sie zwei grafische Darstellungen der Entwicklung der Steuererträge seit Die Abbildung 2 zeigt die absoluten Werte der einzelnen Steuerarten. Bei einer Indexierung der Werte mit dem Basisjahr 1999 zeigen sich deutliche Unterschiede (Abbildung 3). Danach sind die Steuern insgesamt um 31,9 % gestiegen. Bezogen auf das Jahr 2014 unterdurchschnittlich entwickelt hat sich die Gewerbesteuer, wie bereits berichtet. Obgleich sie von der absoluten Höhe für Nürnberg eher nachgeordnete Bedeutung hat, ist die Umsatzsteuer, gemessen am Index, am meisten gestiegen, gefolgt von der Grundsteuer. Abb. 2: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 absolut Entwicklung der Steuererträge Absolute Werte in seit Steuern (Summe) Gewerbesteuer Anteil Einkommensteuer Grundsteuer A/B Anteil Umsatzsteuer

152 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Abb. 3: Entwicklung der Steuererträge seit 1999 indexiert Entwicklung der Steuererträge Indexierte Werte seit 1999 Index: 1999 = ,0 240,0 230,0 220,0 210,0 200,0 190,0 180,0 170,0 160,0 150,0 140,0 130,0 120,0 110,0 100,0 90,0 80,0 70,0 60, Anteil Umsatzsteuer Grundsteuer A/B Steuern (Summe) Anteil Einkommensteuer Gewerbesteuer Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge Während im Jahresabschluss 2013 ein deutlicher Anstieg der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen gegenüber dem Vorjahr berichtet werden konnte, so ergibt sich im Jahresabschluss 2014 ein entgegengesetztes Bild: Die Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen liegen um 32,5 Mio. unter dem Rechnungsergebnis des Jahres 2013 (- 7,9%). Gegenüber dem Plan ist die Abweichung jedoch nur geringfügig (-0,5 Mio. ), unter Einbezug der sonstigen Transfererträge ergibt sich sogar nahezu eine Punktlandung. Der Rückgang der Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen gegenüber 2013 resultiert vor allem aus geringeren Erträgen aus Schlüsselzuweisungen (- 27,4 Mio. ). Gegenüber dem Plan ergibt sich ein Delta von - 6,7 Mio.. Der Rückgang der Schlüsselzuweisungen gegenüber dem Vorjahr entfällt in Höhe von - 22,4 Mio. auf die allgemeine Schlüsselzuweisung und in Höhe von 5 Mio. auf die Sonderschlüsselzuweisung. Als Gründe sind vor allem die gesunkene maßgebliche Einwohnerzahl (-9.674) sowie die im Vergleich zu 2013 gestiegene Steuerkraft der Stadt Nürnberg für das Jahr 2014 (auf Basis der Steuereinnahmen des Vorvorjahres 2012) anzuführen. Der Rückgang bei der Sonderschlüsselzuweisung erklärt sich dadurch, dass die Steuerkraft der Stadt Nürnberg für das Jahr 2014 überproportional stärker gewachsen ist als die des Landesdurchschnitts. Beim Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) beträgt das Ist ,2 Mio.. Der Prognosewert aus der letzten unterjährigen Finanzberichterstattung in Höhe von 20 Mio. wurde damit leicht überschritten. Der Planansatz lag bei 19,8 Mio.. Die Zuweisungen vom Land aus der Grunderwerbsteuer sind im Vergleich zum Vorjahr um 2,3 Mio. geringer ausgefallen. Der Planwert konnte jedoch fast erreicht werden (- 0,6 Mio. ). 50

153 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Die Mehrerträge bei Zuweisungen vom Land gegenüber dem Plan sind im Wesentlichen auf höhere Erträge aus dem Kfz-Steueranteil zurückzuführen. Aus Transparenzgründen wurde die Position Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) ab dem Haushaltsjahr 2014 aus der Position Zuweisungen vom Land herausgelöst. Dies ist der Grund, warum auf der erstgenannten Position kein Rechnungsergebnis 2013 ablesbar ist: Es ist noch unter der ursprünglichen Position Zuweisung vom Land enthalten. Bei den Zuweisungen vom Land (Sozialtransfer) entstanden negative Plan-/Ist- Abweichungen in wesentlicher Höhe, denn es konnten 8,2 Mio. in 2014 nicht wie geplant realisiert werden. Dies betrifft vor allem die Zuweisungen nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger. Aufgrund Verzögerungen bei der Abrechnung werden ausstehende Beträge in Höhe von rund 8 Mio. erst nach Ablauf des Berichtsjahres erzielt werden. Bei den Zuweisungen für den Schulbetrieb/Beförderung sind Mehrerträge gegenüber dem Plan in Höhe von 5,7 Mio. zu verzeichnen. Gegenüber dem Ist 2013 sind die Erträge mit - 3,1 Mio. rückläufig. Dies resultiert daraus, dass in 2013 hohe Nachzahlungen aus Vorjahren eingingen, so dass das damalige Ergebnis außergewöhnlich hoch war. Die deutliche Überschreitung des Planansatzes 2014 ist im Wesentlichen durch die Umstellung des Abrechnungszeitraums vom Kindergartenjahr auf das Haushaltsjahr erklärbar; dies konnte in der Planung 2014 nicht mehr berücksichtigt werden. Bei den Sonstigen Zuweisungen, Zuschüssen, Spenden gingen mehr Erträge ein als geplant, da diese Positionen stark schwanken. Gegenüber dem Ist 2013 wurden Mehrerträge in Höhe von 4 Mio. realisiert, was vor allem an Mehrerträgen aus der Förderung vom Bund für die freien Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen liegt (+ 2,3 Mio. ). Als Gründe lassen sich der zunehmende Ausbau der Kinderbetreuung, die Vereinnahmung einer Endabrechnung für Vorjahre in 2014 sowie die Umstellung der Zuwendungsberechnung vom Kita-Jahr auf das Haushaltsjahr anführen. Bei den sonstigen Transfererträgen haben sich keine nennenswerten Abweichungen zum Plan und zum Vorjahr ergeben. Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Schlüsselzuweisungen vom Land , , ,00 Zuweisung zum Verwaltungsaufwand , , ,80 Zuweisungen Land Grunderwerbssteuer , , ,72 Einkommensteuerersatz (Familienleistungsausgleich) , , ,00 Zuweisungen vom Land , , ,49 Zuweisungen vom Land (Belastungsausgleich Hartz IV) , , ,00 Zuweisung für Schulbetrieb/Beförderung , ,00 0,00 Sonstige Zuweisungen, Zuschüsse, Spenden , , ,32 Summe , , ,52 51

154 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Sonstige Transfererträge in Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Leistungen v. Sozialleistungsträgern ave , , ,22 Sonstige Ersatzleistungen ave , , ,97 Kostenbeitr./Aufwendungsersatz/Kostener- satz. ie , , ,30 Leistungen von Sozialleistungsträgern ie , , ,35 Sonstiges , , ,49 Summe , , ,33 Leistungsentgelte Die Leistungsentgelte unterscheidet man in öffentlich-rechtlich und privatrechtlich erhobene Entgelte. Die Leistungsentgelte fielen um 4 Mio. höher aus als geplant, in nahezu gleicher Höhe übersteigen sie das Rechnungsergebnis Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten bewegen sich die realisierten Erträge insgesamt um den Planwert, gegenüber dem Vorjahr wurden 2,8 Mio. mehr erzielt. Letzteres ist vor allem auf Mehrerträge bei Verwaltungsgebühren (+1,2 Mio. ), z. B. bei den Baugenehmigungsgebühren, zurückzuführen. Außerdem wurden nennenswerte Mehrerträge gegenüber 2013 aus Benutzungsgebühren bei der Feuerwehr sowie bei den Eintrittsgeldern des Tiergartens erzielt. Erträge aus Leistungsentgelten (in ) Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte davon: Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten wurden überplanmäßige Erträge in Höhe von 3,5 Mio. erzielt, die z. B. aus zusätzlichen Mieterträgen und privatrechtlichen Ersatzleistungen herrühren. Ein Anstieg bei den Ersatzleistungen steht jedoch in direktem Zusammenhang mit höheren Aufwendungen, da es sich um die Rückerstattung verauslagter Kosten handelt (z. B. die Erstattung von Portokosten durch den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung). Gegenüber dem Rechnungsergebnis 2013 konnte bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten ein Plus von 1,2 Mio. erreicht werden. Ist 2014 Plan 2014 Ist , , ,18 Verwaltungsgebühren , , ,80 Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzung , , ,59 Bestattungsgebühren , , ,79 Wohn-/Verpflegungsgebühren , , ,46 52

155 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Eintrittsgelder , , ,55 Elternentgelte Ganztagesbetreuung ,00 0, ,00 Sonstige , , ,99 Privatrechtliche Leistungsentgelte davon: , , ,52 Erträge aus Verkauf , , ,17 Miet- und Pachterträge , , ,97 Erbbauzinsen , , ,36 Ersatzleistungen , , ,22 Eintrittsgelder , , ,56 Teilnehmerbeiträge , , ,87 Sonstige privatrechtliche Entgelte , , ,05 Summe , , ,70 Kostenerstattungen und Umlagen Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen stiegen in 2014 gegenüber 2013 um 20 Mio.. Auch der Planwert wurde deutlich überschritten (+ 14,5 Mio. ). Im Bereich der Erträge aus Erstattungen vom Bund konnte der Planwert leicht übererfüllt werden. Gegenüber dem Vorjahr wurden Mehrerträge in Höhe von 10,5 Mio. erzielt. Grund hierfür sind vor allem zusätzliche Erstattungen in Höhe von 14,9 Mio. für die Grundsicherung im Alter. Die Mehrerträge sind zum einen auf höhere Aufwendungen zurückzuführen, im Wesentlichen jedoch auf die Erhöhung der Erstattungsquote, welche ab % beträgt (2013: 75%). Gegenläufig wirken sich die Erstattungen vom Bund für die Kosten der Unterkunft aus: hier wurden rund 4 Mio. weniger als in 2013 realisiert. Dies lässt sich darauf zurückführen, dass Erstattungen aus 2012 im Berichtsjahr zurückgefordert wurden, da in 2012 im Bereich Bildung und Teilhabe geringere Leistungen in Anspruch genommen wurden. Bei den Erstattungen vom Land konnten überplanmäßige Erträge in Höhe von 8,5 Mio. verbucht werden. Auch gegenüber 2013 ist ein Anstieg zu verzeichnen (+ 7,3 Mio. ). Die überplanmäßigen Erträge resultieren zum einen aus Erstattungen für die Beitragsfreiheit bei Kinderbetreuungseinrichtungen (+ 4,1 Mio. ). Dieser Beitragszuschuss wurde erstmals für das Haushaltsjahr 2015 geplant. In 2013 belief sich die Erstattung hierfür auf rd. 2,5 Mio.. Die verbleibenden Mehrerträge gegenüber dem Plan sind im Wesentlichen auf Erstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zurückzuführen (+ 4,6 Mio. ). Auch gegenüber dem Ist 2013 wurden hierfür Mehrerträge in nahezu gleicher Höhe als gegenüber dem Plan erzielt. Die gestiegenen Zahlen spiegeln die deutliche Zunahme bei den Flüchtlingszahlen wider. Die Kostenerstattungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stellen Aufwand im Transferleistungsbereich dar; die Erstattungsquote beträgt 100%. Die Erstattungen vom Bezirk liegen um 3 Mio. über dem Planansatz, was zumeist aus Mehrerträgen bei Erstattungen für Hilfen für Erziehung resultiert. Die überplanmäßigen Erträge sind auf Nachzahlungen für 2013 sowie auf steigende Fallzahlen bei unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zurückzuführen. 53

156 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen (in ) Bei dem Posten Erstattungen von privaten Unternehmen u. a. handelt es sich um Kostenerstattungen von öffentlichen Unternehmen bei denen die Stadt nicht überwiegend beteiligt ist, von privaten Unternehmen sowie vom übrigen Bereich (Privatpersonen und gemeinnützige Stiftungen). Ein Großteil des Ist 2014 dieser Position machen bspw. die Erstattungen von der Zentralen Abrechnungsstelle der Krankenkassen (ZAST) an die Integrierte Leitstelle der Feuerwehr für die Durchführung der Alarmierung des Rettungsdienstes (4,4 Mio. ) und Erstattungen des Jobcenters in Höhe von 1,9 Mio., vorwiegend für die Nutzung städtischer Gebäude, aus. Im Vergleich zum Plan wurden in dieser Position rund 1,9 Mio. zusätzlich erzielt, was im Wesentlichen an überplanmäßigen Erträgen für die Straßenentwässerungsanteile an den Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen (+ 1 Mio., nicht passivierungsfähig) liegt. Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Erstattungen vom Bund , , ,87 Erstattungen vom Land , , ,73 Erstattungen von Gemeinden/ Gemeindeverbänden , , ,67 Erstattungen Bezirk (Sozialleistungen) , , ,10 Erstattungen von Zweckverbänden, kommunalen Sonderrechnungen , , ,97 Erstattungen von NüSt , , ,94 Erstattungen vom ASN , , ,06 Erstattungen vom Klinikum , , ,19 Erstattungen von SUN , , ,64 Erstattungen von NüBad , , ,43 Erstattungen von FSN , , ,60 Erstattungen von SÖR , , ,30 Verwaltungskostenerstattungen der Eigenbetriebe , , ,00 Erstattungen privater Unternehmen u.a , , ,35 Erstattungen vom Staatstheater Nürnberg , , ,38 Summe , , ,23 54

157 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Sonstige ordentliche Erträge Die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten, insbesondere von Zuschüssen aus vorvergangenen Jahren, sind gegenüber 2013 gestiegen (+ 1,4 Mio. ). Gründe sind hier die steigenden Investitionen, die wiederum zu höheren Abschreibungen führen. Diese korrelieren mit der Höhe der Auflösung der Sonderposten für erhaltene Investitionszuwendungen. Die sonstigen ordentlichen Erträge stiegen um 15,2 Mio. gegenüber dem Vorjahr an. Das ist insbesondere auf die Erträge aus der Neutralisation von Aufwänden für die Bezahlung zurückgestellter Sachverhalte in Höhe von 30,7 Mio. bzw. auf die Erträge aus der Auflösung/Herabsetzung sonstiger Rückstellungen (enthalten in der Position Sonstiges, siehe dazu im Anschluss) in Höhe von 4,1 Mio. zurückzuführen (insgesamt + 19 Mio. gegenüber 2013). Gegenläufig wirken sich die geringeren Erträge aus der Konzessionsabgabe (- 5,1 Mio. ) und geringere Erträgen aus Ausgleichszahlungen (Umlegungsverfahren) in Höhe von - 1 Mio. aus. Die oben angeführten Erträge aus der Neutralisation der Rückstellungszahlungen beziehen sich im Wesentlichen auf gezahlte Verlustausgleiche (17,5 Mio. ) und die Bezirksumlage (6,5 Mio. ). Um die Finanzstatistik aus SAP bedienen zu können, müssen Verlustausgleiche bzw. die Bezirksumlage, für die im Vorjahr bereits Rückstellungen gebildet wurden, über ein Aufwandskonto ausbezahlt werden (anstatt direkt aus dem Bilanzkonto Rückstellungen ). Der dadurch entstandene doppelte Aufwand wird über Ertragskonten neutralisiert. Deshalb sind diese Erträge im Bereich der Transferaufwendungen von den Aufwendungen für Verlustausgleiche bzw. von den Aufwendungen für die Bezirksumlage abzuziehen, um die tatsächliche Ergebnisbelastung der Periode zu erhalten. Die Position Sonstiges mit einem Rechnungsergebnis 2014 von 22,3 Mio. beinhaltet in Summe 5,2 Mio. an Erträgen aus dem Abgang von Vermögensgegenständen, Zuschreibungen und Nachaktivierungen (Vorjahr: ebenfalls 5,2 Mio. ). Außerdem sind darin Erträge aus der Herabsetzung von Wertberichtigungen auf Forderungen in Höhe von 2,8 Mio. (im Vorjahr war hierfür ein Aufwand aus der Einstellung in Wertberichtigungen zu buchen) ausgewiesen. Desweiteren sind dieser Position Erträge aus der Auflösung/ Herabsetzung von Rückstellungen (außer Personalrückstellungen) in Höhe von 13,2 Mio. (Vorjahr: 9,2 Mio. ) enthalten. Darunter fallen u. a. Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen für Instandhaltung, für Prozessrisiken, für Altlasten und Verlustausgleiche. Die Abweichung bei den Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 3,9 Mio. resultiert im Wesentlichen aus der Abwicklung der sonstigen Rückstellungen: Hier wurden zum Jahresabschluss 2014 größere Posten aufgelöst, z. B. in früheren Jahren zurückgestellte Beträge in Höhe von 1,1 Mio. für Überstunden (überlaufende Zeitguthaben) und in Höhe von 2,6 Mio. wegen befürchteter Rückforderungen des Bundes im Rahmen der Revision des Bildungs- und Teilhabepakets. Bei den Erträgen aus der Neutralisation bzw. der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen ist eine Planung mangels verlässlicher Planwerte schwierig. Es wurde daher nur die Auflösung der Bezirksumlagerückstellung geplant, da diese verpflichtend im Jahr 2014 aufzulösen war. Erträge aus der Auflösung Sonderposten (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Erträge aus Auflösung Sonderposten , , ,97 Sonstige ordentliche Erträge (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Ordnungsrechtliche Erträge (Bußgelder) , , ,79 55

158 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Erträge Verzug- und Beitreibungsentgelte , , ,22 Erträge aus der Gewährung von Bürgschaften, Gewährverträge usw , , ,88 Erträge aus Ausgleichszahlungen , , ,29 Konzessionsabgabe , , ,18 Aktivierte Bauzeitzinsen , , ,26 Neutral. Zahlungen Aufwandsrückstellung , , ,11 Sonstiges inkl. Erlösschmälerung wg. USt- Korrektur ILV , , ,49 Summe , , ,22 Aktivierte Eigenleistungen , , ,36 Bestandsveränderungen , , ,24 Die aktivierten Eigenleistungen unterliegen großen jährlichen Schwankungen. Grund hierfür sind die darin enthaltenen aktivierten Eigenleistungen für Honorare. Diese sind nur schwer planbar, da erst nach Abschluss einer Maßnahme die Honorarabrechnung durchgeführt wird, was sich teilweise auch Jahre hinziehen kann, wenn z.b. Rechtsstreitigkeiten bestehen. Den Erträgen aus der Bestandsveränderung von Vorräten (Entnahmen aus den städtischen Lägern zur Weitergabe an städtische Dienststellen oder externe Abnehmer) steht der sonstige ordentliche Aufwand Bestandsveränderung von Vorräten von 0,36 Mio. zur Bestückung der Lagerhaltungen gegenüber. Da die städtischen Läger bis zum Haushaltsjahr 2015 aufgelöst werden sollen, sinken die Erträge und Aufwendungen zu den Bestandsveränderungen allmählich ab. Die Dienststellen werden künftig direkt beim Lieferanten bestellen. 56

159 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Aufwendungen Personal- und Versorgungsaufwendungen Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind insgesamt um 8,1 Mio. gegenüber dem Vorjahr gesunken. Gegenüber der Planung ist jedoch ein Anstieg um 24,1 Mio. erkennbar. Während bei den Personalaufwendungen (Aufwendungen für aktive Mitarbeiter) geringere Istkosten als geplant (- 13,6 Mio. ) sowie gegenüber 2013 (- 14,4 Mio. ) anfielen, entstanden bei den Versorgungsaufwendungen überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 37,7 Mio. (Veränderung gegenüber dem Vorjahr: + 6,2 Mio. ). Im Bereich der Personalaufwendungen sind Mehraufwendungen gegenüber 2013 in Höhe von 15,4 Mio. bei den Bezügen und Vergütungen entstanden (Mehraufwendungen gegenüber dem Plan: 3,4 Mio. ). Dies ist größtenteils auf die Vergütungen der Arbeitnehmer zurückzuführen, da deren Gehälter ab März 2014 um 3% erhöht wurden. Bei der Beamtenbesoldung sind für Beamte und Lehrkräfte insgesamt nur geringe Mehraufwendungen gegenüber dem Plan und dem Ist des Vorjahres angefallen. Die Position Sonstige Rückstellungen für Aktive beinhaltet im Wesentlichen die Veränderung der Rückstellungen für Altersteilzeit. Hier entstand eine Ergebnisverbesserung gegenüber 2013 in Höhe von 9,6 Mio., da zunehmend Verträge auslaufen und Neuverträge kaum noch abgeschlossen werden. Die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter fielen gegenüber dem Vorjahr um 23,5 Mio. geringer aus, was vorwiegend daran liegt, dass im Vorjahr eine außerordentlich hohe Zuführung vorzunehmen war, da damals Besoldungserhöhungen von insgesamt 5,6 % zu berücksichtigen waren. Die Versorgungsaufwendungen beinhalten Zuführungen zu Rückstellungen für Pensionen und Beihilfen für Versorgungsempfänger. Diese stiegen um 6,3 Mio. gegenüber dem Vorjahr sowie gegenüber dem Plan um 38 Mio.. Die Zunahme beruht vorwiegend auf der Versorgungssteigerung der Pensionäre zum in Höhe von 2,95 %, welche in der Rückstellungsberechnung für 2014 zu berücksichtigen war. Insgesamt mussten damit für die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen für aktive Mitarbeiter und Versorgungsempfänger gegenüber dem Vorjahr um 17,3 Mio. weniger bzw. gegenüber dem Plan um 23,2 Mio. mehr aufgewendet. Personalaufwendungen (Aktive) (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Bezüge und Vergütungen davon: , , ,44 Bezüge Beamte (ohne Lehrkräfte) , , ,21 Bezüge Beamte-Lehrkräfte , , ,77 Vergütungen Arbeitnehmer , , ,38 Sonstige Vergütungen , , ,08 Beiträge zu Versorgungskassen , , ,94 57

160 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung - Aufwendungen Beiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung und pauschalierte Lohnsteuer , , ,94 Beihilfen und Unterstützungsleistungen , , ,96 Beihilferückstel- Rückstellungen davon: Zührung/Auflösung lung Zuführung/Auflösung lung Pensionsrückstel , , , , , , , , ,00 Sonstige Rückstellungen für Aktive , , ,35 Summe Personalaufwendungen (Aktive) , , ,93 Versorgungsaufwendungen (in ) Neutralisation Versorgung/Beihilfen , , ,89 Versorgung Beamte und Lehrkräfte , , ,33 Versorgung Arbeitnehmer , , ,01 Beihilfen für Versorgungsempfänger , , ,35 Zuführ./Aufl. Pensionsrückst. Versorgung , , ,72 Zuführ./Aufl. Beihilferückst. Versorgung , , ,17 Summe Versorgungsaufwendungen , , ,69 Summe Personal- und Versorgungsaufwendungen insgesamt , , ,62 Abb. 4 zeigt die Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen. Diese sind durch externe Faktoren (gesetzliche Regelungen, Zeitpunkt des Beschlusses von Besoldungserhöhungen) starken Schwankungen unterworfen. Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen fiel in 2013 sehr hoch aus, da hier die Besoldungserhöhungen für die Jahre 2012 und 2013 in Höhe von insgesamt 5,6% berücksichtigt werden mussten. Im Berichtsjahr mussten ebenfalls hohe Zuführungen (jedoch geringere als gegenüber dem Vorjahr) vorgenommen werden, da die Versorgungssteigerung um 2,95% ab Januar 2014 einzuberechnen war. Bei den Zuführungen zur Altersteilzeitrückstellung wird der Rückgang aufgrund der Änderungen der gesetzlichen/tarifvertraglichen Rahmenbedingungen seit dem Jahr 2010 sehr deutlich. Auf der Zeitstrahlachse wird zusätzlich die Entwicklung der Bezüge und Vergütungen als Referenzwert abgebildet. 58

161 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen Abb. 4: Entwicklung der Zuführungen zu Altersteilzeit- und Pensionsrückstellungen in Mio Zuführung Pensionsrückstellungen Zuführung Altersteilzeitrückstellungen Ist 2005 Ist 2006 Ist 2007 Ist 2008 Ist 2009 Ist 2010 Ist 2011 Ist 2012 Ist 2013 Ist Die auf der Zeitstrahlachse angegebenen Bezüge und Vergütungen für die einzelnen Jahre stellen die Summe der in der o. a. Tabelle ( Personal- und Versorgungsaufwendungen ) aufgeführten Bezüge für Beamte/ Beamte-Lehrkräfte, Vergütungen für Arbeitnehmer und weitere Vergütungen dar. Aufgrund der Umstrukturierung der Ergebnisrechnung ab 2014 mit der Umstellung auf den produktorientierten Haushalt, ergaben sich Verschiebungen innerhalb der Positionen der Personalaufwendungen im Vergleich zur Gliederung bis Damit eine aussagekräftige Vergleichbarkeit möglich ist, wurden in dieser Grafik auch die Werte bis 2013 nach neuer Logik angepasst. 59

162 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Verbrauchsmittel und Gebrauchsgegenstände , , ,97 Strom, Gas, Wasser/Abwasser , , ,29 Gebäudeunterhalt, -technik , , ,35 Unterhalt sonstiges Grundvermögen , , ,90 Gebäudereinigung, Müll, Kanal , , ,95 Lehrmittel, Schülerbeförderung,Tagespflege , , ,76 Erstattungen an Dritte , , ,53 Sonstiges , , ,85 Summe , , ,60 Sachaufwendungen und Abschreibungen Die Sachaufwendungen und Abschreibungen steigen insgesamt gegenüber dem Vorjahr um 7,1 Mio.. Der Planwert wurde um 4,7 Mio. überschritten. Im Bereich Gebäudeunterhalt, -technik sind Einsparungen gegenüber dem Plan in Höhe von 7,5 Mio. und gegenüber dem Ist 2013 in Höhe von 3,5 Mio. ersichtlich. Die Minderaufwendungen gegenüber dem Plan sind vorwiegend zum einen bei der Baupauschale aufgrund von Rückständen bei der Abarbeitung der Maßnahmen entstanden. Zum anderen lassen sie sich auf den Bereich der Hausverwaltenden Einheit (HvE) Schule zurückführen. Hier konnten vielfach in 2014 beauftragte Maßnahmen nicht mehr im selben Jahr abgerechnet werden; teilweise fielen Kosten auch per interner Leistungsverrechnung an. Die Einsparungen gegenüber dem Ist 2013 ergeben sich u. a. daraus, dass die Verrechnung von konsumtiven Honoraren für die Leistungen des Hochbauamtes ab 2014 per interner Leistungsverrechnung abgewickelt wird. In 2013 fielen für konsumtive Honorare noch 1,5 Mio. primär im Bereich des Bauunterhaltes an. Unter Sonstiges ist die Zuführung zur Instandhaltungsrückstellung enthalten (Ist 2014: 11,4 Mio. ), die mangels valider Werte nicht geplant wird. Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen sind die mit der Auflösung der Instandhaltungsrückstellung zusammenhängenden Beträge ausgewiesen, die ebenfalls nicht geplant werden können. Per Saldo gleichen sich diese beiden Positionen im Geschäftsjahr nahezu aus. Abschreibungen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Forderungen , , ,47 Wertpapiere ,64 0,00 0,00 60

163 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen Immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens Gebäude und Gebäudeeinrichtungen/ Bauten auf fremden Grund und Boden/ Grundstücke/Grundstücksrechte Infrastrukturvermögen/Sachanlagen im Gemeingebrauch Maschinen und technische Anlagen, Betriebsvorrichtungen , , , , , , , , , , , ,92 Fahrzeuge , , ,64 Betriebs- und Geschäftsausstattung , , ,22 GWGs , , ,11 Summe , , ,71 Die Position Abschreibungen beinhaltet Abschreibungen auf Forderungen sowie Wertpapiere und Abschreibungen auf Investitionen. Abschreibungen auf Forderungen werden aufgrund von Niederschlagung oder Erlass vorgenommen im Gegensatz zur Position für die (zentrale) Erfassung des Aufwands aus der Einzelwertberichtigung unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, die nur eine pauschale quotale Berichtigung bzgl. bestimmter Risiken (Insolvenz des Schuldners und Alter der Forderung) darstellen. Unter den Abschreibungen auf Wertpapiere ist die Abzinsung eines unverzinslich ausgereichten Darlehens enthalten. Auch in 2014 haben die Abschreibungen auf Investitionen gegenüber dem Vorjahr in Folge des hohen Investitionsniveaus weiter zugenommen und steigen auf einen Wert von nunmehr 94,1 Mio. an. Das ist ein Plus gegenüber 2013 in Höhe von 1,2 Mio.. Transferaufwendungen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 insgesamt , , ,72 Die Transferaufwendungen sind zu unterscheiden in Sozialtransferaufwendungen und weitere Transferaufwendungen. Sozialtransferaufwendungen Sozialleistungen, Zuschüsse an soziale Einrichtungen Weitere Transferaufwendungen Weitere Zuschüsse und Zuweisungen, Verlustausgleiche, Gewerbesteuerumlage, Krankenhausumlage Bezirksumlage 61

164 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen Die Sozialtransferaufwendungen umfassen dabei die klassischen Sozialleistungen, die die Stadt selbst zu tragen hat, wie beispielsweise die Kosten der Unterkunft im SGB II oder die Familien- und Jugendhilfen. Hinzu kommen die Zuschüsse an soziale Einrichtungen, insbesondere an die freien Träger der Kindertagesstätten. Diese Teilmenge der Transferaufwendungen mit einem Volumen von 388 Mio. (Vorjahr: 365 Mio. ) repräsentiert ca. ein Viertel der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Gedanklich hinzu addieren sollte man an dieser Stelle noch die Bezirksumlage, die aufgrund der Aufgabenschwerpunkte des Bezirks im Wesentlichen ebenfalls aus Sozialausgaben besteht. Zusammen stellen diese Positionen mit insgesamt 540 Mio. (Vorjahr: 505 Mio. ) ca. ein Drittel der Gesamtaufwendungen des Nürnberger Stadthaushalts dar. Die Position Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII) stieg gegenüber dem Vorjahr um 5,1 Mio. oder 10,3 %. Gegenüber dem Plan mussten 1,5 Mio. mehr aufgewendet werden. Die Kosten der Grundsicherung werden seit 2014 zu 100% vom Bund erstattet (siehe dazu auch unter Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen ). Bei den Familien- und Jugendhilfen sind geringere Aufwendungen als geplant ersichtlich (- 5,4 Mio. ). Der Grund hierfür ist die Umbuchung von Kosten in Höhe von 6,7 Mio. in den Bereich der Kosten der Unterkunft, da es sich hierbei um Leistungen, die der Wiedereingliederung arbeitsuchender Personen am Arbeitsmarkt (sog. flankierende Leistungen) dienen, handelt. Die weiteren Transferaufwendungen mit 153 Mio. (ohne Bezirksumlage) beinhalten sonstige Ausgleichszahlungen. Diese sind z.b. die Gewerbesteuerumlage, Verlustausgleiche an städtische Töchter und Eigenbetriebe, weitere Zuschüsse aufgrund gesetzlicher und sozialer Verpflichtungen, die allerdings nicht den Sozialbereich betreffen, sowie Zuweisungen an das Land u.a. im Rahmen der Krankenhausumlage. In der unten aufgeführten tabellarischen Darstellung und in den nachfolgenden Erläuterungen beinhaltet dieser Block auch die oben angesprochene Bezirksumlage. Sozialtransferaufwendungen mit Bezirksumlage Die Zuschüsse an soziale Einrichtungen aus gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtung stiegen im Vergleich zum Vorjahr erneut stark an (+ 8,3 Mio. auf 88,9 Mio. ). Hintergrund ist hier wie in den Vorjahren insbesondere der anhaltende Platzausbau bei Kinderhorten und Kinderkrippen freier Träger und ein damit verbundener Anstieg bei den Zuschüssen. Gegenüber dem Planansatz für 2014 ist jedoch eine Einsparung von 5,1 Mio. ablesbar. Diese resultiert aus der verzögerten Endabrechnung bei den Erträgen aus Zuweisungen vom Land nach dem BayKiBiG für die Kindertagesstätten freier Träger (siehe dazu unter Zuweisungen, Zuschüsse und sonstige Transfererträge ). Dadurch verschieben sich auch die Aufwendungen aus Zuschüssen an freie Träger teilweise auf spätere Jahre. Bei Asylbewerberleistungen sind gegenüber dem Vorjahr 4,9 Mio. an zusätzlichen Mitteln aufgewendet worden, der Planansatz wurde um 5,1 Mio. überschritten. Dies ist durch den deutlichen Anstieg der Zahl der Asylbewerber begründet, welche auch bei der Entwicklung der Leistungsberechtigten in Nürnberg sichtbar wird. So wurde zur Planung des Haushalts 2014 noch von Personen ausgegangen, am Jahresende erhielten schon Personen Leistungen nach dem AsylbLG. Die erbrachten Leistungen werden in voller Höhe vom Land erstattet (siehe dazu auch unter Erträge aus Kostenerstattungen und Umlagen ). Auch die Kosten der Unterkunft und Heizung beim Arbeitslosengeld II (enthalten in der Position AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGBII) ) stiegen gegenüber dem Vorjahr um 2,5 Mio. (+ 2,3 %) und übertrafen die Planung, die noch von einem Rückgang der Kosten ausging, um 6,4 Mio.. Die verbleibende Planüberschreitung beim Posten AL II v.a. Kosten der Unterkunft (SGBII) von ca. 5,9 Mio. ist vorwiegend auf die Kostenumbuchung aus dem Bereich der Familien- und Jugendhilfe zurückzuführen, siehe dazu oben. Nach einem geringen Rückgang in 2013 stieg die Bezirksumlage in 2014 gegenüber dem Vorjahr wieder deutlich an (+ 12,1 Mio., d. h. + 8,7 %). Der Istwert für 2014 wurde in der zweiten unterjäh- 62

165 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen rigen Finanzberichterstattung bereits auf 152 Mio. prognostiziert, diese Zahl hat sich bestätigt. Im Vergleich zur Planung ergibt sich nur eine minimale Abweichung. Sozialtransferaufwendungen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Zuschüsse an soziale Einrichtungen (gesetzlich/vertraglich - Art 1/4) Zuschüsse an soziale Einrichtungen (freiwillig - Art 5) Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter (SGB XII) , , , , , , , , ,65 Hilfe zur Pflege (SGB XII) , , ,70 Hilfe zur Gesundheit (SGB XII) , , ,38 Sonstige Hilfen außerhalb von Einrichtungen , , ,96 Familien- und Jugendhilfe , , ,06 Asylbewerberleistung. (HLU und andere Hilfen) , , ,94 Alg II, vor allem Kosten der Unterkunft (SGB II) , , ,49 Bildungs- und Teilhabepaket , , ,88 Sonstige , , ,73 Summe , , ,56 Weitere Transferaufwendungen Die weiteren Transferaufwendungen beinhalten ca. 45,8 Mio. an weiteren Zuschüssen, die aus gesetzlichen oder rechtlichen Verpflichtungen entstehen, z. B. an das Staatstheater (17,9 Mio. ), an das Germanische Nationalmuseum oder an die Nürnberger Symphoniker. Ferner ist mit ca. 11 Mio. (Vorjahr: 8,6 Mio. ) die Krankenhausumlage enthalten, welche damit im Wesentlichen für den Kostenanstieg in dieser Position im Vergleich zu 2013 verantwortlich ist. In der Position Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen sind die für das Jahr 2014 gezahlten Verlustausgleiche an die Eigenbetriebe NüBad, FSN und SUN, sowie die Auszahlungen der in Vorjahren zurückgestellten Verluste von NOA, StWN und noris inklusion enthalten. Auch die Bareinlage aus dem Konsortialvertrag Flughafen in Höhe von 3,8 Mio. fällt in diese Position. Insgesamt wurden in Mio. an Verlustausgleichen gezahlt. Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen ist die entsprechende Neutralisation der Ergebnisrechnung für die zurückgestellten Verlustausgleiche in Höhe von 17,5 Mio. zu finden. Desweiteren enthält der Posten Verlustausgleiche Eigenbetriebe und verbundene Unternehmen die Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen der städtischen Töchter. Für die Städtischen Werke Nürnberg GmbH wurde in 2014 eine Rückstellung für zu übernehmende Verluste von 2,5 Mio. gebildet, für die noris inklusion ggmbh eine Rückstellung in Höhe von rd. 1 Mio.. Den höchsten Anteil in diesem Posten nimmt die in 2014 gebildete Verlustausgleichsrückstellung für den Ei- 63

166 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen genbetrieb SÖR in Höhe von rd. 12,1 Mio. für die Verluste der Jahre 2010 bis 2012 ein. Die Zuführungen zu Verlustausgleichsrückstellungen betragen in 2014 damit gesamt 15,5 Mio.. Unter Berücksichtigung der bereits erwähnten Erträge aus Neutralisationen (welche nicht geplant wurden) beträgt die Ergebnisbelastung aus Verlustausgleichen für die Eigenbetriebe und verbundenen Unternehmen in 2014 nicht 45,5 Mio., sondern 28 Mio.. Die bereinigte Plan-/Ist-Abweichung (Planwert: 16,6 Mio. ) beträgt damit - 11,4 Mio. und lässt sich im Wesentlichen auf Mehraufwendungen aufgrund der o. g. Verlustausgleichsrückstellung für SÖR zurückführen, welche nicht geplant werden konnte. Infolge der deutlich geringeren Erträge aus der Gewerbesteuer verringerte sich auch die Gewerbesteuerumlage. Sie beträgt in ,7 Mio. und liegt damit um 6,5 Mio. unter dem Planwert. Das Ist 2013 belief sich auf 62 Mio.. Weitere Transferaufwendungen in Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Verlustausgleiche) Verlustausgleiche Eigenbetriebe, verbundene Unternehmen , , , , , ,66 Gewerbesteuerumlage , , ,00 Bezirksumlage , , ,00 Zuführungen zu Rückstellungen ,52 0, ,54 Summe , , ,16 Sonstige ordentliche Aufwendungen Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen überschreiten den Planwert um 0,9 Mio., oder um 1,3 %. Gegenüber dem Ist 2013 fielen sie jedoch um 8,2 Mio. geringer aus. Bei den Aufwendungen für Betriebsmittel konsumtiver MIP-Maßnahmen handelt es sich um nicht aktivierungsfähige Bestandteile von im MIP veranschlagten Investitionen (dort gesondert ausgewiesen). Hier ist ein Mehraufwand gegenüber dem Vorjahr in Höhe von 1,4 Mio. ersichtlich, der Planansatz wurde jedoch eingehalten. Der Anstieg bei der Position Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien, Erbbauzins gegenüber 2013 (+ 2,2 Mio. ) und gegenüber dem Plan (+ 1,5 Mio. ) ist auf vermehrte Aufwendungen für Miete und Nebenkosten der Obdachlosenunterkünfte zurückzuführen. Sie resultieren aus Mehrkosten für die Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern. Hier spiegeln sich erneut (wie bereits bei den Transferaufwendungen erwähnt) die gestiegenen Flüchtlingszahlen wider. Die Abnahme der Sonstigen ordentlichen Aufwendungen um 13,8 Mio. gegenüber dem Vorjahr resultiert vor allem aus den Einzelwertberichtigungen von Forderungen. Hierfür musste in 2013 eine außergewöhnlich hohe Einstellung vorgenommen werden (RE 2013: 10,9 Mio. ). Im Gegensatz dazu war in 2014 keine Einstellung in Einzelwertberichtigungen erforderlich, vielmehr konnten diese herabgesetzt werden. Der Ertrag aus der Herabsetzung ist unter den sonstigen ordentlichen Erträgen ausgewiesen. Des Weiteren finden sich unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen die Zuführungen zu sonstigen Rückstellungen (RE 2014: 2,7 Mio. ). Hierfür entstanden überplanmäßige Aufwendungen in Höhe 64

167 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen von 2,6 Mio., wodurch der Großteil der Plan-/Ist- Abweichung bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen entstanden ist. Über die Zuführung zu sonstigen Rückstellungen wurden z. B. Rückstellungen für die überörtliche Prüfung, für ausstehende Rechnungen für die Tätigkeit von Gestellungskräften an Schulen und für noch an SÖR zu übertragende Urlaubs- und Überstundenrückstellungen gebildet. Aufwendungen für den Geschäftsbetrieb städtischer Dienststellen wie z. B. Porto und Drucksachen sind ebenfalls unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen enthalten. Sonstige ordentliche Aufwendungen (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Sonstiger Personal- und Dienstaufwand , , ,75 Entschädigung für Mitglieder des Stadtrats , , ,02 Betriebsmittel (konsumtive MIP-Maßnahme) , , ,34 Miet- und Pachtaufwand Immobilien, Erbbauzins , , ,08 Mieten/ Pachten/Leasing bewegliche Sachen , , ,47 Mietaufwand für Heime und Pensionen , , ,11 Kosten für Sachverständige und Gutachten , , ,98 Nutzungsentgelte/ Pflege Software/Lizenzen , , ,14 Vergütungen für Leistungen Dritter , , ,14 Versicherungsbeiträge (inklusive KUV) , , ,02 Aufwendungen aus Ausgleichszahlungen 9.731, , ,82 Sonstige ordentliche Aufwendungen , , ,93 Summe , , ,80 Finanzergebnis Das Finanzergebnis fällt um 1,5 Mio., entsprechend 11,1 %, schlechter als im Vorjahr und um 2,2 Mio. besser als im Plan 2014 aus. Die wesentlichen Gründe für das schlechtere Ergebnis gegenüber dem Vorjahr sind geringere Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuer (- 1,2 Mio. ) sowie korrespondierend dazu, höhere Aufwendungen für Erstattungszinsen bei der Gewerbesteuer (+ 4,4 Mio. ). Gegenläufig wirkt sich erneut der Rückgang bei den Zinsaufwendungen für Investitionskredite gegenüber dem Vorjahr aus: Hier sind 3,6 Mio. (- 8,7 %) weniger angefallen. Auch in 2014 ermöglichte das anhaltend niedrige Zinsniveau damit trotz der hohen Investitionssummen den Zinsaufwand stabil zu halten. Dennoch bleiben die Zinsaufwendungen eine Risikoposition des Stadthaushaltes, sollte das Zinsniveau wieder deutlich steigen. Die Verbesserung des Finanzergebnisses gegenüber der Planung liegt ebenfalls wesentlich an den Erträgen aus der Verzinsung der Gewerbesteuer (hier wurde in der Planung nur mit Erträgen von 18 Mio. gerechnet, tatsächlich ergaben sich aber im Ist Erträge in Höhe von 20,1 Mio. ). Die Auf- 65

168 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen wendung aus Erstattungszinsen für Gewerbesteuer wurden dagegen nur in Höhe von 0,9 Mio. überschritten. Überplanmäßige Erträge wurden auch aus Beteiligungserträgen erzielt. Dies resultiert daraus, dass die Gewinnausschüttung der Sparkasse Nürnberg für 2013 nicht mehr nach 2013 abgegrenzt werden konnte und somit in 2014 die Gewinnausschüttungen für die Jahre 2013 und 2014 enthalten sind. Finanzergebnis (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Finanzerträge davon: , , ,75 Zinserträge , , ,84- Erträge Gewinnanteile aus Beteiligungen , , ,54- Verzinsung Gewerbe-/Umsatzsteuer 233a AO , , ,95- Stundungszinsen und andere Finanzerträge , , ,12- Zinsen und ähnliche Aufwendungen davon: Zinsaufwendungen an das Land und sonstige öffentliche Bereiche Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen , , ,01 10,66 0,00 10, ,04 0, ,12 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute , , ,67 Zinsaufwendungen an übrige Bereiche ,66 0,00 392,17 Zinsaufwendungen Kassenkredite ,91 0, ,19 Erstattungszinsen (Gewerbesteuer) , , ,00 Sonstige Zinsaufwendungen , , ,20 Summe , , ,26 Außerordentliches Ergebnis Im Bereich des außerordentlichen Ergebnisses gestaltet sich die Planung naturgemäß schwierig. Die periodenfremden Erträge 2014 enthalten insb. 2,2 Mio. aus der Spitzabrechnung der Straßenentwässerung für 2011 und sind daher höher als im Vorjahr. Unter den periodenfremden Aufwendungen 2013 waren Spitzabrechnungen für die Bedürfnisanstalten aus Vorjahren i. H. v. 1,5 Mio. enthalten. 66

169 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Ergebnisrechnung Aufwendungen Im Weiteren werden unter den periodenfremden Erträgen und Aufwendungen insbesondere die nachträglichen Spitzabrechnungen der Verwaltungskostenerstattungen an die Eigenbetriebe gebucht. Außerordentliches Ergebnis (in ) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Erträge , , ,05 Periodenfremde Erträge , , ,23 Schadenersatzleistungen und andere außerordentliche Aufwendungen , , ,77 Periodenfremde Aufwendungen ,13 699, ,00 Summe , , ,95 Erläuterungen zur Finanzrechnung Finanzrechnung in Ist 2014 Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit Plan 2014(+ Reste 2013) Ist , , ,80 + Investitionszuweisungen/ -zuschüsse , , ,32 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen , , ,72 - Auszahlungen für eigene Investitionen , , ,16 - Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter + Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen - Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen , , , , , , , , ,88 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit , , ,49 - Auszahlungen sonstige Investitionstätigkeit , , ,00 = Cashflow aus Investitionstätigkeit , , ,78 = Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag , , ,02 + Aufnahme von Krediten für Investitionen , , ,00 67

170 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Finanzrechnung - Tilgung von Krediten aus Investitionen , , ,71 + Einzahlungen aus kreditähnlichen Vorgängen 0,00 0,00 0,00 - Tilgung aus kreditähnlichen Vorgängen , , ,73 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit , , ,44 = Bestand vor Verrechnung ungeklärter Konten , , ,42 +/- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten ,93 0, ,10 = Bestand nach Verrechnung ungeklärter Konten 1.494,300, , ,52 + Anfangsbestand an Finanzmitteln , , ,40 = Endbestand an Finanzmitteln , , ,88 Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit 2014 verringerte sich deutlich gegenüber dem Jahr 2013 um ca. 43 Mio., was nahezu einer Halbierung gegenüber dem Vorjahr entspricht. Zwar konnten die Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit im Vergleich mit 2013 wiederum gesteigert werden (um ca. 49 Mio. ), was auf die anhaltend gute konjunkturelle Lage zurückzuführen ist. So konnte z.b. beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ein Zuwachs von etwa 30 Mio. erzielt werden. Jedoch wuchsen die laufenden Auszahlungen im Vergleich zum Vorjahr um ca. 92 Mio.. Dabei sind insbesondere die Personalund Versorgungsauszahlungen aufgrund der Besoldungs- und Tarifanpassungen in 2014 um ca. 23 Mio. angestiegen. Auch bei den Transferauszahlungen war eine deutliche Steigerung zu vermerken (ca. 50 Mio. ), z.b. aufgrund einer weiter gestiegenen Bezirksumlage sowie höheren Verlustausgleichszahlungen an verbundene Unternehmen im Vergleich zu Aber auch bei der Gewerbesteuerumlage (Grundbetrag und Deutsche Einheit) sind mehr Auszahlungen in 2014 als in 2013 erfolgt. Der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ist ein Indikator für die dauernde Leistungsfähigkeit. Er dient zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgungen, nur übersteigende Beträge können zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden. Wegen des verringerten Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit in 2014 konnte (anders als in den Vorjahren) kein Finanzierungsbeitrag aus Eigenmitteln für die getätigten Investitionen erwirtschaftet werden. Der Cashflow aus Investitionstätigkeit weist im Berichtsjahr einen Auszahlungsüberschuss in Höhe von ca. 71,9 Mio. aus, das sind ca. 3,9 Mio. weniger als in Dazu trugen vor allem gesunkene Auszahlungen für eigene Investitionen bei (-15 Mio. ), während der Rückgang bei den Investitionszuweisungen und -zuschüsse sowie den Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen wesentlich geringer ausfiel (10,8 Mio. ). Die Investitionszuweisungen und zuschüsse unterliegen naturgemäß von Jahr zu Jahr einer relativen Schwankungsbreite, da die Abrufung von Fördermitteln von der Anzahl der förderfähigen Baumaßnahmen und dem jeweiligem Baufortschritt abhängen. Auch die Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen sind periodisch schwankend. Der Cashflow aus Finanzierungstätigkeit betrug im Berichtsjahr 25,4 Mio., d.h. es wurden per Saldo im Berichtsjahr 25,4 Mio. mehr Kredite neu aufgenommen als getilgt. Der in der Planung vorgesehene und in den Vorjahren bereits begonnene Abbau der Verschuldung konnte dementsprechend nicht fortgesetzt werden. Der sog. Saldo ungeklärter Verrechnungen bildet insbesondere die nicht haushaltswirksamen Einund Auszahlungen ab, wie z.b. aus dem Liquiditätsmanagement oder durchlaufende Gelder. Für den Anfangs- und Endbestand an Finanzmitteln wurden die Bestände auf den jeweiligen Be- 68

171 Anhang zum Jahresabschluss 2014 Finanzrechnung Standskonten der Bilanzpositionen Liquide Mittel, herangezogen. Kassenkredite und Kontokorrentverbindlichkeiten Nürnberg, den ^ S, Ssp. ^01! STADT NÜRNBERG (Dr. Ulrich Maly) Oberbürgermeister 69

172 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss

173 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Lage der Stadt Nürnberg Geographische Lage Nürnberg ist die größte Stadt Frankens und aufgrund der zentralen Lage in Nordbayern das Zentrum der Region. Nach der Einwohnerzahl ( im Juni 2015 lt. Melderegister) ist sie die zweitgrößte Stadt in Bayern und die vierzehntgrößte in Deutschland. Mit den Nachbarstädten Fürth, Erlangen und Schwabach sowie den angrenzenden Landkreisen ist Nürnberg Teil eines bedeutenden europäischen Wirtschaftsraumes mit einer zentralen Lage in pa. Die Bedeutung der Wirtschaftsregion Nürnberg wurde dadurch unterstrichen, dass sie im Jahr 2005 durch die Ministerkonferenz für Raumordnung in den Kreis der elf Metropolregionen Deutschlands aufgenommen wurde. Die päische Metropolregion Nürnberg (EMN) soll als Motor von Entwicklungen sowohl in sozialer und gesellschaftlicher Hinsicht, als auch auf kultureller, wirtschaftlicher und technologischer Ebene fungieren und damit die Ziele des europäischen Raumentwicklungskonzepts, Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Wettbewerbsfähigkeit, sozialen Zusammenhalt und Nachhaltigkeit fördern. Wirtschaftsstruktur Seit den siebziger Jahren entwickelte sich Nürnberg zum Dienstleistungszentrum mit hohen Anteilen von produktionsnahen Dienstleistungen wie Beratung, Planung, Markt- und Verbraucherforschung. Aktuell sind über drei Viertel (78,3 %) aller in Nürnberg sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Dienstleistungssektor tätig. Nürnberg ist das Handelszentrum Nordbayerns mit hoher Einkaufszentralität. Das Güterverkehrszentrum im Nürnberger Hafen ist der größte multimodale Umschlagplatz im süddeutschen Raum. Die Exportquote Nürnbergs liegt über dem Bundesdurchschnitt, wobei Nürnberg von seiner zentralen Lage im europäischen Wirtschaftsraum profitiert. Begünstigt durch die verkehrsgeografische Lage ist Nürnberg traditioneller Standort von Betrieben aus dem Verkehrs- und Logistiksektor mit zukunftsweisenden Modellprojekten der Kommunikations- und Verkehrswirtschaft. Die Schwerpunkte der Nürnberger Industrie liegen in den Bereichen Energie-, Kommunikations-, Verkehrstechnik, Mess- und Regeltechnik sowie Automatisierungs- und Fertigungstechnik mit bedeutenden Firmen wie Bosch, Conti Temic, Diehl, Leoni, MAN und Siemens. Die hier stark vertretenen Kfz- Elektronikunternehmen profitieren vom Vormarsch der Elektronik im Automobilbau. Darüber hinaus ist Nürnberg ein bedeutendes Zentrum des industriellen Tiefdrucks in pa. Traditionell stark ist auch die Schreibgeräteindustrie mit Firmen wie Faber- Castell (Stein bei Nürnberg), LYRA und Staedtler und die Nahrungs- und Genussmittelindustrie (Lebkuchen, Eiscreme, Nürnberger Bratwürste). Arbeitsmarkt Der Wirtschaftsstandort Nürnberg entwickelt sich positiv und hat eine hohe Attraktivität als Lebensund Arbeitsort. Seit über 20 Jahren gab es im Stadtgebiet nicht mehr so viele sozialversicherungspflichtig Beschäftigte wie aktuell ( SVB im Dezember 2014). Über die Hälfte (52,2%) der Männer und Frauen, die in Nürnberg arbeiten, wohnen nicht hier, sondern sind Einpendlerinnen und Einpendler. Dies verdeutlicht die wichtige Arbeitsmarktfunktion Nürnbergs weit über die Stadtgrenzen hinaus für Nordbayern. Die Arbeitslosigkeit ist im Vergleich zu Bayern hoch - im bundesweiten Vergleich der 20 größten deutschen Städte hat Nürnberg jedoch eine gute Position. Dies gilt besonders im Vergleich mit anderen großen klassischen Produktionsstandorten die einen ähnlichen Strukturwandel wie Nürnberg durchgemacht haben. Die Arbeitslosenquote im Stadtgebiet ist mit 7,0% im Juli 2015 eine der niedrigsten seit Mitte der 90er Jahre (Vorjahre: Juli ,5%, Juli ,5%, Juli ,5%) (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit). 71

174 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Ertragslage Nachfolgende Tabelle zeigt die wichtigsten Bestimmungsgrößen des Jahresfehlbetrages i. H. v. -26,98 Mio. und die zugrundeliegenden Ursachen auf. Für weitere Details sei auf den Anhang zum Jahresabschluss (Abschnitt Ergebnisrechnung) verwiesen. in Mio. (SAP-Logik: Erträge mit Minus-, Aufwendungen mit Pluszeichen) Ist 2014 Plan 2014 Ist 2013 Gewerbesteuer -383,6-435,4-423,8 Einkommensteueranteil -243,1-234,4-228,1 Schlüsselzuweisungen -153,3-160,0-180,6 Zuweisungen vom Land (Lehr-/Kinderbetr.pers.) -71,7-66,6-74,9 Zuweisungen vom Land für die Kinderbetreuung -35,9-44,1-43,3 Erstattungen vom Bund -81,7-80,9-71,1 Vergütungen für Arbeitnehmer 195,0 191,8 180,8 Pensionsrückstellungen (Saldo Zuführung/Auflös.) 110,4 90,7 125,2 Zuschuss an soziale/ähnliche Einrichtungen - Art 1 88,9 94,0 80,6 Laufende Leistungen für Unterkunft/Heizung (KdU) ( 22 I SGB II) Verlustausgleiche an städtische Töchter inkl. Zuführung zu Rückstellungen, abzüglich Neutralisationen 113,1 106,7 110,5 28,1 16,6 35,3 Aufwendungen für Gebäudeunterhalt, -technik 25,1 32,6 28,6 Bezirksumlage 152,0 152,0 139,8 Gewerbesteuerumlage 60,7 67,2 62,0 Abbildung 1 veranschaulicht die Entwicklung von Jahresergebnis und Ergebnisrücklage seit Hierbei wird erkennbar, dass 2014 das bisher schlechteste doppische Ergebnis liefert und neben 2007 und 2009 hier zurückführbar auf die Auswirkungen der Wirtschaftskrise - erst zum dritten Mal ein Fehlbetrag erwirtschaftet wird. Durch die Serie der Überschüsse in den letzten Jahren wurde jedoch die Ergebnisrücklage gut aufgefüllt; somit konnte der Fehlbetrag problemlos durch eine Rücklagenentnahme ausgeglichen werden. 72

175 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Abb. 1: Entwicklung der Jahresergebnisse und der Ergebnisrücklage Millionen Jahresergebnis Ergebnisrücklage (nach Ergebnisverw.) Kennzahlen zur Ertragslage Steuern und Umlagen Kennzahl Berechnung Durchschnittlicher Anteil der Steuern pro Einwohner Steuern/Einwohnerzahl /EW /EW /EW /EW /EW /EW Steuerquote Steuern/ordentliche Erträge 49,4 % 50,2 % 50,4 % 48,9 % 49,9 % 48,0 % Anteil der Schlüsselzuweisungen pro Einwohner Schlüsselzuweisungen/ Einwohnerzahl 297 /EW 352 /EW 292 /EW 316 /EW 267 /EW 336 /EW Anteil der Schlüsselzuweisungen an den ordentlichen Erträgen Zuwendungsquote Schlüsselzuweisungen/ ordentliche Erträge Zuweisungen/ ordentliche Erträge 9,6 % 11,2 % 10,0 % 11,4 % 9,9 % 12,9 % 23,8 % 25,5 % 24,4 % 26,1 % 23,8 % 26,5 % Anteil der Bezirksumlage pro Einwohner Bezirksumlage/ Einwohnerzahl 294 /EW 272 /EW 286 /EW 258 /EW 244 /EW 194 /EW 73

176 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Mit über 50 % der ordentlichen Erträge stellen Steuern die bedeutendste Einnahmequelle der Stadt Nürnberg dar. Mit dem schlechten Gewerbesteuerergebnis 2014 hat sich die Steuerquote im Vergleich zu 2013 und 2012 sichtlich verringert, sie befindet sich jedoch noch über dem Niveau von Auch Einbruch und Erholung von Gewerbesteuer und Einkommensteuer 2009 und 2010 waren in der Kennzahl gut erkennbar. Die schwankenden, in den Jahren 2009, 2011 und 2013 erhöhten Schlüsselzuweisungen werden auch in den korrespondierenden Kennzahlen erkennbar. Die Bezirksumlage pro Einwohner stieg seit 2009 eklatant an war zwar ein Rückgang zu verzeichnen, 2014 wurde dieser jedoch wieder weit überkompensiert. Kennzahlen zu Aufwendungen Kennzahl Berechnung Aufwandsdeckungsgrad Transferaufwandsquote Personalintensität = Personalaufwandsquote Durchschnittliche Abschreibungsquote des Sachanlagevermögens/ Immateriellen Vermögens Abschreibungsentlastung ordentliche Erträge/ ordentliche Aufwendungen Transferaufwand/ Ordentliche Aufwendungen Personalaufwendungen/ Ordentliche Aufwendungen Abschreibungen auf immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen/ Immaterielles Vermögen und Sachanlagevermögen Erträge aus der Auflösung von Sonderposten/ Abschreibungen auf Anlagevermögen (ohne Finanzanlagen 99,1 % 102,2% 102,8% 103,25% 93,8% 100,8% 43,1 % 41,4 % 44,4 % 41,8 % 38,7 % 38,5 % 33,2 % 34,7 % 31,7 % 33,5 % 30,8 % 38,9 % 2,5 % 2,5 % 2,9 % 2,7 % 2,6 % 2,7 % 48,0% 47,1 % 49,6 % 47,7 % 50,8 % 49,1 % Der Aufwandsdeckungsgrad weist aus, inwieweit die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen abdecken. Entsprechend des Ausweises eines Jahresfehlbetrags ist diese Kennzahl 2014 seit langem erstmals wieder unter die 100%-Marke gefallen ist die Kennzahl aufgrund eines im Rahmen der Auflösung des Sondervermögen Klinikum generierten besonders hohen außerordentlichen Ertrags, der tlw. mit ordentlichen Aufwendungen korrespondierte, wenig aussagekräftig. Die Transferaufwandsquote übersprang 2011 nachhaltig die 40%-Marke erhöhte sich die Quote nochmals aufgrund des überproportionalen Anstiegs der Transferaufwendungen (z.b. Verlustausgleichsrückstellungen, Bezirksumlage etc.), 2013 war dann wieder ein Rückgang unter das Niveau von 2011 zu verzeichnen. Zwar stiegen die Transferaufwendungen um 2,2 % im Vergleich zum Vorjahr, die ordentlichen Aufwendungen insgesamt jedoch um 9,4 %. Für das Jahr 2014 ist die Kennzahl wieder etwas erhöht. Personal stellt den wichtigsten Inputfaktor für die Erstellung der kommunalen Dienstleistungen dar fiel die Quote im Vergleich zu den Vorjahren 74

177 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht stark ab. Der Hauptgrund hierfür ist in der Ausgliederung des Eigenbetriebs Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) zu suchen, der sich bei den Personalaufwendungen stärker auswirkt als bei den weiteren Aufwandsarten. Zudem wirkte sich 2009 ein besonders hoher Wert an Zuführungen zu Personalrückstellungen aus. Die Quote ist also besonders sensibel bzgl. der Entwicklung der Rückstellungen: 2013 und 2011 stieg sie insb. aufgrund erhöhter Rückstellungszuführungen 2014 und 2012 war die Quote entsprechend geringerer Rückstellungszuführungen rückläufig. Die durchschnittliche Abschreibungsquote des Sachanlage- und immateriellen Vermögens beschreibt, um welchen Betrag sich das städtische Anlagevermögen pro Jahr verminderte, wenn nicht entsprechend reinvestiert würde. Die Quote betrug seit 2008 fast konstant 2,6-2,7%, 2012 stieg sie erstmals auf 2,9% hingegen fiel die Kennzahl aufgrund der im Zuge der Grundstücksrevision gestiegenen Anlagenwerte trotz gestiegener absoluter Abschreibungen auf 2,5 % zurück, wo sie auch 2014 verweilt. Die Kennzahl Abschreibungsentlastung zeigt auf, inwieweit die Belastungen aus Abschreibungen durch Erträge aus Sonderpostenauflösungen verringert werden. Daraus wird der Einfluss der Drittfinanzierung auf den Werteverzehr deutlich. Dieser Wert steigt durch Aktivierung stark geförderter Investitionen (z. B. U-Bahn) an, wie z. B. im Jahr hingegen war der Förderungsanteil der neu aktivierten Anlagen nur gering, die Quote ging zurück, 2014 stieg sie wieder geringfügig an. Zinsaufwand Kennzahl Berechnung Zinsaufwand pro Einwohner Zinsaufwand/Einwohnerzahl 89 /EW 88 /EW 97 /EW 105 /EW 96 /EW 95 /EW Zins-Steuerquote Zinsaufwand/Steuererträge 5,9 % 5,6 % 6,6 % 7,8 % 7,1 % 7,6 % Zinslastquote Zinsaufwand/Ordentliche Aufwendungen 2,9 % 2,9 % 3,4 % 3,9 % 3,3 % 3,7 % Der Zinsaufwand pro Einwohner erreichte 2011 den höchsten Stand seit Ursache hierfür war der sehr hohe Zinsaufwand von rund 54 Mio. dessen Steigerung jedoch vorwiegend auf die 2011 stark gestiegenen Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zurückzuführen ist gingen letztere auf Normalmaß zurück und damit auch diese Kennzahl hatte das niedrige Zinsniveau eine weitere Verringerung zur Folge glichen stark gestiegene Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer die Verringerung bei den Kreditzinsen mehr als aus, so dass eine geringfügige Steigerung der Kennzahl zustande kam. Die Zins-Steuerquote stellt den Anteil der Steuerverwendung für Zinsen dar konnte dieser bereits deutlich gesenkt werden. Ursächlich hierfür ist einerseits der um ca. 5 Mio. gesunkene Zinsaufwand im Zähler, sowie andererseits eine Steigerung um ca. 54 Mio. bei den Steuererträgen im Nenner verstärkte sich dieser Effekt nochmals, so dass der bis dahin niedrigste Wert der Zins-Steuerquote aus dem Jahr 2006 (6,5 %) mit 5,6 % noch weit untertroffen werden konnte schlug hier jedoch der Einbruch der Gewerbesteuer sowie der Anstieg der Erstattungszinsen aus Gewerbesteuer zu Buche, so dass die Kennzahl trotz weiter gesunkenem Durchschnittszins für Investitionskredite wieder anstieg. Die Stagnation bei der Zinslastquote resultiert dementsprechend aus einer proportionalen Entwicklung von Zinsaufwand und ordentlichen Aufwendungen, beide Positionen stiegen im Vergleich zum Vorjahr um ca. 1,9 %. 75

178 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Die nachfolgende Grafik veranschaulicht die immense Bedeutung der Steuererträge im Verhältnis zu den anderen Ertragsarten: Abb. 2: Zusammensetzung der ordentlichen Erträge (inkl. Finanzerträge) Bei den Aufwendungen stellen sich die Personalund Transferaufwendungen als maßgebliche Positionen dar: Abb. 3: Zusammensetzung der ordentlichen Aufwendungen (inkl. Zinsen) 76

179 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Vermögenslage Kennzahlen zur Vermögenslage Kennzahl Berechnung Reinvestitionsquote Bruttoinvestitionsauszahlungen/ Jahresabschreibungen 149 % 166 % 148 % 174 % 201 % 171 %. Sachanlagen- Sonderpostenquote Sonderposten/Sachanlagevermögen 23,3 % 22,9 % 27,2 % 25,5 % 25,1 % 26,4 % Die Reinvestitionsquote beim Sachanlagevermögen bewegt sich 2014 wieder auf dem Niveau von 2012, nachdem höhere Investitionsauszahlungen 2013 zu einem höheren Wert geführt hatten und 2012 war der Wert im Vergleich zu 2010 stark gesunken. Die Situation aus geringere Investitionsauszahlungen und wegen der Nachaktivierung von Investitionszuschüssen und Fertigstellung langjähriger Bauvorhaben höhere Abschreibungen - hatte sich 2012 nochmals verstärkt. In den Jahren 2005/2006 betrug diese Kennzahl jedoch nur 133 %/139 %. Die Kennzahl beschreibt, inwieweit Investitionen die durch die Abschreibungen verursachten Wertminderungen am Anlagevermögen ausgleichen und stellt damit einen Indikator für den Substanzerhalt dar. Hier werden die Auswirkungen des in den letzten Jahren stark aufgestockten Investitionsplans deutlich d.h. es ist gut zu erkennen, dass die Stadt Nürnberg in hohem Maße Vermögensaufbau über die Reinvestition von Abschreibungen hinaus betreibt. Die Sachanlagen-Sonderpostenquote gibt an, wie viel Prozent des Sachanlagevermögens der Stadt Nürnberg durch investive Zuwendungen Dritter finanziert wurden in diesem Maße werden auch die Belastungen des Ergebnishaushalts durch Abschreibungen über Erträge aus der Auflösung der Sonderposten ausgeglichen übertraf diese Quote sogar den bislang höchsten Wert aus dem Jahr 2008 (26,5 %). Die Jahre 2010 und 2011 zeigten hier, dass diese Kennzahl nicht synchron zur Kennzahl Abschreibungsentlastung (s.o.) verlaufen muss, z.b. kann bei erhöhter Aktivierung nicht abzuschreibendem, nur teilweise gefördertem Anlagevermögen (bebaute Grundstücke, s. Bilanzposition Aktiva A. II. 2.) das Sachanlagevermögen steigen ohne dass die Abschreibungen steigen, und damit Sachanlagen-Sonderpostenquote sinken, ohne dass die Abschreibungsentlastung sinkt. Seit 2012 verlaufen die beiden Quoten jedoch wieder kongruent. Finanzierungslage Kennzahlen zur Finanzierungslage Kennzahl Berechnung Eigenkapitalquote Eigenkapitalquote II Eigenkapital (ohne Stiftungen)/ Bilanzsumme (Eigenkapital + Sonderposten)/ Bilanzsumme 16,0 % 16,8 % 5,0 % 4,6 % 3,4 % 2,8 % 48,4 % 48,1 % 30,8 % 28,3 % 25,8 % 24,8 % 77

180 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Anlagendeckung Langfristiges Kapital/Anlagevermögen 101,1 % 101,2 % 101,3 % 101,7 % 99,5 % 99,0 % Die Eigenkapitalquote stieg 2013 eklatant aufgrund der Korrekturen im Basiskapital im Rahmen der 1. Tranche der Revision des Grundstückbestands und der Zuführung des Jahresüberschusses muss ein geringfügiger Rückgang hingenommen werden, da zwar das Basiskapital nochmals leicht nach oben korrigiert werden konnte (2. Tranche Revision Grundstücksbestand abzüglich Korrekturen bei der Position Kunstgegenstände), die Bilanzsumme entsprechend der Erhöhungen bei Rückstellungen und Verbindlichkeiten aber wesentlich stärker stieg. Mit der Eigenkapitalquote von 16,0 % bewegt sich Nürnberg aufgrund der unterschiedlichen kommunalen Rechnungslegungsvorschriften in den verschiedenen Bundesländern eher im unteren Bereich von Städten vergleichbarer Größenordnung. Die hoch verschuldete Stadt Essen hatte 2012 eine Eigenkapitalquote von 12,77 %, Leipzig hingegen 45,75 % und Stuttgart 81,03 %. Am unteren Ende der Skala rangiert beispielsweise Wuppertal mit 1,03 %. Die Eigenkapitalquote II, d.h. unter Einbezug der Sonderposten stellt sich die Situation um einiges freundlicher dar. Die Anlagendeckung, d. h. die Kennzahl, die darstellt, inwieweit langfristig gebundenes Vermögen langfristig finanziert ist und damit, inwieweit die sog. Goldene Bilanzregel der Fristenkongruenz erfüllt ist, stieg 2007 geringfügig, aber sukzessive an und hat 2011 die 100 %-Marke erstmalig überschritten. Seitdem ging der Wert nur geringfügig zurück der Zielwert von mindestens 100% ist auch 2014 noch erfüllt. Als langfristiges Kapital werden das Eigenkapital, Sonderposten, Pensions- und Beihilferückstellungen sowie Kredit- und kreditähnliche Verbindlichkeiten angesetzt. Die Passivseite der Bilanz der Stadt Nürnberg ist durch einen sehr geringen Eigenkapitalanteil geprägt. Dies veranschaulicht Abbildung 4. Abb. 4: Passivseite der Bilanz 2014 Weitere Verbindlichkeiten und Passive Rechnungsabgrenzung; 5,85% Verbindlichkeiten aus Krediten, Anleihen; 27,22% Basiskapital Stadt ; 14,28% Ergebnisrücklage; 1,99% Eigenkapital nichtrechtsfähige Stiftungen; 0,43% Sonderposten; 18,90% Verlustvortrag Gebührenhaushalt e; -0,28% Rückstellungen; 31,62% Der Schuldenstand aus Investitionskrediten und der in 2013 ausgegebenen Anleihe beträgt zum Mio. (Vorjahr: Mio. ). Unter Einbezug der kreditähnlichen Rechtsgeschäfte aus PPP-Projekten ergibt sich ein Schuldenstand in Höhe von Mio. (Vorjahr: Mio. ). 78

181 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Die folgende Grafik veranschaulicht den Anstieg der langfristigen Verbindlichkeiten zur Investitionsfinanzierung seit konnte die Entwicklung erstmals gebremst und auch in 2013 konnte der Entschuldungskurs fortgesetzt werden. In 2014 war eine weitere Schuldenaufnahme infolge der gestiegenen Investitionsbedarfe jedoch nicht vermeidbar. Abb. 5: Entwicklung des Schuldenstandes der Investitionskredite und der Anleihe) Schuldenstand der Stadt Nürnberg 2014 (Ansätze in Mio. ) incl. Anleihe und ÖPP Stadt mit Eigenbetrieben Stadt mit Eigenbetrieben NüBad, FSN und SÖR, NüSt Stadt Kernhaushalt 79

182 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Liquiditätslage Kennzahlen zur Liquiditätslage Die Darstellung der wichtigsten Einflussfaktoren und die Analyse der bedeutendsten Abweichungen finden sich im Anhang, Abschnitt Finanzrechnung. Kennzahl Berechnung Dynamischer Verschuldungsgrad in Jahren Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I in % Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen II (unter Berücksichtigung investiver Einzahlungen) in % Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen III (II nach Deckung ordentlicher Tilgungen) in % Tilgungsquote (ordentliche Tilgungen und Sondertilgungen) in % (Fremdkapital - Liquide Mittel - kurzfristige Forderungen)/Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ Investitionsauszahlungen Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit/ Cashflow aus Investitionstätigkeit (Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit - ordentliche Tilgungen)/Cashflow aus Investitionstätigkeit Tilgungen/Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit Der dynamische Verschuldungsgrad setzt die Effektivverschuldung (hier: inkl. Rückstellungen) ins Verhältnis zum Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit und stellt damit fiktiv dar, wie lange es unter der (unrealistischen) Prämisse eines über die Jahre konstant bleibenden Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit (und dessen ausschließlicher Verwendung zur Schuldentilgung, d.h. bei völligem Verzicht auf Investitionen) dauern würde, diese Schulden mittels der operativen Finanzmittelüberschüsse zu tilgen. Damit ist der Wert umso positiver, je niedriger er ist. Obige Zeitreihe zeigt die enorme Variabilität dieses Werts einer fiktiven Entschuldungsdauer weist hier mit 65 Jahren aufgrund eines relativ geringen Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit den zweitschlechtesten Wert der letzten fünf Jahre aus. Der bisherige Negativrekord aus 2009 (192 Jahre) liegt jedoch damit noch weit entfernt. Die extremen Schwankungen machen die beschränkte Aussagekraft dieser Kennzahl deutlich. Der Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen I stellt dar, inwieweit Investitionen aus den operativen Finanzmittelüberschüssen finanziert werden können und setzt daher den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zu sämtlichen Inves- 80

183 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht titionsauszahlungen. Auch dieser Wert schwankt relativ stark, wie aus obiger Zeitreihe ersichtlich. Dabei bleibt unberücksichtigt, dass sehr viele Investitionsmaßnahmen zum Teil durch Zuschüsse finanziert werden. Setzt man daher zum Vergleich den Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ins Verhältnis zum Cashflow aus Investitionstätigkeit und berücksichtigt so auch sämtliche investive Einzahlungen (Eigenfinanzierungsanteil der Investitionen II) ergeben sich durchweg höhere Werte. Der Aussagewert auch dieser Kennzahl ist jedoch beschränkt: Dem Konzept der dauernden Leistungsfähigkeit liegt zugrunde, dass der Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit zunächst zur Deckung der ordentlichen Tilgungen dient, nur übersteigende Beträge können zur Finanzierung von Investitionen eingesetzt werden und bilden damit einen Eigenfinanzierungsbeitrag. Unter Berücksichtigung dieser Priorisierung ergeben sich die Werte des Eigenfinanzierungsanteils III. Hierdurch verschlechtern sich die Werte wieder ein negativer Saldo dieser Größe, wie er 2014 mit -13% (und auch 2011 und 2009) vorliegt, zeigt an, dass kein positiver Finanzierungsbeitrag für Investitionen erzielt werden konnte lag dies insbesondere am sehr geringen Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit und steigenden Tilgungen hingegen konnte bei hohem Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit und sehr niedrigem Cashflow aus Investitionstätigkeit mit 32 % ein sehr guter Wert erreicht werden, der sich 2013 nur moderat auf das Niveau von 2010 verschlechtert hatte. Auch die absolute Höhe des Cashflows aus laufender Verwaltungstätigkeit kann somit im Zeitablauf, als Indikator für die dauernde Leistungsfähigkeit angesehen werden. Die Grafik in Abbildung 6 veranschaulicht die Entwicklung dieses möglichen Eigenfinanzierungsbeitrags auch hierin spiegelt sich die enorme Schwankungsbreite entsprechend o.g. Werte über die letzten Jahre wider: Abb. 6: Eigenfinanzierungsbeitrag in Mio. 120,00 100,00 80,00 60,00 Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit ordentliche Tilgungen 40,00 20,00 0, Eine ähnliche Aussage aus einem anderen Blickwinkel trifft die sog. Tilgungsquote, die den Anteil der Tilgungen, hier inkl. Sondertilgungen, am Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit betrachtet und damit feststellt, zu welchem Anteil der letztere für die Leistung der Tilgungsauszahlungen benötigt wird. Bei einem Wert über 100% reicht dieser nicht aus, bei einem Wert unter 100% verbleibt ein Überschuss. Die Kennzahl schwankt sehr stark mit den Einzahlungen musste nur die Hälfte des Cashflows für die Tilgung verwendet werden ein sehr guter Wert, der in krassem Gegensatz zum Wert 2011 steht. Die Jahre 2010 und 2009 lieferten ähnlich extreme Ergebnisse unterschritt der Wert noch knapp die 100%-Grenze nur ein geringer Überschuss verblieb. Allerdings war dies den hohen Sondertilgungen in diesem Jahr geschuldet - ohne Sondertilgungen läge der Wert bei 64 % und damit nur moderat schlechter als liefert mit 140 % wieder ein Ergebnis mit weit über 100 % 81

184 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht und weist damit fast wieder einen so schlechten Wert aus wie Analyse der Liquiditätssituation Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2014 zu jeder Zeit gewährleistet. Die Aufnahme der vorübergehenden Kassenkredite war zur Sicherstellung der Liquidität erforderlich. Die Anlage der Festgelder und Inanspruchnahme der Tagesgelder erfolgt unter Abwägung der aktuellen Zinsen. Ausgehend von der besonderen Marktsituation waren die Tagesgelder planmäßig auch im Soll. Auf Basis der aktuell sehr günstigen EONIA- Tagesgeldverzinsung im Vergleich zu den höheren Zinsen für Festgelder ist dies insgesamt auch wirtschaftlich. Die nachfolgende Grafik in Abbildung 7 gibt die durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2014 wieder. Abb. 7: Durchschnittliche Entwicklung der Kassenkredite, Festgelder und Tagesgelder 2014 Prognosebericht Für das aktuelle Haushaltsjahr 2015 wurde ein Überschuss von 2,5 Mio. geplant ob dieser erreicht werden kann, ist offen. Wie bereits 2014 erhält die Stadt Nürnberg 2015 weniger Schlüsselzuweisungen als im Plan vorhergesehen (-6,8 Mio. ). Nach dem Einbruch der Gewerbesteuer im Jahr 2014 besteht jedoch wieder Hoffnung, dass hier der Planwert 2015 i. H. v. 414 Mio. erreicht werden kann. Auch bei der Einkommensteuer besteht begründeter Anlass zur Annahme, dass der Planansatz erreicht oder übertroffen werden könnte. Somit werden vor allem die Entwicklungen im Aufwandsbereich für das Jahresergebnis entscheidend sein. Für das Jahr 2015 wird nach der Liquiditätsplanung und dem bisherigen Verlauf der Ein- und Auszahlungen im Vergleich zum Jahr 2014 mit weiterhin stabilen Bedingungen und einer insgesamt positiven Liquiditätseinschätzung gerechnet. 82

185 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht Risikobericht Risiken für die finanzielle Lage der Stadt Nürnberg resultieren vor allem aus der allgemeinen wirtschaftlichen und politischen Lage. Derzeit wird bei der Stadt Nürnberg erkennbar, dass die finanziellen Belastungen für die Kommunen aus dem Anstieg der Flüchtlingszahlen nur unzureichend durch entsprechende Ausgleichsleistungen von Bund und Land kompensiert werden. Insbesondere der erhöhte Verwaltungsaufwand und die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge erfordern nicht nur eine Vielzahl von zusätzlichen Stellen, sondern auch entsprechende Sachaufwendungen. Auch die aktuellsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten implizieren erhöhte Risiken bzgl. der mittelfristigen Erwartungen für die Steuereinnahmen. Ein weiteres Risiko für künftige Haushalte besteht in der Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen, die sich im Haushaltsplanentwurf für 2016 auf nunmehr 549,9 Mio. gesteigert haben. Damit nimmt der Personalhaushalt nunmehr 32,0 % der ordentlichen Aufwendungen des Gesamthaushalts ein, etwas weniger als in der Vorjahresplanung. Daneben ist auch die Steigerung bei den sozialen Transferausgaben relativ ungebremst. Auch 2016 müssen wieder, wie bereits seit Jahren, erheblich höhere Kosten aus dem Ausbau der Kinderbetreuung eingeplant werden. Auch die wirtschaftliche Jugendhilfe steigt trotz intensiver Steuerungsbemühungen im Haushaltsplanentwurf weiterhin an. Innerhalb der Transferausgaben gibt es weiterhin nicht unerhebliche Risiken bei städtischen Töchtern, die im Wesentlichen auf externe Einflüsse zurückzuführen sind. Davon ist weiterhin der Flughafen (Wettbewerbsumfeld und wirtschaftliche Situation von Fluggesellschaften) betroffen, wenngleich sich hier aufgrund der eingeleiteten Maßnahmen im Vergleich zum letzten Geschäftsjahr operativ deutlich bessere Entwicklungstendenzen ergeben haben. Die Städtische Werke Nürnberg GmbH hat in ihren Konzerngesellschaften (N-ERGIE, VAG) derzeit erheblichen Finanzierungsbedarf. Zum Einen sind auf Ebene der N-ERGIE bei zunehmendem Wettbewerbsdruck, insbesondere im Netzbereich, große Investitionen im Zusammenhang mit der Energiewende zu finanzieren, zum Anderen ergibt sich auch bei der VAG Finanzierungsbedarf im dreistelligen Millionenbereich. Im Rahmen des öffentlichen Auftrages der VAG ist die Anschaffung von 21 neuen U-Bahn Zügen (4-Wagen-Gliederzug) für den Betrieb der U-Bahn-Linie U 1 erforderlich. Die 21 neuen U-Bahn Züge dienen dem Ersatz der bislang eingesetzten Triebwagen, deren Weiterbetrieb aufgrund der hohen Lebensdauer nicht mehr wirtschaftlich ist. Die Finanzierung der Ersatzbeschaffung sowie weiterer notwendiger Investitionen stellt die VAG vor große Herausforderungen. Von Seiten der Stadt Nürnberg wird hier auf drei Ebenen reagiert: durch eine massive Kapital- und Liquiditätsstärkung aus dem Konzern Stadt/StWN heraus, die in 2014 umgesetzt wurde, durch eine EU-beihilfekonforme Unterstützung der Finanzierung von U-Bahnzügen durch eine städtische Bürgschaft in Höhe von bis zu 160 Mio., durch einen städtischen Verlustausgleich, der aufbauend auf dem Planansatz im jeweiligen Haushaltsjahr die Liquidität und Eigenkapitalentwicklung der StWN berücksichtigend, auf Basis der jeweiligen Ist-Ergebnisse gestaltet wird. Finanzielle Risiken für die Zukunft birgt weiterhin der immense Investitionsbedarf in der Stadt Nürnberg. Im MIP musste das hohe Niveau des Investitionsvolumens respektive die städtischen Mittel wieder einmal gesteigert werden - gerade für das Jahr 2016 ist ein neuer Höchststand an Netto- Investitionsauszahlungen zu verkraften. Etliche Maßnahmen wurden immer wieder verschoben. In den Jahren ab 2019 jedoch werden diese Investitionen, gerade im Bereich von Schulen und Verkehrsinfrastruktur dann endgültig zu bewältigen sein, gerade für das Jahr 2019 deutet sich eine extreme Spitze an. Insgesamt ergibt sich im Rahmen einer Simulationsrechnung des Finanzreferats für den Zeitraum von 2015 bis 2026 eine Finanzierungslücke - je nach getroffenen Annahmen bzgl. ÖPP/PPP-Realisierungen - von ca. 438 Mio.. Damit wäre ein Anstieg der Verschuldung der Stadt im Kernhaushalt von aktuell ca. 1,3 Mrd. auf dann 1,7 Mrd. verbunden - eine Entwicklung, die aus heutiger Sicht nur schwer zu akzeptieren ist. Und 83

186 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Rechenschaftsbericht dies alles unter der Voraussetzung, dass die Einnahmeentwicklung tatsächlich so kontinuierlich positiv ist wie in der Simulationsrechnung angenommen. Eine deutliche konjunkturelle Abkühlung oder gar eine echte Wirtschaftskrise mit deutlichen Steuerrückgängen würde die Situation noch deutlich verschärfen. Hohe Investitionen wirken sich zudem unmittelbar auf künftige Ergebnisrechnungen aus, da Abschreibungen und finanzierungsbedingte Zinsaufwendungen anfallen. Ferner entstehen bei neuen Einrichtungen dauerhaft zusätzliche Betriebskosten (Personal, Unterhalt etc.). Diese Aufwendungen sind durch entsprechende Erträge zu decken. Um gegen diese vorgenannten Risiken gerüstet zu sein, ist der eingeschlagene Sparkurs weiter zu führen. Derzeit befindet sich die Haushaltskonsolidierung 2009 (Gesamtsumme 70 Mio. ) mit der 3. Tranche in der Höhe von 10 Mio. in der Umsetzung (je 5 Mio und 2015). 84

187 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Von der Stadtkämmerei werden folgende 21 rechtsfähige und 26 nichtrechtsfähige Stiftungen verwaltet. Im Jahr 2014 wurde keine neue Stiftung gegründet. Bezeichnung Buchungskreis/ Finanzkreis Geschäftsbereich Gründungsjahr Rechtsfähige Kommunale Stiftungen Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg Findel- und Waisenhausstiftungen Georg Matthias und Karoline Klein sche Brennmaterialienstiftung Kost-Pocher sche Stiftung Fritz-Hintermayr-Stiftung Johanna Sofie Wallner sche Blinden- und Stipendienstiftung Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind Sigmund-Schuckert-Stiftung Stiftung Lokalstudienfonds Stiftung für Bildung und Unterricht Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg Heinrich Gröschel Stiftung Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung Heinz und Inge Tschech Stiftung Rudolf Volland Stiftung Leo und Trude Denecke Stiftung Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung A 2005 Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung B 2006 Rechtsfähige Allgemeine Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind Friedrich Freiherr von Haller sche Forschungsstiftung Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar-Stiftung Bäume für Nürnberg Stiftung

188 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Bezeichnung Buchungskreis/ Finanzkreis Geschäftsbereich Gründungsjahr Nichtrechtsfähige Stiftungen Stiftung "Nürnberg - Stadt des Friedens und der Menschenrechte" A 2000 Heinrich und Amalie Lang-Stiftung A 1966 Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung B 1954 Otto Lauterbach-Stiftung C 1962 Marie-Hack-Stiftung D 1970 Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung E 1970 Andreas-Winterbauer-Stiftung F 1974 Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten G 1977 Andreas-Staudt-Stiftung H 1978 Dr. Ing. Eduard-Kurz-Stiftung I 1980 Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg J 2001 Emil und Lydia Kudrnac-Stiftung K 2002 Späth-Falk-Hammerbacher-Stiftung Nürnberg L 2002 Bärbel Schröder und Claus Schmidt Stiftung M 2007 Auxiliar-Stiftung N 2008 Gustav Riedner Karl Weißmann Stipendienstiftung O 2008 Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung P 2008 Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung Q 2008 Margarete-Weigel-Stiftung R 2009 Leonhard Wagner Stiftung S 2009 Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung T 2010 Ernst und Berta Wurzer Stiftung U 2011 Werner und Elisabeth Krauß Stiftung V 2011 Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung W 2011 Erwin-und-Monika-Telle-Stiftung X 2012 Dorothea-Herzog-Kulturstiftung Y

189 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Im Folgenden werden die wesentlichen Veränderungen der Ertrags-, Finanz- und Vermögenslage aller Stiftungen erläutert. Im Übrigen wird auf die umfangreichen Bilanzerläuterungen zu den rechtsfähigen Stiftungen und hinsichtlich der nichtrechtsfähigen Stiftungen auf den Anhang zur Schlussbilanz der Stadt Nürnberg verwiesen. 1. Ertragslage Gesamtergebnisrechnung Stiftungen (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Gesamtergebnisrechnung Stiftungen Ist 2014 in Ist 2013 in Veränderung Ist 2014/ 2013 in % +Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse , ,40 739,56 +Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 +Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,23 0,79 +Erträge aus Kostenerstattungen, -umlagen 1.293,53 581,71 122,37 +Erträge aus der Auflösung von SoPo für Investitionen , ,00-3,44 +Sonstige ordentliche Erträge , ,18-65,01 Ordentliche Erträge , ,52-41,82 -Personalaufwendungen Aktiv , ,94 18,71 -Personalaufwendungen Passiv , ,31 12,80 -Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , ,19-0,83 -Abschreibungen , ,50-1,73 -Transferaufwendungen , ,97-11,29 -Sonstige ordentliche Aufwendungen , ,97 95,07 Ordentliche Aufwendungen , ,88 6,94 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , ,64-283,98 + Finanzerträge , ,21-8,59 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 3.900, ,28-82,37 Finanzergebnis , ,93-8,40 Ordentliches Jahresergebnis , ,57-68,18 + Außerordentliche Erträge , , ,53 - Außerordentliche Aufwendungen , , ,82 Außerordentliches Jahresergebnis , ,34-363,09 +/- Umsatzsteuerkorrektur 0, ,48-100,00 Jahresergebnis (+Gewinn/-Verlust) , ,39-68,28 87

190 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Erläuterungen zur Gesamtergebnisrechnung der Stiftungen: Die Position Erträge aus Zuweisungen und Zuschüsse enthält neben der staatlichen Förderung waldbaulicher Maßnahmen des Forstbetriebes Schnaittach der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg auch Spenden Dritter für den Stiftungszweck. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung erhielt im Berichtsjahr eine Spende in Höhe von 1 T, die Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung erhielt insgesamt 93 T und die Bäume für Nürnberg Stiftung ca. 15 T. Die Margarete-Weigel-Stiftung erhielt in 2014 eine Spende in Höhe von 3 T. Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte wurden wie im Vorjahr nicht vereinnahmt. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte, u. a. Erträge aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen, liegen ungefähr auf dem Vorjahresniveau. Die Erträge aus Kostenerstattungen/-umlagen liegen um ca. 1 T über dem Vorjahreswert, da die Forstdienststelle der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg einen höheren Zuschuss zum Forstbetrieb erhielt. Von der Position Erträge aus der Auflösung von Sonderposten für Investitionen sind hauptsächlich ältere Zuwendungen (von der Stadt Nürnberg, der Sparkasse Nürnberg, der N-Ergie) betroffen, die für die Modernisierung des Altenwohnheimes Heilig- Geist-Spital gewährt wurden. Im Vergleich zum Vorjahr gab es einen Rückgang um 3,44 %. Die sonstigen ordentlichen Erträge liegen um 65,01 % bzw T unter dem Vorjahresergebnis. Im Berichtsjahr 2014 wurden für verschiedene Stiftungen Kursgewinne bei den Kapitalrückzahlungen endfälliger festverzinslicher Wertpapiere erzielt. Der Hauptanteil in Höhe von 367 T wurde von der Sigmund-Schuckert-Stiftung erwirtschaftet. Im Vorjahr betrug dieser noch T, da in 2013 viele Siemens-Aktien veräußert wurden. Im Jahr 2014 wurden bei Stiftungen nachfolgende Immobilien verkauft und entsprechende Erlöse erzielt: Eigentumswohnung Hufelandstr. 220: 73 T Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung Eigentumswohnung Bessemerstr. 9: 112 T Adolf-und-Gertraud-Müller-Stiftung Daneben wurden Erträge aus der Auflösung von Instandhaltungsrückstellungen von T sowie Erträge aus der Auflösung von sonstigen Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik (u. a. 990 T für über pari gekaufte Wertpapiere und 51 T für Bauunterhaltsverpflichtungen) erzielt. Die Personalaufwendungen fallen für zwei Waldarbeiter an, die im Forstbetrieb Schnaittach der Heilig- Geist-Spital-Stiftung Nürnberg beschäftigt sind. Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen liegen um rund 37 T (bzw. 0,83 %) unter dem Vorjahresniveau. Folgende Positionen sind hier zu nennen: Der Gebäudeunterhalt (inkl. Gebäudetechnik) fiel im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt T höher aus. Die größten Gebäudeunterhaltsmaßnahmen wurden bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg (rd. 718 T ) und der Sigmund-Schuckert- Stiftung (ca T ) durchgeführt. In 2014 wurden bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Kelleranbau der Mauthalle in Höhe von rd. 399 T durchgeführt. Bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung wurden u. a. eine Betoninstandsetzung sowie der Einbau neuer Fenster im Gebäudekomplex Bucherstr. 117 bis 119 in Höhe von rd T durchgeführt. Die Findel- und Waisenhausstiftungen führten im Kalenderjahr 2013 Sanierungsmaßnahmen am Anwesen Meuschelstr. 40/42 in Höhe von 86 T durch, welche erst in der Finanzbuchhaltung 2014 abgebildet werden konnten, da die Hausverwaltungsabrechnung erst nach Erstellung des Jahresabschlusses 2013 bei der Stiftungsverwaltung eingegangen ist. Bei der Hedwig Linnhuber Dr. Hans Saar- Stiftung fielen Gebäudeunterhaltsmaßnahmen von ca. 111 T an, was einer Erhöhung von 24,72 % entspricht. Die Gebäudeunterhaltsmaßnahmen bei den von der Stadt Nürnberg verwalteten fiduziarischen Stiftungen verdreifachten sich im Vergleich zu Den Hauptanteil verursachte die Margarete-Weigel-Stiftung, bei der insgesamt 53 T für Gebäudeunterhaltsmaßnahmen am Anwesen Wilhelm-Späth-Str. 65 anfielen. Der Budgetanteil für den Bauunterhalt der durch den städtischen Eigenbetrieb NürnbergStift betriebenen Seniorenwohnanlage Heilig-Geist-Spital der Heilig-Geist-Spital-Stiftung beläuft sich auf 100 T, gemindert um die Unterschreitung 2012 (41,9 T ) auf insgesamt 58,1 T. 88

191 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurden Rückstellungen für Instandhaltungen für bevorstehende Sanierungsmaßnahmen an der Mauthalle (148 T ), dem Anwesen in der Unteren Baustr. 17 a (92 T ) und für die Weinstube (12 T ) gebildet. Im Jahr 2014 wurde bei der Sigmund-Schuckert- Stiftung eine Rückstellung in Höhe von 30 T für die Sanierung des Treppenhauses im Gebäudekomplex Görlitzerstr gebildet. Im Zusammenhang mit dem Kauf einer Garagenanlage in der Bernstädter Str. 1 wird mit dortigen Kosten für die Erneuerung der Garagenbeleuchtung in Höhe von 58 T gerechnet. Aufgrund einer neuen Kostenschätzung wurde bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung die Rückstellung zur energetischen Sanierung der Gebäude Bucher Str. 115 bis 117 um T angepasst. Die Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung rechnet in 2015 mit Balkonsanierungsmaßnahmen für das Anwesen Am Stadtpark 110 in Höhe von rd. 9 T und hat entsprechende Rückstellungen gebildet. Die Verwaltungskostenerstattungen aller Stiftungen an die Stiftungsverwaltung belaufen sich im Kalenderjahr 2014 auf insgesamt 915 T. In der Hauptsache entfallen die Abschreibungen auf Sachanlagen auf den Immobilienbesitz der Heilig- Geist-Spital-Stiftung Nürnberg mit 381 T und mit 307 T auf die Sigmund-Schuckert-Stiftung. Die Transferaufwendungen beinhalten die Aufwendungen der Stiftungsmittel für den Stiftungszweck (u. a. Stiftungsgaben für Bedürftige, Stipendien, Zuwendungen an gemeinnützige Einrichtungen). Für die Zweckausrichtung 2014 stand neben dem Haushaltsplanansatz in Höhe von T noch ein Betrag von T aus nicht ausgereichten Zweckmitteln der Vorjahre (Zweckrückstellung 2013) zur Verfügung, also insgesamt T. Die Zweckrückstellungen stellen steuerrechtlich eine Verpflichtung (Verbindlichkeit) zur zeitnahen Ausreichung der Mittel dar. Für die Zweckausrichtung 2014 wurde insgesamt ein Betrag in Höhe von T als Aufwand verbucht. Von der Zweckrückstellung 2013 wurde hiervon ein Betrag in Höhe von T ertragswirksam neutralisiert und somit abgebaut. In 2014 wurden neue Zweckrückstellungen in Höhe von rd T gebildet, sodass aus Rückstellungen für die Ausrichtung 2015 insg T zusätzlich zur Verfügung stehen. Die Abweichung zur Bilanzposition Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen (in Höhe von 9 T ) ergibt sich dadurch, dass bei einigen Stiftungen bis zum Jahresabschluss 2009 mehr Mittel ins Basiskapital gebucht wurden und dem Stiftungszweck somit vorenthalten blieben. Die Nachholung erfolgte beim Jahresabschluss 2014 durch eine erfolgsneutrale Verbuchung, hier: Passivtausch. Einzelheiten über die gewährten Ausrichtungen enthält die Anlage (ohne ergebniswirksame Zu- und Abgänge bei den Zweckrückstellungen). Die Abweichung zwischen der Gesamtsumme der Transferaufwendungen in Höhe von T und der ausgewiesenen Summen in der Ausrichtungsstatistik (6.340 T ) liegt in der Berücksichtigung von Bildung und Auflösung der Zweckausrichtungsrückstellung. Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen lagen in Höhe von T rund T über den Aufwendungen von 2013 in Höhe von T und damit 95,07 % über dem Vorjahresergebnis. Die angefallenen Depotgebühren von 75 T beliefen sich auf Vorjahresniveau. Bei der Ernst und Berta Wurzer Stiftung fielen 3 T für ein externes Depot an. Die Gebühren für die externe Depotverwaltung bei der Erwin-und-Monika- Telle-Stiftung beliefen sich auf rd. 1 T. Die realisierten Verluste aus dem Abgang von Finanzanlagen erhöhten sich im Berichtsjahr um rd. 114 T auf 328 T. Dies entspricht einer Erhöhung um 53,31 %. Dem gegenüber stehen Erträge aus der Auflösung von sonstigen Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik (hier: Drohverlustrückstellungen) i.h.v. 990 T, womit die realisierten Kursverluste ausgeglichen werden konnten. Für die zu erwartenden Prüfungsgebühren des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurden in 2014 bei den rechtsfähigen Stiftungen Rückstellungen in Höhe von rund 15 T gebildet. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung ging in 2014 weitergehende Verpflichtungen aus der Sanierung des Gebäudekomplexes in der Bucher Str. 117 bis 119 ein. Aufgrund einer neuen Kostenschätzung wird nun mit weiteren Sanierungskosten in Höhe von T gerechnet. Daneben wurden im Kalenderjahr 2014 neue Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere in Höhe von insgesamt 485 T gebildet, die zu 100 Prozent zurückbezahlt werden. Diese sind 89

192 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 zum Zeitpunkt der Endfälligkeit der Wertpapiere erfolgswirksam aufzulösen. Die Finanzerträge lagen aufgrund des sehr niedrigen Zinsniveaus in 2014 bei nur noch T. Dies entspricht einem Rückgang von 8,59 % bzw. um 749 T. Die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen beinhalten die Schuldzinsen aus dem ordentlichen Schuldendienst. Sie verringerten sich im Berichtsjahr um 82,37 %. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung reduzierten sich die Zinsaufwendungen um 18 T, da im Vorjahr ein Annuitäten-Darlehen zurückgezahlt wurde. Die außerordentlichen Erträge erhöhten sich im Berichtsjahr um rund 42 T auf ca. 46 T. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg erfolgte in 2014 eine nachträgliche Erstattung der Renovierungskosten aus dem bereits verkauften Anwesen Am Treibberg 9. Gleichzeitig wurde die Verbindlichkeit aus dem Jahr 2006 für die Renovierungsmaßnahme an der ebenfalls schon veräußerten Immobilie in der Gärtnerstr. 9 aufgelöst. Zudem wurde die Differenz aus vereinbarter und vereinnahmter Miete aus der Hausverwaltungsabrechnung 2013 der gfg- Immobilienverwaltung, welche bei der Stiftung erst nach Erstellung des Jahresabschlusses 2013 eingegangen ist, als periodenfremder Ertrag in 2014 erfasst. Bei den außerordentlichen Aufwendungen gab es in 2014 einen Anstieg um 53 T auf nunmehr 54 T. Ursächlich dafür ist die Neutralisierung einer Forderung aus der Nebenkostenabrechnung 2011 mit dem Wohnungsamt bei der Sigmund-Schuckert- Stiftung in Höhe von rd. 50 T. Bei der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg fielen im Berichtsjahr noch ca. 2 T für den Abrechnungsservice der Heiz- und Warmwasserkosten 2012 in der Mauthalle an. Die Umsatzsteuerkorrektur in 2013 betrifft die Forstdienststelle Schnaittach, die der Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg zugeordnet ist. Im Jahresergebnis weisen die 47 Stiftungen kumulierte Gewinne in Höhe von T (Vorjahr T ) aus, die im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital und den Kapitalerhaltungsrücklagen zugeführt wurden. 90

193 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg Finanzlage Gesamtfinanzrechnung Stiftungen (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Gesamtfinanzrechnung Stiftungen Zahlung (Ist) 2014 Zahlung (Ist) 2013 Veränderung Ist 2014/ 2013 in % Einzahlungen Zuweisung/Zuschüsse , ,40 740,87 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0,00 0,00 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , ,35-5,52 + Einzahlungen Kostenerstattungen ,53-427,01 202,93 + Sonstige Einzahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit , ,07-8,40 + Zinsen, Rückflüsse von Darlehen , ,22-24,78 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,05-15,07 - Personalauszahlungen , ,65 18,51 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen , ,22 190,63 - Zinsen, Gewährung von Darlehen 3.610, ,36-84,93 - Transferauszahlungen , ,68-0,04 - Sonstige Auszahlungen lfd. Verwaltungstätigkeit , ,82-11,25 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,73 15,70 = Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit , ,32-75,02 + Investitionszuweisungen, -zuschüsse , ,46 24,69 + Einzahlung aus Veräußerung von Vermögensgeg , ,00-87,33 - Auszahlungen für eigene Investitionen 0, ,79-100,00 - Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter 0,00 0,00 0,00 + Einzahlungen aus Verkauf Finanzanlagen , ,58-5,83 - Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlagen , ,74-0,28 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit , ,50 0,00 - Auszahlung sonstige Investitionstätigkeit 662,40 883,20-25,00 = Cashflow aus Investitionstätigkeit , ,19 103,06 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , ,13-253,62 + Aufnahme von Krediten für Investitionen 0,00 0,00 0,00 - Tilgung von Krediten aus Investitionen , ,13-96,06 = Cashflow aus Finanzierungstätigkeit , ,13-96,06 = Bestand vor Verrechnung ungeklärten Konten , ,00-302,89 + / - Saldo ungeklärten Verrechnungskonten , , ,51 = Bestand nach Verrechnung ungeklärten Konten , ,45-176,68 + Anfangsbestand an Finanzmitteln , ,38 28,13 = Endbestand an Finanzmitteln , ,83-16,80 91

194 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Erläuterungen zur Gesamtfinanzrechnung der Stiftungen: Der positive Cashflow aus lfd. Verwaltungstätigkeit in Höhe von T liegt um 75,02 % unter dem Vorjahresergebnis (4.112 T ). Insgesamt liegen die Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von T um 15,07 % unter dem Vorjahresniveau. Dabei lagen die Einzahlungen aus Zuweisungen/Zuschüssen mit 128 T um 740,87 % über dem Vorjahreswert. Der Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung wurden im Berichtsjahr 93 T für den Stiftungszweck gespendet. Die Forstdienststelle der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg erhielt 16 T als Zuweisung vom Land. Die Bäume für Nürnberg Stiftung erhielt im Folgejahr der Stiftungsgründung rd. 15 T für die Neupflanzung und Pflege von Straßenbäumen im Stadtgebiet. Der Margarete-Weigel-Stiftung wurden 3 T für den Stiftungszweck gespendet. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung erhielt 1 T für den Stiftungszweck gespendet. Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten, insbesondere aus Miet- und Pachteinzahlungen sowie aus den Holzverkäufen der Heilig-Geist-Spital- Stiftung, war ein Rückgang von 192 T bzw. 5,52 % gegenüber dem Jahr 2013 zu verzeichnen. Bei den Findel- und Waisenhausstiftungen wurden in 2014 die Hausverwaltungsabrechnungen für mehrere Kalenderjahre beglichen. Zudem stand im Vorjahr eine Wohnung in der Meuschelstr. 42 leer. Die Sigmund-Schuckert-Stiftung erhielt in 2014 ca. 342 T weniger an Überschüssen aus den Jahresabrechnungen 2013 der WBG für die dort verwalteten Immobilien ausbezahlt. Ein Hauptgrund dafür sind die umfassenden Gebäudeunterhaltsmaßnahmen bei den Stiftungsanwesen in der Hufelandstr sowie Bei der fiduziarischen Eberhard und Fanny Ermann'sche Stiftung ist der Rückgang von rd. 33 T darin begründet, dass Anfang 2013 das Anwesen in der Hufelandstr an die Sigmund-Schuckert-Stiftung verkauft wurde. Gleichzeitig reduzierten sich in 2014 die sonstigen Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit um 8,40 % auf T. Der Rückgang ist darin begründet, dass in 2013 weitere Siemens-Aktien ( Stück) gewinnbringend veräußert wurden. Dadurch reduzierte sich die Dividendenausschüttung im Berichtsjahr 2014 trotz gleichbleibender Stückdividende. Bei den Zinseinzahlungen, die auch nicht abgegrenzte Zahlungen aus dem Vorjahr enthalten, fand ein Rückgang gegenüber 2013 um 24,78 % auf insgesamt T statt. Hierbei handelt es sich um die Nominalverzinsung festverzinslicher Wertpapiere und Schuldscheindarlehen sowie um Dividendenzahlungen aus Aktien. Der Rückgang begründet sich dadurch, dass am Kapitalmarkt derzeit weniger Renditen aus Wertpapierneuanlagen erzielt werden können. Bei den Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von T ist Folgendes erwähnenswert: Die Personalauszahlungen erhöhten sich im Berichtszeitraum um 18,51 %. Sie fallen für zwei Waldarbeiter an, die im Forstbetrieb Schnaittach der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg beschäftigt sind. Die Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von T nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 190,63 % bzw. um T zu. Den größten Anteil hieran hat die Sigmund-Schuckert- Stiftung. Dies ist auf umfassende Gebäudeunterhaltsmaßnahmen am stiftungseigenen Anwesen in der Bucher Str. 115/117 zurückzuführen. Hier fielen Kosten in Höhe von rd. 849 T an. In 2014 wurden bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg Sanierungsmaßnahmen am Kelleranbau der Mauthalle in Höhe von rd. 409 T durchgeführt, wovon 400 T noch in 2014 zur Auszahlung fällig wurden. Bei der Margarete-Weigel-Stiftung fielen in 2014 Instandhaltungsmaßnahmen am Anwesen Wilhelm-Späth-Str. 65 (4. OG) an. Hierfür wurden Handwerkerrechnungen in Höhe von 19 T beglichen. Zusätzlich erhöhten sich die Kostenerstattungen an die Stiftungsverwaltung um rd. 169 T auf 915 T. Diese wurden verursachungsgerecht auf die jeweilige Stiftung umgelegt. Den Hauptanteil hieran tragen die Sigmund-Schuckert-Stiftung (465 T ) sowie die Heilig- Geist-Spital-Stiftung Nürnberg (261 T ). Die Zinszahlungen aus Darlehensverbindlichkeiten verringerten sich im Vergleich zum Vorjahr um 84,93 %. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg reduzierten sich die Auszahlungen hierfür um rd. 20 T, da im Vorjahr ein Annuitäten-Darlehen zurückgezahlt wurde. Bei den Transferauszahlungen verringerte sich das Ausrichtungsvolumen entsprechend der Stiftungszwecke um 0,04 % auf T. Es handelt sich 92

195 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 um den zweithöchsten Betrag, der je von den von der Stadt Nürnberg verwalteten Stiftungen in einem Jahr ausbezahlt wurde. Die sonstigen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 232 T reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr um 11,25 % bzw. 29 T. Bei der Frieda und Helmut Schweimer-Stiftung verringerten sich die Leibrentenzahlungen an den Stifter im Jahr 2014 um rd. 24 T, da dieser im Januar verstarb. Gleichzeitig fielen im Berichtszeitraum keine Prüfungsgebühren mehr für die von der Stadt Nürnberg vertretenen und verwalteten allgemeinen sowie der anderen kommunalen Stiftungen an. Im Vorjahr entstanden hierfür Kosten in Höhe von 32 T. Für den Forstbetrieb der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg gab es in 2014 einen Anstieg bei den Transportkosten in Höhe von rd. 20 T. Bei der Stiftung Lokalstudienfonds entstanden 2014 Kosten im Rahmen von zwei Gerichtsverfahren gegen säumige Mieter in Höhe von rd. 3 T. Zusätzlich wurde ein Wertgutachten für das Anwesen in der Görlitzer Str. 38/40 eingeholt, welches ca. 4 T kostete. Der Cashflow aus Investitionstätigkeit wird mit einem negativen Wert in Höhe von T (Vorjahr: T ) ausgewiesen. Hauptgrund für den jährlich negativen Cashflow ist die Tatsache, dass im Rahmen der Jahresabschlüsse der Stiftungen ein steuerlich zulässiger Betrag aus dem Gewinn, die sogenannte freie Rücklage, erwirtschaftet wird, die als Inflationsausgleich mit den erwirtschafteten Abschreibungen und regulären Vermögensrückflüssen und Zustiftungen angelegt wird. Die Investitionszuweisungen, -zuschüsse weisen u. a. die Zugänge zum Grundstockvermögen einer Stiftung aus (s. auch 3. Vermögenslage, Passiva, Position Grundstockvermögen und Zustiftungen ). Im Kalenderjahr 2014 wurde keine neue Stiftung errichtet. Der Anstieg von 24,69 % ist hauptsächlich darin begründet, dass bei einigen Stiftungen außerordentlich hohe Zustiftungen vorgenommen wurden. So erhielt die nichtrechtsfähige Adolf-und-Gertraud- Müller-Stiftung 100 T und die Späth-Falk- Hammerbacher-Stiftung Nürnberg rd. 17 T. Bei den rechtsfähigen Stiftungen bekam die Heinrich Gröschel Stiftung eine Zustiftung von 100 T und die Heinz und Inge Tschech Stiftung 40 T. Die im Vorjahr errichtete Bäume für Nürnberg Stiftung erhielt weitere 50 T zur Aufstockung des Grundstockvermögens. Im Berichtsjahr erhielt die Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung eine weitere Zustiftung in Höhe von 50 T. Die Leo und Trude Denecke Stiftung bekam 2 T zur Aufstockung des Grundstockvermögens. Die Einzahlungen aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen betragen insgesamt 185 T und reduzierten sich im Vergleich zum Vorjahr um T bzw. 87,33 %. Bei der Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung wurden 73 T aus dem Verkauf der Eigentumswohnung in der Hufelandstr. 220 erlöst; die Adolf-und-Gertraud- Müller-Stiftung erhielt 112 T für den Verkauf der Wohnung in der Bessemerstr. 9. Im Berichtsjahr gab es keine Auszahlungen für eigene Sachinvestitionen sowie Auszahlungen von Zuwendungen für Investitionen Dritter. Bei den Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen in Höhe von T handelt es sich um endfällige festverzinsliche Wertpapiere. Die Wiederanlage von Wertpapieren spiegelt sich in der Position Auszahlung aus Erwerb von Finanzanlagen in Höhe von T wieder. Die Differenz der höheren Auszahlungen im Vergleich zu den Einzahlungen von Finanzanlagen von T ist bedingt durch die zusätzliche Anlage der zum Vermögensstock einer Stiftung zugewendeten Spenden durch Dritte, die in der freien Rücklage angesparten Mittel zur Abbildung des realen Kapitalerhalts, die Wiederanlage der durch die Abschreibung erwirtschafteten Beträge, sowie von Mitteln aus der Veräußerung von Sachanlagen. Bei den Einzahlungen und Auszahlungen aus sonstiger Investitionstätigkeit kam es zu keinen wesentlichen Veränderungen im Vergleich zum Vorjahr. Der negative Cashflow aus Finanzierungstätigkeit von 19 T (2013: 489 T ) beinhaltet die ordentliche Tilgung von Krediten bei der Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg. Die hohe Abweichung zum Vorjahr ist durch eine Sondertilgung bei dieser Stiftung in 2013 bedingt. Der Anfangsbestand an Finanzmitteln wurden bei der Kunst- und Kulturstiftung der Nürnberger Nachrichten in 2014 nachträglich um ca. 2 T erhöht, da der bisherige Saldo auf dem Verrechnungskonto für Geschäftsbereichsumbuchungen in der Bilanzstruktur nunmehr den liquiden Mitteln zugeordnet wurde. Die Endbestände an Finanzmitteln der Stiftungen verringerten sich um rd T, da mehr Neuinvestitionen in Finanzanlagen getätigt wurden. Ins- 93

196 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 gesamt besteht zum ein positiver Finanzmittelbestand in Höhe von T. 94

197 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg Vermögenslage (rechtsfähige und nichtrechtsfähige Stiftungen) Aktivseite vor Ergebnisverwendung Die Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) verändert sich auf der Aktivseite vor und nach der Ergebnisverwendung; entsprechend ist die Aktivseite auszuweisen. A K T I V A in in A. Anlagevermögen , ,62 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 9.812, ,00 II. Sachanlagen , ,64 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,39 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,13 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,12 6. Fahrzeuge 807,00 960,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 784, ,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 III. Finanzanlagen , ,98 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere , ,45 3. Ausleihungen , ,53 B. Umlaufvermögen , ,58 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,98 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,56 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Sondervermögen , ,17 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,25 III. Liquide Mittel , ,60 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben , ,84 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg , ,76 C. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,87 D. Kapitalerhaltung (Vorleistungen) , ,48 SUMME DER AKTIVA , ,55 95

198 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Aktivseite nach Ergebnisverwendung A K T I V A in in A. Anlagevermögen , ,62 I. Immaterielle Vermögensgegenstände 9.812, ,00 II. Sachanlagen , ,64 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,39 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte , ,13 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch , ,00 4. Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler , ,12 6. Fahrzeuge 807,00 960,00 7. Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 784, ,00 8. Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 0,00 0,00 III. Finanzanlagen , ,98 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 0,00 0,00 2. Wertpapiere , ,45 3. Ausleihungen , ,53 B. Umlaufvermögen , ,58 I. Vorräte 0,00 0,00 II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände , ,98 1. Abgaben-, Gebühren-, Beitragsforderungen 0,00 0,00 2. Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen , ,56 3. Forderungen gegen verbundene Unternehmen 0,00 0,00 4. Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Sondervermögen , ,17 5. Sonstige Vermögensgegenstände , ,25 III. Liquide Mittel , ,60 1. Kassenbestand 0,00 0,00 2. Bankguthaben , ,84 3. Kontokorrent Stadt Nürnberg , ,76 C. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,87 D. Kapitalerhaltung (Vorleistungen) , ,88 SUMME DER AKTIVA , ,95 96

199 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Erläuterungen zur Gesamtbilanz der Stiftungen - Aktivseite: Das Aktivvermögen der Stiftungen (nach Ergebnisverwendung) erhöhte sich 2014 um T auf rd T. Bei den Immateriellen Vermögensgegenständen handelt es sich um eine Zuweisung an die Gemeinde Neunkirchen am Sand von der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg für den Bau einer Brücke an der Wolfshöhe. Dieser Betrag wurde beim Jahresabschluss 2014 um die planmäßige Absetzung für Abnutzung vermindert. Die Sachanlagen erhöhten sich um T. Das abnutzbare Anlagevermögen verringerte sich insbesondere um die planmäßigen Abschreibungen. Im Berichtsjahr fanden bei drei Stiftungen Neubewertungen der Grundstücke bzw. grundstücksgleichen Rechte statt. Bei der Findel- und Waisenhausstiftung erhöhte sich der Grundstückswert in der Strauchstr. 25/Ritterplatz 3 um rd. 273 T sowie der Wert für das Grundstück in der Reutersbrunnenstr. 34/40 um T. Der Wert des Grundstücks in der Theresienstr. 7 wurde bei der Georg Matthias und Karoline Klein sche Brennmaterialienstiftung um 184 T korrigiert. Bei der Marie-Hack-Stiftung erhöhten sich im Berichtsjahr nachträglich die Grund- und Bodenwerte in Höhe von T. Die Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung veräußerte in 2014 die Eigentumswohnung in der Hufelandstr Bei der Adolf-und-Gertraud- Müller-Stiftung wurde die Immobilie in der Bessemerstr. 9 im selben Zeitraum verkauft. Die Finanzanlagen erhöhten sich um T. Die Erhöhung lässt sich u.a. mit folgenden Sachverhalten begründen: Die Verkaufserlöse aus den Eigentumswohnungen der Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung (in Höhe von 73 T ) sowie der Adolf-und-Gertraud- Müller-Stiftung (112 T ) wurden in festverzinsliche Wertpapiere angelegt. Bei verschiedenen Stiftungen wurden im Berichtsjahr Zustiftungen von insgesamt rd. 359 T vereinnahmt, wofür ebenfalls neue festverzinsliche Wertpapiere erworben wurden. Aus Kapitalrückzahlungen wurden T vereinnahmt. Gleichzeitig wurden Kursgewinne (591 T ) und Kursverluste in Höhe von 328 T realisiert. Somit konnten im Berichtsjahr entsprechend mehr Wertpapierneuanlagen getätigt werden. Zum Bilanzstichtag wurden bei einigen Stiftungen Abwertungen der Wertpapiere in Höhe von 392 T vorgenommen. Aufgrund des Wegfalls der dauerhaften Wertminderung wurden Zuschreibungen bis zur max. Höhe der Anschaffungskosten (192 T ) gebucht. Die Ausleihungen erhöhten sich im Berichtsjahr durch den Erwerb von weiteren Schuldscheindarlehen bei der Sigmund-Schuckert-Stiftung um T. Bei den Ausleihungen werden ferner das unverzinsliche Darlehen der Heilig-Geist-Spital- Stiftung Nürnberg an die Stiftung Lokalstudienfonds von 42 T sowie der Restbetrag eines langfristigen Darlehens an das Studentenwerk in Höhe von rd. 1 T ausgewiesen. Die Kaution für die Heimunterbringung eines bedürftigen Künstlers wird ebenfalls unter Ausleihungen bilanziert, da der Betrag auf ein Sparkonto angelegt werden musste, das auf den Namen der Rudolf Volland Stiftung lautet. Die Forderungen setzen sich zusammen aus den privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (zentral durch das Liegenschaftsamt gebuchte Mieterträge und Erbbauzinsen) sowie den Forderungen gegen den öffentlichen Bereich und Sondervermögen (zentral durch das Liegenschaftsamt gebuchte Mieterträge und Erbbauzinsen). Bei den sonstigen Vermögensgegenständen hat sich in 2014 die Forderung aus der Nachlassabwicklung für die Rudolf Volland Stiftung gegen den Testamentsvollstrecker nur geringfügig verändert. Sie beträgt weiterhin rd. 98 T. Dagegen reduzierte sich die Darlehensforderung aus dem Nachlass Trost bei der Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung um rd. 2 T auf nunmehr 15 T. Hinzu kommen die Jahresabgrenzungen für Zinserträge des Jahres 2014 in Höhe von T sowie die Forderungen aus den externen Hausverwaltungsabrechnungen 2014 in Höhe von insgesamt 911 T, die erst in 2015 zur Einzahlung führen und somit eine Forderung zum darstellen. Bei den Hausverwaltungsabrechnungen der gfg wurde bisher eine kamerale Verbuchung der Mieterträge vorgenommen. Auf Anraten des Rechnungsprüfungsamtes wurden die Differenzen zur vereinbarten Miete beim Jahresabschluss 2014 erstmals bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg als sonstige Vermögensgegenstände erfasst. Der Bestand an liquiden Mitteln verringerte sich um 473 T auf T. Unter der Position Kontokorrent Stadt Nürnberg wird der Bestand an liqui- 97

200 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 den Mitteln der einzelnen Stiftungen ausgewiesen. Zum hatte die Sigmund-Schuckert- Stiftung den größten Finanzmittelbestand mit T und die Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wies T aus. Diese Mittel müssen für die operativen Ausgaben vorgehalten werden. Die Position Bankguthaben in Höhe von T enthält u. a. den Girokontobestand der Forstdienststelle Schnaittach in Höhe von rd. 16 T. Addiert man diesen Wert zu dem Bestand der Bilanzposition Kontokorrent Stadt Nürnberg in Höhe von T, so erhält man einen Saldo in Höhe von T, der dem Endbestand der Gesamtfinanzrechnung (Ziffer 2) entspricht. Zum Bilanzstichtag befanden sich auf den Tagesgeldkonten der Sigmund-Schuckert-Stiftung noch T. Die Aktive Rechnungsabgrenzung erhöhte sich im Jahr 2014 um 13 T. Diese Abweichung resultiert überwiegend aus der Auszahlung von Mittelreservierungen des Jahres 2015 für das Projekt Verhütungsmittel. Der Bestand der Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) aller Stiftungen in der Bilanz hat sich nach der Ergebnisverwendung von T auf T verringert. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurde gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) die negative Kapitalerhaltungsrücklage in 2010 aufgelöst und auf der Aktivseite der Bilanz bei der Position ungedecktes Grundstockkapital, ab 2012 Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen), ausgewiesen. Hintergrund ist, dass aus bilanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten Sondertilgungen von Investitionskrediten vorgenommen wurden. Die Stiftung hat in dieser Höhe Vorleistungen zum Erhalt des Grundstockvermögens erbracht. Damit wird sichergestellt, dass bis zum Abbau der Position Kapitalerhaltung (Vorleistungen) keine monetären Abflüsse zum Erhalt des Grundstockvermögens getätigt werden müssen. Diese Position wird im Rahmen der Ergebnisverwendung um die jährlich anfallenden ordentlichen Darlehenstilgungen erhöht. Gleichzeitig wird die Position um die maximal mögliche steuerliche Zuführung an die Kapitalerhaltungsrücklage (vgl. 62 Abs. 1 Nr. 3 AO) gemindert. 98

201 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Passivseite vor Ergebnisverwendung P A S S I V A in in A. Eigenkapital , ,44 I. Basiskapital , ,54 1. Grundstockvermögen , ,63 2. Zustiftungen ab , ,74 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage , ,05 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen ,12 II. Rücklagen , ,36 1. Kapitalerhaltungsrücklage , ,36 III. Gewinn , ,59 1. Ergebnis lfd. Jahr , ,39 2. Verlustvortrag Haushaltsjahr , ,02 3. Verlustvortrag Haushaltsjahr -2 0, ,78 IV. Sonderposten , ,95 1. Sonderposten aus Zuwendungen , ,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121, ,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 10,95 10,95 4. Sonstige Sonderposten , ,00 B. Rückstellungen , ,22 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,08 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonst. Rückstellungen nach 74 I S. 2 KommHV-Doppik , ,14 C. Verbindlichkeiten , ,17 1. Verbindlichkeiten aus Krediten , ,66 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 9.466, ,94 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,02 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,55 D. Passive Rechnungsabgrenzung , ,72 SUMME DER PASSIVA , ,55 99

202 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Passivseite nach Ergebnisverwendung P A S S I V A in in A. Eigenkapital , ,84 I. Basiskapital , ,26 1. Grundstockvermögen , ,88 2. Zustiftungen ab , ,74 3. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage , ,97 4. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen , ,67 II. Rücklagen , ,88 1. Kapitalerhaltungsrücklage , ,88 III. Gewinn (+) / Verlust (-) , ,24 1. Ergebnis lfd. Jahr -606, ,24 2. Verlustvortrag Haushaltsjahr ,91 0,00 IV. Sonderposten , ,95 1. Sonderposten aus Zuwendungen , ,00 2. Sonderposten aus Beiträgen 1.121, ,00 3. Sonderposten aus Kostenerstattungen 10,95 10,95 4. Sonstige Sonderposten , ,00 B. Rückstellungen , ,22 1. Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen , ,08 2. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung , ,00 3. Rückstellungen für Altlasten 0,00 0,00 4. Sonst. Rückstellungen nach 74 I S. 2 KommHV-Doppik , ,14 C. Verbindlichkeiten , ,17 1. Verbindlichkeiten aus Krediten , ,66 2. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen 9.466, ,94 3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , ,02 4. Sonstige Verbindlichkeiten , ,55 D. Passive Rechnungsabgrenzung , ,72 SUMME DER PASSIVA , ,95 100

203 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Erläuterungen zur Gesamtbilanz der Stiftungen - Passivseite: Die Position Grundstockvermögen erhöhte sich in 2014 u. a. durch die Grundstücksneubewertung mehrerer Stiftungen. Bei der Marie-Hack-Stiftung erfolgte eine Bestandsanpassung in Höhe von T. Das Grundstockvermögen der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg erhöhte sich um rd. 417 T. Bei den Findel- und Waisenhausstiftungen erfolgte eine Korrektur in Höhe von T und die Georg Matthias und Karoline Klein'sche Brennmaterialienstiftung passte den Wert des Vermögensstocks der Stiftung um 184 T an. Im Berichtsjahr wurden keine neuen Stiftungen errichtet. Die Heinrich Gröschel Stiftung und Adolf-und- Gertraud-Müller-Stiftung erhielten in 2014 jeweils eine Zustiftung in Höhe von 100 T. Bei der Dr. Hans und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung und der Bäume für Nürnberg Stiftung konnten in 2014 jeweils weitere 50 T als Zustiftung vereinnahmt werden. Die Heinz und Inge Tschech Stiftung erhielt im Berichtsjahr insgesamt 40 T aus zwei Zustiftungen. Bei der Späth-Falk-Hammerbacher- Stiftung Nürnberg wurde 2014 das Grundstockvermögen der Stiftung um ca. 17 T aufgestockt. Die Leo und Trude Denecke Stiftung erhielt eine weitere Zustiftung in Höhe von 2 T. Die Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nahmen im Vergleich zum Vorjahr um T zu. Grundsätzlich werden hier Aufstockungen des Grundstockvermögens der Stiftungen (reale Kapitalerhaltung) aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen abgebildet. Diese erfolgen durch zusätzliche Wertpapierankäufe und mindern die Kapitalerhaltungsrücklagen in gleicher Höhe. Die Bilanzposition wurde noch um insgesamt 485 T reduziert; gleichzeitig erfolgt die Erhöhung der Position Kapitalerhaltungsrücklage, da eine Investition noch aussteht. Bei der Position Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen werden die realisierten Gewinne und Verluste aus den Abgängen von Finanzanlagen abgebildet, die im Rahmen der Ergebnisverwendung dem Grundstockvermögen zugeführt bzw. entnommen werden. Daneben werden die Bewertungen der Finanzanlagen zum Bilanzstichtag als Zu- und Abschreibungen dargestellt (nicht realisierte Kursgewinne bzw. Verluste). Im Vorjahr wurden für die zu erwartenden Kursverluste sonstige Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV- Doppik gebildet. Die Neutralisierung erfolgt zum Zeitpunkt der Endfälligkeit eines Wertpapieres über die Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen. Bei der Kapitalerhaltungsrücklage wird die steuerlich unschädliche freie Rücklagenbildung (gem. 62 Abs. 1 Nr. 3 AO) dazu benutzt, Finanzmittel anzusparen, die der realen Kapitalerhaltung des Stiftungsvermögens (Inflationsausgleich) dienen. Der Kapitalerhaltungsrücklage wurde 2014 ein Betrag von T zugeführt. Darin enthalten sind rd. 485 T, welche aus Umbuchungen vom Basiskapital resultieren, vgl. die dortigen Ausführungen dazu. Bei einigen Stiftungen konnte die steuerlich höchstmögliche Zuführung gem. 62 Abs. 1 Nr. 3 AO n. F. nicht erreicht werden. Diese kann noch in den folgenden zwei Jahren nachgeholt werden. Im Rahmen der Ergebnisverwendung wurden T aus der Kapitalerhaltungsrücklage entnommen und dem Basiskapital zugeführt, da im Jahr 2014 Mittel aus dem Bestand der Kapitalerhaltungsrücklage in Wertpapieren angelegt werden konnten. Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg kam es zu einer nachträglichen Bestandserhöhung von rd. 1 T zum Jahresabschluss 2014, da beim Jahresabschluss 2008 die realisierten Kursverluste nicht im Rahmen der Vermögensumschichtung behandelt wurden. Die Kapitalerhaltungsrücklage hat sich nach der Ergebnisverwendung 2014 um nahezu T reduziert. Bei der Frieda und Helmut Schweimer Stiftung konnte der Verlustvortrag aus dem Jahr 2012 auf nunmehr 6 T reduziert werden. Im Rahmen der Ergebnisverwendung 2014 ergab sich bei der Fritz und Eugenie Übelhör Stiftung ein Verlustvortrag in Höhe von ca. 1 T. Beim Jahresabschluss 2014 konnten zudem die bestehenden Verlustvorträge der Dr. Ing. Eduard- Kurz-Stiftung und Adolf-und-Gertraud-Müller- Stiftung abgebaut werden. Die Sonderposten betreffen überwiegend die Heilig- Geist-Spital-Stiftung Nürnberg. So enthalten die Sonderposten aus Zuwendungen Gelder vom Land für die Sanierung des Anwesens Pfründnerstraße erhielt die Stiftung für den Bau von Forstwegen in Schnaittach insgesamt 35 T. Bei den Sonderposten aus Beiträgen handelt sich um eine Sachspende; die Bronzetafel Till Eulenspiegel für das Altenwohnheim Heilig-Geist-Spital. Unter den sonstigen Sonderposten wird ein Nach- 101

204 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 lass für die Modernisierung des Altenwohnheimes Heilig-Geist-Spital ausgewiesen. Insgesamt wurde bei den Sonderposten ein Betrag in Höhe von 69 T, analog der Nutzungsdauer der geförderten Vermögensgüter, ertragswirksam aufgelöst. Bei den Rückstellungen für Zweckausrichtungsverpflichtungen werden die nicht verbrauchten Zweckausrichtungsmittel ausgewiesen, welche in den folgenden beiden Kalenderjahren zeitnah zu verbrauchen sind. In 2014 reduzierten sich die Zweckausrichtungsverpflichtungen um insgesamt T. Bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung Nürnberg wurde eine neue Zweckausrichtungsrückstellung von 513 T gebildet. Der Gesamtbestand beläuft sich auf nunmehr 525 T, da nur ein Teil der bisherigen Zweckausrichtungsrückstellung im Berichtsjahr abgebaut werden konnte. Die Sigmund- Schuckert-Stiftung bildete im Jahr 2014 eine neue Zweckausrichtungsrückstellung von T. Dieser Betrag steht für zukünftige Zweckausrichtungen zur Verfügung wurden die aus Vorjahren reservierten Mittel in Höhe von T für die Zweckausrichtung verwendet und neutralisiert. Von den Rückstellungen für Instandhaltungsverpflichtungen sind nachfolgende Veränderungen besonders erwähnenswert: Bei der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg wurden für bevorstehende Instandhaltungsmaßnahmen ca. 252 T eingestellt und die in 2014 gebildete Instandhaltungsrückstellung von 56 T nunmehr aufgelöst. Die Sigmund- Schuckert-Stiftung bildete Rückstellungen für anfallende Sanierungsmaßnahmen in Höhe von insgesamt 88 T und löste den im Vorjahr gebildeten Bedarf von rund T ertragswirksam auf. Bei der Margarete-Weigel-Stiftung wurde die Instandhaltungsrückstellung des Vorjahres von rd. 25 T in 2014 aufgelöst. Für die Rudolf und Berta Mathes Wohltätigkeitsstiftung wurde im Berichtsjahr eine neue Rückstellung von ca. 9 T gebildet. Die sonstigen Rückstellungen nach 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik nahmen 2014 um ca T zu. Dabei wurden Drohverlustrückstellungen für über pari gekaufte Wertpapiere in Höhe von insgesamt 485 T gebildet. Diese sind spätestens zum Zeitpunkt der Endfälligkeit der Wertpapiere wieder erfolgswirksam aufzulösen. Im Berichtsjahr konnten somit 592 T neutralisiert werden. Für die zu erwartenden Prüfungsgebühren des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes wurden in 2014 bei den rechtsfähigen Stiftungen sonstige Rückstellungen von rund 14 T gebildet. Aufgrund einer neuen Kostenschätzung wurde bei der Sigmund- Schuckert-Stiftung die Rückstellung zur energetischen Sanierung der Gebäude Bucher Str. 115 bis 117 um T angepasst. Bei der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg wurden die bisherigen Rückstellungen für die Kellersanierung und -abdichtung in der Mauthalle (ca. 398 T ) neutralisiert, da diese Maßnahme durchgeführt und abgerechnet wurde. Auch die Findel- und Waisenhausstiftungen konnten im Jahr 2014 die sonstigen Rückstellungen für vertragliche Vereinbarungen zur Sanierung des Anwesens in der Meuschelstr. 40/42 in Höhe von rd. 51 T auflösen. Die Verbindlichkeiten aus Krediten betreffen überwiegend langfristige Bankdarlehen der Heilig-Geist- Spital-Stiftung Nürnberg (431 T ) sowie ein unverzinsliches Darlehen der Stiftung Lokalstudienfonds (42 T ). Die ordentliche Schuldentilgung verminderte den Stand der Kreditverbindlichkeiten in 2014 um 19 T. Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen bestehen bei der Heilig-Geist-Spital-Stiftung in Höhe einer Restverbindlichkeit von 9 T für die Immobilie in der Pfründnerstr. 24. Bei den Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen handelt es sich um Rechnungen, die jeweils zum Jahresende zu Soll gestellt und erst im Folgejahr zahlungswirksam wurden. Bei den sonstigen Verbindlichkeiten handelt es sich überwiegend um Verpflichtungen im Rahmen von Zweckausrichtungsverpflichtungen (durch Gremiensitzungen oder Zweckverwendungsbeschlüsse der Entscheidungsträger), die noch nicht ausbezahlt wurden. Die Passive Rechnungsabgrenzung erhöhte sich im Berichtsjahr um 2 T. Diese Abweichung resultiert überwiegend aus den Hausverwaltungsabrechnungen 2014 der wbg mit der Sigmund-Schuckert- Stiftung (8 T ) und Stiftung Lokalstudienfonds (4 T ). 102

205 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg 2014 Zweckausrichtungsstatistik 2013/2014: 103

206 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg

207 Rechenschaftsbericht zum Jahresabschluss 2014 Anlage zum Rechenschaftsbericht: Stiftungen der Stadt Nürnberg